Jugendhilfeausschuss Lübeck,

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1 Jugendhilfeausschuss Lübeck, N i e d e r s c h r i f t Nr. 32 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode ) am im Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6 Beginn: 16:08 Uhr TeilnehmerInnen: von den Ausschussmitgliedern: Herr Lindenau -Vorsitzender- Frau Fahl Herr Grohmann Frau Heidig B Frau Junghans B Herr Nagel Herr Stachowske B Frau Gilsing B Frau Dr. Jenisch-Anton B Herr Laskowski Herr Stabe B = Beratendes Mitglied von der Verwaltung Frau Senatorin Borns Herr Geller (Protokoll) Herr Gutzeit Frau Kramm Herr Maack (zeitweise) Frau Beidatsch Herr Georg B Herr Gusek Frau Jarling Frau Lietzke Frau Schopenhauer Herr Bernet Herr Grams Herr Kreft Herr Markmann Frau Albrecht Herr Graf Herr Jürgensen Herr Rocksien Ende: 18:20 Uhr vom Seniorenbeirat Herr Jugert (zeitweise) vom Frauenbüro Frau Sasse als Gäste Herr Kassube FDP Frau von Holt B 90/ Die Grünen Frau Prox AWO Herr Schalies FDP mehrere Bürgerinnen und Bürger als ZuhörerInnen sowie die Presse Die Tagesordnung lautet wie folgt: 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Feststellung des Protokolls der 31. Sitzung (Wahlperiode 2003/08) 4. Mitteilungen der Verwaltung 5. Kostenvergleich zwischen Kindertageseinrichtungen in privater u. städt. Trägerschaft 6. Kostenstruktur des Bereichs städt. Kindertageseinrichtungen/ Senkung der Overheadkosten bei den Kindertagesstätten 7. Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses 2004 (Kita) 8. Gesamtkonzept aller Maßnahmen zur Umsetzung der im November 2005 beschlossenen Budgetkürzungen bis zum Jahr 2010 im Bereich der Kindertagesstätten 9. Sicherung der Landesförderung für die Kindertagesbetreuung 10. Jugendhilfeplanung Kindertagesbetreuung Bürgerschaftsauftrag vom , Drucksache-Nr Haushaltskonsolidierung 12. Verschiedenes E:\2jha\2006\Oktober\ProtokollJugendhilfeausschussnr 32August2006.doc

2 Ansprechpartner: Jörg Geller Tel. : N i e d e r s c h r i f t Lübeck, den 25. September 2006 über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2 Feststellung der Tagesordnung Auf Nachfrage von Herrn Grohmann erläutert Herr Georg die Gründe zur Nichtaufnahme des Punktes Zugang zu Jugendfreizeiteinrichtungen. Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. 3 Feststellung des Protokolls der 31. Sitzung (Wahlperiode 2003/08) Keine schriftlichen Einwände Der Vorsitzende stellt fest, dass das Protokoll damit festgestellt ist. 4 Mitteilungen der Verwaltung 4.1 Jahresbericht Kinderschutzzentrum 2005 Der Vorsitzende verweist auf den verteilten Jahresbericht. E:\2jha\2006\Oktober\ProtokollJugendhilfeausschussnr 32August2006.doc nach Eingang endgültige Stellungnahme 4.2 Projekt Mit Wirkung Phase II Herr Geller teilt mit, dass als Reaktion auf den Brief des Vorsitzenden bisher nur eine Zwischennachricht aus dem Ministerium hierzu vorliegt. 4.3 Zusammenarbeit Hamburg Lübeck Herr Geller gibt die Themen bekannt, die beim Treffen mit Hamburg Altona am behandelt werden sollen und bittet um Rückmeldung, wer von den Ausschussmitgliedern den Termin wahrnehmen wird. Beginn der Sitzung ist um 16 Uhr in der Hörkammer des Rathauses. 4.4 veränderte Aufgabenwahrnehmung Herr Geller Frau Senatorin Borns teilt mit, dass Herr Geller aufgrund bestehender Engpässe vorübergehend bei den Lübecker Museen eingesetzt wird. Eine Nachfrage von Frau Lietzke beantwortet Frau Senatorin Borns. 4.5 Projekt Die 2. Chance Herr Stachowske erläutert ausführlich das Projekt, dass sich gezielt an Schulverweigerer richtet. Insgesamt nehmen 50 Komlaufend je nach Projektfort-

