Leu-Staubli Paul, Gemeindeammann Schumacher-Burkard Stefan, Gemeindeschreiber. Willi-Gisler Verena

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1 Protokoll der Gemeindeversammlung vom 22. November 2013, Uhr, im Mehrzweckgebäude Vorsitz: Protokoll: Stimmenzähler: Leu-Staubli Paul, Gemeindeammann Schumacher-Burkard Stefan, Gemeindeschreiber Rebsamen-Bucher Robert Willi-Gisler Verena Traktanden: 1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 12. Juni Kreditantrag von Fr. 58' für die Projektierung eines Regenklärbeckens Sandäcker 3. Kreditantrag von Fr. 70' für eine Meteorwasserleitung Schulanlage 4. Beschlussfassung über das Budget 2014 mit einem Steuerfuss von 111 % 5. Genehmigung der überarbeiteten Satzungen des Regionalplanungsverbandes Oberes Freiamt 6. Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes an Chernichenko Anastasiya 7. Informationen / Verschiedenes Präsenz: Stimmberechtigte laut Stimmregister 1'175 Quorum 1/5 235 Anwesend 73 Der Vorsitzende, Gemeindeammann Leu Paul, begrüsst die Anwesenden zur heutigen Versammlung. Speziell heisst er die Presse und Gäste willkommen.

2 Da das Quorum nicht erreicht ist, unterliegen alle heute gefassten Beschlüsse, mit Ausnahme von Traktandum 6, dem fakultativen Referendum. Gegen die Reihenfolge der Traktanden werden seitens der Versammlung keine Einwendungen gemacht. Traktandum 1 Protokoll der Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2013 Das Protokoll ist allen Stimmberechtigten im vollen Abdruck mit der Einladung rechtzeitig zugestellt worden. Antrag: Diskussion: Beschluss: Das Protokoll sei zu genehmigen. Keine Das Protokoll wird mit 73 : 0 Stimmen genehmigt. Traktandum 2 Kreditantrag von Fr. 58' für die Projektierung eines Regenklärbeckens Sandäcker Gemeindeammann Leu Paul: Gemäss dem generellen Entwässerungsplan (GEP) der Gemeinde Auw ist die Realisation einer Regenentlastung im Gebiet Sandäcker notwendig. Breits in den Jahren wurde die Realisation des Regenbeckens eingehend diskutiert und schlussendlich aus Kostengründen nicht weiterverfolgt. Die Gemeinde wurde in der Vergangenheit wiederholt von der Abteilung für Umwelt darauf hingewiesen, dass die entsprechenden Massnahmen gemäss vorliegendem GEP zwingend umzusetzen seien. Im Auftrag der Gemeinde hat die MSL Ingenieurbüro AG, Muri, für die Projektierung des Regenbeckens Sandäcker eine Ingenieurhonorarofferte eingereicht. Die Kosten betragen: Vorprojekt Fr. 8' Bauprojekt Fr. 43' Nebenkosten Fr. 2' Mehrwertsteuer 8 % Fr. 4' Total Ingenieurarbeiten Fr. 58'006.80

3 Antrag: Diskussion: Beschluss: Dem Kreditantrag von Fr. 58' für die Projektierung eines Regenklärbeckens im Gebiet Sandäcker sei zuzustimmen. Keine Dem Kreditantrag von Fr. 58' für die Projektierung eines Regenklärbeckens im Gebiet Sandäcker wird mit 73 : 0 Stimmen zugestimmt. Traktandum 3 Kreditantrag von Fr. 70' für eine Meteorwasserleitung in der Kantonsstrasse 124 (Sinserstrasse) Gemeinderat Bütler Thomas: Gemäss Gewässerschutzgesetz darf grundsätzlich kein sauberes Abwasser der Schmutzwasserkanalisation (Kläranlage) zugeführt werden. Unverschmutztes Dach- und Sickerwasser soll in erster Priorität versickert werden und wo die Baugrundverhältnisse dies nicht zulassen, einem Gewässer zugeleitet werden. Mit dem Bau der neuen Turnhalle konnte das Dachwasser nicht versickert werden. Darum wurde die Entwässerung im Teiltrennsystem bis an die bestehende Kanalisationsleitung an der Sinserstrasse erstellt und die Meteorwasserableitung provisorisch an die Schmutzwasserleitung angeschlossen. Mit der im kommenden Jahr geplanten Sanierung der Sinserstrasse K 124, soll nun die provisorisch an die Schmutzwasserkanalisation angeschlossene Meteorwasserleitung von dieser abgetrennt und mit einer etwa 60 m langen Leitung in den Dorfbach eingeleitet werden. Die Erstellung der Leitung soll mit den Strassenbauarbeiten koordiniert werden. Die voraussichtlichen Kosten betragen: Baumeisterarbeiten Fr. 48' Bewilligungsgebühren, Kanalreinigung und aufnahmen Fr. 4' Reserve für Unvorhergesehenes Fr. 5' Projektierung und Bauleitung Fr. 8' Mehrwertsteuer 8 % Fr. 5' Total Kosten Fr. 70' Antrag: Dem Kreditantrag von Fr. 70' für eine Meteorwasserleitung in der Kantonsstrasse 124 (Sinserstrasse) sei zuzustimmen.

