Behandelte Waren aus der Sicht der Industrie

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1 Behandelte Waren aus der Sicht der Industrie Dortmund, 3. November 2014 Michael Engelhardt

2 Die Branche Behandelte Waren aus der Sicht der Industrie// 3. November 2014// Folie 2

3 Die Produkte Behandelte Waren aus der Sicht der Industrie// 3. November 2014// Folie 3

4 Die Produkte 23 % Textilien stecken im Rumpf eines Airbus A 380 Im A 350 werden es mehr als 50 % sein Airbus Behandelte Waren aus der Sicht der Industrie// 3. November 2014// Folie 4

5 Fragen der Textil- und Modeunternehmen zur Biozid-Verordnung Behandelte Waren aus der Sicht der Industrie// 3. November 2014// Folie 5

6 Wann wird ein Stoff oder Gemisch zum zulassungspflichtigen Biozid-Produkt? Biozid-Produkt, wenn das Produkt dazu bestimmt ist, biozid zu wirken Was bedeutet dazu bestimmt? Was ist mit Hilfsmitteln, die nicht zu einem bioziden Zweck eingesetzt werden? Problem Moskitonetz wg. primärer Biozid-Funktion Was ist mit biozid ausgerüsteten Krankenhaustextilien: primäre Biozid- Funktion? Bestimmte Produkte könnten aufgrund der Zulassungspflicht wegfallen! Behandelte Waren aus der Sicht der Industrie// 3. November 2014// Folie 6

7 Können Werbeaussagen eine behandelte Ware zu einem zulassungspflichtigen Biozid-Produkt machen? Es besteht die Gefahr, unabsichtlich die Grenze zur Zulassungspflicht zu überschreiten Folge: hohe Kosten für Zulassungsverfahren, Sanktionen bei Nichterkennen der Zulassungspflicht Unterschied zwischen biozider Eigenschaft und biozider Funktion Ist man mit einer Werbeaussage, die sich auf das Textil bezieht (z.b. verhindert Geruchsbildung im Textil ) auf der sicheren Seite, da nur eine biozide Eigenschaft beworben wird? Oder rein objektive Prüfung, ob die Ware eine primäre biozide Funktion hat? Behandelte Waren aus der Sicht der Industrie// 3. November 2014// Folie 7

8 Was bedeutet Inverkehrbringen? Weitergabe von Zwischenprodukten in der Lieferkette entspricht nicht dem gängigen Verständnis von Bereitstellen auf dem Markt Dennoch Inverkehrbringen? Behandelte Waren aus der Sicht der Industrie// 3. November 2014// Folie 8

9 Wie kann die Kennzeichnung einer behandelten Ware hinreichend dauerhaft erfolgen? Textilien sind häufig klein, wie z.b. Socken oder Unterwäsche Etiketten sind schon jetzt sehr groß, u.a. wg. der verschiedenen Sprachen Wie werden Meterware/Ballen gekennzeichnet? Kann die TextilkennzeichungsVO und die entsprechende Kommentierung analog angewendet werden? Eigenständige Regelung zur Kennzeichnung für Deutschland geplant (Art. 58 Abs. 6)? Behandelte Waren aus der Sicht der Industrie// 3. November 2014// Folie 9

10 Wie kann der Informationsfluss in Bezug auf die biozide Behandlung in der Lieferkette sichergestellt werden? Lieferant muss Informationen über die biozide Behandlung zur Verfügung stellen (Art. 58 Abs. 5) Standardformular zur Abfrage beim Vorlieferanten? Problem der Unkenntnis besonders im nicht-europäischen Ausland Vergleich zu Informationspflichten in der Lieferkette gem. Art. 33 Abs. 1 REACh-VO Behandelte Waren aus der Sicht der Industrie// 3. November 2014// Folie 10

11 Weitere Fragen Welche Rolle spielen die EU-Guidance Dokumente? Unterschiedliche Auslegung durch EU-KOM und BAuA möglich Welche Folgen hat das? Mit welchen Sanktionen muss ein Unternehmen rechnen, das fahrlässig gegen Kennzeichnungs- oder Zulassungspflichten verstößt? Rechtssicherheit notwendig Wie ist der Vollzug geplant? Umgang mit Importwaren? Level Playing Field! Behandelte Waren aus der Sicht der Industrie// 3. November 2014// Folie 11

12 Politische Botschaften Level Playing Field in der Umweltpolitik muss hergestellt werden Gleichmäßiger Vollzug von Vorschriften Stärkere Überprüfung von Importwaren, Free-Rider-Problem! Gesetzgebung muss sich auf einen risikobasierten Ansatz stützen, nicht auf potentielle/theoretische Gefährlichkeit ( hazard ) von Stoffen Gefährdung von Innovationen Verlust wichtiger Produkte Ausgrenzung von Stoffen ohne Gewinn für die Umwelt Automatische Rechtsfolgen aufgrund von Stoff-Einstufungen können dramatisch sein Behandelte Waren aus der Sicht der Industrie// 3. November 2014// Folie 12

13 Noch Fragen? Michael Engelhardt Gesamtverband textil+mode Reinhardstr D Berlin Tel: Mail: mengelhardt@textil-mode.de Behandelte Waren aus der Sicht der Industrie// 3. November 2014// Folie 13