Schriftliche Anfrage Drs. XX-043 des Bezirksvordneten Lars Leschewitz - Radverkehr in Spandau -

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Anton Bretz
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1 Bezirksamt Spandau von Berlin, Berlin Geschäftszeichen: BauGesDez Dienstgebäude: Carl-Schurz-Str. 2/6, Berlin-Spandau Telefon (030) Telefax (030) (für verschlüsselte oder mit Signaturen versehene s) Internet Verkehrsverbindungen: U7 Rathaus Spandau S5 Spandau Bhf. Datum Herrn Bezirksverordneten Lars Leschewitz Linksfraktion in der BVV Spandau über Herrn Bezirksbürgermeister Kleebank Frau BVV-Vorsteherin Schiller Schriftliche Anfrage Drs. XX-043 des Bezirksvordneten Lars Leschewitz - Radverkehr in Spandau - Sehr geehrter Herr Leschewitz, zu Ihrer o.g. schriftlichen Anfrage nehme ich wie folgt Stellung: Frage 1.: Welche konkreten Maßnahmen zum Radverkehr plant das Bezirksamt für diese Legislaturperiode im Hauptstraßennetz und im Nebenstraßennetz in Spandau? Bitte aufschlüsseln. Antwort zu 1.: Kisselnallee: Westseite: Radfahrstreifen

2 Ostseite: baulich angelegter Radweg mit barrierefreiem Ausbau der Haltestellen Hamburger Straße: Radwegeverbindung zwischen Spandau und Falkensee als gemeinsamer Geh- und Radweg mit einer Breite von 3,50m Heerstraße: baulich angelegte Radwege auf beiden Seiten, teilweise mit Errichtung eines Gehweges Schönwalder Allee: Südseite Engstelle an der Landesgrenze, baulich angelegter Radweg auf der Seegefelder Str.: Radfahrschutzstreifen und gleichzeitig barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen Nauener Straße: südlich Lehrter Bahn, baulich angelegter Radweg auf der Ostseite Charlottenb. Ch.: Radfahrschutzstreifen und gleichzeitig barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen sowie Anlegung von Parktaschen Siemensdamm: Nonnendammallee - baulich angelegte Radwege auf beiden Seiten mit barrierefreiem Ausbau der Haltestellen Frage 2.: Welche Prioritäten setzt das Bezirksamt beim Ausbau der bezirklichen und überbezirklichen Radrouten? Antwort zu 2.: Es findet jeweils Anfang des Jahres ein Abstimmungsgespräch zusammen mit der Verkehrslenkung Berlin (VLB), Straßenverkehrsbehörde, Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK), Ingenieurbüros und dem Straßen- und Grünflächenamt (SGA) statt, in dem auch eine Priorisierung der in Planung befindlichen Radwege vorgenommen wird. Die Radverkehrsstrategie fügt sich ein in das Konzept der Verkehrsentwicklungsplanung. Mit der Neuaufstellung des Stadtentwicklungsplanes wurde gleichzeitig eine aktualisierte Prognose und Wirkungsabschätzung sowie ein erweiterter Maßnahmenkatalog in der Radverkehrsstrategie berücksichtigt. Es ergaben sich veränderte Rahmenbedingungen und neue Herausforderungen. So muss sich durch die Zunahme des Radverkehrs die Planung vermehrt mit Mengenproblemen auseinandersetzen, die Engpässe an den Knotenpunkten sind zu lösen und Konflikte mit anderen Verkehrsteilnehmern zu entschärfen. Frage 3.: Für welche Hauptstraßen plant das Bezirksamt in dieser Legislaturperiode adäquate, den Regelwerken entsprechende Radverkehrsanlagen?

