- E 73 - A. B. Ergebnis in Euro Einnahmen Ausgaben

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1 - E 73 - S o z i a l e s 3 V e r w a l t u n g s h a u s h a l t V e r m ö g e n s h a u s h a l t A. B. Ansatz in Euro 26 Ansatz in Euro 25 Ergebnis in Euro 24 Ansatz in Euro 26 Ansatz in Euro 25 Ergebnis in Euro 24 Einnahmen Zu-/Überschuss Deckungsgrad 2, 2 3 % 2 6, 9 % 1 9, 9 5 % 26 K a t e g o r i e ,92%,% K a t e g o r i e,%,% K a t e g o r i e ,83% 5. 1,% K a t e g o r i e V 27. 1,25%,%

2 - E 74 - Haushalt der Haushaltsplan zum Budget 26 3 A. SOZALES - Verwaltungshaushalt - Einnahmen Allgemeine Sozialverwaltung Zuweisung des Bundes für Zivildienstleistende ,85 nvestitionen u. nvest.- gabebedarf Verwaltung der rundsicherung für Arbeitsuchende Erstattung von Vorlaufkosten durch den Bund im Rahmen von Hartz V , Aufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbL) Erstattung vom Land (UD) (Mehreinnahmen berechtigen zu Mehrausgaben bei den HHSt bis 799.) Die Höhe der Landesmittel ist abhängig von der Zahl der erstattungsfähigen Personen. Diese ist rückläufig. Die Veranschlagung erfolgt nach dem ersten Halbjahresergebnis , Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz Erstattungen von Sozialleistungsträgern nfolge der Hartz-V-esetze haben u.a. Asylbewerber keinen Anspruch auf Wohngeld mehr. Der Ansatz ist entsprechend zu korrigieren , , PK PK Soziale Einrichtungen für Wohnungslose Benutzungsgebühren und Nebenleistungen für sonstige Obdachlosen-und Notunterkünfte ( = K) ,86 5 PK B

3 - E 75 - Haushalt der Haushaltsplan zum Budget 26 3 A. SOZALES - Verwaltungshaushalt - Einnahmen Soziale Einrichtungen für Aussiedler Benutzungsgebühren und Nebenleistungen für Übergangsheime für Aussiedler ( = K) Aufgrund weiter sinkender Aussiedlerzahlen muss der Ansatz nach unten korrigiert werden ,73 nvestitionen u. nvest.- gabebedarf B Vermischte Einnahmen ( = K) Betriebskostenerstattung des Landes für Übergangsheime für Aussiedler ( = K) Ansatzkorrektur aufgrund sinkender Aussiedlerzahlen ,32 1.4, 5 5 S Soziale Einrichtungen für Asylbewerber Benutzungsgebühren und Nebenleistungen für Übergangsheime für Asylbewerber ( = K) Der Ansatz muss gegenüber den Vorjahren vermindert werden, da ab 25 für Asylb. in Unterkünften kein Wohngeld mehr gewährt wird. Die Festsetzung von Nutzungsgebühren war in der Vergangenheit Voraussetzung für die Wohngeldgewährung. Sie macht jetzt nur noch Sinn in den Fällen, bei denen die Bewohner eigenes Einkommen haben. Dies kommt jedoch wegen der zurückgehenden Zahl der erteilten Arbeitserlaubnisse in einer immer geringer werdenden Zahl von Fällen vor ,1 5 PK B Erstattung für die Betreuung von asylbegehrenden Ausländern (Pauschale) ( = K) , Sonstige soziale Angelegenheiten -örtlicher Träger- Vermischte Einnahmen Zwischensumme: Einnahme: , ,23 5 S