3 3 munen daran teilt, mit denen Lübeck im Wettbewerb steht. Eine Bewilligung liegt für 15 Monate vor; eine Verlängerung ist bei einem erfolgreichen Projektverlauf möglich. 30 Plätze stehen zur Verfügung. Im Projekt arbeitet das BALI/JAW sehr eng mit dem Schulamt, dem Bereich Familienhilfe sowie dem Projekt Kück-Netz zusammen. Eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit ist vorgesehen. Eine Nachfrage von Frau Gilsing zum Personalschlüssel beantwortet Herr Stachowske Eine Nachfrage zur Akquisition der TeilnehmerInnen (TN) beantwortet Frau Senatorin Borns. Auf Nachfrage von Frau Schopenhauer zur Teilnehmerzahl, zur Auswahl der TN sowie zum Verlauf des Projekts beantwortet Herr Stachowske und sagt eine laufende Berichterstattung zu Kindertagesstätte im Hochschulstadtteil Nach Einführung durch Frau Heidig erläutert Frau Prox von der AWO als Trägervertreterin den aktuellen Stand. Der Betrieb wurde unter provisorischen Bedingungen mit derzeit 15 Kindern begonnen. Das Angebot liegt in der Zeit von 07:30 bis 15:30 Uhr. Auf Nachfrage des Vorsitzenden bestätigt Frau Heidig, dass die Versorgung der nachfragenden Eltern derzeit gesichert ist. 4.7 Tagesbetreuungsausbaugesetz Frau Heidig teilt mit, dass unter ein erster umfangreicher- Erfahrungsbericht zur Verfügung steht. 4.8 Stadtteilnetzwerke Frau Albrecht referiert den aktuellen Stand. Neben dem seit 1991 bestehenden Projekt Stadtteil und Schule Moisling gibt es die Projekte Eichholz aktiv (2004), Schule und Stadtteil Vorwerk (2005), KIJU St. Jürgen (2006) und Kück-Netz (2006). Die Anzahl der Akteure in den einzelnen Projekten ist unterschiedlich groß. Sie hebt das besondere Engagement der Michael-Haukohl-Stiftung hervor, ohne deren finanzielle Hilfe die Projekte nicht hätten realisiert werden können. Ein weiteres Projekt entwickele sich derzeit in der Innenstadt. Frau Senatorin Borns hebt hervor, dass ohne das Engagement von Frau Albrecht dieser Entwicklungsstand wohl nicht erreicht worden wäre. Eine Nachfrage von Herrn Grohmann zu den Netzwerken beantwortet Frau Albrecht. Herr Bernet erklärt die Bereitschaft des Lübecker Jugendrings sowie seiner Mitgliedsverbände, sein Engagement in den Netzwerken im Handlungsfeld Jugendgruppenleiterausbildung zu verstärken. schritt 4.9 Landesjugendhilfeausschuss Frau Junghans teilt mit, dass Sie durch Ministerin Trauernicht als stv. Mitglied in den Landesjugendhilfeausschuss als persönliche Vertreterin des Städteverbandes S-H für Herrn Rohde berufen wurde Produktbuch Jugendhilfe

