Iris Rösner Elternvertreterin der Kita

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2 multikulturell und multikonfessionell: 75 Kinder aus 20 Nationen pädagogische Fachkräfte mit Wurzeln in Polen, Mexiko, den Philipinen und der Türkei Kinder aus christlichen (50 %), muslimischen (30 %) und konfessionslosen (20 % ) Familien Nachhaltigkeit und Energieeffizienz energetische Sanierung 2010 mit aus öffentlichen Mitteln (K2 und U3) Einbau bodentiefer Fenster in Ostrichtung, um Sonneneinstrahlung effektiv nutzen zu können Besondere Sorgfalt bei der Gestaltung des Gartens 2

3 Kita St. Michael Siefos GmbH Worum geht es konkret? Planung eines vierstöckigen Neubaus entlang der Grundstücksgrenze durch die Siefos GmbH. Die Baugenehmigung dazu liegt vor. Warum sind wir dagegen? 1. massive Verschattung des Kitagartens 2. Innenräume der Kita liegen fast nur noch im Schatten 3. Beeinträchtigung der Gesundheit der Kinder 4. Energiekosten der Kita würden um 25 % steigen 5. Gefährdung der guten sozialen Durchmischung in der Kita 3

4 Beispiel: Verschattung des Kita-Gartens Unsere schöne, liebenswerte Kita verkommt zu einer Hinterhofeinrichtung. Verschattung am 21.März und 23. September um 9 Uhr morgens 4

5 Was bisher geschah: 1. Juni 2010: Anfrage durch die Siefos GmbH: dreigeschossiger Neubau Dokumentation unserer entschiedenen Ablehnung durch ein Schreiben an die Siefos GmbH, den Architekten und das Stadtplanungsamt die Siefos GmbH bricht den Kontakt ab 2. Frühjahr 2011: Wir erfahren durch ZUFALL von der Bewilligung einer Bauvorfrage. Bewilligt wurde ein viergeschossiges Gebäude! Zitat aus den eingereichten Unterlagen: Das Ergebnis ist Ausdruck eines Dialogs zwischen allen an der Planung Beteiligten Institutionen und Personen. 3. Mai 2011: kurze Vorstellung des Konflikts im Planungsausschuß. Vorschlag: Mediationsgespräch mit Bürgermeister Dr. Schulz 5

6 Was bisher geschah: 4. Juni 2011: 1. Treffen zwischen Vertretern der Siefos GmbH und Vertretern von St. Michael unter Leitung des Bürgermeisters Ergebnis: Die Siefos GmbH und der zuständige Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes sollen intensiv die mögliche Drehung des Neubaus um 90 prüfen. 6

7 Was bisher geschah: Oktober 2011, 2. Treffen mit Bürgermeister. Erkenntnis: Die Drehung wurde gar nicht ernsthaft in Betracht gezogen. Stattdessen hat die Siefos GmbH den Bauantrag für die Maximalvariante gestellt. Dieser Bauantrag mußte an diesem Tag beschieden werden und wurde nach dem Gespräch bewilligt. Stand der Dinge 7

8 Kritische Anmerkungen zum Verfahren: I. Wie kann es sein, dass das Stadtplanungsamt widersprüchlichen Informationen nicht nachgeht? Wie steht es mit dem Prinzip des rechtlichen Gehörs? II. Wie ist es überhaupt möglich, dass Neubauten so unkritisch bewilligt werden, die den Nutzen öffentlicher Gelder an anderer Stelle zunichte machen? III. Warum führen der Bürgermeister und das Stadtplanungsamt Mediationsgespräche mit der Siefos GmbH und uns, wenn ihnen doch bekannt ist, dass die Siefos GmbH einen Bauantrag gestellt hat, der sowieso bewilligt werden muss? 8

9 Worüber wir noch gar nicht gesprochen haben: Müssen sich so widersprechende Nutzungen wie eine Kita und ein Pflegeheim auf so engen Raum noch zusätzlich näher aneinander gebracht werden? Kinder machen ab und zu Lärm! Der geplante Neubau entspricht weder den grundlegenden stadtplanerischen Ideen der 60er Jahre, in denen das Ensemble gebaut wurde, noch den gründerzeitlichen Strukturen, noch der aktuellen Rahmenplanung Luisenstadt. Innerstädtische, zusammenhängende Grünflächen bedürfen eines besonderen Schutzes (vgl. Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg vom ). Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes haben demnach solche Grünflächen zu erkennen! Was sagt eigentlich des Steuerzahlerbund zu der Bewilligung des Neubaus, der den Nutzen von Steuergeld zunichte macht? 9

10 Was wir jetzt tun: Wir haben Widerspruch gegen die Baugenehmigung eingelegt. Wir machen die Öffentlichkeit auf unser Anliegen aufmerksam und sammeln Sonnenstrahlen für unsere Kita. 10

11 Worum wir Sie jetzt bitten: Bitte nehmen Sie als Mitglied des Planungsausschusses Ihre Kontrollfunktion über die Verwaltung ernst! Vielen Dank! 11