Präventiver Umgang mit Naturgefahren in der Raumordnung. Alexandra Bednar, ÖROK

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1 Präventiver Umgang mit Naturgefahren in der Alexandra Bednar, ÖROK Seite

2 Workpackage Teilprojekt 1 Präventiver Umgang mit Naturgefahren in der Teilprojekt 2 Österreichische skonferenz - ÖROK Möglichkeiten der Flächenvorsorge in Hochwasserabflussräumen Handlungsspielräume von Gemeinden und Gemeindekooperationen, am Beispiel von Gemeinden im Oberlauf der Triesting/Niederösterreich Institut für Raumplanung und Ländliche Neuordnung Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Universität für Bodenkultur Wien Seite

3 >> Teilprojekt 1 Expertise Naturgefahren im österreichischen srecht von Dr. Arthur Kanonier (TU Wien) Expertise über die raumordnungsgesetzlichen Bestimmungen bezüglich Naturgefahren im srecht der Länder >> Expertise PROFAN - Präventive gegen Folgeschäden aus Naturkatastrophen, bearbeitet vom Österreichischen Institut für Raumplanung (ÖIR) und von Regional Consulting (RC) Analyse und Darstellung der Planungs- und Abstimmungsprozesse in den Bundesländern, Wasserrecht, Forstrecht Abstimmung überörtliche und örtliche Raumplanung Abstimmung Landes- und Bundesebene Vergleich der Schutzbestände und Schutzziele Empfehlungen Seite

4 Expertise Naturgefahren im österreichischen srecht Expertise PROFAN - Präventive gegen Folgeschäden aus Naturkatastrophen ÖROK-Empfehlung Nr. 52 zum präventiven Umgang mit Naturgefahren in der mit Schwerpunkt auf dem Themenbereich Hochwasser Seite

5 >> Teilprojekt 2 Studie Möglichkeiten der Flächenvorsorge in Hochwasserabflussräumen Handlungsspielräume von Gemeinden und Gemeindekooperationen, am Beispiel von Gemeinden im Oberlauf der Triesting/Niederösterreich DI Dr. Walter SEHER, DI Harald BEUTL Institut für Raumplanung und Ländliche Neuordnung Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Universität für Bodenkultur Wien Analyse der Steuerungsmöglichkeiten von Gemeinden entlang eines Fließgewässers, Umsetzungshemmnisse und -chancen der Flächenvorsorge in Hochwasserabflussräumen Flächenvorsorge umfasst alle (raum)planerischen Maßnahmen zur Schadensund Gefahrenvorsorge Instrumente und Rahmenbedingungen der Flächenvorsorge Gemeindekooperation in der Flächenvorsorge Sicherung von Retentionsflächen Seite

6 Instrumente und Rahmenbedingungen der Flächenvorsorge Schutzwasserwirtschaftliche Informationen fehlen in den relevanten überörtlichen und örtlichen Raumplanungsinstrumenten Größtes Konfliktpotenzial in der Flächenwidmung mit unbebauten als Bauland-Gewerbegebiet und Bauland-Industriegebiet gewidmeten Flächen im HQ100 Maßnahmen der Flächenvorsorge werden den technischen Hochwasserschutz nicht ersetzen können Handlungsspielräume der Gemeinden in der Flächenvorsorge gemeindeweise stark unterschiedlich; nicht nur durch die Lage der Gemeinde im Längsschnitt des Fließgewässers bestimmt (Oberlieger Unterlieger) Rückwidmung von Bauland Freihaltung von Retentions- und Abflussbereichen von baulichen Intensivnutzungen Sicherung und Ausbau von Retentionsflächen Maßnahmen des Hochwasserrückhalts im Einzugsgebiet Seite

7 Gemeindekooperation in der Flächenvorsorge Es gibt kaum Beispiele für interkommunale Kooperationen in der Flächenvorsorge Große Spannweite möglicher Kooperationen: von der Koordination gemeindebezogener Einzelprojekte zum technischen Hochwasserschutz bis zum interkommunalen Finanzausgleich Etablierte wasserwirtschaftliche Gemeindeverbände (Wasserverband) als mögliche Basis Sicherung von Retentionsflächen Steuerung von bauliche Nutzungen und anderen Maßnahmen, die die Rückhaltefähigkeit der Fläche verringern, durch Instrumente der Raumplanung Flächen für den Wasserrückhalt in eigentumsrechtlicher Hinsicht verfügbar machen Flächenankauf und Entschädigungszahlungen als klassische Instrumente Problem: Einzelgebäude und Siedlungssplitter (Zersiedelung) Seite

8 Ergebnisse aus Teilprojekt 1 und 2 Empfehlungen (1) Präzisierung der Schutzziele in den sgesetzen und in den Baugesetzen der Bundesländer Intensivierung der Erstellung, Fertigstellung und Aktualisierung der von der Schutzwasserwirtschaft auszuweisenden Überflutungsräume (HQ30- und HQ100- Anschlaglinien, Gefahrenzonenpläne, zusätzlich auch der für den Hochwasserabfluss oder -rückhalt wesentlichen Flächen) und der von Wildbachund Lawinenverbauung zu erarbeitenden Gefahrenzonenpläne Rechtsverbindliche Verankerung der ausgewiesenen Überflutungsräume und Gefahrenzonen in den s- und Baugesetzen Rechtverbindliche Verankerung der Anschlaglinien eines Hochwassers mit 100- jährlicher Wahrscheinlichkeit sowie der für den Hochwasserabfluss oder -rückhalt wesentlichen Flächen im Wasserrecht Seite

9 Empfehlungen (2) Schaffung von Abstimmungs- und Ausgleichsmechanismen, die dem gemeindebzw. grenzüberschreitenden Charakter von Naturgefahren gerecht werden Auf bestehenden Formen interkommunaler Kooperation aufbauen (z.b. Wasserverbände) Freihaltung der für den Hochwasserabfluss oder -rückhalt wesentlichen Flächen Vorgabe von Widmungs- und Nutzungsverboten bzw. -geboten in der Freihaltung überörtlich bedeutsamer Retentionsflächen durch spezifische Widmungskategorien Sicherung von Retentionsflächen z.b. durch Agrar-Umwelt-Förderungsprogramme und Bewirtschaftungsverträge Vorschreibung von Maßnahmen im Überflutungsbereich aus dem Baurecht Seite

10 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Quelle: Hochwasserschutz im Land Salzburg, S. 4, Seite