Ärzteberatung Ärztliche Kooperationsformen Abrechnungswesen im Überblick

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1 Ärzteberatung 2014 Ärztliche Kooperationsformen Abrechnungswesen im Überblick Neuerungen und Entwicklungen im Vertragsarzt-, Gesellschafts- und Steuerrecht Aktuelle Steuerfallen, Rechtsprechung und Finanzverwaltung Überblick zur Arztpraxisbewertung Erfurt, Dr. jur. Lars Lindenau Rechtsanwalt

2 1. Überblick über das Gesundheitssystem 1.1. Zahlen der (Zahn-) Ärzteschaft 1.2. Weitere Entwicklungstendenzen 1.3. Entwicklung von MVZ 1.4. Kooperationsgründe 1.5. Kollektiv- und einzelvertragliche Entwicklungen Ursprung der GKV - vom Privatrecht ins öffentliche Recht Kassenarzt, Kostendämpfungsgesetze und GSG 1.6. Einzelverträge - ergänzend zum Kollektivvertrag Integrierte Versorgung Hausarztzentrierte Versorgung Besondere ambulante ärztliche Versorgung 1.7. Wettbewerb 2. Grundlagen des Vertragsarztrechts 2.1. Sprache der Ärzte sprechen! 2.2. Vertragsarzt 2.3. Belegarzt / Konsiliararzt 2.4. Nachbesetzung/Weitergabe der Einzelpraxis Steuerliche Hinweise bei der Einzelpraxis Grundsätze Praxisgebühr zum abgeschafft (Altfälle) Privateinnahmen IGeL-Leisungen Umsatzsteuer bei IGeL Sonstige weitere Einnahmen BMF-Schreiben zu gemischten Aufwendungen Veräußerung einer Praxis bzw. eines Praxisanteils Erwerb einer Praxis/Abschreibung der Zulassung Rechtsprechung: 613a BGB bei der Praxisnachfolge Praxisübernahmevertrag weitere Regelungen Gemeinschaftspraxis/Berufsausübungsgemeinschaft Begriff Praxisfälle Zulassung / Abrechnung / Kartei / Behandlungsvertrag Nachfolge in der Berufsausübungsgemeinschaft Rechtsform Nullbeteiligungsgesellschaft

3 BSG: Gesellschafterwechsel nur mit Willen der Partner Fortführung/Ausscheiden/Auseinandersetzung Steuerliche Hinweise zur Gemeinschaftspraxis Gründung von Gemeinschaften UmwStG-Modell Überlassungsmodell Gewinnverzichtsmodell Einzelfragen 6 Abs.5 EStG, 24 UmwStG Praxishinweis: Gewinnzurechnung bei Auseinandersetzung Praxishinweis: Gewinnermittlung bei Realteilung 2.6. Praxisgemeinschaft Begriff Gefahr: Faktische Gemeinschaftspraxis Praxis- und Apparategemeinschaften Direktabrechnung der Laborgemeinschaften Gewerbesteuer bei Direktabrechnung der Laborleistungen 2.7. MVZ Begriff Angestellten-MVZ Vertragsarzt-MVZ Gesellschafter Rechtsformen Bürgschaft bei der juristischen Person des Privatrechts Beendigung des MVZ Rechtsprechung zum MVZ und Praxishinweise im Überblick Steuerliche Hinweise zum MVZ 2.8. Ärztegesellschaft 2.9. Praxisverbund Träger, Zweckrichtung und Aufgaben Berufsrechtliche Anforderungen Mögliche Rechtsformen Steuerliche Hinweise zum Praxisverbund Vorteile und zukünftiger Ausblick Honorarmäßige Förderung von Praxisnetzen 3. Das Honorar- und Abrechnungssystem 3.1. Grundsätze der Vergütung und Abrechnung Allgemeines Freie Leistungen Zuschläge / QZV