4 - E 76 - Haushalt der Haushaltsplan zum Budget 26 3 A. SOZALES - Verwaltungshaushalt Allgemeine Sozialverwaltung Personalausgaben lt. SN 1 Der im Vergleich zum Vorjahr reduzierte Ansatz ergibt sich aus mehreren ründen: - Für den Ansatz 25 wurde Hartz V nicht berücksichtigt, da hierzu bei der Haushaltsplanaufstellung im Sommer 24 noch nichts geregelt war. - Ausscheiden von zwei Mitarbeitern - Versetzung eines Mitarbeiters - Drei Mitarbeiter, deren Personalausgaben bisher hier eingeplant wurden, wurden erstmalig in 26 in dem Unterabschnitt (437) eingeplant, indem sie auch tätig sind ,46 nvestitionen u. nvest.- gabebedarf S Leistungen des Baubetriebshofes Zuschüsse für ehrenamtliche Arbeit im ntegrationsbereich 3. 2,, 2 5 KB V Verwaltung des Wohngeldes Personalausgaben lt. SN ,43 1 S Versicherungsangelegenheiten Personalausgaben lt. SN 1 Bisher waren hier insgesamt 1,5 Stellen veranschlagt, für 26 wurden hier insgesamt 2 Stellen angesetzt ,37 1 S Hilfe zum Lebensunterhalt Finanzierungsbeteiligung an den Sozialhilfeleistungen des Kreises als örtlicher Sozialhilfeträger ,3 5

5 - E 77 - Haushalt der Haushaltsplan zum Budget 26 3 A. SOZALES - Verwaltungshaushalt Aufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbL) Leistungen in besonderen Fällen ( 2 AsylbL) Hilfe zum Lebensunterhalt (UD) (Mehreinnahmen bei HHSt berechtigen zu Mehrausgaben bei den HHSt bis 799.) Auf der einen Seite wirkt sich die Zunahme des Personenkreises, der Anspruch auf erhöhte Leistungen nach 2 AsylbL hat, ansatzerhöhend aus. Die Zahl ist abhängig vom Ablauf der Asylverfahren und somit von uns nicht zu beeinflussen und nur schwer abzuschätzen. Mit einer weiteren Zunahme ist jedoch zu rechnen. Auf der anderen Seite wirkt sich der Wegfall der Unterkunftskosten wegen fehlender Wohngeldansprüche (siehe HHSt ) ansatzmindernd aus und sorgt insgesamt dafür, dass sich der Ansatz gegenüber dem Vorjahr reduziert ,38 nvestitionen u. nvest.- gabebedarf Leistungen in besonderen Fällen ( 2 AsylbL) Hilfe in besonderen Lebenslagen Bei diesem Ansatz handelt es sich im Wesentlichen um Krankenkosten für diesen Personenkreis. Die Höhe ist fallabhängig und nicht kalkulierbar. Die Ansatzbildung orientiert sich an das voraussichtliche Rechnungsergebnis , rundleist. ( 3 AsylbL) Sachleistungen Verminderung des Ansatzes wegen Wegfall der Unterkunftskosten (Siehe HHST ) ,51 5

6 - E 78 - Haushalt der Haushaltsplan zum Budget 26 3 A. SOZALES - Verwaltungshaushalt rundleist. ( 3 AsylbL) Wertgutscheine Wegen der Einschränkungen des Arbeitsmarktes für Asylbewerber ist der Ansatz nach oben zu korrigieren ,24 nvestitionen u. nvest.- gabebedarf rundleist. ( 3 AsylbL) eldleistungen für persönliche Bedürfnisse rundleist. ( 3 AsylbL) eldleistungen für den Lebensunterhalt Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und eburt ( 4 AsylbL) Der Ansatz kann zurückgeführt werden, da die dem Vorjahresansatz zugrundeliegenden erwarteten Kosten für einige chronisch kranke Patienten nicht anfallen, da diese in andere Städte umverteilt wurden. m Übrigen ist die Ansatzhöhe schwer kalkulierbar, da sie abhängig ist vom Einzelfall ,8 15, , Arbeitsgelegenheiten ( 5 AsylbL) Ansatzerhöhung aufgrund eines verstärkten gemeinnützigen Arbeitseinsatzes , Sonstige Leistungen ( 6 AsylbL) Sachleistungen Sonstige Leistungen ( 6 AsylbL) eldleistungen Die sind einzelfallabhängig und differieren dementsprechend von Jahr zu Jahr. Der Ansatz ist nach den Rechnungsergebnissen der letzten beiden Jahre geschätzt worden , ,56 5 5

