Niederschrift. über die Sitzung. des Ortsgemeinderates Newel. am

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Brigitte Schmitt
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1 Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Newel am Der Ortsgemeinderat besteht aus Mitgliedern Verhandelt zu Newel, Gemeindehaus, am u. Vorsitzendem Donnerstag, den.12.01,.00 Uhr. Anwesend waren: a) als Vorsitzender: Ortsbürgermeister Kopp b) als Mitglieder: Mohn Johann Lieser Nikolaus Eppers Werner Prof. Dr. Albrecht Michael Metzler Karl Kimmlingen Christa Kauhausen Ralf Heckmann Liesel (ab ca. : Uhr) Anzenhofer Inga Mohn Matthias Lieser Thomas Schilling Alice Scheuern Hans Weber Josef Mick Peter Metzdorf Uwe In der heutigen Sitzung des Ortsgemeinderates Newel, zu der die Mitglieder nach vorschriftsmäßiger Einladung in beschlussfähiger Anzahl erschienen waren, kamen folgende Gegenstände zur Beratung und Beschlussfassung: Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung TOP 1 Mitteilungen des Vorsitzenden TOP 2 Neufassung der Hauptsatzung TOP 3 Forstwirtschaftsplan 02 TOP 4 Investitionsprogramm TOP 5 Anfragen TOP 6 Einwohnerfragestunde gern. 16 a GemO B) Nichtöffentliche Sitzung TOP 7 Mitteilungen des Vorsitzenden TOP 8 Bauanträge und Bauvoranfragen TOP 9 Rechtsangelegenheiten TOP 10 Anfragen c) entschuldigt fehlten: Roth-Laudor Jutta Feltes Herbert Clemens Elisabeth Berg Adolf d) auf Einladung: von der Verwaltung: Werwie Daniela, als Schriftführer Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte Ortsbürgermeister Kopp die Anwesenden und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Einwände gegen die Tagesordnung, Form und Frist der Einladung wurden nicht erhoben.

2 Vor Beginn der Sitzung beschloss der Ortsgemeinderat Newel auf Vorschlag des Vorsitzenden die Tagesordnung mit TOP 5 Umrechnung Gebühren der Gemeindehäuser von DM in Euro" zu erweitern, so dass sich die folgenden TOP's nach hinten verschieben. Weiter wurde die Erweiterung durch den TOP 11 Grundstücksangeegenheiten" einstimmig beschlossen. A) Öffentliche Sitzung TOP 1 Mitteilungen des Vorsitzenden Der Vorsitzende teilte mit, dass a) das OVG Koblenz entschieden hat, dass die Busfahrten der Kindergartenkinder künftig mit einer Begleitperson zu besetzen sind. Die Kreisverwaltung Trier-Saarburg hätte bereits Widerspruch gegen dieses Urteil eingelegt. Durch diese Maßnahme würden der Kreisverwaltung Mehrkosten im Peronalbereich in Höhe von 1 /2 bis 1 Mio DM entstehen; b) Frau Alexandra Moos, Newel, Landessiegerin beim Leistungswettbewerb der Erfolgreichen Jungen Handerker als Schriftsetzerin auf Landesebene geworden sei; c) An der Kreuzung B 51 an der Abfahrt nach Aach und der Ausfahrt nach Kockelsberg eine Änderung der Verkehrsführung vorgesehen sei; d) Die Gespräche bezüglich der Sachkostendiskussion des Haus auf dem Wehrborn zu dem Ergebnis geführt haben, dass der Anteil der auf die Ortsgemeinde Newel entfällt nunmehr ,17 DM betrage; e) Im Haus auf dem Wehrbom die bisherige Leiterin Frau Bohnet die Einrichtung verlassen habe. Seit dem haben Frau Steinborn-Heinrich (Heimleiterin) und Herr Adam (Verwaltungsleiter) die Leitung übernommen; f) Das Kriegerehrenmal nach der Sanierung am eingeweiht worden sei. Die Maßnahme fand größte Zustimmung in der Gemeinde; g) Betreffend der Maßnahme Umgestaltung des Clemensplatzes mit Neubau einer Buswartehalle" ein Ergänzungsbescheid der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion über DM eingegangen sei. TOP 2 Neufassung der Hauptsatzung Herr Kopp übergab die vorgesehene Änderungen u. Ergänzungen als schriftliche Vorlage. Sodann rückten Herr Ortsbürgermeister Kopp, die Beigeordneten Herr Albrecht, Herr Eppers sowie Herr Kewer und die jeweiligen Ortsvorsteher der einzelnen Ortsteile vom Sitzungstisch zurück. Sie nahmen wegen Sonderinteresses gemäß 22 GemO nicht an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem TOP teil. Herr Josef Weber übernahm den Vorsitz. Nach kurzer Diskussion beschloss der Ortsgemeinderat Newel einstimmig die Hauptsatzung in der vorliegenden Fassung; ausgenommen der Bezeichnung der Buswartehalle An der Schule" die durch Dr. Kyllplatz" ( 1 Abs. 5) ersetzt werden soll. Herr Kopp übernahm wieder den Vorsitz. TOP 3 Forstwirtschaftsplan 02 Der Vorsitzende erläuterte die verschiedenen Änderungen gegenüber dem Vorjahr. Sodann beschloss der Ortsgemeinderat Newel einstimmig den Forstwirtschaftsplan 02. Die Brennholzpreise für das Jahr 02 wurden wie folgt festgesetzt: Buche/Eiche gestapelt am Weg: 41 /m 3 Langholz gerückt: 23 /m 3 Reiserlose: 5-13 / Los Beschlussfassung: einstimmig TOP 4 Investitionsprogramm Nach kurzer Diskussion beschloss der Ortsgemeinderat Newel einstimmig den Investitionsplan in der als Anlage A beigefügten Form, mit der Ausnahme, dass das Projekt Endausbau Monter Wiese" im Jahr 03 ins Auge gefasst werden soll.

