Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch: StGB Band 4: StGB

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1 Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch: StGB Band 4: StGB von Dr. Klaus Miebach, Prof. Dr. Günter M. Sander, Prof. Dr. Karsten Altenhain, Jürgen Cierniak, Dr. Steffen Cramer, Jan Gericke, Dr. Jürgen-Peter Graf, Prof. Dr. Walter Gropp, Prof. Dr. Bernhard Hardtung, Dr. Olaf Hohmann, Prof. Dr. Wolfgang Joecks, Hartmut Lauer, Dr. Stephan Neuheuser, Christian Pegel, Prof. Dr. Jürgen Regge, Prof. Dr. Joachim Renzikowski, Dr. Günther M. Sander, Prof. Dr. Roland Schmitz, Prof. Dr. Hartmut Schneider, Prof. Dr. Arndt Sinn, Dr. Brunhild Wieck-Noodt 2. Auflage Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch: StGB Band 4: StGB Miebach / Sander / Altenhain / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Strafgesetzbuch Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch Herausgegeben von Dr. Wolfgang Joecks Professor an der Universität Greifswald Dr. Klaus Miebach Richter am Bundesgerichtshof a.d. Band StGB

3 Die einzelnen Bände des Münchener Kommentars zum StGB Band Bandredakteur: Vorsitzender Richter am BayObLG und am OLG a.d. Professor Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg Band b Bandredakteur: Vorsitzender Richter am BayObLG und am OLG a.d. Professor Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg Band g Bandredakteur: Richter am BGH a.d. Dr. Klaus Miebach Band Bandredakteur: Richter am BGH Professor Dr. Günther M. Sander Band Bandredakteure: Professor Dr. Roland Hefendehl Rechtsanwalt Dr. Olaf Hohmann Band 6 JGG (Auszug) Nebenstrafrecht I Bandredakteure: Professor Dr. Otto Lagodny Richter am BGH a.d. Dr. Klaus Miebach Band 7 Nebenstrafrecht II Bandredakteure: Professor Dr. Wolfgang Joecks Professor Dr. Roland Schmitz Band 8 Nebenstrafrecht III Völkerstrafgesetzbuch Bandredakteur: Professor Dr. Otto Lagodny

4 Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch Band StGB Bandredakteur: Dr. Günther M. Sander Richter am Bundesgerichtshof Honorarprofessor an der Humboldt-Universität zu Berlin 2. Auflage Verlag C. H. Beck München 2012

5 Zitiervorschlag: MüKoStGB/Bearbeiter Rn ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: Meta Systems, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Die Bearbeiter des vierten Bandes Dr. Karsten Altenhain Professor an der Universität Düsseldorf Jürgen Cierniak Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe Dr. Steffen Cramer Rechtsanwalt in Frankfurt/Main Jan Gericke Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe Dr. Jürgen-Peter Graf Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe Dr. Walter Gropp Professor an der Universität Gießen Dr. Bernhard Hardtung Professor an der Universität Rostock Dr. Olaf Hohmann Rechtsanwalt in Stuttgart Dr. Wolfgang Joecks Professor an der Universität Greifswald Stefan Maier Vorsitzender Richter am Landgericht Ravensburg Dr. Stephan Neuheuser Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft in Köln Franck Pascal Rechtsanwalt in Frankfurt/Main Christian Pegel Staatssekretär in der Staatskanzlei, Schwerin Jochen Pohlit Richter am Landgericht Landau in der Pfalz Dr. Jürgen Regge Professor an der Universität Greifswald em. Rechtsanwalt in Greifswald

7 Die Bearbeiter des vierten Bandes Dr. Joachim Renzikowski Professor an der Universität Halle-Wittenberg Dr. Günther M. Sander Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe Dr. Roland Schmitz Professor an der Universität Osnabrück Dr. Hartmut Schneider Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe Dr. Arndt Sinn Professor an der Universität Osnabrück Dr. Brunhild Wieck-Noodt Leitende Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg

8 Im Einzelnen haben bearbeitet: Vor 185 ff., Dr. Jürgen Regge/Christian Pegel Dr. Wolfgang Joecks Dr. Jürgen Regge/Christian Pegel Vor 201 ff., c Dr. Jürgen-Peter Graf Jürgen Cierniak/Jochen Pohlit 204, Dr. Jürgen-Peter Graf Dr. Karsten Altenhain Vor 211 ff., Dr. Hartmut Schneider Vor 218 ff., a Dr. Walter Gropp 221, Dr. Bernhard Hardtung Vor 223 ff., Dr. Wolfgang Joecks Dr. Bernhard Hardtung Dr. Olaf Hohmann Vor 232 ff Dr. Brunhild Wieck-Noodt b Dr. Joachim Renzikowski Dr. Brunhild Wieck-Noodt Jan Gericke Dr. Brunhild Wieck-Noodt 239a 239c Dr. Joachim Renzikowski a Dr. Arndt Sinn Dr. Roland Schmitz c Dr. Olaf Hohmann Dr. Günther M. Sander Vor 257 ff., a Dr. Steffen Cramer/Franck Pascal a Stefan Maier 261, Dr. Stephan Neuheuser Sachregister Helene Hechtl

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10 Vorwort zur 2. Auflage Seit der Drucklegung der ersten Auflage vor mehr als acht Jahren waren neben einigen Gesetzesänderungen insbesondere die inzwischen ergangene Rechtsprechung und neue Literatur einzuarbeiten. Sowohl die Zielsetzung als auch die grundlegende Konzeption des Münchener Kommentars zum StGB haben sich bewährt und werden in der zweiten Auflage unverändert beibehalten. Band 4 des Münchener Kommentars zum StGB liegt ein Rechts- und Literaturstand von April 2012 zugrunde, wobei an vielen Stellen noch neuere Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt werden konnte. Dem jetzt vorgelegten Band 4 werden in Kürze die Bände 5, 6 und 7 folgen. Die zweite Auflage wird mit dem voraussichtlich im Winter 2012 erscheinenden Band 8 abgeschlossen sein. Jeder Band enthält ein Abkürzungs- und Literaturverzeichnis sowie ein ausführliches Sachregister. Im Juli 2012 Herausgeber, Bandredakteur und Verlag

11 Aus dem Vorwort zur 1. Auflage Mit den sechs Bänden zum materiellen Strafrecht wird nunmehr eine in der seit langem erfolgreichen Reihe der Münchener Kommentare bestehende Lücke geschlossen. Im Mittelpunkt der Kommentierung stehen die Vorschriften des Strafgesetzbuches, das in den letzten Jahren durch zahlreiche Reformgesetze geändert worden ist und auch weiterhin von Reformvorschlägen begleitet wird. Dabei wird die gerade in den letzten Jahren rege Tätigkeit des Gesetzgebers als Chance begriffen, altes Fallmaterial und ausgetragene oder nicht mehr praxisrelevante Streitstände auszusondern und stattdessen die modernen strafrechtlichen Entwicklungen darzustellen. Erstmalig wird ein Großkommentar darüber hinaus auch umfassend die in der Praxis immer bedeutsamer werdenden Bestimmungen des so genannten Nebenstrafrechts erläutern. Der Münchener Kommentar zum materiellen Strafrecht wendet sich vor allem an Richter, Staats- und Amtsanwälte, Strafverteidiger und alle strafrechtlichen Praktiker. Entsprechend dieser Ausrichtung steht das Bestreben im Vordergrund, auf der Basis der präzise zusammengefassten neuesten höchstrichterlichen Rechtsprechung und zuverlässigen Wiedergabe der wesentlichen Literatur stets klare und praxisnahe Lösungsvorschläge und Entscheidungshilfen anzubieten. Der Aufbau der Darstellung folgt grundsätzlich einer in allen sechs Bänden einheitlichen Struktur, um die Nutzung des Kommentars zu erleichtern. Die Erläuterung beginnt regelmäßig mit der Erörterung des Zwecks und der Rechtsnatur der Norm. Auf deren Entstehungsgeschichte wird nur dort vertieft eingegangen, wo sie für die Auslegung und das Verständnis der Vorschrift bedeutsam ist. Die tatbestandlichen Voraussetzungen werden jeweils vom Wortlaut ausgehend erläutert. Bei Bestimmungen des Besonderen Teils des Strafgesetzbuches und anderen Deliktstatbeständen folgen Ausführungen zu besonders relevanten Fragen aus den Bereichen des Allgemeinen Teils, der Rechtsfolgen und des Prozessrechts, die bei der Anwendung dieser Vorschriften regelmäßig von Bedeutung sind. Gegebenenfalls wird ergänzend auf Aspekte des internationalen, insbesondere europäischen Rechts eingegangen. Wegen seiner auf die Praxis bezogenen Ausrichtung auf wissenschaftlichem Fundament haben die Herausgeber der Zielsetzung des Kommentars entsprechend ein Richter und ein Hochschullehrer und der Verlag besonderen Wert darauf gelegt, anerkannte Hochschullehrer und berufserfahrene Praktiker als Autoren zu gewinnen, die in ihren Beiträgen theoretische Ideen und praktische Notwendigkeiten harmonisch miteinander verknüpfen. Im April 2003 Herausgeber und Verlag

