Inhalt. I Schutz der Softwareentwicklung Entwicklergemeinschafienund ihre Folgen... Auf einen Blick... 3

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1 Inhalt Auf einen Blick... 3 I Schutz der Softwareentwicklung 1 Eine Einleitung lndividualsoftware versus Standardsoftware Was versteht der Jurist unter Software? Wo ist der gesetzliche Schutz von Softwareentwicklungen geregelt? Das Copyright Was ist Urheberrecht? Wann beginnt der Schutz? Zwischen Idee und fertigem Programm Schutzdauer und Umfang Was ist geschützt? Freie oder proprietäre Software Schutz der Ausdrucksform Schnittstellen Plug-Ins Softwarepakete Expertensysteme Datenbanken... Programmiersprachen... Oberflächen... Handbücher Wer ist Urheber?... Einzelpersonen... Weiterentwicklungen... Entwicklergemeinschaften... Entwicklergemeinschaften in Angestelltenverhältnissen... Entwicklergemeinschafienund ihre Folgen Welche Rechte hat der Urheber?... Urheberpenönlichkeitsrechte... Nutzungsrechte Die Copyrightverletzung Verwendung fremder Programminhalte Proprietäre Software... 39

2 Besonderheiten bei OSS Besonderheiten bei der Verwendung von Datenbanken Identifizierung eigenen Codes Der Copyrightprozess Verletzung von Nutzungsrechten Ausnahmen Folge der Rechtsverletzung Besonderheiten bei Entwicklergemeinschaften Der Programmierer als Urheberrechtsverletzer Rechtsanwaltskosten Tipp Softwarepatente Die Softwarepatentrichtlinie: Eine Einleitung Unterschiede zum Urheberrecht Voraussetzungen des Patentschutzes Computerprogramme als Erfindung Zusammenfassung: Neu oder Stand der Technik Patenterteilung Erfinder und Patentinhaber Erfindungen von Arbeitnehmern Probleme rund um das Softwarepatent Besonderheiten Open Source Open Source besonders gefährdet Wie melde ich ein Patent an? Antrag stellen Das Prüfungsverfahren Der Patentanspruch Europäische und Internationale Patente Wie verwerte ich ein Patent Weitere Schutzrechte Das Wettbewerbsrecht: Flankierender Leistungsschutz Wissensschutz Geschäftsgeheimnisse Das Geschäftsgeheimnis und seine Durchsetzung Die Nutzung von Wissen für eigene Zwecke Das Strafrecht Der Markenschutz Unterschiede Software und Marke Inhalt

3 Titelschutz Wie erhalte ich Markenschutz? II Alles über Verträge 6 Der Softwarevertrieb Leistungsbeschreibung... Überblick... Inhalt der Leistungsbeschreibung... Die Softwaredokumentation... Fragen und Antworten Vertriebswege... Onlinevertrieb... informationspflichten und technische Vorkehrungen... B to C... B to B... Vertrieb auf Datenträgern... Fragen und Antworten Lizenzen... Was kann lizenziert werden... Folgen der Lizenzierung... Was gilt ohne Lizenzvertrag?... Softwarelizenzen in der Insolvenz Service und Pflege Public Private Partnership... Vergabeverfahren... Vergabeunterlagen... Rechtsschutz gegen Vergabeentscheidungen... Zusammenfassung... 7 Der Softwarevertrag Vertragsschluss Wann kommt ein Vertrag zustande? Vertragsinhalt Gestaltung eines Softwarevertrages Was passiert ohne schriftlichen Vertrag? Vertragstypen Das Honorar Was passiert. wenn der Kunde nicht zahlt? Die Gewährleistung Wann muss der Auftrag erledigt sein? Besonderheiten bei Open Source Allgemeine Geschäftsbedingungen

4 8 Die Open Source-Lizenz Welche Lizenzmodelle gibt es und welchen Inhalt haben sie? Lizenzen mit strengem Copyleft-Effekt Lizenzen mit beschränktem Copyleft-Effekt Lizenzen ohne Copyleft-Effekt Mischvarianten Darf ich vorhandene Lizenztexte nutzen? Rechtsverbindlichkeit und wirksame Vereinbarung Folgen der Verletzung von Open Source-Lizenzen Open Source-Lizenzen und Haftung Zusammenfassung: lii Selbstständigkeit 9 Die Startphase Der Businessplan Der Finanzierungsplan Existenzgründung Private Existenzsicherung Existenzgründungsprogramme Eigene Netzwerke aufbauen Coaching für junge Unternehmen Das Rechtliche Selbstständig, scheinselbstständig oder Arbeitnehmer? Scheinselbständigkeit Selbstständig oder nichtselbstständig? Die Minijobs Welche Rechtsform passt für mein Unternehmen? Das Ein-Mann-Unternehmen Die Geseilschaft Bürgerlichen Rechts (GbR) Die GmbH Die GmbH & Co. KG Die Limited Die Offene Handelsgesellschaft (OHG) Die Bürogemeinschaft Unternehmensgrundung: Welche Formalien sind einzuhalten Gewerbeanmeldung Das Finanzamt Das Handelsregister Inhalt

