Bank- und Kapitalmarktrecht

Transkript

1 Bank- und Kapitalmarktrecht von Prof. Dr. Siegfried Kümpel, Arne Wittig 4., neu bearbeitete Auflage Bank- und Kapitalmarktrecht Kümpel / Wittig schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Handels- und Wirtschaftsrecht Wertpapier-, Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht Dr. Otto Schmidt Köln 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Bank- und Kapitalmarktrecht Kümpel / Wittig

2 Weitere Informationen unter Leseprobe zu Kümpel/Wittig Bank- und Kapitalmarktrecht, 4. Auflage 4. neu bearbeitete Auflage, 2011, 2568 S., Lexikonformat, gbd., ISBN (inkl. MwSt.) Bestellfax 0221 / Ja, ich bestelle das o.g. Buch mit 14-tägigem Rückgaberecht zzgl. Versandkosten. / Bei Online-Bestellung versandkostenfrei. * Es gelten die aktuellen Ladenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Ihre Adresse: Kanzlei/ Firmenstempel Name Straße PLZ Ort Telefon Fax Datum/Unterschrift Verlag Dr. Otto Schmidt KG Postfach Köln AG Köln HRA 5237

3 Auf den Schultern von Riesen Vorwort zur 4. Auflage Mehr als sieben Jahre sind vergangen, seit die letzte Auflage des Kümpel erschienen ist. Dem Begründer und Autor dieses Werkes, Professor Dr. Siegfried Kümpel, war es über drei Auflagen hinweg gelungen, die umfassende Darstellung des Bank- und Kapitalmarktrechts in einem solchen Maße zu einem Standardwerk und renommierten Markenprodukt zu entwickeln, dass der Autorenname in Fachkreisen als Synonym für das Buch stand ein Zeichen der höchsten Anerkennung, wie sie nur ganz wenigen Werken der juristischen Literatur, an der Spitze der Palandt, vergönnt ist. Für die vorliegende Neuauflage hat Siegfried Kümpel das Werk neuen, jüngeren Händen anvertraut. Eine Gruppe von 20 Autoren hat sich zusammengefunden, um die Darstellung des gesamten Bank- und Kapitalmarktrechts fortzuschreiben und zu aktualisieren. Dass zwanzig zusammenkommen müssen, um aufzunehmen, was einer, Siegfried Kümpel, über drei Auflagen hinweg im Wesentlichen allein, zuletzt mit Unterstützung in Teilbereichen der auch weiterhin mitwirkenden Autoren Klaus M. Löber und Stefan Rudolf, geleistet hat, zeigt, welch großartige Leistung Siegfried Kümpel mit der Begründung und Weiterentwicklung dieses Werkes erbracht hat. Es zeigt aber zugleich, dass das Bank- und Kapitalmarktrecht über die letzten Jahre hinweg eine solch dynamische Entwicklung und hohe Ausdifferenzierung erfahren hat, dass selbst in diesem, nur auf den ersten Blick scheinbar abgegrenzten Fachgebiet, so viele verschiedene Aspekte, Rechtsfragen und tatsächliche Fragen des Geschäftsablaufs zu berücksichtigen sind, dass heute keiner mehr alleine, sondern nur ein Team von Experten für die jeweils einzelnen Teilgebiete den Versuch wagen kann, eine umfassende Darstellung des gesamten Bank- und Kapitalmarktrechts in Angriff zu nehmen. Zur Entwicklung und Ausdifferenzierung, aber auch zur zunehmenden Komplexität und stetig zunehmenden Regelungsdichte des Bank- und Kapitalmarktrechts hat in den vergangenen Jahren wieder der Gesetzgeber, in Deutschland und Europa, seinen erheblichen Beitrag geleistet. Gesetzesänderungen und komplett neue Gesetze haben zu einer vollständigen Neubearbeitung der Darstellung in vielen Bereichen gezwungen. Im privaten Bankrecht ergab sich vor allem durch die Umsetzung der zweiten Verbraucherkreditrichtlinie und wegen der völligen Neuordnung des Rechtsrahmens für den Zahlungsverkehr aufgrund der Zahlungsdiensterichtlinie, beides im Bürgerlichen Gesetzbuch, großer Änderungsbedarf bei den Darstellungen des Kreditgeschäfts mit Verbrauchern und des bargeldlosen Zahlungsverkehrs. In den Ausführungen zum Kreditsicherungsrecht waren insbesondere die Neuregelungen des Risikobegrenzungsgesetzes zur Sicherungsgrundschuld und die Folgen des MoMiG für die Kreditbesicherung zu berücksichtigen. Auch musste die Darstellung des Investmentgeschäfts wegen der Ablösung des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften durch das VII