3 TOP 5 Umrechnung Gebühren der Gemeindehäuser von DM in Der Ortsgemeinderat Newel beschloss einstimmig die Umrechnung der Gebühren zur Benutzung der Gemeindehäuser wie folgt: Die Umrechnung erfolgt mit dem festgesetzten Faktor 1, Dieser Betrag soll auf volle -Beträge abgerundet werden. TOP 6 Anfragen keine TOP 7 Einwohnerfragestunde

4 01 Investitionsprogramm der Ortsgemeinde Newel GesKosten Gem.Anteil Bebauunspläne Beßlich Planung Gemeindehaus Newel Planung Naturerlebnispfad Butzerbachtal Ausbau Leichenhalle Butzweiler Planung Baugebiet Am Jrteilsgarten Oberst Wies - Ausbau Umkleidehaus Butzweiler - Sanierung Neubaugebiet Newel Hagenberg - Planung Stuhllager Bürgerhaus Butzweiler - Ausbau Buswartehalle Kreuzerberg Kirchhofsmauer Lorich Sanierung Brücke Butzerbach/Kinderspielplatz - Ausbau Toilettenanlage Grillhütt e Besslich - Planung 5 5 Baugebiet Monter Wiese - Endausbau 0 30 Regenrückhaltung Gerätebeschaffung Grundstücks- Ankauf Baugebiet Rädchen Abrechnung/Restarbeiten 100 Straßenbau _Im Flürchen" Restfinanzierung 70 Straßenbau Obere Talstraße" Restfinanzierung 110 Straßembau Untere Talstraße" Restfinanzierung 85 Straßenbau Obere Kalkesheck" Gesamtmaßnahme 330 Straßenbau Untere Kalkesheck" Stichstraße mit Wendehammer Straßenausbau Gemeindeberg 600VE Straßenausbau Besslicher Straße 380 VE Förderung von Sonnenkollektoren Verkaufserlöse Innerortsstraßen Beßlich Ausbau Landesstraße 43 Beßlich - Ausbau Regenrückhaltung Untere Talstraße" Beßlich Kirchhofsmauer Lorich - Sanierung Gemeindehaus Newel - Planung Umkleidehaus Newel - Planung Leichenhalle Butzweiler - Planung Neubaugebiet Newel - Planung Neubaugebiet Oberst Wies" Butzweiler - Ausbau Toilettenanlage Grillhütte Beßlich Planung Regenrückhaltung Butzweiler

5 Gemeindhaus Besslich Vorplanung Naturerlebnispfad 11 BA Förderung von Sonnenkollektoren Grundstückskäufe 2 03 Ausbau Innerortsstraßen Beßlich Landesstraße 43 Beßlich - Ausbau Gemeindehaus Newel - Umbau Leichenhalle Butzweiler - Neubau Buswartehalle Im Vohl" Gemeindehaus Beßlich - Neubaugebiet Newel Ausbau Erlebnispark Brühl - Vor-Planung Regetu - ückhaltung Butzweiler Förderung von Sonnenkollektoren Grundstückskäufe 04 Neubaugebiet Newel - Ausbau Innerortsstraßen Beßlich - Ausbau Gemeindehaus Beßlich Planung Erlebnispark Brühl.- Planung Förderung von Sonnenkollektoren Grundstückskäufe 05 Gemeindehaus Newel Umbau Leichenhalle Butzweiler Neubau Gemeindehaus Beßlich Planung Erlebnispark Brühl Ausbau Förderunng von Sonnenkollektoren Grundstückskäufe Seite 5 von 5

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