Juristische Kurz-Lehrbücher. Urheberrecht. Ein Studienbuch. von Manfred Rehbinder, Prof. Dr. Alexander Peukert. 17. Auflage

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1 Juristische Kurz-Lehrbücher Urheberrecht Ein Studienbuch von Manfred Rehbinder, Prof. Dr. Alexander Peukert 17. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Kurzlehrbücherbeck-shop.de für das juristische Studium Rehbinder/Peukert Urheberrecht

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4 Urheberrecht Ein Studienbuch von Dr. Manfred Rehbinder em. o. Professor der Universität Zürich Honorarprof. der Universität Freiburg (Br.) und Dr. Alexander Peukert o. Professor an der Goethe-Universität Frankfurt am Main 17., neu bearbeitete Auflage, 2015 C. H. BECK

5 Begründet und bis zur 6. Auflage bearbeitet von Prof. Dr. Heinrich Hubmann unter dem Titel Urheber- und Verlagsrecht ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG In den Lissen 12, D Sinzheim Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH Gewerbestraße 17, Lahnau Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort beck-shop.de Dieses ist die 11. Neubearbeitung jenes Urheberrechtslehrbuchs, das Heinrich Hubmann zur Zeit der Entstehung des deutschen Urheberrechtsgesetzes in der Beck schen Reihe Juristische Kurz-Lehrbücher begründet und das er mir nach 6 Auflagen zur Fortführung anvertraut hat. Sein verlegerischer Erfolg war mir steter Ansporn zu intensiver Arbeit mit dem Ziel, das Werk auf dem neusten Stand der Entwicklung zu halten. Nun mehr scheint es mir jedoch sinnvoll, die Neubearbeitung in jüngere Hände übergehen zu lassen, und zwar aus zwei Gründen. Zum einen sind eine solche Überfülle von Rechtsprechung und Literatur sowie von punktuellen, oft fragwürdigen Gesetzesänderungen einzuarbeiten (so Haimo Schack im Vorwort zur jetzigen 6. Auflage seines Lehrbuchs), dass die Kräfte eines Emeritus damit schnell überfordert sind. Zum anderen befindet sich das Urheberrechtsdenken seit jüngerer Zeit im Umbruch und erfordert eine Schwerpunktverlagerung auf die Bewältigung von Veränderungen, die die Kulturwirtschaft durch die Digitalisierung der Immaterialgüter erfährt, sowie von Veränderungen durch den Souveränitätsverlust, den die nationale Rechtsordnung durch das Völker- und Unionsrecht erfährt. Es freut mich daher sehr, dass ich in Alexander Peukert einen bestens ausgewiesenen Urheberrechtler gefunden habe, der meinem Wunsch nach Übernahme der Verantwortung für dieses Buch positiv gegenübersteht. Bereits als Freiburger Doktorand hat Peukert sich mit Verbesserungsvorschlägen um Neuauflagen dieses Buches verdient gemacht (siehe mein Vorwort zur 11. Auflage 2001). Die jetzige Neubearbeitung des Lehrbuchs trägt bereits deutlich seine Handschrift. Es wurden nicht nur die neuere Rechtsprechung, Literatur und Gesetzgebung eingearbeitet (das Buch befindet sich jetzt auf dem Stand von August 2014), sondern es wird durchgängig auf die Rechtsfragen der Digitalisierung eingegangen sowie auf urheberrechtsrelevante EU-Richtlinien und die Rechtsprechung des EUGH. Anregungen und Kritik, die mir in der Vergangenheit häufig zugegangen sind und die mir sehr nützlich waren, bitte ich in Zukunft an a.peukert@jur.uni-frankfurt.de zu richten. Zürich, im August 2014 Manfred Rehbinder V