4 Vorwort komplett neue Investmentgesetz auf völlig geänderten rechtlichen Grundlagen erfolgen. Im öffentlichen Bankrecht, dem Aufsichtsrecht, ergab sich gravierender Änderungsbedarf zum einen aus der Umsetzung von Basel II bzw. der europäischen Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie mit einer umfassenden Novellierung des KWG zum und der Ersetzung der früheren Eigenmittel- und Liquididätsgrundsätze durch die Sovabilitätsverordnung und die Liquiditätsverordnung. Zum anderen war die Umsetzung der MiFID durch das Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz zu berücksichtigen. Ganz wesentlich hat das Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz mit seinen zahlreichen Revisionen des Wertpapierhandelsgesetzes auch das Kapitalmarktrecht geändert. Dies war in vielfältiger Weise in dieser Neuauflage ebenso zu berücksichtigen wie die sonstigen Änderungen der deutschen Gesetze, die zur Umsetzung europäischer Richtlinien erfolgt sind, insbesondere der Prospektrichtlinie, der Marktmissbrauchsrichtlinie und der Transparenzrichtlinie. Auch hat die völlige Neufassung des Rechts der Anleihen im Schuldverschreibungsgesetz wesentliche Änderungen in der Darstellung des Anleihegeschäfts als ein Teil des Emissionsgeschäfts erforderlich werden lassen. Autoren und Herausgeber haben die Notwendigkeit der umfassenden Aktualisierung zum Anlass genommen, die Struktur des Werkes mit zugleich behutsamen und doch entschlossenen Umstellungen, Ergänzungen und gelegentlichen Streichungen mit klarer Konzeption neu auszurichten. Die jetzt vorliegende Gliederung wird vom Gedanken getragen, eine umfassende Darstellung des Bank- und Kapitalmarktrechts mit dem Blick auf die Rolle der Kreditinstitute und für das Investmentgeschäft Kapitalanlagegesellschaften zu verfassen. Dies erschien dem Verfasserteam nicht nur deshalb sinnvoll, weil es sich um hoch spezialisierte Autoren aus dem Bankensektor handelt, die in ihrer täglichen Praxis genau mit den Themen zu tun haben, die sie in diesem Handbuch bearbeiten. Vielmehr ist das Konzept auch davon getragen, dass für das Bank- und Kapitalmarktrecht die Kreditinstitute eminent wichtige Akteure sind. Dies ist für das Bankrecht evident, gilt aber in gleichem Maße für das Kapitalmarktrecht, das zwar in vielen Bereichen kein Sonderrecht für Banken und Bankgeschäfte ist, wo aber Banken die wichtigsten Vermittler des Zugangs zum Kapitalmarkt für Emittenten und Investoren und selbst wichtige Teilnehmer des Kapitalmarktgeschäfts sind. Entsprechend dieser Neukonzeption ist das Werk jetzt in drei große Teile gegliedert. Im ersten Teil werden die Grundlagen und der Rechtsrahmen für das Bank- und Kapitalmarktgeschäft dargestellt, also vor allem die aufsichtsrechtlichen Rahmenbedingungen für das Bank- und Wertpapiergeschäft, das Recht der Börsen und anderer Handelssysteme als die Plattformen des Wertpapierhandels und schließlich der Rechtsrahmen für den Euro, einschließlich des Europäischen Systems der Zentralbanken, da Geld unerlässliches Medium des Bank- und Kapitalmarktgeschäfts ist. Im zweiten Teil folgt eine Darstellung des Bankrechts für die Teilbereiche des Retail und Commercial Banking entlang der einzelnen Bankgeschäftsarten. Dies reicht von der Kontoführung als Grundlage fast jeden Bankgeschäfts über VIII

