Die Grundzusammenlegung als Instrument des Flächenmanagements in ländlichen Räumen

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1 Die Grundzusammenlegung als Instrument des Flächenmanagements in ländlichen Räumen Walter Seher Lebensader Infrastruktur im ländlichen Raum Eisenstadt,

2 Vielfältige Nutzungsansprüche an den begrenzten Raum Quelle: Manhart und Michor,

3 Flächeninanspruchnahme für Bau- und Verkehrszwecke 2012 Quelle: Umweltbundesamt, eigene Bearbeitung,

4 Ländliche Neuordnung Unter dem Begriff Ländliche Neuordnung verstehen wir in Österreich Maßnahmen der Bodenreform mit den Zielen: Verbesserung der Agrarstruktur Umsetzung von Planungen im öffentlichen Interesse Quelle: Agrarbezirksbehörde für Oberösterreich,

5 Ländliche Neuordnung Maßnahmen der Bodenreform Grundzusammenlegung, Flurbereinigung Teilung und Regulierung agrargemeinschaftlicher Grundstücke Regelung der Wald- und Weidenutzungsrechte Landwirtschaftliches Bringungsrecht Sicherung der Alm- und Weidewirtschaft Landwirtschaftliches Siedlungswesen 5

6 Ziele der Grundzusammenlegung Behebung oder Milderung von Mängeln der Agrarstruktur (z.b. zersplitterter Grundbesitz, ungünstige Grundstücksformen, unzureichende Erschließung, unzureichende naturräumliche Ausstattung) Behebung von Nachteilen, die durch Maßnahmen im allgemeinen öffentlichen Interesse entstehen (z.b. Errichtung von Eisenbahnen und Straßen, Hochwasserschutzbauten, Gewässerschutzmaßnahmen) Flurneuordnung: Gesamtlösung in rechtlicher, wirtschaftlicher und ökologischer Hinsicht unter Bedachtnahme auf eine geordnete Entwicklung des ländlichen Lebens-, Wirtschafts- und Naturraumes sowie der [landwirtschaftlichen] Betriebe 6

7 Ziele der Grundzusammenlegung Zeitgemäße landwirtschaftliche Nutzungsansprüche wahren Belastungen im Landschaftshaushalt möglichst vermeiden und wenn nötig Ersatzmaßnahmen setzen Quelle: Agrarbezirksbehörde für Oberösterreich,

8 Flächenbereitstellung für Maßnahmen im öffentlichen Interesse Erwerb von Grundflächen durch die Träger der Maßnahmen, der Ankauf von Flächen kann dabei an beliebiger Stelle im Zusammenlegungsgebiet erfolgen Quelle: STMELF Bayern, s.a 8

9 Flächenbereitstellung für Maßnahmen im öffentlichen Interesse Kann ein Bauträger mit Enteignungsrecht nicht genügend Fläche einbringen, so kann die notwendige Fläche im Zusammenlegungsverfahren aufgebracht werden. Der Flächenbedarf wird dabei allen Grundeigentümern im Zusammenlegungsgebiet angelastet, die dafür entschädigt werden. Deutschland: spezielles Verfahren der Unternehmensflurbereinigung: kann eingeleitet werden, wenn ländliche Grundstücke in größerem Umfang für Maßnahmen im öffentlichen Interesse benötigt werden und für die Grundaufbringung eine Enteignung zulässig ist. 9

10 Zwischenfazit Grundzusammenlegungsverfahren können über die landwirtschaftliche Zielsetzung der Agrarstrukturverbesserung hinausgehend auch für außerlandwirtschaftliche Zwecke genutzt werden: Multifunktionalität von Grundzusammenlegungsverfahren Multifunktionale Zusammenlegungsverfahren: umsetzungsorientiertes Instrument des Flächenmanagements im ländlichen Raum 10

11 Multifunktionale Verfahren: Hochwasserschutz und Gewässerentwicklung Wiederkehrende Forderungen nach jedem Hochwasserereignis: den Flüssen mehr Raum geben Wasserrückhalt im Einzugsgebiet Flächenbedarf für entsprechende Maßnahmen steigender Stellenwert unversiegelter Flächen Quelle: 11