4 Praxisbesonderheiten 3.2. Fortentwicklung des RLV 2009/ Fortentwicklung der Zuschläge 2011 "Kooperationsgrad" 3.4. Entwicklungen des Honorars 3.5. Überprüfung der Abrechnung und des Honorars Wirtschaftlichkeitsprüfung Einzelfallprüfung Prüfung nach Durchschnittswerten Richtgrößenprüfung Praxisbesonderheiten Aktueller Praxisfall: Honorarkürzung formell rechtswidrig Abrechnungsprüfung ( Plausi-prüfung ) 4. Arztpraxen neuer Prägung 4.1. Vorgeschichte 4.2. Angestellte Ärzte Möglichkeit und Umfang der Anstellung Allgemeines Ohne Zulassungsbeschränkungen Mit Zulassungsbeschränkungen Zulassung wird zur Arztstelle Steuerliches Risiko: Angestellte Ärzte 4.3. Berufsausübungsgemeinschaften Örtliche Berufsausübungsgemeinschaften Überörtliche Berufsausübungsgemeinschaften Genehmigungsfrei Genehmigungsbedürftig KV-übergreifend Praxisfälle zur überörtlichen BAG Steuerliche Hinweise bei überörtliche Tätigkeiten 4.4. Teilberufsausübungsgemeinschaft Grundsätze Steuerliche Hinweise 4.5. Medizinisches Versorgungszentrum Schwerpunktübergreifende Leistungen Tätigkeit von Ärzten und Zahnärzten Neugenerierung/Zulassungsverdoppelung abgeschafft Bürgschaftsverpflichtung bei der mvz-gmbh Steuerliches Risiko: Nichtfreiberufler als Gesellschafter 4.6. Teilzulassung 4.7. Fazit zu den Neuerungen der Berufsausübungsgemeinschaften

5 4.8. Organisationsgemeinschaften Allgemeines / Praxisgemeinschaften neuer Prägung Direktabrechnung Laborleistungen Aktuelle Rechtsprechung: Praxisgemeinschaft 4.9. Brennpunkte der Betriebsprüfung bei Heilberufen 5. Gesellschaftsrechtliche Fallen und Lösungen 5.1. Grundsätze zur Vertragsgestaltung 5.2. Streitpotential, Vertragsstrategie 5.3. Typische Fehler Zulassungsverkauf Patientenkartei Aufteilung des Kaufpreises Mietvertrag, Telefonnummer Wettbewerbsverbot Personal Entscheidungsfindung Unübertragbare Mitgliedschaftsrechte Beschäftigung von Ehegatten Nullbeteiligungsgesellschaft Hinauskündigung/Probezeit Fortsetzung / Insolvenz Haftung bei Ausscheiden Abfindung / Berechnung Ausscheiden/Auseinandersetzungsbilanz Praktischer Fall: Zulässige Ausscheidensszenarien BGH: Kein Ausgleich bei Patientenwettbewerb OLG Frankfurt: Ausgleich bei Ausscheiden 6. Versorgungsstrukturgesetz zum Schwerpunkte des Versorgungsgesetzes 6.2. Neuausrichtung der Bedarfsplanung 6.3. Neue Vergütungsanreize 6.4. Ambulante spezialfachärztliche Versorgung 6.5. Ablehnung der Nachfolge bei Überversorgung 6.6. Benachteiligung nichtärztlicher MVZ bei der Nachfolge 6.7. Sonderbedarfszulassung 6.8. Liberalisierung der Versorgun 6.9. Delegation/Zuweisung gegen Entgelt Neuregelung von MVZ Befristung von Zulassungen Rückumwandlung von Arztstellen Modifizierung der Praxisnachfolge

6 6.14. Nebentätigkeiten/Verlegung Sitz Eigeneinrichtungen Praxisprüfungen 7. Arztpraxisbewertung 7.1. Ertragswertverfahren 7.2. Modifiziertes Ertragswertverfahren 7.3. DCF-Verfahren 7.4. Umsatzverfahren 7.5. IBT (Indexierte Basis-Teilwert) Methode 7.6. Bundesärztekammermethode Ansatz der Vermögensgegenstände Forderungen und Verbindlichkeiten Praxishinweise im Einzelnen Goodwill: Umsatz und Multiplikator 7.7. Bundesärztekammermethode Ansatz der Substanz Goodwill: Übertragbarer Gewinn und Multiplikator Tendenzen der Rechtsprechung Bewertungstaktik: Verhandlungsrahmen festlegen Abschließende Praxishinweise 7.8. Beispiel Praxiswert nach Ärztekammermethode Praxiswert nach Ertragswertverfahren Erläuterungen des Ertragswertverfahrens Ermittlung der Ertragsüberschüsse Berücksichtigung von Kosten Einbeziehung der Steuerbelastung Kapitalisierungszinsatz 7.9. Abschließendes Beispiel Abschreckendes Beispiel Dr. jur. Lars Lindenau, Rechtsanwalt Stand: Oktober 2014