4 Diskussion: Keine Beschluss: Dem Kreditantrag von Fr. 70' für eine Meteorwasserleitung in der Kantonsstrasse 124 wird mit 73 : 0 Stimmen zugestimmt. Traktandum 4 Beschlussfassung über den Voranschlag 2014 mit einem Steuerfuss von 111 % Gemeinderat Probst Michael: Das Budget 2014 wurde erstmals nach den Richtlinien und dem Kontenplan des Harmonisierten Rechnungsmodells 2 (HRM2) erstellt. Auf 2014 müssen sämtliche Aargauer Gemeinden das bisherige Rechnungsmodell ablösen und HRM2 einführen. Diese Umstellung bedeutet für sämtliche involvierte Stellen einen komplett neuen Kontenplan. Weitere Neuerungen wie eine dreistufige Erfolgsrechnung, eine Geldflussrechnung sowie eine Anlagebuchhaltung sind Bestandteile von HRM2. Das Ziel der Harmonisierung ist es, sämtliche Gemeinderechnungen in der ganzen Schweiz miteinander vergleichen zu können. Damit ein Vorjahresvergleich mit dem neuen Kontenrahmen HRM2 möglich wird, musste die Jahresrechnung 2012 vollständig umgerechnet und neu aufgeteilt werden. Aufgrund der Weisung des Departementes Volkswirtschaft und Inneres, Gemeindeinspektorat, kann auf die Umrechnung des Budgets 2013 verzichtet werden. Ein Vergleich der Budgetzahlen 2014 mit den Rechnungszahlen 2012 würde damit erschwert, deshalb haben wir auch das Budget 2013 umgerechnet. Bisher mussten 10 % des Verwaltungsvermögens als Abschreibungen verbucht werden. Neu werden die Investitionen je nach Kategorie über die ganze Nutzungsdauer linear abgeschrieben. Die bisher getätigten Investitionen wurden nach den neuen Richtlinien neu bewertet. Zusätzlich erfolgt die Verbuchung nicht mehr gesammelt in der Abteilung 9, sondern in der jeweiligen Funktion. Dadurch ist der Vergleich des Nettoaufwandes der jeweiligen Funktionen mit den Vorjahren schwierig. Durch die Umstellung auf HRM2 ist das detaillierte Budget umfangreicher. Deshalb werden hier nur noch die wesentlichen Punkte erläutert. Das detaillierte Zahlenmaterial konnte bei der Gemeindeverwaltung bestellt oder auf der Homepage heruntergeladen werden. Das Budget 2014 weist mit einem unveränderten Steuerfuss von 111% einen Ertragsüberschuss von CHF auf. Es folgen Ausführungen via Projektor über den Voranschlag 2014 sowie die Finanzplanung der Gemeinde Auw.