7 - E 79 - Haushalt der Haushaltsplan zum Budget 26 3 A. SOZALES - Verwaltungshaushalt Soziale Einrichtungen für Wohnungslose Unterhaltung der Obdachlosenunterkünfte ( = K) Unterhaltung der Einrichtungsgegenstände in Obdachlosenunterkünften ( = K) Steuern, Abgaben, Versicherungen für sonstige Obdachlosen- u. Notunterkünfte ( = K) Bewirtschaftungskosten für sonstige Obdachlosen- und Notunterkünfte ( = K) ,,,, nvestitionen u. nvest.- gabebedarf Soziale Einrichtungen für Aussiedler Personalausgaben lt. SN 1 Unterhaltung der Aussiedlerheime ( = K) Der Mietvertrag für das Aussiedlerheim Weseke, Weidenweg 47, wurde in 25 gekündigt. Der Ansatz ist entsprechend zu reduzieren ,37 482,25 1 S Unterhaltung der Einrichtungsgegenstände in Übergangsheimen für Aussiedler ( = K) Miete und Nebenleistungen für Übergangsheime für Aussiedler ( = K) Siehe Begründung bei HHSt , , Bewirtschaftungskosten für Übergangsheime für Aussiedler ( = K) Siehe Begründung bei HHSt , Leistungen des Baubetriebshofes ,93 2 KB

8 - E 8 - Haushalt der Haushaltsplan zum Budget 26 3 A. SOZALES - Verwaltungshaushalt Soziale Einrichtungen für Asylbewerber Personalausgaben lt. SN 1 Drei Mitarbeiter, deren Personalausgaben bisher im Unterabschnitt 4 veranschlagt waren, werden nunmehr hier, in dem Unterabschnitt, wo sie auch tätig sind, eingeplant ,33 nvestitionen u. nvest.- gabebedarf S Unterhaltung der Asylantenheime ( = K) Der Ansatz ist auf der rundlage des voraussichtlichen Ergebnisses 25 reduziert worden , Unterhaltung der Einrichtungsgegenstände in Übergangsheimen für Asylbewerber ( = K) Miete und Nebenleistungen für Übergangsheime für Asylbewerber ( = K) Mietzahlungen für das Objekt Landwehr 134 und -neu- für das Objekt Zum Lünsberg 5 (kostenlose Nutzung zum abgelaufen) ,87 2., Steuern, Abgaben, Versicherungen für Übergangsheime für Asylbewerber ( = K) Ansatzminderung wegen Abbruch der ebäude Lise-Meitner-Str. 4 und Weseler Landstr. 173 sowie Einräumung eines Versicherungsrabattes , Bewirtschaftungskosten für Übergangsheime für Asylbewerber ( = K) Ansatzminderung nach Abbruch der ebäude Lise-Meitner-Str. 4 und Weseler Landstr , Leistungen des Baubetriebshofes ,97 2 KB

9 - E 81 - Haushalt der Haushaltsplan zum Budget 26 3 A SOZALES - Verwaltungshaushalt - Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege Zuschüsse an Organe der freien Wohlfahrtspflege Bei den freiwilligen Zuschüssen werden aufgrund des letztjährigen Etatbeschlusses nachstehende Zuschüsse vorgesehen: - Caritasverband: 9. Euro - DRK Seniorenbüro: 3. Euro - DRK für allgem. Arbeit: 1.5 Euro - DRK für den Kreuzbund: 3. Euro - Malteser Hilfsdienst: 1.5 Euro - AWO-Seniorentagesstätte: 5 Euro - Familienentlastender Dienst: 5 Euro - Diasporawerk-Seniorentagesstätte: 5 Euro - sonst. kleinere Zuschüsse: 5 Euro ,75 nvestitionen u. nvest.- gabebedarf V Sonstige soziale Angelegenheiten -örtlicher Träger- Sonstige Kleinere für allgemeine soziale Zwecke, die bei den Positionen für Transferleistungen nicht verbucht werden können ,82 5 V B Zwischensumme: Summe Bereich: Ausgabe: SOZALES - Vermögenshaushalt - Soziale Einrichtungen für Asylbewerber Einrichtungskosten für Wohnraum für Asylbewerber Zwischensumme: Ausgabe: Summe Bereich: A. B. Einnahme: Ausgabe: Differenz: Einnahme: Ausgabe: Differenz: , , , ,27,,,,, 5

10 - E 82 - Haushalt der Haushaltsplan zum Budget nvestitionen u. nvest.- gabebedarf Summe Betrieb: 3 Einnahme: ,23 Ausgabe: ,5 Differenz: ,27