N i e d e r s c h r i f t. über die 1. Sitzung des Rates der Gemeinde Langerwehe. am Freitag, dem ,

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1 N i e d e r s c h r i f t über die 1. Sitzung des Rates der Gemeinde Langerwehe im Forum der Europaschule Langerwehe am Freitag, dem , Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt Bürgermeister Göbbels alle Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Rat beschlussfähig ist. A) Öffentliche Sitzung: Zu Punkt 1 der Tagesordnung: Bestellung der Schriftführer/innen für die Sitzungen des Rates Vorlage VL-54/2014 Gemäß 52 Abs. 1 GO sind die Schriftführer/innen durch den Rat zu bestellen. Folgende Bedienstete der Verwaltung werden zur Bestellung als Schriftführer/innen vorgeschlagen: Gemeindeoberinspektorin Ilona Dick, Gemeindeinspektor Michael Bunse, Gemeindeamtsinspektorin Barbara Bongartz, Gemeindeamtsinspektor Stefan Hansen, Verwaltungsangestellter Florian Krapp, Verwaltungsangestellte Hiltrud Preuß, Verwaltungsangestellter Volker Rößler, Verwaltungsangestellte Daniela Schilling. Der Rat beschließt, die o.a. Bediensteten zu Schriftführerinnen und Schriftführern für die Sitzungen des Rates zu bestellen. Zu Punkt 2 der Tagesordnung: Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters Vorlage VL-55/2014 Der Rat beschließt 2 ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters zu wählen. Ratsmitglied Astrid Natus-Can teilt mit, dass der gemeinsame Wahlvorschlag der CDU und SPD-Fraktion wie folgt lautet: 1. Stellvertreter: Kuckertz, Markus 2. Stellvertreter: Endrigkeit, Hans Uwe Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Niederschrift 1. Sitzung 1 von 19

2 Als Stimmzähler werden vorgeschlagen: 1. Krifft, Iris 2. Küpper-Senz, Albert 3. Andrä, Barbara Daraufhin wählt der Rat ohne Aussprache in geheimer Abstimmung die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters der Gemeinde Langerwehe. Nach Abschluss des Wahlvorganges und Auszählung der Stimmen gibt Bürgermeister Göbbels das Ergebnis der Wahl wie folgt bekannt: Abgegebene Stimmen: 24 Davon gültige Stimmen: 24 Für den gemeinsamen Wahlvorschlag abgegebene Stimmen: 24, ungültige Stimmen: 0. Somit ist als 1. stellvertretender Bürgermeister Herr Markus Kuckertz, als 2. stellvertretender Bürgermeister Herr Hans Uwe Endrigkeit gewählt. Die Vorgenannten nehmen die Wahl an. Zu Punkt 3 der Tagesordnung: Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter des Bürgermeisters und der übrigen Ratsmitglieder durch den Bürgermeister Vorlage VL-56/2014 Gemäß 67 Abs. 3 GO werden die Stellvertreter des Bürgermeisters und die übrigen Ratsmitglieder von Bürgermeister Göbbels eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Über die Verpflichtung wurde eine gesonderte Niederschrift aufgenommen. Zu Punkt 4 der Tagesordnung: Benennung der Fraktionsvorsitzenden Vorlage VL-57/2014 Gemäß 56 (1) GO NRW sind Fraktionen freiwillige Vereinigungen von Ratsmitgliedern, die sich auf der Grundlage grundsätzlicher politischer Übereinstimmung zu möglichst gleichgerichtetem Wirken zusammengeschlossen haben. Im Rat einer kreisangehörigen Kommune muss eine Fraktion aus mindestens zwei Mitgliedern bestehen. Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 2 von 19