4 4 In Beantwortung der Anfrage von Frau Fahl aus der letzten Sitzung erläutert Frau Junghans, dass es sich um einen Übertragungsfehler handelt. Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis. Auf Vorschlag des Vorsitzenden werden die Tagesordnungspunkte 5 und 6 gemeinsam beraten Kostenvergleich zwischen Kindertageseinrichtungen in privater u. städt. Trägerschaft Kostenstruktur des Bereichs städt. Kindertageseinrichtungen/ Senkung der Overheadkosten bei den Kindertagesstätten Nach kurzer Einleitung durch den Vorsitzenden entwickelt sich an der Frage der Angemessenheit der Overhead-Kosten, die der städtische Betrieb Kindertagesbetreuung zu tragen hat (Höhe / Verteilungsschlüssel/ Kostensteuerung der verrechneten bzw. umgelegten Aufwendungen für allgemeine Verwaltungsleistungen und dergl.) eine sehr intensive, aber nicht abgeschlossene Diskussion, an der sich der Vorsitzende, Herr Rocksien, Herr Markmann, Herr Grohmann, Herr Maack, Frau Lietzke, Herr Jürgensen, Frau Senatorin Borns, Herr Stabe, Frau Dr. Jenisch-Anton, Herr Schalies, Frau Kramm sowie Herr Gusek beteiligen. Zur Sitzung Oktober mit Einladung an Herrn Bgm. Saxe Der Vorsitzende sagt zu, den Bürgermeister zur Teilnahme an der nächsten Sitzung zu bitten, damit der Sachverhalt weiter erläutert werden kann. Er beantragt: Antrag: Die zu diesen Tagesordnungspunkten wird vertagt. Eine Kenntnisnahme ist nicht abschließend erfolgt. Der Ausschuss beschließt einstimmig antragsgemäß. 7 Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses 2004 (Kita) Auf Nachfrage von Herrn Stabe zu den statistischen Angaben wird nach Diskussion vereinbart, das verwendete Zahlenmaterial zu überprüfen und über das Ergebnis zu berichten. Hierzu sprechen Frau Senatorin Borns, Frau Lietzke, Frau Kramm, Herr Jürgensen sowie Herr Bernet. Eine Nachfrage von Frau Dr. Jenisch-Anton beantwortet Frau Kramm. Zum Bericht sprechen Herr Gusek, Herr Schalies, der Vorsitzende sowie Frau von Holt.

5 5 8 Gesamtkonzept aller Maßnahmen zur Umsetzung der im November 2005 beschlossenen Budgetkürzungen bis zum Jahr 2010 im Bereich der Kindertagesstätten Vor Eintritt in die inhaltliche teilt der Vorsitzende mit, dass eine Vorlage des Bürgermeisters Lust auf Lübeck für die nächste Sitzung des Bauausschusses zur ansteht. Bei positiver Beschlussfassung hat dies bei einer entsprechenden Inanspruchnahme der dort beschriebenen Möglichkeiten erhebliche Auswirkungen auf die bisherigen Überlegungen zur Haushaltskonsolidierung. Er werde den Bürgermeister daher um die Vorlage bitten, da sie für den Jugendhilfeausschuss relevant ist. im Oktober Zum vorliegenden Bericht sprechen Frau Dr. Jenisch-Anton, Herr Schalies, Frau Fahl, Herr Stabe sowie Frau Senatorin Borns. 9 Sicherung der Landesförderung für die Kindertagesbetreuung keine Wortmeldung 10 Jugendhilfeplanung Kindertagesbetreuung Bürgerschaftsauftrag vom , Drucksache-Nr. 180 keine Wortmeldung 11 Haushaltskonsolidierung Keine Wortmeldung. 12 Verschiedenes 12.1 Bildungsauftrag Kindertagesstätten Auf Nachfrage von Frau Lietzke sagt Frau Senatorin Borns zu, in der nächsten Sitzung mündlich über die Umsetzung des gesetzlichen Auftrags zu berichten. Herr Schalies bittet in diesem Zusammenhang auch um Aussagen zum Konnexitätsprinzips 12.2 Gruppengröße Kindertagesstätten Sitzung Oktober

6 6 Auf Nachfrage von Frau Lietzke erläutert Herr Gutzeit die gesetzlichen Regelungen. Frau Senatorin Borns verweist auf den Unterschied zwischen angemeldeten und tatsächlich anwenden Kindern Veranstaltung Du bist Welt Der Vorsitzende verweist auf die umverteilte Einladung zu dieser Veranstaltung Gewaltprävention Frau von Holt weist auf eine Einladung der Win Tsun Schule zu diesem Thema hin Verkauf von Spielplatzflächen in St. Jürgen Auf Nachfrage von Frau von Holt erläutert der Vorsitzende, dass verkaufte Spielplatzflächen auch weiterhin der Öffentlichkeit zugänglich sein müssen. Falls die Öffentlichkeit ausgeschlossen sein sollte, müsste dies im Einzelfall geprüft werden Waldkindergarten Waldmäuse Auf Nachfrage von Frau Dr. Jenisch-Anton erläutert der Vorsitzende, dass aufgrund der beschlossenen Bedarfsplanung kein weiterer Handlungsbedarf besteht Jugendgruppenleiterausbildung Herr Bernet teilt mit, dass der Lübecker Jugendring im Herbst eine Ausbildung zum Jugendgruppenleiter in Verden/Aller durchführen wird. Jan Lindenau Vorsitzender Jörg Geller Protokollführer