Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen

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1 VB-IT Dienstvertrag Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V918/ Seite 1 von 7 Vertrag über die Beshaffung von IT-Dienstleistungen Zwishen Finanzbehörde Gänsemarkt b Hamburg - im Folgenden Auftraggeber genannt - und Dataport Anstalt des öffentlihen Rehts Altenholzer Straße Altenholz - im Folgenden Auftragnehmer genannt - wird folgender Vertrag geshlossen: 1 Vertragsgegenstand und Vergütung 1.1 Projekt-ZVertragsbezeihnung Data-Warehouse Online-Antragsmanagement "elde-ihel", Unterstützung bei der Berihtserstellung 1.2 Für alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlih der uro als Währung. 1. Die Leistungen des Auftragnehmers werden ^ nah Aufwand gemäß Nummer 5.1 G zum Festpreis gemäß Nummer 5.2 in Höhe von zuzüglih Reise- und Nebenkosten - soweit in Nummer 5. vereinbart - vergütet. 2 Vertragsbestandteile 2.1 s gelten naheinander als Vertragsbestandteile: - dieser Vertrag (Seiten 1 bis 7) mit Anlagen Nr. 1 und 2 - Allgemeine Vertragsbedingungen von Dataport in der bei Vertragsshluss geltenden Fassung (s. 11.1) - Dataport Datenshutz-Leitlinie über tehnishe und organisatorishe aßnahmen bei der Datenverarbeitung im Auftrag (s. 11.1) - rgänzende Vertragsbedingungen für die rbringung von IT-Dienstleistungen (VB-IT Dienstleistung) in der bei Vertragsshluss geltenden Fassung - Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen - ausgenommen Bauleistungen - Teil B (VOL/B) in der bei Vertragsshluss geltenden Fassung 2.2 Weitere Geshäftsbedingungen sind ausgeshlossen, soweit in diesem Vertrag nihts anderes vereinbart ist. Die mit * gekennzeihneten Begriffe sind am nde der VB-iT Dienstieistung definiert. Fassung vom 01. Aprii 2002, güitig ab 01. ai 2002 ir

2 VB-IT Dienstvertrag Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V918/ Seite 2 von 7 Art und Umfang der Dienstleistungen.1 Art der Dienstleistungen Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber folgende Dienstleistungen:.1.1 Beratung.1.2 O Projektleitungsunterstützung.1. Shulung.1.4 G inführungsunterstützung.1.5 D Betreiberleistungen.1.6 D Benutzerunterstützungsleistungen.1.7 G Providerleistungen ohne Inhaltsverantwortlihkeit.1.8 G sonstige Dienstleistungen: Unterstützung bei der Berihtsentwiklung für das elde-ihel- Berihtswesen.2 Umfang der Dienstleistungen des Auftragnehmers.2.1 Der Umfang der vom Auftragnehmer zu erbringenden Dienstleistungen ergibt sih aus G folgenden Teilen des Angebotes des Auftragnehmers vom Anlage(n) Nr. G der Leistungsbeshreibung des Auftragnehmers DWH OA, Unterstützung bei der Berihtsentwiklung Anlage(n) Nr. 1 G folgenden weiteren Dokumenten: uster Leistungsnahweis Dienstleistung Anlage(n) Nr. 2 s gelten die Dokumente in G obiger Reihenfolge G folgender Reihenfolge:.2.2 G Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber auf relevante Veränderungen des Standes der Tehnik hinweisen, wenn diese für den Auftragnehmer erkennbar maßgeblihen influss auf die Art der rbringung der vertraglihen Leistungen haben..2. Besondere Leistungsanforderungen (z. B. Servie-Level-Agreements über Reaktionszeiten):. Vergütungsbestimmende Faktoren aus dem Bereih des Auftraggebers Vergütungsbestimmende Faktoren aus dem Bereih des Auftraggebers sind a) die itwirkungsleistungen des Auftraggebers gemäß Nummer 8 b) folgende weitere Faktoren: Die mit * gekennzeihneten Begriffe sind am nde der VB-iT Dienstieistung definiert. Fassung vom 01. Aprii 2002, güitig ab 01. ai 2002 ir