3 Von den Fraktionen werden benannt: Vorsitzender Stellvertreter/in CDU Reinartz, Dieter Natus-Can, Astrid SPD Endrigkeit, Uwe Münstermann, Heinz-Peter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Knorr, Hans-Jürgen Andrä, Barbara Zu Punkt 5 der Tagesordnung: Wahl der Ortsvorsteher/innen und Beschluss über die Ernennung zu Ehrenbeamten Vorlage VL-58/2014 Vor Eintritt in die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt teilt Bürgermeister Göbbels mit, dass der Ortsvorsteher gemäß 39 Abs 7 GO für das Gebiet seiner Ortschaft entsprechend der bestehenden Dienstanweisung mit der Erledigung bestimmter Geschäfte der laufenden Verwaltung beauftragt werden kann. Er ist sodann zum Ehrenbeamten zu ernennen. Der Rat beschließt, die Ortsvorsteher/innen zu Ehrenbeamten zu ernennen. Daraufhin wählt der Rat die Ortsvorsteher/innen für die jeweiligen Ortschaften. a) Langerwehe Die Benennung wird in der September-Sitzung des Rates bekannt gegeben. b) Jüngersdorf, umfassend die Ortschaften Jüngersdorf Astrid Natus-Can und Stütgerloch c) Wenau, umfassend die Ortschaften Hamich, Heistern, Wilhelm-Josef Hambach Schönthal und Wenau d) Luchem Uwe Krings e) Geich Markus Dahmen f) Obergeich Helmut Pütz g) D horn Andreas Reinartz h) Merode Albert Trostorf i) Schlich Dieter Zietz j) Pier Dirk Huizing Zu Punkt 6 der Tagesordnung: Es erfolgen keine Wortmeldungen. Einwohnerfragestunde Zu Punkt 7 der Tagesordnung: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Vorlage VL-63/2014 Es erfolgen keine Wortmeldungen. Der Rat nimmt den vorgelegten Bericht über die Durchführung der Beschlüsse zur Kenntnis. Zu Punkt 8 der Tagesordnung: Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses Vorlage VL-59/2014 Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 3 von 19

4 Vorab teilt Bürgermeister Göbbels mit, dass die Fraktionen sich auf eine gemeinsame Vorschlagsliste für die Besetzung der Ausschüsse geeinigt haben, über welche in einem Wahlgang entschieden werden könne. 1) Der Rat beschließt, bei der Berechnung der Ausschusssitze gem. 50 (3) GO NRW das Verfahren Gesamtsitze minus Ratsmitglieder gleich sachkundige Bürger anzuwenden. 2) Der Rat beschließt, den Wahlprüfungsausschuss zu bilden. 3) Der Rat beschließt, die zahlenmäßige Stärke des Ausschusses wie folgt festzulegen: Gesamtsitze: 7 Sitze, davon Ratsmitglieder: 6 Sitze, gleich sachkundige Bürger: 1 Sitz. 4) Daraufhin beschließt der Rat, die folgende Zusammensetzung (Ratsmitglieder und sachkundige Bürger) des Wahlprüfungsausschusses: Mitglieder: Krifft, Iris Natus-Can, Astrid Schmitz-Schunken, Philipp Pütz, Helmut Mirbach, Tom Huizing, Dirk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Maaß, Michael Stellvertreter Löfgen, Timo Schröder, Dirk Reinartz, Andreas Kuckertz, Markus Endrigkeit, Hans Uwe Münstermann, Heinz-Peter Alle weiteren Ratsmitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Knorr, Hans-Jürgen Zu Punkt 9 der Tagesordnung: Wahl der Mitglieder der Pflichtausschüsse; hier: a) Haupt- und Finanzausschuss b) Rechnungsprüfungsausschuss Vorlage VL-60/2014 1) Der Rat beschließt, dass der Hauptausschuss gemäß 57 (1) GO NRW die Aufgaben des Finanzausschusses und die Aufgaben des Personalausschusses mit wahrnimmt. Er soll Haupt- und Finanzausschuss heißen. 2) Der Rat beschließt, die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse wie folgt festzulegen: a) Haupt- und Finanzausschuss: 14 Sitze (zuzügl. Bürgermeister), b) Rechnungsprüfungsausschuss: 11 Sitze. Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 4 von 19

