Cloud Computing für die öffentliche Verwaltung

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1 Cloud Computing für die öffentliche Verwaltung Dr. Sönke E. Schulz Geschäftsführender wissenschaftlicher Mitarbeiter Effizienter Staat 2011 FORUM VII: Erfolgsfaktoren für IT-Kooperationen 03. Mai Agenda Begriffsklärung Cloud Computing und IT-Kooperationen Rechtsfragen einer Cloud für die öffentliche Verwaltung (= IT-Kooperation) Rechtsfragen des Einsatzes echter Cloud-Dienste durch die öffentliche Verwaltung Vision / 1. Schritt: eine private Cloud für die öffentliche Verwaltung

2 3 Entwicklungsstufen der öffentlichen IT Private IT-Kooperationen Eigene IT- Abteilung Echtes Cloud Computing 4 Begriffsklärung II: Arten von Clouds Public Cloud: das Angebot eines privaten Dritten, der dem Grundgedanken des Cloud Computing folgend weltweit verteilte Server nutzt, auch wenn dieser Anbieter durch technisch-organisatorische Mittel sicherstellt, dass die Daten physisch in einem begrenzten räumlichen Gebiet gespeichert werden Private Cloud der öffentlichen Verwaltung: das auf Virtualisierungstechnologien basierende Angebot der IT-Dienstleister der öffentlichen Hand unabhängig davon, ob die Nutzer an dieser Cloud institutionell = IT-Kooperation beteiligt werden oder lediglich einzelne Dienste aus dieser privaten Cloud der öffentlichen Hand beschaffen Hybrid Cloud: Angebot eines IT-Dienstleisters der öffentlichen Hand, welches sich aus Teilen, die privat und abgeschlossen 2. Stufe 1. Stufe gehalten werden, und = solchen Nutzung Daten, einer die = IT-Kooperation sich in einer public Cloud Public (eines Cloud privaten Anbieters) befinden, zusammensetzt. Community Cloud: Zusammenwirken von mehreren privaten Clouds der öffentlichen Hand, 1. welches sich ebenfalls sowohl Stufe 2. Stufe institutionalisiert als auch über den = IT-Kooperation = IT-Kooperation Zukauf von Leistungen im Einzelfall vollziehen kann

3 5 Cloud Computing und IT-Kooperationen bei einer vorrangigen Realisierung einer "privaten Cloud der öffentlichen Verwaltung" als IT-Kooperation geht es also nicht um die Abschottung von privaten Anbietern. Es ist vielmehr sorgsam zu prüfen, ob und für welche Anwendungsfelder sich auch public Clouds eignen, um größtmöglichen Nutzen für die Verwaltungen zu erzielen. Marianne Wulff, innovative Verwaltung 2010 Beteiligung Privater an einer institutionalisierten privaten Cloud der öffentlichen Verwaltung in Form von Public Private Partnership Zukauf einzelner Leistungen aus der Public Cloud externer Anbieter im Einzelfall 6 Überblick über die Rechtsfragen von IT-Kooperationen Datenschutzrecht Organisationsrecht Vergaberecht Spezialgesetzliche Materien

4 7 Datenschutzrecht Auftragsdatenverarbeitung Spezialgesetzliche Vorgaben Wechselwirkungen zwischen Datenschutz- und Organisationsrecht Wechselwirkungen zwischen Datenschutz- und Vergaberecht 8 Organisationsrecht Verwaltungskooperationsrecht Verbot der Mischverwaltung Zusammenarbeit bei Unterstützungsleistungen (Verwaltungsverband) Flexibilisierung vorhandener Organisations-und Gesellschaftsformen Auswirkungen der IT auf die Verwaltungsentscheidung Rolle des Art. 91c GG

5 9 Vergaberecht Inhouse-Vergabe Vergaberechtsfreie nicht-institutionalisierte Zusammenarbeit Rolle des Art. 91c GG Gesetzliche Privilegierung der Inhouse- Geschäfte 10 Spezialgesetzlich geregelte Verwaltungsbereiche Sozialrecht Abgaben- und Steuerrecht Justiz / Polizei Melderecht

6 11 Nutzung einer Public Cloud durch die Verwaltung Private Cloud der Verwaltung Kommune X GGgg ff.. ZZ uukk aauu ff ung itstell Bere uuff uukkaa ff.. ZZ GGgg Cloud-Anbieter Anbieter Anbieter IT-DL Private Cloud der öffentlichen Hand Ggf. Zukauf im Einzelfall IT-DL Kommune n IT-DL Kommune n Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dr. Sönke E. Schulz sschulz@lvstein.uni-kiel.de ng stellu Bereit Bere itste llung Ggf. Beteiligung Privater

7 Sönke E. Schulz "Cloud Computing in der öffentlichen Verwaltung Chancen, Risiken, Modelle in: MMR 2010, S Sönke E. Schulz Eine private Cloud für die öffentliche Verwaltung?, in: innovative Verwaltung 6/2010, S ISPRAT-Whitepaper IT-Kooperationen Teil 1: Kontext, Lösungsoptionen und Rahmenbedingungen Dr. Dirk Graudenz, Gerd Schramm Sönke E. Schulz Cloud Computing in der öffentlichen Verwaltung?, in: VM 1/2010, S Sönke E. Schulz "Eine private Cloud für die öffentliche Verwaltung? in: Datareport 2/2010, S. 20 f.