5 Vorwort den Zahlungsverkehr, das Einlagen- und Spargeschäft, das Investmentgeschäft, das Kreditgeschäft mit Verbrauchern und Unternehmen sowie die Kreditsicherung bis hin zu Formen der Handelsfinanzierung durch Avale, Akkreditive ua. Den dritten Teil bilden schließlich die Ausführungen zum Kapitalmarktrecht (Investmentbanking). Hier finden sich, nach einer allgemeinen Darstellung der Grundlagen, z.b. der Prospektpflicht, Ausführungen zum Emissionsgeschäft, zum M&A-Geschäft der Banken, zum Effekten- und Depotgeschäft sowie zu Derivaten und anderen Finanzinstrumenten. Bei all dem, beim Aktualisieren, Neufassen und Umstellen, haben sich Autoren und Herausgeber stets von allerhöchstem Respekt vor der Leistung von Siegfried Kümpel und seinem Werk leiten lassen. Jedem Mitwirkenden war bewusst, dass die Neuauflage nur gelingen konnte, weil der Gründer das Werk in seiner dritten Auflage den neuen Verfassern uneingeschränkt für die Aktualisierung zur Verfügung gestellt hat. Völlig uneitel hat Kümpel dabei auf die sonst übliche Weiternennung seines Namens als Ko-Autor der Neubearbeitungen verzichtet. Tatsächlich ist er aber mit den Ausführungen seiner Vorauflagen Mitautor geblieben. Der Leser möge wissen, dass die vorangegangenen Darstellungen von Kümpel nicht nur in ganz weiten Teilen dieser Neuauflage fortgeschrieben sind, sondern unerlässliche Ausgangsbasis für die Arbeit des Verfasserteams bildeten. Wir stehen auf den Schultern von Riesen Siegfried Kümpel ist ein solcher in der Welt der Rechtswissenschaft, und nur seine Vorarbeiten, die Begründung des Werks und die drei Vorauflagen, haben diese neue Ausgabe möglich gemacht. Dafür sprechen wir Autoren und Herausgeber Herrn Professor Dr. Siegfried Kümpel von ganzen Herzen und mit größter Hochachtung unseren Dank aus. Unser Dank gilt auch dem Verlag Dr. Otto Schmidt dafür, dass er dieses Werk in die Hände des neuen Verfasserteams gelegt hat und das damit ausgesprochene Vertrauen in die Autoren und den Herausgeber. Die Verfasser haben dies als hohe Ehre und Auszeichnung begriffen. Dank schulden die Autoren insbesondere dem Team der Lektoren mit Frau Dr. Birgitta Peters an der Spitze und Herrn Dr. Bastian Schoppe, die fördernd und fordernd die Arbeit an der Neuauflage vorangetrieben und die Fertigstellung möglich gemacht haben. Als Herausgeber dankt der Unterzeichner schließlich besonders herzlich allen Autoren, die sich mit hoher Freude und größtem Einsatz der Aufgabe und immensen Herausforderung gestellt haben, ein hervorragendes Werk zu aktualisieren und den immens vielen Rechtsentwicklungen Rechnung zu tragen. Für Anregung und Kritik aus der Leserschaft bin ich dankbar. Dafür steht am Ende des Werkes eine Antwortkarte zur Verfügung. Frankfurt am Main, im Oktober 2010 Arne Wittig, Banksyndikus IX