5 3) Daraufhin beschließt der Rat, die folgende Zusammensetzung (nur Ratsmitglieder) des Haupt- und Finanzausschusses: Mitglieder: Reinartz, Dieter Natus-Can, Astrid Kuckertz, Markus Liebeck, Reiner Pütz, Helmut Schmitz-Schunken, Philipp Porn, Günther Breitenstein, Dr. Jürgen Huizing, Dirk Endrigkeit, Hans Uwe Münstermann, Heinz-Peter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Andrä, Barbara Elsner, Isabel Stellvertreter Alle weiteren Ratsmitglieder der Fraktion Alle weiteren Ratsmitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Knorr, Hans-Jürgen FDP: Riediger, Hans-Joachim 4) Des Weiteren beschließt der Rat, die folgende Zusammensetzung (nur Ratsmitglieder) des Rechnungsprüfungsausschusses: Mitglieder: Welter, Windried Kuckertz, Markus Schröder, Dirk Schmitz-Schunken, Philipp Krifft, Iris Porn, Günther Mirbach, Tom Krings, Uwe Kurth, Robert Küpper-Senz, Albert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Andrä, Barbara Stellvertreter Alle weiteren Ratsmitglieder der Fraktion Alle weiteren Ratsmitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Knorr, Hans-Jürgen Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 5 von 19

6 Zu Punkt 10 der Tagesordnung: Wahl der Mitglieder der weiteren Ausschüsse; hier: a) Bildung weiterer Ausschüsse b) Festlegung der Zahl der Ausschussitze und Wahl der Ausschussmitglieder Vorlage VL-61/2014 1) Der Rat beschließt, folgende Ausschüsse zu bilden: a) Ausschuss für Bau- und Planungsangelegenheiten b) Ausschuss für Schul- und Sportangelegenheiten c) Ausschuss für Jugend- und Sozialangelegenheiten d) Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten e) Wahlausschuss 2) Der Rat beschließt, bei der Berechnung der Ausschusssitze gemäß 50 (3) GO NRW das Verfahren Gesamtsitze minus Ratsmitglieder gleich sachkundige Bürger anzuwenden. 3) Der Rat beschließt, die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse wie folgt festzulegen: a) Ausschuss für Bau- und Planungsangelegenheiten Gesamtsitze: 17 Sitze, davon Ratsmitglieder: 11 Sitze, gleich sachkundige Bürger: 6 Sitze. b) Ausschuss für Schul- und Sportangelegenheiten Gesamtsitze: 17 Sitze, davon Ratsmitglieder: 10 Sitze, gleich sachkundige Bürger: 7 Sitze. c) Ausschuss für Jugend- und Sozialangelegenheiten Gesamtsitze 17 Sitze, davon Ratsmitglieder 11 Sitze, gleich sachkundige Bürger 6 Sitze. d) Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten Gesamtsitze 17 Sitze, davon Ratsmitglieder 9 Sitze, gleich sachkundige Bürger 8 Sitze. e) Wahlausschuss Gesamtsitze davon Ratsmitglieder gleich sachkundiger Bürger 8 Sitze zuzüglich Bürgermeister, 7 Sitze, 1 Sitz. 4) Daraufhin beschließt der Rat, die folgende Zusammensetzung (Ratsmitglieder und sachkundige Bürger) nachfolgend genannter Ausschüsse: Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 6 von 19

