Lösungskonzept Patentrecherche... Version 1.0

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Uwe Gerhardt
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1 Lösungskonzept Patentrecherche... Version 1.0 1

2 Inhalt 1 Fachliche Anforderungen 3 2 Fachliche Lösung 3 3 Technische Umsetzung Client Analyser Tasks Event Listener Content Provider 5 2

3 Lösungskonzept Patentrecherche Version Fachliche Anforderungen Patentrecherche erfordert in Kanzleien und Unternehmen viel Zeit, insbesondere bei regelmäßigen Recherchen. Daraus ergeben sich beispielhaft vier fachliche Anforderungen an ein unterstützendes System: Recherche von Patenten, die neuheitsschädlich zu einer geplanten Anmeldung sind oder den technischen Stand dokumentieren. Recherche von verwendeten Fachbegriffen zu einem Fachgebiet zur Formulierung und Abgrenzung eigener Ansprüche. Kontinuierliche Recherche bzw. Überwachung von möglichen Patentverletzungen für eine Patentfamilie. Kontinuierliche Recherche von Innovationen, die für die eigene Produktentwicklung angewendet bzw. lizenisert werden könnte. 2 Fachliche Lösung Die fachliche Lösung vermeidet eine konventionelle Suche, die nicht nur aufwändig ist, sondern deren Ergebnis auch von dem gewählten Begriff oder der gewählten Begriffskombination abhängt. Daher unterstützt die Lösung den Anwender mit folgenden Funktionen: Patentrecherche durch Aufruf thematisch eng zusammenhängende Patente zu einer ausgewählten Anmeldung. Hierbei zeigt die Lösung dem Anwender selbstständig relevante Patente vor, ohne der Anwender eine Suche auslösen muss. Die Recherche ist damit unabhängig von Suchbegriffen sowohl vollständiger als auch präziser. Patentrecherche durch moderierte Suche einschließlich dynamischer, kontextsensitiver Taxonomie und Vorschläge von ergänzenden Stichwörtern. Bei einer moderierten Suche kann der Anwender Facetten, beispielsweise eine Patentklasse, auswählen, um das Ergebnis sinnvoll und gezielt einzugrenzen. Begriffs- und Themenrecherche durch dynamische Taxonomie oder Begriffsnetz. Hierbei kann sich der Anwender an einer Taxonomie orientieren, die in Abhängigkeit eines Suchergebnisses oder Zusammenhängen berechnet wird und eine gezielte Selektion ermöglicht. Kontinuierliche Recherche durch aktiver Benachrichtigung im Falle neuer Veröffentlichungen in Bezug von Patenten oder Dokumenten. Dadurch bleibt der Anwender immer auf den aktuellen Stand der für ihn interessanten Patente, ohne täglich zu viele Patente sichten und bewerten zu müssen, weil er bereits eine Vorauswahl erhält. 3

4 Kontinuierliche Recherche durch Nachrichten Feed, basierend auf Themendefinition über die dynamisch Taxonomie. Hierbei unterstützt die Lösung den Anwender durch einen Überblick über Themen und Themenaspekte für eine einfachere und gezieltere Definition von Themenabos. 3 Technische Umsetzung 3.1 Client Die technische Umsetzung kann als Erweiterung bestehender Software und deren Benutzeroberfläche oder unter Verwendung von Standard Software erfolgen, die auf den GIN Server aufsetzt: Erweiterung von Standardsoftware für Patentanwälte, um eine intelligente Seitenleiste zur Anzeige von Zusammenhänge und Suchmöglichkeit im jeweiligen inhaltlichen Kontext. Verwendung der Web Anwendung GIN Weaver zur einfachen Recherche und Überwachung von Patenten. GIN Weaver verwendet eine moderne Benutzeroberfläche mit Navigation zur Anzeige von Zusammenhängen und mit moderierter Suche. Verwendung von GIN Discovery zur erweiterten begrifflichen Recherche von Themen und Patenten mit Visualisierung der vernetzten Patent und Dokumente sowie der Vernetzung von verwendeten Begriffen in jenen Patenten und Dokumenten. 4

5 3.2 Analyser Tasks Der GIN Server kann für die fachlichen Anforderungen die Standardanalysen einschließlich KeyAnalyzer, LinguisticAnalyzer, PatternAnalyzer und SyntaxAnalyzer verwenden. 3.3 Event Listener Im Falle einer kontinuierlichen Patentrecherche wird ein spezieller PatentEventListener eingesetzt, der aufgrund neuer Zusammenhänge für ausgewählte Patente eine Benachrichtigung per oder RSS Feed erstellt wird. Falls auch kontinuierlich Recherchen an Hand von Begriffen durchgeführt werden sollen, kann ein weiterer Event Listener neue Inhalte entsprechend auswerten und eine Nachricht in einem RSS Feed veröffentlichen. Hierzu wäre eine entsprechende Client Funktion notwendig, um die Themen Abos zu verwalten. 3.4 Content Provider Neben einem FileContentProvider für Dokumenten eines Patentanwalts auf einem File Server oder in einem Dokumenten Management, das das CMIS Protokoll unterstützt, müsste ein PatentContentProvider entwickelt oder aktualisiert werden, der Patente einliest. Hierfür bietet das Europäische Patentamt eine offene Schnittstelle an: Open Patent Service (OPS). Ein technischer Konsument darf maximal 2,5 GB pro Woche herunterladen. Ein Index müsste also ggf. inkrementell aufgebaut werden. 5

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