5 11 Die Außendarstellung Der Unternehmensname: Was ist erlaubt? Geschäftspapiere Irreführung Domainnamen Grundsätzliches Firmenname als Domainname Die eigene Website Anbieterkennzeichnung Datenschutz Cookies Unterrichtungspflichten Einwilligung E-Commerce Barrierefreiheit Haftung im lnternet? Haftung für eigene Angebote Sich-zu-eigen-Machen Google Ranking Deep Links Haftung für fremde Angebote: Links Haftung für den Werbepartner: Werbung im lnternet? Wie macht man es richtig Das Problem Trennungsgebot Eigene Referenzen Welche Versicherungen brauche ich? Private Existenzsicherung planen Kranken- und Pflegeversicherung Berufsunfähigkeitsversicherung Altersvorsorge Die Künstlersozialkasse Berufsunfallversicherungin der Berufsgenossenschaft Risikomanagement fürs Unternehmen Zuammenfassung Inhalt 9

6 IV Steuern 13 Steuern: Eine Einführung Mit welchen Steuerarten werde ich konfrontiert? Das Finanzamt Termine Buchführung Eigene Buchhaltung Ausnahmen von der Umsatzsteuerpflicht Was will das Finanzamt von mir wissen? Fragebogen zur steuerlichen Erfassung Die Gewinnermittlung Bilanzieren Einnahmeüberschussrechnung Betriebsausgaben Neue Abschreibungsregeln Arbeitszimmer Telefon Bewirtungskosten Literatur Pkw Reisekosten Sonderbetriebsausgaben Einnahmen Die Einkommenssteuer Der Selbstständige Beides zusammen: selbstständig und Arbeitnehmer Wie gehe ich mit der Umsatzsteuer um? Kleinunternehmerstatus Umsatzsteueworanmeldung Rechnungen Rechnungsversand per Wie gehe ich mit der Gewerbesteuer um? Steuergerechtigkeit Statusprüfung Höhe der Gewerbesteuer Inhalt

7 Anhang 1: Checklisten und Musterverträge A Disclaimer Vorabinformation B Checklisten B.l Checkliste 1 : Softwaredokumentation B.2 Checkliste 2: Patentanmeldung B.3 Checkliste 3: Markenanmeldung in Deutschland B.4 Checkliste 4: Haftung/Gewährleistung B.5 Checkliste 5: Zuständigkeit des Mahngerichts für automatisierte Verfahren B.6 Checkliste 6: Angaben auf E-Commerce-Websites B.7 Checkliste 7: Muster für die Widerrufsbelehrung (Verbraucher) B.8 Checkliste 8: Muster für die Rückgabebelehrung (Verbraucher) B.9 Checkliste 9: Nötige Website-Angaben (Online- Redaktion) B.10 Checkliste 10: Angaben auf Websites von Telediensten B.ll Checkliste 11 : -Marketing B.12 Checkliste 12: Newsletter B.13 Checkliste 13: DatenschuWEinwilligungserklärung Checkliste 14: Selbstständig oder Arbeitnehmer? B.? 5 Checkliste 15: Freiberuflich oder gewerblich? B.? 6 Checkliste 16: Barrierefreiheit C Musterverträge Mustewertrag 1: Softwareerstellung Mustervertrag 2: Softwarekaufvertrag Vergütung Mustewertrag 3: Softwaremiete/Application Sewice Provdiding Mustewertrag 4: Miturheber Musterschreiben 5: Abmahnschreiben Mustervertrag 6: Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung Urheberrecht Mustervertrag 7: Bürogemeinschaft Mustewertrag 8: Gesellschaftsvertrag GmbH Mustewertrag 9: Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts Inhalt il

8 Anhang 2: Open Source-Lizenzen D BSD Copyright Licence E GNU GENERAL PUBLIC LlCENSE F Deutsche Obersetzung der GNU General Public License G GNU LESSER GENERAL PUBLIC LICENSE H Deutsche Übersetzung der GNU Lesser General Public License I Die Mozilla Public License Version Anhang 3: Gesetzestexte J Schutz der Softwareentwicklung J.l Das (Software-)Patent (PatentC) Das Urheberrecht (UrhG) J.3 Das Wettbewerbsrecht (UWG) K Zivilrecht: Das BGB K.1 Allgemeine Ceschäftsbedingungen/ACB K.2 E-Commerce K.3 Der Arbeitsvertrag K.4 Der Kaufvertrag K.5 Der Mietvertrag K.6 Der Werkvertrag L Onlinerecht L.? Mediendienstestaatsvertrag (Auszüge) L.2 Teledienstegesetz (Auszuge) M Datenschutz M.1 Bundesdatenschutzgesetz (Auszüge) M.2 Mediendienstestaatsvertrag M.3 Teledienstedatenschutzgesetz Inhalt