7 a) Ausschuss für Bau- und Planungsangelegenheiten Mitglieder: Reinartz, Dieter Zietz, Dieter Löfgen, Timo Schröder, Dirk Porn, Günter Pütz, Helmut Stüttgen, Heinz Weber, Peter Trostorf, Albert Breitenstein, Dr. Jürgen Huizing, Dirk Münstermann, Heinz-Peter Leonards, Ludwig Endrigkeit, Tobias BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Knorr, Hans-Jürgen Andrä, Christian FDP: Riediger, Hans-Joachim Stellvertreter Alle Ratsmitglieder der Fraktion Rolland, Engelbert Dahmen, Markus Jünger, Karlheinz Johnen, Heinz-Josef Geicht, Josef Windrath, Markus Lau, Michael Urban, Dirk Alle Ratsmitglieder der Fraktion Schwiebert, Frank-Peter Steinzen, Jürgen König, Gerold Trostorf, Thomas BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Elsner, Isabel Maaß, Michael FDP: Lenzig, Volker Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 7 von 19

8 b) Ausschuss für Schul- und Sportangelegenheiten Mitglieder: Natus-Can, Astrid Welter, Winfried Kuckertz, Markus Krifft, Iris Reinartz, Andreas Sachkundiger Bürger/innen: Kuckertz, Jakob Hambach, Wilhelm-Josef Stüttgen, Heinz Küpper-Senz, Albert Mirbach, Tom Stock, Gerd Endrigkeit, Hans Uwe Münstermann, Steffi Konopka, Stefan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Elsner, Isabel Benter, Jörg FDP: Roeth, Erik Stellvertreter Alle Ratsmitglieder der Fraktion Haugwitz, Hannah Lau, Michael Windrath, Markus Lenzig, Romina Schlaak, Stefan Alle Ratsmitglieder der Fraktion Leonards, Ludwig Endrigkeit, Tobias Schippers, Ines Trostorf, Thomas Scholz, Evi Steinzen, Jürgen Stock, Angelika BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Andrä, Barbara Maaß, Michael FDP: Riediger, Thomas Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 8 von 19

9 C) Ausschuss für Jugend und Sozialangelegenheiten Mitglieder: Krifft, Iris Natus-Can, Astrid Liebeck, Reiner Welter, Winfried Reinartz, Andreas Lenzig, Romina Mevis, Jeffrey Schlaak, Stefan Huizing, Dirk Mirbach, Tom Krings, Uwe Küpper-Senz, Albert König, Gerold Schippers, Ines Stock, Angelika BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN Andrä, Barbara Elsner, Isabel Stellvertreter: Alle Ratsmitglieder der Fraktion Windrath, Markus Stüttgen, Heinz Trostorf, Albert Dahmen, Markus Madry, Franz-Georg Haugwitz, Hannah Alle Ratsmitglieder der Fraktion Leonards, Ludwig Scholz, Evi Endrigkeit, Tobias Steinzen, Jürgen Münstermann, Steffi König, Gerold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Knorr, Hans-Jürgen Benter, Jörg FDP: FDP: - Sachkundige Bürgerinnen: Frischmuth-Wamig, Sandra Wings, Christiane Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 9 von 19

10 d) Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten Mitglieder: Schmitz-Schunken, Philipp Welter, Winfried Krifft, Iris Schröder, Dirk Reinartz, Andreas Lenzig, Romina Mevis, Jeffrey Schlaak, Stefan Herten, Heinz Breitenstein, Dr. Jürgen Kurth, Robert Stock, Gerd Schwiebert, Frank Peter Scholz, Evi Steinzen, Jürgen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Andrä, Barbara Andrä, Christian Stellvertreter: Alle Ratsmitglieder der Fraktion Trostorf, Albert Schmitz-Schunken, Johannes Weber, Peter Rolland, Kathi Johnen, Heinz-Josef Alle Ratsmitglieder der Fraktion Münstermann, Steffi Trostorf, Thomas Leonards, Ludwig Endrigkeit, Tobias Stock, Angelika BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Elsner, Isabel Benter, Jörg FDP: FDP: - Sachkundige Bürgerin: Riediger, Ellen Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 10 von 19