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8 Inhaltsübersicht Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... V XI 1. Teil. Grundlagen 1. Die Bedeutung des Urheberrechts Quellen und Literatur des Urheberrechts Die Geschichte des Urheberrechts und der Urheberrechtstheorien Die internationale und europäische Urheberrechtsentwicklung und ihr Einfluss auf das deutsche Recht Geistiges Schaffen, Werk und Leistung Die Interessenlage auf dem Gebiet des geistigen Schaffens und die Rechtfertigung des Urheberrechts Grundstrukturen des Urheberrechts Das Urheberrecht im Rechtssystem Grundrechte und Urheberrecht Teil. Urheberrecht 1. Kapitel. Das Werk 10. Der gesetzliche Werkbegriff Sprachwerke einschließlich Computerprogramme Werke der Tonkunst und der Bewegungskunst Werke der bildenden Künste und Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art Lichtbild- und Filmwerke Bearbeitungen Sammel- und Datenbankwerke Kapitel. Die Urheberschaft 17. Der Urheber Miturheber Die Urheber verbundener Werke Rechtslage bei Filmwerken Vermutung der Rechtsinhaberschaft Kapitel. Der Inhalt des Urheberrechts A. Die Verwertungsrechte 22. System und Zweck der Regelung Die körperliche Verwertung Die unkörperliche Wiedergabe Umgestaltungen und freie Benutzung VII

9 Inhaltsübersicht B. Das Urheberpersönlichkeitsrecht 26. Urheberpersönlichkeitsrecht und allgemeines Persönlichkeitsrecht Der Schutz des Interesses an Geheimhaltung und Veröffentlichung des Werkes Der Schutz der Urheberschaft und der Werkintegrität C. Sonstige Rechte des Urhebers 29. Sonstige Persönlichkeits- und Verwertungsrechte Kapitel. Grenzen des Urheberrechts 30. Formen der Begrenzung und Grundsätze der Auslegung Gewährleistung von Informations- und Kommunikationsfreiheit Bildung und Forschung Soziale und kulturelle Belange Kulturwirtschaftliche Interessen Schranken bei Datenbankwerken und Computerprogrammen Schranken-Schranken und Vergütungspflichten Die Schutzdauer Teil. Verwandte Schutzrechte 38. Zweck, Geschichte und Bedeutung der verwandten Schutzrechte Leistungen von Wissenschaftlern, Lichtbildnern und ausübenden Künstlern Unternehmerische Investitionen in Kulturgüter Teil. Verwertung und Rechtsschutz 1. Kapitel. Urheberrecht und verwandte Schutzrechte im Rechtsverkehr A. Grundlagen 41. Rechtsnachfolge von Todes wegen Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte Der vertragsrechtliche Schutz des Urhebers und der ausübenden Künstler Insbesondere: Verfügungen über urheberpersönlichkeitsrechtliche Befugnisse Insbesondere: Urheber als Arbeitnehmer B. Einzelne Verwertungsverträge 46. Wahrnehmungsverträge Verlagsverträge Verwertung von Live-Darbietungen sowie im Musik-, Kunst- und Filmbereich Endnutzerverträge Die Zwangsvollstreckung VIII

10 Inhaltsübersicht 2. Kapitel. Das Recht der Verwertungsgesellschaften 51. Die soziale Funktion von Verwertungsgesellschaften und deren Ausgestaltung in Deutschland Gesetzliche Vorschriften über die Tätigkeiten der Verwertungsgesellschaften und ihre Kontrolle Kapitel. Rechtsschutz im Urheber- und Leistungsschutzrecht 53. Rechtsschutz technischer Schutzmaßnahmen Ansprüche bei Rechtsverletzungen Öffentlich-rechtliche Sanktionen Kapitel. Internationales Urheberrecht 56. Geltungsbereich des UrhG für internationale Sachverhalte Völkerrechtliche Verträge zum Urheberrecht und den verwandten Schutzrechten Internationale Zuständigkeit und anwendbares Recht Gesetzesverzeichnis Stichwortverzeichnis