12 Inhaltsverzeichnis Seite Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XXXIX Strafgesetzbuch (StGB) Vierzehnter Abschnitt. Beleidigung Vorbemerkung zu den Beleidigung Üble Nachrede Verleumdung Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener Wahrheitsbeweis durch Strafurteil (weggefallen) Beleidigung trotz Wahrheitsbeweises Wahrnehmung berechtigter Interessen Strafantrag (weggefallen) Wechselseitig begangene Beleidigungen Bekanntgabe der Verurteilung Fünfzehnter Abschnitt. Verletzung des persönlichen Lebensund Geheimbereichs Vorbemerkung zu 201 ff Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes a Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen Verletzung des Briefgeheimnisses a Ausspähen von Daten b Abfangen von Daten c Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten Verletzung von Privatgeheimnissen Verwertung fremder Geheimnisse Strafantrag Verletzung des Post- oder Fernmeldegeheimnisses (weggefallen) Sechzehnter Abschnitt. Straftaten gegen das Leben Vorbemerkung zu den 211 ff Mord Totschlag Minder schwerer Fall des Totschlags und 215 (weggefallen) Tötung auf Verlangen (weggefallen) Vorbemerkung zu den 218 ff Schwangerschaftsabbruch a Straflosigkeit des Schwangerschaftsabbruchs XI

13 Inhaltsverzeichnis Seite 218b Schwangerschaftsabbruch ohne ärztliche Feststellung; unrichtige ärztliche Feststellung c Ärztliche Pflichtverletzung bei einem Schwangerschaftsabbruch Beratung der Schwangeren in einer Not- und Konfliktlage Anhang. Schwangerschaftskonfliktgesetz (Auszug) a Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft b Inverkehrbringen von Mitteln zum Abbruch der Schwangerschaft (weggefallen) a (aufgehoben) Aussetzung Fahrlässige Tötung Siebzehnter Abschnitt. Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit Vorbemerkung zu Körperverletzung Gefährliche Körperverletzung Mißhandlung von Schutzbefohlenen Schwere Körperverletzung Körperverletzung mit Todesfolge Einwilligung Fahrlässige Körperverletzung Strafantrag Beteiligung an einer Schlägerei Achtzehnter Abschnitt. Straftaten gegen die persönliche Freiheit Vorbemerkung zu 232 ff Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft a Förderung des Menschenhandels b Führungsaufsicht, Erweiterter Verfall Menschenraub a Verschleppung Entziehung Minderjähriger Kinderhandel Zwangsheirat Nachstellung Freiheitsberaubung a Erpresserischer Menschenraub b Geiselnahme c Führungsaufsicht Nötigung Bedrohung a Politische Verdächtigung Neunzehnter Abschnitt. Diebstahl und Unterschlagung 242 Diebstahl Besonders schwerer Fall des Diebstahls Diebstahl mit Waffen; Bandendiebstahl; Wohnungseinbruchdiebstahl a Schwerer Bandendiebstahl Führungsaufsicht Unterschlagung Haus- und Familiendiebstahl XII

14 Inhaltsverzeichnis Seite 248 (weggefallen) a Diebstahl und Unterschlagung geringwertiger Sachen b Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs c Entziehung elektrischer Energie Zwanzigster Abschnitt. Raub und Erpressung 249 Raub Schwerer Raub Raub mit Todesfolge Räuberischer Diebstahl Erpressung (weggefallen) Räuberische Erpressung Führungsaufsicht, Vermögensstrafe und Erweiterter Verfall Einundzwanzigster Abschnitt. Begünstigung und Hehlerei Vorbemerkung zu den 257 ff Begünstigung Strafvereitelung a Strafvereitelung im Amt Hehlerei Gewerbsmäßige Hehlerei; Bandenhehlerei a Gewerbsmäßige Bandenhehlerei Geldwäsche; Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte Führungsaufsicht Sachregister XIII

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