3 VB-IT Dienstvertrag Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V918/ Seite von Ort der Dienstleistungen / Leistungszeitraum Ort der Dienstleistungen in den Räumlihkeiten des Auftragnehmers Zeiträume der Dienstleistungen I- Leistungen (gemäß Nummer.1) Gemäß.1.8 Geplanter Leistungszeitraum Beginn nde Verbindliher Leistungszeitraum Beginn nde J ^ Zeiten der Dienstleistungen Die Leistungen des Auftragnehmers werden während der üblihen Geshäftszeiten des Auftragnehmers an Werktagen (außer an Samstagen und Feiertagen) ontag bis Donnerstag von 08:00 bis 17:00 Uhr Freitag bis von 08:00 bis 15:00 Uhr während sonstiger Zeiten bis von bis von an Sonn- und Feiertagen am Sitz des Auftragnehmers von bis bis bis Uhr Uhr Uhr 5 Vergütung gern. Leistungsnahweis Dienstleistung 5.1 D Vergütung nah Aufwand ^ ohne Obergrenze I ^ P mit einer Obergrenze in Flöhe von I Bezeihnung des Personals/der Leistung (Leistungskategorie) i Pos. i SAP-Artikel-, i Nr. i Nr Artikelbezeihnung/-ode Iberater, gemäß Anlage 1 engen- enge einheit Preis innerhalb der Zeiten h - gemäß 4.. -i- I inzelpreis Abrehnung erfolgt nah tatsählih erbrahtem Aufwand. Sollten weitere Unterstützungsleistungen, wie etwa die gemäß Anlage 1 unter Abgrenzung genannten im Nahhinein gewünsht werden, müssen diese nahbeauftragt werden. Reisezeiten ^ Reisezeiten werden niht gesondert vergütet Reisezeiten werden vergütet gemäß Anfahrtspaushale SAP-Nr Die Anfahrtspaushale beträgt derzeit Person/Kundenbesuh. Rehnungsstellung Die Rehnungsstellung erfolgt D ^ Nah Leistungserbringung Die mit * gekennzeihneten Begriffe sind am nde der VB-iT Dienstieistung definiert. Fassung vom 01. Aprii 2002, güitig ab 01. ai 2002 kalendermonatlih nahträglih gern. Leistungsnahweis pro ir

4 VB-IT Dienstvertrag Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V918/ Seite 4 von 7 Vergütungsvorbehalt s wird ein Vergütungsvorbehalt vereinbart G gemäß Ziffer 6.4 VB-IT Dienstleistung O anderweitige Regelung gemäß Anlage Nr. 5.2 Festpreis Für die vom Auftragnehmer zu erbringenden Dienstleistungen zahlt der Auftraggeber einen einmaligen Festpreis in Höhe von insgesamt Rehenzentrumsleistungen gemäß RZ Serviekatalog I SAP-Artikel-1 Artikelbezeihnung/- ; Pos. i Nr. i ode r I. I. Weitere Komponenten I engenei j enge j nheit j inzelpreis j Gesamtpreis Der Auftragnehmer behält sih eine Preisänderung gemäß seinem jeweils gültigen Leistungsverzeihnis vor. Sofern die vorgenannten Preise niht im Leistungsverzeihnis abgebildet sind, gilt Ziffer 6.4 VB-IT Dienstleistung. 5. Reisekosten und Nebenkosten G Reisekosten werden niht gesondert vergütet G Reisekosten werden vergütet gemäß Anfahrtspaushale SAP-Nr Die Anfahrtspaushale beträgt derzeit Person/Kundenbesuh. G Nebenkosten werden niht gesondert vergütet G Nebenkosten werden vergütet gemäß Anfahrtspaushale SAP-Nr Die Anfahrtspaushale beträgt derzeit Person/Kundenbesuh. pro pro 6 Rehte an den verkörperten Dienstleistungsergebnissen (ergänzend zu / abweihend von Ziffer 4 VB-iT Dienstieistung) 6.1 G rgänzend zu Ziffer 4 VB-IT Dienstleistung ist der Auftraggeber berehtigt, folgenden Dienststellen und inrihtungen, die seinem Bereih zuzuordnen sind, einfahe, niht übertragbare Nutzungsrehte* an den Dienstleistungsergebnissen einzuräumen: 6.2 G rgänzend zu Ziffer 4 VB-IT Dienstleistung ist der Auftraggeber berehtigt, folgenden Dienststellen und inrihtungen außerhalb seines Bereihes einfahe, niht übertragbare Nutzungsrehte* an den Dienstleistungsergebnissen einzuräumen: 6. G Abweihend von Ziffer 4 VB-IT Dienstleistung räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das ausshließlihe, dauerhafte, unbeshränkte, unwiderruflihe und übertragbare Nutzungsreht an den Dienstleistungsergebnissen, Zwishenergebnissen und vereinbarungsgemäß bei der Vertragserfüllung erstellten Shulungsunterlagen ein. Dies gilt auh für die Hilfsmittel, die der Auftragnehmer bei der rbringung der Dienstleistung entwikelt hat. Der Auftragnehmer bleibt zur beliebigen Verwendung der Hilfsmittel und Werkzeuge, die er bei der rbringung der Dienstleistung verwendet hat, berehtigt. 6.4 G Sonstige Nutzungsrehtsvereinbarungen Die mit * gekennzeihneten Begriffe sind am nde der VB-iT Dienstieistung definiert. Fassung vom 01. Aprii 2002, güitig ab 01. ai 2002 Biel