11 d) Wahlausschuss Natus-Can, Astrid Reinartz, Dieter Porn, Günter Kuckertz, Jakob Endrigkeit, Hans Uwe Münstermann, Heinz-Peter Kurth, Robert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Maaß, Michael Krifft, Iris Löfgen, Timo Jünger, Karl-Heinz Kuckertz, Markus Endrigkeit, Tobias Leonards, Ludwig König, Gerold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Knorr, Hans-Jürgen Zu Punkt 11 der Tagesordnung: Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter Vorlage VL-62/2014 Die Fraktionen benennen die Ausschüsse, deren Vorsitze sie beanspruchen und bestimmen die Vorsitzenden bzw. stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse wie folgt: Wahlprüfungsausschuss Vorsitzender: Mirbach, Tom Stellvertreter: Natus-Can, Astrid Haupt- und Finanzausschuss Gemäß 57 (3) GO führt den Vorsitz der Bürgermeister. Der Hauptausschuss wählt aus seiner Mitte einen oder mehrere Vertreter ( 57 Abs. 3 Satz 3 GO). Für die spätere Wahl durch den Haupt- und Finanzausschuss wird vorgeschlagen: Stellvertretender Vorsitzender : Endrigkeit, Hans-Uwe Rechnungsprüfungsausschuss Vorsitzender: Welter, Winfried Stellvertreter: Krings, Uwe Ausschuss für Bau- und Planungsangelegenheiten Zietz, Dieter Breitenstein, Dr. Jürgen Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 11 von 19

12 Ausschuss für Schul- und Sportangelegenheiten Vorsitzender: Küpper-Senz, Albert Stellvertreter: Natus-Can, Astrid Ausschuss für Jugend und Sozialangelegenheiten Vorsitzender: Huizing, Dirk Stellvertreter: Krifft, Iris Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten Vorsitzender: Schmitz-Schunken, Philipp Stellvertreter: Breitenstein, Dr. Jürgen Wahlausschuss Gemäß 2(3) KWahlG führt der Wahlleiter (Bürgermeister) den Vorsitz, der stellvertretende Wahlleiter (Vertreter im Amt) ist sein Stellvertreter. Zu Punkt 12 der Tagesordnung: Bestimmung der Trägervertreter und Stellvertreter für die Räte der Tageseinrichtungen für Kinder in Langerwehe-Süd, Langerwehe-Jüngersdorf (einschl. der Tageseinrichtung in Langerwehe-Pier) und Langerwehe-Heistern Vorlage VL-64/2014 Der Rat beschließt, folgende Vertreter und deren Stellvertreter für die Räte der Tageseinrichtungen in Langerwehe-Süd, Langerwehe-Jüngersdorf (einschl. der Tageseinrichtung in Langerwehe-Pier) und Langerwehe-Heistern zu bestellen. 1. Krifft, Iris Natus-Can, Astrid 2. Mirbach, Tom König, Gerold 3. Andrä, Barbara Knorr, Hans-Jürgen Zu Punkt 13 der Tagesordnung: Bestellung der Vertreter und Stellvertreter zur Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes Langerwehe Vorlage VL-65/2014 Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 12 von 19

13 Der Rat beschließt, folgende Vertreter und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes Langerwehe zu bestellen: 1. Kühlmann, Rainer Mielke, Martina 2. Kuckertz, Markus Porn, Günter 3. Löfgen, Timo Krifft, Iris 4. Reinartz, Dieter Natus-Can, Astrid 5. Reinartz, Andreas Schmitz-Schunken, Philipp 6. Pütz, Helmut Zietz, Dieter 7. Liebeck, Reiner Schröder, Dirk 8. Welter, Winfried Hambach, Wilhelm-Josef 9. Huizing, Dirk Küpper-Senz, Albert 10. Münstermann, Heinz-Peter Riediger, Achim 11. Endrigkeit, Hans Uwe Endrigkeit, Tobias 12. Stock, Gerd Krings, Uwe 13. Leonards, Ludwig Kurth, Robert 14. Knorr, Hans-Jürgen Andrä, Barbara Zu Punkt 14 der Tagesordnung: Bestellung der Vertreter und Stellvertreter für den Schulausschuss der Stadt Eschweiler für die Willi- Fährmann-Schule (Förderschule) Vorlage VL-78/2014 Der Rat beschließt, folgende Vertreter und deren Stellvertreter für den Schulausschuss der Stadt Eschweiler für die Willi-Fährmann-Schule zu bestellen: 1. Jungherz, Claudia Preuß, Hiltrud 2. Natus-Can, Astrid Küpper-Senz, Albert Zu Punkt 15 der Tagesordnung: Bestellung der Vertreter und Stellvertreter zur Verbandsversammlung der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur (KDVZ) Vorlage VL-79/2014 Der Rat beschließt, folgenden Vertreter und Stellvertreter zur Verbandsversammlung der KDVZ zu bestellen: 1. Löfgen, Timo Huizing, Dirk Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 13 von 19

