Innovative Schweiz oder mittelmässige Kompromisse? Kooperation im Spannungsfeld von Föderalismus, Konkordanz und Konsenskultur

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1 Innovative Schweiz oder mittelmässige Kompromisse? Kooperation im Spannungsfeld von Föderalismus, Konkordanz und Konsenskultur Patricia Wolf, Prof. PD Dr. Leiterin Zukunftslabor CreaLab, Hochschule Luzern 1

2 Eine Deutsche?!? 2

3 Aussensicht von Innen 3

4 Wissenschaftliche Quellenanalyse Die Zapoleten (Thomas Morus, Utopia, 1516, S. 148): Einzig und allein zum Krieg geboren, suchen die Zapoleten eifrig nach einer Gelegenheit zur Teilnahme an einem solchen, und finden sie eine, so ergreifen sie sie mit Leidenschaft, ziehen in großer Zahl außer Landes und bieten sich für wenig Geld dem ersten besten an, der Soldaten sucht. Dies Handwerk, den Tod zu suchen, ist das einzige ihres Lebens, das sie verstehen. ( ) wenn sie Partei ergreifen, so tun sie das nur unter der Bedingung, dass sie am nächsten Tage auf Seiten des Feindes stehen dürfen, falls dieser ihnen höheren Sold bietet; ebenso kehren sie dann am übernächsten Tage, durch eine Kleinigkeit Geld mehr verlockt, wieder zurück. 4

5 Innovation und Politik 5

6 Innovation Novum (lat.) = das Neue INnovarum (lat.) = erneuern WEF-Studie 2016: Schweiz ist das wettbewerbsfähigste Land der Welt. Kontinuum: inkrementelle vs. radikale Innovation These: Konsensorientierung in der Politik führt zu Innovation der kleinen Schritte 6

7 Radikale Innovation in der Politik: Die Zeit ist reif Leipzig, Quelle: 7

8 und es gibt keine Gewalt Istanbul, Gezi Park Quelle: 8

9 Im Blick: Gesellschaftliche Funktionssysteme Politik Erziehung Wissenschaft Kunst Recht Wirtschaft Religion 9

10 Förderalismus Die Schweiz ist ein föderalistischer Staat. Das heisst, die staatliche Macht ist zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden aufgeteilt. ( ) Der Föderalismus ermöglicht es, Verschiedenartigkeit in der Einheit zu leben. Jeder Kanton hat eine eigene Verfassung, ein eigenes Parlament, eine eigene Regierung und eigene Gerichte. (Bundesrat, Herausforderung: Einzellösungen bis ins Kleinste, auch auf Verwaltungsebene 10

11 Direkte Demokratie, Konkordanz Initiativrecht: Wer eine Änderung der Verfassung anstrebt, kann als Stimmbürgerin oder Stimmbürger eine Volksinitiative lancieren. Dazu braucht es auf nationaler Ebene Unterschriften innert 18 Monaten. (Bundesrat, Referendumsrecht zu Gesetzen: Fakultativ: ab Unterschriften von Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern oder wenn acht Kantone innerhalb von 100 Tagen Abstimmung fordern Obligatorisch: insbesondere Änderungen der Bundesverfassung Herausforderung: 11

12 Exekutive und Verwaltung Mehrparteienregierungen auf allen Ebenen Departementale Logik in der Verwaltung keine Einzelverantwortlichen (Kanzlerin, Ministerpräsident, Bürgermeisterin ) Herausforderungen: Schnittstellenkoordination Kompromisse, Kompromisse Prozessverzögerungen 12

13 Politische Dynamik Gleichzeitig Mitglied in Regierung und Opposition Keine Transparenz zur Finanzierung und Interessenbindung ogle.ch/search? q=wendehals&c lient=firefoxb&source=lnms &tbm=isch&sa= X&ved=0ahUKE wjo19mt7adpa hxg6rqkhvsqc hyq_auiccgb& biw=1920&bih= 971#imgrc=P4 HNE47_vdbAuM %3A Herausforderungen: Fehlende Verbindlichkeit Wer setzt um? 13

14 Ist Innovation in der Schweizer Politik möglich? 14

15 Herausforderungen für Innovation in Politik und Verwaltung in der Schweiz 15

16 Das Aufmerksamkeitsproblem Komplexität von Problemlagen Aufmerksamkeit, gemeinsames Problembewusstsein? ähnliche Lösungsvorstellungen? 16

17 Das Beteiligungsproblem Wie schafft man Beteiligung, die zu politischer Innovation führt? Quelle: 20 Minuten, , S. 6, 17

18 Das Verzögerungsproblem Tagesanzeiger, Quelle: 18

19 Das Verbindlichkeitsproblem Tagesanzeiger, Quelle: 19

20 Fazit 20

21 Politische Innovation in der Schweiz Politische Innovation in der Schweiz braucht Volksmehrheiten Gefahr: inkrementelle Ansätze, langsame Prozesse Radikale Innovation entsteht, wenn Gesellschaft reif ist - Krise als Chance Möglichkeiten zur Innovationsförderung: Vertrauen in und Glaubwürdigkeit von Repräsentanten des politischen Systems erhöhen Radikale Lösungen lokal testen Umsetzungschancen für Pioniere Testlabors in Kantonen und Gemeinden Umgang mit Scheitern? 21

22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Und: Hopp Schwiiz! 22

23 Wie kommt es zu Konsens und Umsetzung? 23