3 Antwort zu 3.: Siehe Antwort zu Frage 1. Frage 4.: Wie hoch ist der Sanierungsbedarf der Spandauer Radwege? Antwort zu 4.: Es liegen hierzu keine Zahlen vor. Frage 5.: Welche Radschnellwege plant das Bezirksamt (ggf. in Kooperation mit anderen Bezirken oder dem Senat)? Wird sich das Bezirksamt beim Senat für den Bau von Radschnellwegen nach oder in Spandau einsetzen? Antwort zu 5.: Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat eine Arbeitsgemeinschaft mit einer umfassenden Studie zu Radschnellverbindungen in Berlin beauftragt. Danach stehen 30 Trassenkorridore fest. Es erfolgen weiterhin Detail- Untersuchungen. Unter den Top 12 ist Spandau mit dem den Straßenzügen Freiheit, Nonnendammallee, Falkenseer Chaussee und Saatwinkler Damm dabei. Es erfolgen noch Sensitivitätsanalysen mit Reisezeitvergleichen, Straßenraumgestaltung und detaillierter Wirtschaftlichkeitsermittlung um dann eine Vorauswahl für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie zu treffen. Frage 6.: Ist der Bezirk auf die durch die neue Landesregierung betriebene, verstärkte Förderung des Radverkehrs vorbereitet? Wenn nein, welchen finanziellen und personellen Bedarf sieht das Bezirksamt? Antwort zu 6.: Für die Umsetzung der Radverkehrsinfrastruktur hat das Bezirksamt die Möglichkeit, zwei Stellen auszuschreiben und zu besetzen. Frage 7.:

4 Welche Strategie verfolgt das Bezirksamt hinsichtlich der Erweiterung des Angebotes sicherer Abstellanlagen für Fahrräder? Welche Orte sind hier im Blick? Antwort zu 7.: Durch das Straßen- und Grünflächenamt wurden dort, wo es räumlich möglich war und Bedarf identifiziert werden konnte, vermehrt Fahrradbügel aufgestellt. Für eine größere überdachte Fahrradabstellanlage mangelt es an Platz im öffentlich gewidmeten Straßenland. Am S-Bahnhof Albrechtshof wird in Kooperation mit der Deutschen Bahn eine überdachte Abstellanlage mit ca. 99 Plätzen realisiert. Bei abschließbaren Boxen oder ähnlichen Anlagen muss ein Betreiber gefunden werden. Eine Neufassung der Berliner Bauordnung sieht Fahrradständer für Neubauten vor sowie für Gebäude, an denen wesentliche bauliche Veränderungen vorgenommen werden. Frage 8.: Welche Strategie zur Schulwegsicherung Rad fahrender Schüler und Schülerinnen verfolgt das Bezirksamt? Antwort zu 8.: Das Bezirksamt unterstützt die Schulwegsicherung mit der Aufstellung von Dialogdisplays und weiteren verkehrlichen Maßnahmen, z.b. durch Temporeduzierungen. Frage 9.: Wo sind Informationen zu Treffen, Teilnehmern und Beschlüssen des FahrRat für die Öffentlichkeit zugänglich? Antwort zu 9.: Es erscheinen Pressemitteilungen zu Veranstaltungen, eine Internetseite befindet sich gegenwärtig im Aufbau. Mit freundlichen Grüßen Frank Bewig

5 Bezirksstadtrat Bezirksamt Spandau von Berlin Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit - Bezirksstadtrat - Verkehrsverbindungen: Regionalverkehr RE 2, 4, 6 RB 10,13,14 U-Bahn Linie 7, S-Bahn-Linie 5 Bus 130, 134, 135, 136, 137, 236, 237, 337, M32, M37, M45, X 33, 638, 639, 671 Hinweis: Verschlüsselte oder mit Signaturen versehene s können bei dieser E- Mail-Adresse aus technischen Gründen nicht bearbeitet werden. s mit Signatur senden Sie bitte an post@ba-spandau.berlin.de (elektronische Zugangseröffnung gemäß 3 a Abs. 1 VwVfG).Seite 1 von 4

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