14 Zu Punkt 16 der Tagesordnung: Bestellung von Delegierten und deren Stellvertretern zur Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen Vorlage VL-80/2014 Der Rat beschließt, folgende Vertreter und Stellvertreter zur Mitgliederversammlung des Städteund Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen zu bestellen: 1. Bürgermeister Göbbels Schröder,Ralf 2. Schmitz-Schunken, Philipp Löfgen, Timo 3. Huizing, Dirk Krings, Uwe 4. Knorr, Hans-Jürgen Elsner, Isabel Zu Punkt 17 der Tagesordnung: Bestellung der Vertreter und Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung und den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Langerwehe mbh (EGL) Vorlage VL-81/2014 Der Rat beschließt folgenden Vertreter und folgende Stellvertreter in die Gesellschafterversammlung der EGL zu bestellen: 1. Welter, Winfried 1.Kuckertz, Markus 2.Münstermann, Heinz-Peter Der Rat beschließt, folgende Vertreter und Stellvertreter in den Aufsichtsrat der EGL zu bestellen: 1. Bürgermeister Göbbels Schröder, Ralf 2. Reinartz, Dieter Natus-Can, Astrid 3. Zietz, Dieter Kuckertz, Markus 4. Münstermann, Heinz-Peter Endrigkeit, Hans Uwe 5. Knorr, Hans-Jürgen Andrä, Barbara Zu Punkt 18 der Tagesordnung: Ersatzwahl des Delegierten zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur und Bestellung eines Vertreters und Stellvertreters zum Beirat für die Gruppenkläranlage Düren des Wasserverbandes Eifel-Rur Vorlage VL-82/2014 Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 14 von 19

15 Der Rat bestätigt die Bestellung des Herrn Dieter Zietz als Delegierten zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur. Der Rat beschließt, folgenden Vertreter und Stellvertreter zum Beirat für die Gruppenkläranlage Düren des Wasserverbandes Eifel-Rur zu bestellen: 1. Mielke, Martina Reinartz, Jürgen Zu Punkt 19 der Tagesordnung: Bestellung des Vertreters und Stellvertreters für den Beirat des Zweckverbandes Aachener Verkehrsverbund (AVV) Vorlage VL-69/2014 Der Rat beschließt folgenden Vertreter/in und Stellvertreter/in für den Beitrat des Zweckverbandes Aachener Verkehrsverbund (AVV) zu bestellen: 1. Löfgen, Timo Schmitz-Schunken, Philipp Zu Punkt 20 der Tagesordnung: Bestellung des Vertreters und Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Entsorgungsgesellschaft für Verkaufsverpackungen Düren mbh (EGD) Vorlage VL-71/2014 Der Rat beschließt, folgenden Vertreter und Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung der Entsorgungsgesellschaft für Verkaufsverpackungen Düren mbh (EGD) zu bestellen: 1. Welter, Winfried Reinartz, Dieter Zu Punkt 21 der Tagesordnung: Bestellung von Beiratsmitgliedern für die Entsorgungsgesellschaft für Verkaufsverpackungen Düren mbh (EGD) Vorlage VL-72/2014 Der Rat beschließt folgende Vertreter und Stellvertreter für den Beirat für die Entsorgungsgesellschaft für Verkaufsverpackungen Düren mbh (EGD) zu bestellen. 1. Schwarz, Ulf Lièvre, Elisabeth 2. Zietz, Dieter Porn, Günter 3. Endrigkeit, Hans Uwe Mirbach, Tom 4. Knorr, Hans-Jürgen Elsner, Isabel Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 15 von 19