5 Antrag: Dem Voranschlag 2014 mit einem Steuerfuss von 111 % sei zuzustimmen. Diskussion: Meier-Wenger Matthias: Wieso werden bei den Schulgeldern an die Gemeinde Sins Mehrkosten erwartet obwohl ein Jahrgang weniger nach Sins zur Schule geht? Finanzverwalter Güttinger Andreas: Im Jahr 2014 werden erst die Schulgelder 2013/2014 ohne das 6. Schuljahr verrechnet. Burkard-Blättler Markus: Wie wird der operative Verlust für die Zukunft intepretiert und wie sieht der Vergleich mit anderen Gemeinden aus? Gemeinderat Probst Michael: Für Prognosen ist es noch zu früh. Mit der Umstellung auf HRM2 kann es noch Aenderungen geben. Die Budgetierung wurde jedoch Vorsichtig vorgenommen. Burkard-Blättler Markus: Die Finanzen zeigen jedoch, dass heute von der Vergangenheit resp. den Reserven gelebt wird. Ein Quervergleich mit anderen Gemeinden wäre interessant. Gemeinderat Probst Michael: In der Vergangenheit wurde viel abgeschrieben und Reserven gebildet. Die getätigten Investitionen waren sehr wichtig für die Zukunft der Gemeinde. Die Möglichkeit für einen Vergleich mit anderen Gemeinden wird sicher angestrebt. Beschluss: Dem Voranschlag 2014 mit einem Steuerfuss von 111 % wird mit 73 : 0 Stimmen zugestimmt. Traktandum 5 Genehmigung der überarbeiteten Satzungen des Regionalplanungsverbandes Oberes Freiamt Vizeammann Abt Martin: Unter dem Namen Regionalplanungsgruppe Oberes Freiamt wurde im Jahre 1964 der Verband mit allen Gemeinden des Bezirks Muri gegründet. Die Aufgabe war die Koordination der Planungen in der Region. Mit der Anpassung der Satzungen vom 24. April 2001 wurde der Name des Gemeindeverbandes in Regionalplanungsverband Oberes Freiamt geändert. Auf Grund der veränderten gesetzlichen Aufgabenstellungen und der neuen Organisation werden die Satzungen der Repla auf den 1. Januar 2014 wiederum angepasst. Die Repla vertritt die Interessen der Verbandsgemeinden gegenüber dem Kanton und der Öffentlichkeit. Sie erarbeitet gemäss 11 BauG die regionalen Grundlagen für die

6 kantonalen Planungen und sorgt dafür, dass die Gemeinden ihre Planungen aufeinander abstimmen. Sie koordiniert, berät und unterstützt die Gemeinden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Sie fördert die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden, den Nachbarregionen und dem Kanton. Die Gemeinden und der Kanton können der Repla regionale und überkommunale Aufgaben übertragen, insbesondere auf dem Gebiet der Raumplanung, des Verkehrs, des Umweltschutzes, Natur- und Landschaftsschutzes, Erschliessung, Schulplanung, Wirtschafts- und Standortförderung, Kultur und Freizeit und soziale Infrastruktur. Die Repla entwickelt Visionen für die Region, fördert das regionale Bewusstsein und erarbeitet regionale Stellungnahmen und Vernehmlassungen. Die Mitgliedschaft der Verbandsgemeinden in einem Regionalplanungsverband richtet sich nach dem gesetzlichen Auftrag durch das Baugesetz und der Form der Zusammenarbeit im Sinne des Gemeindeverbands nach Gemeindegesetz. Dem Regionalplanungsverband Oberes Freiamt gehören alle 19 Gemeinden des Bezirks Muri an. Jede Verbandsgemeinde wählt zwei Abgeordnete. Davon muss mindestens eine Person Mitglied des Gemeinderates sein. Die Verhandlungen der Abgeordnetenversammlung sind öffentlich. Die Organe des Verbandes sind auf der strategischen Ebene nebst der Abgeordnetenversammlung der Vorstand und die Kontrollstelle. Auf der operativen Ebene sind es die Geschäftsstelle, Kommissionen, Arbeits- und Projektgruppen und Vertragspartner. Die Geschäftsstelle ist neu die operative Führungsebene der Repla. Die Kosten werden hauptsächlich durch die Verbandsgemeinden im Verhältnis zur Einwohnerzahl finanziert. Als Grundlage gilt das jeweils durch die Abgeordnetenversammlung genehmigte Budget. Die Satzungen wurden vom Rechtsdienst der Gemeindeabteilung des Departements Volkswirtschaft und Inneres vorgeprüft. Am 29. August 2013 wurden sie von der Abgeordnetenversammlung des Regionalplanungsverbands Oberes Freiamt beschlossen. In der Folge haben auch alle Gemeindeversammlungen der dem Verband angeschlossenen Gemeinden den überarbeiteten Satzungen zuzustimmen. Antrag: Diskussion: Beschluss: Den überarbeiteten Satzungen des Regionalplanungsverbandes Oberes Freiamt sei zuzustimmen. keine Den überarbeiteten Satzungen des Regionalplanungsverbandes Oberes Freiamt wird mit 72 : 0 Stimmen zugestimmt.