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12 Abkürzungsverzeichnis A Auflage AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AmtlBegr Amtliche Begründung a. E am Ende a. F alte Fassung AG Amtsgericht AfP Archiv für Presserecht ArbNErfG Gesetz über Arbeitnehmererfindungen ArchFunkR..... Archiv für Funkrecht BAG Bundesarbeitsgericht BayObLG Bayrisches Oberstes Landesgericht BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl Bundesgesetzblatt BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BTAP Beijing Treaty on Audiovisual Performances BT-Drucks Bundestags Drucksache BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerwG Bundesverwaltungsgericht ComputerprogrammRL 2009/24 Richtlinie 2009/24/EG über den Rechtsschutz von Computerprogrammen CR Computer und Recht DatenbankRL 1996/ Richtlinie 1996/9/EG über den rechtlichen Schutz von Datenbanken DesignG Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design Diss Dissertation DurchsetzungsRL 2004/ Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums EGBGB Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch EG Europäische Gemeinschaft EU Europäische Union EuGH Europäischer Gerichtshof EUGH Gerichtshof der Europäischen Union EUGVVO 1215/ Verordnung 1215/2012/EU über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen EULA End User License Agreement FolgeRRL 2001/48 Richtlinie 2001/48/EG über das Folgerecht des Urhebers des Originals eines Kunstwerks FuR Film und Recht GEMA Gesellschaft für musikalische Aufführungsrechte GESAC Groupement Européen des Sociétés d Auteurs et Compositeurs GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GKG Gerichtskostengesetz GRCharta Charta der Grundrechte der Europäischen Union GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR Int Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Internationaler Teil GÜFA Gesellschaft zur Übernahme und Wahrnehmung von Filmaufführungsrechten GVG Gerichtsverfassungsgesetz GVL Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen GWFF Gesellschaft zur Wahrnehmung von Film- und Fernsehrechten h. M herrschende Meinung Hg Herausgeber XI

13 Abkürzungsverzeichnis HGB Handelsgesetzbuch InsO Insolvenzordnung JZ Juristenzeitung KG Kammergericht (Berlin) KUG Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie LG Landgericht LUG Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst MarkenG Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen NJW Neue Juristische Wochenschrift NJW-RR Neue Juristische Wochenschrift, Rechtsprechungs-Report Zivilrecht OLG Oberlandesgericht OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten PatG Patentgesetz RBÜ Revidierte Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst (wenn nichts anderes angegeben, Pariser Fassung) RegE Regierungsentwurf RGSt Entscheidungen des Reichsgerichts in Strafsachen RGZ Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen RL Richtlinie der EG/EU RL Kollektive Wahrnehmung 2014/ Richtlinie 2014/26/EU über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt RL Verwaiste Werke 2012/ Richtlinie 2012/28/EG über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke Rn Randnummer Rom I-VO 593/ Verordnung 593/2008/EG über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht Rom II-VO 864/ Verordnung 864/2007/EG über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht Rom-Abkommen. Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen Satelliten- und KabelRL 1993/83... Richtlinie 93/83/EWG des Rates zur Koordinierung bestimmter urheber- und leistungsschutzrechtlicher Vorschriften betreffend Satellitenrundfunk und Kabelweiterverbreitung SchutzdauerRL 2006/ Richtlinie 2006/116/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über die Schutzdauer des Urheberrechts und bestimmter verwandter Schutzrechte sog sogenannte StGB Strafgesetzbuch StPO Strafprozessordnung str streitig TMG Telemediengesetz TRIPS Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums TVG Tarifvertragsgesetz TWF Treuhandgesellschaft Werbefilm UFITA Archiv für Urheber- und Medienrecht UKlaG Unterlassungsklagengesetz UNESCO Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur UrhG Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) XII

14 Abkürzungsverzeichnis UrhRL 2001/29.. Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb VerlG Gesetz über Verlagsrecht Vermiet- und VerleihRL 2006/115.. Richtlinie 2006/115/EG zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums VIP Visually Impaired People VFF Verwertungsgesellschaft der Film- und Fernsehproduzenten VG Verwertungsgesellschaft VG Wort Verwertungsgesellschaft Wort WahrnG Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten WCT WIPO Copyright Treaty WIPO World Intellectual Property Organization WPPT WIPO Performances and Phonograms Treaty WTO World Trade Organization (Welthandelsorganisation) WUA Welturheberrechtsabkommen ZBT Zentralstelle Bibliothekstantieme ZFS Zentralstelle Fotokopieren an Schulen ZPO Zivilprozessordnung ZPÜ Zentralstelle für private Überspielungsrechte ZUM Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht, früher Film und Recht ZUM-RD ZUM-Rechtsprechungsdienst ZVV Zentralstelle für Video-Vermietung ZWF Zentralstelle für die Wiedergabe von Fernsehsendungen

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