16 Zu Punkt 22 der Tagesordnung: Bestellung der Vertreter und Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgungs-GmbH (EWV), Stolberg Vorlage VL-73/2014 Der Rat beschließt, folgende Vertreter und Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgungs-GmbH (EWV), Stolberg zu bestellen: 1. Bürgermeister Göbbels Schröder, Ralf 2. Löfgen, Timo Porn, Günter Zu Punkt 23 der Tagesordnung: Vertreter für den Beirat der Energie- und Wasserversorgungs-GmbH (EWV), Stolberg Vorlage VL-74/2014 Der Rat beschließt, folgenden Vertreter für den Beirat der Energie- und Wasserversorgungs- GmbH (EWV), Stolberg zu bestellen: 1. Markus Kuckertz (nicht möglich) Zu Punkt 24 der Tagesordnung: Bestellung von Vertretern und Stellvertretern für die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Inde-Rur Vorlage VL-75/2014 Der Rat beschließt, folgende Vertreter und Stellvertreter für die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Inde-Rur zu bestellen: 1. Mielke, Martina Kühlmann, Rainer 2. Reinartz, Dieter Pütz, Helmut 3. Münstermann, Heinz-Peter Endrigkeit, Hans Uwe Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 16 von 19

17 Zu Punkt 25 der Tagesordnung: Benennung der Vertreter und Stellvertreter der Gemeinde für den Regionalen Abfallwirtschaftsbeirat des Entsorgungszweckverbandes RegioEntsorgung Vorlage VL-70/2014 Der Rat beschließt, der Verbandsversammlung des Zweckverbandes RegioEntsorgung folgende Vertreter und Stellvertreter zur Wahl in den Regionalen Abfallwirtschaftsbeirat des Entsorgungszweckverbandes RegioEntsorgung vorzuschlagen: Vertreter/in Stellvertreter/in 1. Hoffmann, Renate Schwarz, Ulf 2. Welter, Winfried Reinartz, Andreas 3. Pütz, Helmut Porn, Günter 4. Breitenstein, Dr. Jürgen Huizing, Dirk 5. Benter, Jörg Knorr, Hans-Jürgen Zu Punkt 26 der Tagesordnung: Bestellung eines Vertreters und Stellvertreters der Gemeinde im Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens RegioEntsorgung, Anstalt des öffentlichen Rechts Vorlage VL-68/2014 Der Rat beschließt, der Verbandsversammlung des Zweckverbandes RegioEntsorgung folgenden Vertreter und Stellvertreter zur Wahl in den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens RegioEntsorgung, Anstalt des öffentlichen Rechts (RegioEntsorgung AöR) vorzuschlagen: Vertreter/in Stellvertreter/in 1. Bürgermeister Göbbels Hoffmann, Renate Zu Punkt 26/1 der Tagesordnung: Bestellung der Verterter/innen und Stellvertreter/innen für den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft indeland mbh (EwiG) Vorlage VL-87/2014 Der Rat beschließt, folgende Vertreter/innen in den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft indeland mbh zu bestellen: Vertreter/in Stellvertreter/in 1. Bürgermeister Göbbels Nicht vorgesehen 2. Löfgen, Timo Nicht vorgesehen 3. Münstermann, Heinz-Peter Nicht vorgesehen Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 17 von 19