5 VB-IT Dienstvertrag Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V918/ Seite 5 von 7 7 Verantwortliher Ansprehparer des Auftraggebers: des Auftragnehmers: 8 itwirkungsleistungen des Auftraggebers ^ Folgende itwirkungsleistungen (z. B. Infrastruktur, Organisation, Personal, Tehnik, Dokumente) werden vereinbart: Der Auftraggeber benennt mindestens zwei itarbeiterinnen/itarbeiter, die dem Auftragnehmer als Ansprehparerinnen/Ansprehparer zur Verfügung stehen. 9 Shlihtungsverfahren Die Anrufung folgender Shlihtungsstelle wird vereinbart: 10 Versiherung Q Der Auftragnehmer weist nah, dass die Haftungshöhstsummen gemäß Ziffer VB-IT Dienstleistung durh eine Versiherung abgedekt sind, die im Rahmen und Umfang einer marktüblihen deutshen Industriehaftpflihtversiherung oder vergleihbaren Versiherung aus einem itgliedsstaat der U entspriht. Die mit * gekennzeihneten Begriffe sind am nde der VB-iT Dienstieistung definiert. Fassung vom 01. Aprii 2002, güitig ab 01. ai 2002 ir

6 VB-IT Dienstvertrag Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V918/ Seite 6 von 7 11 Sonstige Vereinbarungen Die Allgemeinen Vertragsbedingungen und die Dataport Datenshutz-Leitlinie sind im Internet unter veröffentliht Die aus diesem Vertrag seitens des Auftragnehmers zu erbringenden Leistungen unterliegen in Ansehung ihrer Art, des Zweks und der Person des Auftraggebers zum Zeitpunkt des Vertragsshlusses niht der Umsatzsteuer. Sollte sih durh Änderungen tatsähliher oder rehtliher Art oder durh Festsetzung durh eine Steuerbehörde eine Umsatzsteuerpfliht ergeben und der Auftragnehmer insoweit durh eine Steuerbehörde in Anspruh genommen werden, hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer die gezahlte Umsatzsteuer in voller Höhe zu erstatten, ggf. auh rükwirkend Die Vertragsparer vereinbaren über die Vertragsinhalte Vershwiegenheit, soweit gesetzlihe Bestimmungen wie insbesondere das Hamburgishe Transparenzgesetz (HmbTG) dem niht entgegenstehen. Unterliegt dieser Vertrag dem HmbTG, so wird er bei Vorliegen der gesetzlihen Voraussetzungen im Informationsregister veröffentliht. Unabhängig von einer möglihen Veröffentlihung kann der Vertrag Gegenstand von Auskunftsanträgen nah dem HmbTG sein Der Auftraggeber kann von diesem Vertrag bis einen onat nah Veröffentlihung im Informationsregister ohne Angabe von Gründen zurük treten. Der Auftraggeber verpflihtet sih, unverzüglih nah Vertragsshluss die Veröffentlihung im Informationsregister zu veranlassen und teilt dem Auftragnehmer das Datum der Veröffentlihung mit. aht der Auftraggeber vom Rüktrittsreht Gebrauh, so gilt für den Fall, dass der Auftragnehmer shon vor Ablauf der Rüktrittsfrist mit der Durhführung des Vertrages beginnt. Folgendes: a) Die beiderseits erbrahten Leistungen