12 Multifunktionale Verfahren: Hochwasserschutz und Gewässerentwicklung EU-Hochwasserrichtlinie: präventive, fluss- und einzugsgebietsbezogene Ausrichtung Prävention: Bauverbot auf stark hochwassergefährdeten Flächen Rückgewinnung von Abfluss- und Rückhalteräumen auf Einzugsgebietsebene Wiederherstellung von Überschwemmungsgebieten (Rückbau von Schutzbauten, Inanspruchnahme landwirtschaftlich genutzter Flächen) nur mit Zustimmung der Grundeigentümer möglich, da dafür keine normativen Bestimmungen im Wasserrechtsgesetz vorhanden sind 12

13 Multifunktionale Verfahren: Hochwasserschutz und Gewässerentwicklung Verfahren Leithaprodersdorf: Grundumlegung für Flutmulde und neuen Damm Quelle: Pelikan,

14 Multifunktionale Verfahren: Hochwasserschutz und Gewässerentwicklung Zusammenlegungsverfahren und ländliche Entwicklung Lafnitz Quellen: Abt. Agrartechnik, Burgenland; 14

15 Multifunktionale Verfahren: Hochwasserschutz und Gewässerentwicklung Dezentraler Wasserrückhalt und Erosionsschutz im Zusammenlegungsverfahren Quelle: 15

16 Multifunktionale Verfahren: Hochwasserschutz und Gewässerentwicklung Bodenmobilität erleichtert Flächenaufbringung Sozialisierung des Flächenverlusts und damit höhere Akzeptanz bei den Betroffenen Schaffung zusammenhängender Retentionsräume erleichtert Kompetenzkonzentration der Agrarbehörde beschleunigt Verfahren Synergieeffekte im Zuge von Vermessung sowie grundbücherlicher und katastraler Durchführung Bewusstseinsbildung für eine extensive Bewirtschaftung von Retentionsflächen und Gewässerrandstreifen 16

17 Multifunktionale Verfahren: Touristische Infrastruktur Zusammenlegungsverfahren zur Realisierung der Therme Lutzmannsburg Quelle: Abt. Agrartechnik, Burgenland 17

18 Fazit und Ausblick Grundzusammenlegung ist mehr als ein an ausschließlich landwirtschaftlichen Interessen ausgerichtetes Planungs- und Umsetzungsinstrument Die Stärken der Grundzusammenlegung liegen in der Bodenmobilität und in der Möglichkeit, eigentumsbezogene Landnutzungskonflikte (auch durch hoheitliche Maßnahmen) zu lösen Abstimmung mit strategisch ausgerichteten Planungsansätzen (z.b. Verkehrs- und Raumplanung) Integration von Maßnahmen im öffentlichen Interesse hängt aber stark von der Verfügbarkeit von landwirtschaftlich genutzten Flächen für nichtlandwirtschaftliche Nutzungen ab 18

19 Fazit und Ausblick Sektorübergreifende Optimierung der Nutzung natürlicher Ressourcen im Freiraum als wesentliche strategische Herausforderung für die Raumentwicklung (ÖROK, 2012) Mit Blick auf Österreich: Agrarstrukturverbesserung allein ist keine langfristige Option für die Ländliche Neuordnung, rechtliche Adaptierung erforderlich Grundzusammenlegung als wesentliches Instrument des Flächenmanagements und einer nachhaltigen Agrarflächenentwicklung zum Ausgleich privater und öffentlicher Interessen im ländlichen Raum 19

20 Fazit und Ausblick Vielfältige Herausforderungen an ländliche Räume (demographischer Wandel, Klimawandel, Energiewende etc.) Resiliente (Raum)Strukturen als Ziel Lern- und Adaptionsfähigkeit als dritte Dimension der Resilienz Quelle: Löschner, 2013 nach Birkmann et al.,

21 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit Ass.Prof. DI Dr. Walter Seher Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und Ländliche Neuordnung Peter Jordan-Straße 82, A-1190 Wien Tel.: , Fax: walter.seher@boku.ac.at 21