18 Der Rat beschließt folgenden Vertreter und folgende Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft indeland mbh zu bestellen: Vertreter/in Stellvertreter/in 1. Bürgermeister Göbbels Mielke, Martina Zu Punkt 27 der Tagesordnung: Bestellung von Schulleitungen gemäß 61 Schulgesetz NRW Vorlage VL-66/2014 Der Rat beschließt, folgende Vertreter und Stellvertreter in die Schulkonferenz zu bestellen: Stimmberechtigtes Mitglied Stellvertreter/in 1. Bürgermeister Göbbels Natus-Can, Astrid Beratende Teilnehmer/innen Stellvertreter/in 1. Natus-Can, Astrid Kriftt, Iris 2. Küpper-Senz, Albert Endrigkeit, Hans Uwe 3. Elsner, Isabel Benter, Jörg Zu Punkt 28 der Tagesordnung: Bestellung von Vertretern zum Beirat und zur Bildung eines paritätischen Kontrollgremiums der gemeindlichen Beiratsmitglieder für die Vermarktung des gemeinsamen Gewerbegebietes mit der Stadt Düren Vorlage VL-67/2014 Der Rat beschließt folgende Vertreter und Stellvertreter für das Kontrollgremium der gemeindlichen Beiratsmitglieder zu bestellen: 1. Zietz, Dieter Reinartz, Dieter 2. Natus-Can, Astrid Kuckertz, Markus 3. Endrigkeit, Hans Uwe Breitenstein, Dr. Jürgen 4. Münstermann, Heinz-Peter Huizing, Dirk 5. Knorr, Hans-Jürgen Benter, Jörg 6. Riediger, Hans-Joachim Lenzig, Volker Des Weiteren beschließt der Rat unter Vorbehalt der noch abzuschließenden Vereinbarung folgende Vertreter und Stellvertreter für den Beirat zur Vermarktung des gemeinsamen Gewerbegebietes mit der Stadt Düren an der L 12 zu bestellen: 1. Bürgermeister Göbbels Schröder, Ralf 2. Mielke, Martina Kühlmann, Rainer Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 18 von 19

19 Zu Punkt 29 der Tagesordnung: Kinderspielplatz in der Ortschaft Heistern, Döllersfeldchen; hier: Antrag auf generationsübergreifende Gestaltung Vorlage VL-84/2014 Der Rat nimmt den Antrag zur Kenntnis und beschließt, diese Angelegenheit im hierfür zuständigen Fachausschuss weiter zu beraten. Zu Punkt 30 der Tagesordnung: Mitteilungen und Anfragen Zu Punkt 30/1 der Tagesordnung: Sachstand Anträge der SPD-Fraktion Ratsmitglied Heinz-Peter Münstermann meldet sich zu Wort und fragt nach, wann die von der SPD-Fraktion gestellten Anträge (Einrichten von Unterausschüssen (Arbeitskreisen) mit Bürgerbeteiligung; Erweiterung des Bestattungsangebotes auf dem Friedhof in D horn; Anteilfinanzierung der Frauenberatungsstelle in Jülich) behandelt würden. Bürgermeister Göbbels erläutert, dass die Anträge in den entsprechenden Fachausschüssen nach der Sommerpause behandelt werden. B) Nichtöffentliche Sitzung: Zu Punkt 31 der Tagesordnung: Bürgermeister Göbbels erläutert die Vorlage eingehend. Anteilsverkauf GREEN "Biogasenergie Cereshof" Vorlage VL-77/2014 Daraufhin beschließt der Rat, die Vertreter der Gemeinde Langerwehe in der Gesellschafterversammlung der EWV zu ermächtigen, die Zustimmung zum Verkauf zu erteilen. Zu Punkt 32 der Tagesordnung: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vorlage VL-85/2014 Bürgermeister Göbbels erläutert den Anlass der Dringlichkeitsentscheidung. Daraufhin genehmigt der Rat die Dringlichkeitsentscheidung vom Langerwehe, gez.: Göbbels Bürgermeister gez.: Schilling Schriftführer Niederschrift 1. Sitzung Rat, Seite 19 von 19