sind zurük zu gewähren. b) Ist eine Rükgewähr niht möglih, so leistet der Auftraggeber Wertersatz. Für die Berehnung des Wertersatzes gelten die in dem Vertrag genannten Leistungsentgelte. Aufwände, für die kein Leistungsentgelt ausgewiesen ist, sind nah dem jeweils gültigen Stundensatz zu vergüten, wenn und soweit sie für die rfüllung des Vertrages erforderlih waren. Dies gilt vor allem für vorbereitende Tätigkeiten. Für gelieferte Hard- und Software wird das volle Leistungsentgelt erstattet. Vershlehterungen, auh wenn sie durh die bestimmungsgemäße Ingebrauhnahme entstehen, bleiben bei der Wertermittlung außer Betraht. Die Pfliht zum Wertersatz entfällt, soweit der Auftragnehmer die Vershlehterung oder den Untergang zu vertreten hat oder der Shaden gleihfalls bei ihm eingetreten wäre. ) Hat der Auftragnehmer zur rfüllung des Vertrages verbindlihe Bestellungen bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern vorgenommen, die weder storniert noh von dem Auftragnehmer anderweitig verwendet werden können, so nimmt der Auftraggeber die entsprehenden Lieferungen oder Leistungen gegen Zahlung des mit dem Lieferanten oder Unterauftragnehmer vertraglih vereinbarten Preises ab. Dies gilt jedoh dann niht, wenn sih die Lieferung aus von dem Auftragnehmer zu vertretenden Gründen vershlehtert hat oder untergegangen ist. Der Auftragnehmer setzt sih in jedem Fall nah Kräften für eine inimierung des Shadens ein. d) Im Übrigen finden die Bestimmungen der 46 ff BGB entsprehende Anwendung, soweit sih niht aus den vorstehenden Regelungen etwas anderes ergibt it diesem Vertrag wird eine etwaige Vorvereinbarung abgelöst. Rehte und Pflihten der Vertragsparteien bestimmen sih ab dem Zeitpunkt seines Wirksamwerdens ausshließlih nah diesem Vertrag Dieser Vertrag beginnt voraussihtlih am , nah Absprahe mit dem Auftraggeber und endet mit vollständiger Leistungserbringung. Die mit * gekennzeihneten Begriffe sind am nde der VB-iT Dienstieistung definiert. Fassung vom 01. Aprii 2002, güitig ab 01. ai 2002 ir

7 VB-IT Dienstvertrag Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V918/ iimii Seite 7 von 7 Hamburg,, Ort Datum Ort Datum Untershrift(en) Auftraggeber (Name(n) in Drukshrift) : Die mit * gekennzeihneten Begriffe sind am nde der VB-iT Dienstieistung definiert. Fassung vom 01. Aprii 2002, güitig ab 01. ai 2002 ir

8 Anlage 1 zum V9181/ = Seite 1 von 4 Leistungsbeshreibung DWH OA Unterstützung bei der Berihtsentwiklung Inhalt 1 Ausgangssituation und Ziele 2 Leistungsumfang Abgrenzung 4 Vergütung 5 Leistungsbeginn und -ende 4 6 itwirkung des Auftraggebers 4

9 Anlage 1 zum V9181/ = Seite 2 von 4 Ihre Ansprehparer: Ihr Ansprehparer zu allen Fragestellungen im Zusammenhang mit der vorliegenden Leistungsbeshreibung ist:

10 Anlage 1 zum V9181/ = Seite von 4 1 Ausgangssituation und Zieie Frau Domke vom Hamburg Servie hat das Dataport DWH Team um Unterstützung bei der Berihtsentwiklung für das elde-ihel Berihtswesen gebeten. Dataport sollhh^ ^H bei der Berihtsentwiklung unterstützten, d.h. insbesondere die notwendige Berihtslogil^ntwiKeln. Hierbei werden die bereits im L-Universum bereitgestellten Dimensions- und Kennzahlenobjekte als Grundlage für neue (auf Berihtsebene definierte) Dimensions- und Kennzahlenobjekte verwendet, welhe shließlih in Diagrammen und Tabellen dargestellt werden sollen. Der von der Finanzbehörde angeforderte Beriht soll in drei Blöke unterteilt sein und aus vier Seiten bestehen. Die Vorgaben ergeben sih aus der angehängten PowerPoint-Präsentation und der zugehörigen, erklärenden Worddatei. 2 Leistungsumfang Der AN bietet dem AG eine Umsetzung der o.g. Anforderungen mit den nahstehenden Tätigkeiten im Umfang von^h Personentagen an. Unterstützunflsleistunfl bei der BerihtsentwiklunQ ntwiklung von abgeleiteten Kennzahlen- und Dimensionsobjekten auf Berihtsebene rstellung der Diagramme und Tabellen auf Basis der bereits im Universum gelieferten sowie der auf berihtsebene neu erstellten Objekte. Abgrenzung Zum Leistungsumfang gehört ausshließlih die Unterstützung bei dem tehnishen Teil der Berihtsentwiklung. Insbesondere gehören folgende Aufgabenfelder nibt zum Leistungsumfang: Feingestaltung des Berihts. (Logo, Shriftart, Shriftgröße, genau Positionierung der Komponenten, et.) Teilnahme am Fahtest. 4 Vergütung ingesetzte Berater Iberater Stundensatz Tagessatz Geshätzte Personentage I Aus dem geshätzten Gesamtaufwand von Tagen ergeben sih voraussihtlih Kosten in Höhe von 2520,00 uro. Die Abrehnung erfolgt nah tatsählih erbrahtem Aufwand. Sollten weitere Unterstützungsleistungen, wie etwa die unter Abgrenzung genannten im Nahhinein gewünsht werden, müssen diese nahbeauftragt werden.

11 Anlage 1 zum V9181/ = Seite 4 von 4 5 Leistungsbeginn und -ende Die Umsetzung beginnt, sobald die Auftragserteilung vorliegt. Angestrebt wird im Juli 2015 die Berihtsentwiklung abzushließen. 6 itwirkung des Auftraggebers Der AG hat die folgenden itwirkungsleistungen zu erbringen: Der AG stellt einen Ansprehparer für die Gesamtdauer des Auftrages zur Verfügung. Wenn keine andere Person benannt wird, wird davon ausgegangen, dass der Ansprehparer Herr Peter Bauer ist. Neben der Rolle als Berihtsentwiklerin auf Seiten des Hamburg Servie ist^hh^^f auh für evtl, notwendige (fahlihe) Klärungen der Berihtsanforderungen mi^e^manzbehörde zuständig. Die rbringung der itwirkungsleistung des AG ist Grundvoraussetzung, dass der AN seine Leistungspfliht erfüllen kann.

12 Anlage 2 zum V9181/ VB-IT Dienstvertrag V9181/ Leistungsnahweis Dienstieistung Seite 1 von 1 Leistungsnahweis zum Vertrag über die Beshaffung von IT-Dienstleistungen Auftraggeber: Finanzbehörde - : Auftragnehmer: Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: Dataport V9181/ Die nahfolgend aufgeführten Leistungen wurden erbraht von: Wenn mindestens drei Dataport-Beshäftigte an der Leistungserbringung beteiligt waren, werden die Namen aufgeführt. onat Aufwand in Stunden Leistungskategorie Durhgeführte Arbeiten Leistung erbraht: Ort Datum Ort Datum Dataport Auftraggeber Altenholzer Straße Altenholz Untershrift Auftragnehmer (Name in Drukshrift) Untershrift Auftraggeber (Name in Drukshrift) Fassung vom 01. April 2002, gültig ab 01. ai 2002

13 ^ ^ H (T X :0 (T o I X (T no < u (T _o (T (T : O - : O O Q (T (T < U u u (T Q O o Q. U (T O (T (T O m rn O ^ - g. i I ^ (T O (N (T LU 5 ^ ^ (T H i -g I ^ O U H (T Q O o Q. U (N PO (N < oi ^ I S ^ m. p ^ ^ I i- - I ^ U -2 *05 I. üj ^ TO O O 00 nö PO :TO TO O TO Q O o Q. U TO Q O o Q. U rsi _TO < _TO Q. O 00 Verantwortlih: FB /7 Stand 24. August 2015