7 Traktandum 6 Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Chernichenko Anastasiya Vizeammann Abt Martin: Um Aufnahme ins Gemeindebürgerrecht von Auw bewirbt sich: Chernichenko Anastasiya, geboren am 21. März 1987, ukrainische Staatsangehörige. Chernichenko Anastasiya wohnt seit dem 26. Juli 2004 zusammen mit ihrer Mutter in Auw an der Tschoupisstrasse 5. Die Gesuchstellerin arbeitet bei der UBS Zürich im Wealth Management als Support-Mitarbeiterin. Vom Arbeitgeber liegt eine sehr gute Beurteilung vor. Der Gemeinderat hat die entsprechenden Abklärungen vorgenommen und die Einbürgerungsvoraussetzungen geprüft. Mit der Bewerberin fand neben einem Sprach- und staatsbürgerlichen Test ein persönliches Gespräch statt. Der Gemeinderat konnte sich davon überzeugen, dass die Bewerberin die Voraussetzungen zur Aufnahme in das Schweizer Bürgerrecht erfüllt. Antrag: Chernichenko Anastasiya sei die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts zu erteilen. Diskussion: keine Beschluss: Chernichenko Anastasiya wird die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts mit 70 : 0 Stimmen zugestimmt. Traktandum 7 Informationen / Verschiedenes Gemeindeammann Leu Paul: Im Baugebiet Bööl sind von insgesamt 22 Bauplätzen deren 13 veräussert. Die ersten Häuser sind bereits bezogen. Mit der geplanten Oberflächensanierung der Kantonsstrasse 124 wird im nächsten Frühjahr begonnen. Bis zu den Sommerferien 2014 sollte der Bachdurchlass sowie die Einfahrtsbremse Süd fertig erstellt sein. Die gesamte Sanierung dauert voraussichtlich bis zum Sommer Am 01. Dezember 2013 tritt der neue Bauamtsmitarbeiter Patrick Betschart seine Arbeitsstelle in unserer Gemeinde an. Mit dem Re-Audit wurde diesen Herbst der Gemeinde Auw das Label Energiestadt für 4 weitere Jahre bestätigt.

8 Die Baurarbeiten für die Schnitzelheizung haben breits begonnen. Im Januar ist voraussichtlich der Baustart für die Mehrfamilienhäuser Tribetfeld. Gemeinderat Bütler Thomas: Der Bauablauf der Turnhalle wird mittels eines Kurzfilms den Anwesenden dokumentiert und entsprechend kommentiert. Die Halle wird im Dezember den Benutzern übergeben und am 17./18. Januar 2014 findet die Einweihungsfeier statt. Gemeindeammann Leu Paul: Gemeinderätin Huwiler Brigitte hat per 31. Dezember 2013 ihre Demission eingereicht. In ihrer Amtszeit betreute sie die Ressorts Bauwesen (Hochbau), Friedhofwesen und Versicherungen. Bei der Ressortverteilung stellte das Bauwesen für Brigitte eine Herausforderung dar. Sie hat sich jedoch schnell mit dieser Materie vertraut gemacht. Während ihrer Amtszeit hat sie nicht weniger als 327 Baugesuche und 194 Baumeldungen behandelt. Dazu kommen eine Vielzahl von Besprechungen und Verhandlungen. In dieser Zeit wurde auch eine Teilzonenplanänderung sowie die Sondernutzungspläne Oberdorf und Bööl ausgearbeitet. Daneben hat sie den Gemeinderat in der Baukommission "Ueberbauung Tribetfeld" vertreten. Unter der Leitung von Brigitte wurde auf dem Friedhof auch das Gemeinschaftsgrab realisiert. Im Jahr 2005 konnte das Grab mit einer schlichten Feier eingeweiht werden. Mit dem neuen Gemeinschaftsgrab musste auch das Friedhofreglement überarbeitet und angepasst werden. Auch bei den Versicherungen gibt es immer wieder Veränderungen und die Policen mussten überarbeitet und den neuen Bedürfnissen angepasst werden. Wir haben Huwiler Brigitte in den 12 Amtsjahren als sachliche, kollegiale und ehrliche Gemeinderatskollegin kennen gelernt. Mit ihrer Art und ihrer Unterstützung hat sie für die schöne und sachliche Zusammenarbeit im Gemeinderat sehr viel beigetragen. Auch ausserhalb ihrer Tätigkeit im Gemeinderat hat sie sich für die Gemeinde engagiert. So hat Brigitte im letzten Jahr auch viele Aufgaben ihres Ehemannes und Hauswarts René übernommen, welcher unfallbedingt längere Zeit ausgefallen ist. Als Dankeschön für die schöne und kooperative Zusammenarbeit sowie den uneigennützigen Einsatz zum Wohle der Gemeinde wird Huwiler Brigitte im Namen des Gemeinderates und der Auwer Bevölkerung ein Gutschein für ihre Gartengestaltung überreicht. Der Ehemann Huwiler René erhält zwei Flaschen Wein. Gemeindeammann Leu Paul: Nach 14 Jahren hat auch Gemeinderat Bütler Thomas per 31. Dezember 2013 seine Demission eingereicht. Zu seinen Ressorts gehörten das Schulwesen, Feuerwehr, Militär, Gewerbewesen und Info/PR. Neben den Aufgaben mit dem Schulbetrieb war Thomas infolge des Bevölkerungswachstums mit der Erweiterung und Sanierung der ganzen Schul- und Sportanlage sehr gefordert:

9 2002 Schulraumerweiterung im AK Fr. 1'300' Heizung Schulanlage Fr. 180' Sanierung Kindergarten Fr. 240' Sanierung und Erweiterung Schulhaus Fr. 3'830' Neubau Kindergartenpavillon Fr. 792' /13 Neubau Doppelturnhalle Fr. 8'900' Eine spezielle Herausforderung war sicher der Neubau der Doppelturnhalle, wo Thomas als Baukommissionspräsident in seiner Aufgabe als Koordinator zwischen der Gemeinde, den Benutzern, dem Architektenteam sowie den Handwerkern eine geschickte Hand gezeigt hat. In der Feuerwehrkommission hat sich Thomas schnell Kenntnisse angeeignet, um verantwortungsvoll entscheiden zu können. Nebenbei war er auch als Delegierter beim Gemeindeverband Bevölkerungsschutz und Zivilschutz der Region Oberfreiamt (früher ZSO) aktiv tätig. Bütler Thomas war auch verantwortlich für die Organisation diverser Anlässe wie Jungbürgerfeier, Neuzuzügeranlass und Gewerbeapéro. Ebenfalls wurde unter seiner Leitung die neue Homepage realisiert. Wir haben Bütler Thomas in den 14 Amtsjahren als kompetenten, ehrlichen und auch kritischen Kollegen kennen gelernt. Er hat sich immer ohne Eigennutz für das öffentliche Wohl der Gemeinde eingesetzt. Als Dankeschön für die schöne und kooperative Zusammenarbeit wird Bütler Thomas im Namen des Gemeinderates und der Auwer Bevölkerung ein Gutschein für einen Wellnessaufenthalt überreicht. Die Ehefrau Bütler Andrea erhält einen Blumenstrauss. Gemeindeammann Leu Paul: Ebenfalls werden mit Wein und einer kleinen Laudatio Dörig Vigi nach 23 Jahren als Steuerkommissionspräsident und Kurmann Thomas nach 12 Jahren als Ackerbaustellenleiter verabschiedet. Burkard-Blättler Markus: Dieses Jahr hat man vermehrt gehört, dass diverse Gemeinden Nachholbedarf beim Kanalisationsunterhalt haben. Wie sieht es diesbezüglich in der Gemeinde Auw aus? Gemeindeammann Leu Paul: Seit ca. 10 Jahren ist im Budget ein Betrag von jeweils Fr. 20' für laufende Sanierungsarbeiten aufgrund des generellen Entwässerungsprojektes berücksichtigt. Der Zustand der Leitungen ist auch aufgrund von Kanalfernsehaufnahmen bekannt. Zudem wird die Gemeindekanalisation immer in einem dreijahres Zyklus bereinigt. Gemeindeammann Paul Leu dankt zum Schluss seinen Gemeinderatskollegen für die gute Zusammenarbeit. Der Dank geht auch an sämtliche im Dienste der Gemeinde

10 stehenden Organisationen, Angestellten und Bedienstete sowie an die Bevölkerung für das der Behörde entgegengebrachte Vertrauen. Anschliessend an die Gemeindeversammlung sind die Teilnehmer zu einem Apéro eingeladen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, kann die Versammlung um Uhr geschlossen werden. Namens der Versammlung Der Gemeindeammann: Der Gemeindeschreiber: Paul Leu Stefan Schumacher