Recht für Grafiker und Webdesigner Ausgabe 2008

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1 Uwe Koch, Dirk Otto, Mark Rüdlin Recht für Grafiker und Webdesigner Ausgabe 2008 Verträge, Schutz der kreativen Leistung, Selbstständigkeit, Versicherungen, Steuern Galileo Press

2 Inhalt Teil I: Schutz der kreativen Leistung 1 Einleitung 17 2 Das Urheberrecht Was ist Urheberrecht? Am Anfang steht das Werk Wie entsteht ein Urheberrecht? Entwürfe Internationaler Schutz Das -Zeichen Wer ist Urheber? Zusammenfassung Mitgesellschafter Konsequenzen Miturheber in Arbeitsverhältnissen Das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft Der erste Korb Der zweite Korb Weitere Schutzrechte 29 3 Die einzelnen Werke Wann ist eine Illustration geschützt? Einfache Logos Fazit Wann ist ein Layout geschützt? Fazit Wann ist ein Screendesign geschützt? Fazit Wann ist eine technische Grafik geschützt? Piktogramme Icons Niederschwelliger Schutz möglich Wann ist ein Foto geschützt? Geringfügige Übernahme 38

3 3.6 Wann ist ein Film geschützt? AAultimediawerke Wann ist eine Animation geschützt? Computerspiele Fazit Wann ist ein Computerprogramm geschützt? Wie weit reicht der Schutz? Fazit Wann ist der Quellcode geschützt? Wann ist ein Text geschützt? Werbeslogans Kataloge Die Kehrseite Wann ist eine Tonfolge geschützt? 46 4 Verwendung fremder Inhalte Darf ich fremde Ideen verwerten? Fazit Darf ich fremde Kreationen verwerten? Umfang der Genehmigung Umfang der Exklusivität Open-Content-Lizenzen Welche Daten sind nach Auftragsbeendigung herauszugeben? Wem gehören die Daten im digitalen Workflow? Verhandlungssache Wo beschaffe ich mir Lizenzen? Wie wehre ich mich gegen Urheberrechtsverletzungen? Dreister Klau Verbot der weiteren Verbreitung Unterlassungsanspruch als Druckmittel Honoraranspruch? Strafrecht Was tun im umgekehrten Fall: Die Abmahnung Tipp 58 5 Geschmacksmuster Was ist ein Geschmacksmuster? Anforderungen an das Muster Fazit Schriftzeichen 61 6 Inhalt

4 5.2 Wie melde ich ein nationales Geschmacksmuster an? Schutzfrist Was bringt das europäische Designrecht? Nicht eingetragene AAuster Das eingetragene Muster Wie melde ich ein europäisches Muster an? 66 6 Markenschutz Wann gibt es Schutz für Produktbezeichnungen? Kennzeichnungskraft Verwechslungsgefahr Sehr bekannte Marken sind tabu Wechselwirkungen Titelschutz Wann ist eine Produktverpackung geschützt? Wann ist das Corporate Design geschützt? Das Firmenlogo Die Firmenfarben Das Produktdesign DerSound Der Werbeslogan Die Schrift Fazit Welchen Schutz gibt es für Firmennamen? Kleinunternehmen Die Einzelheiten Welchen Schutz gibt es für Domain-Namen? Die Einzelheiten Firmenname als Domain-Name Domain-Namen sind Firmennamen Marke Domain-Grabbing Wann ist eine Markenanmeldung sinnvoll? Europa-oder gar Weltmarke Fazit 84 7 Das Wettbewerbsrecht: Ein alternativer Designschutz? 85

5 Teil II: Recht des Internets 8 Was ist Internet-Recht? 89 9 Was muss auf jeder Website zu finden sein? Datenschutz Was bedeutet Datenschutz? Cookies Anbieterkennzeichnung Unterrichtungspflichten, Einwilligung Digitale Signatur E-Commerce Barrierefreiheit Barrierefreies Webdesign in der öffentlichen Verwaltung Barrierefreies Webdesign nach dem Allgemeinen Gleichstellungsgesetz Wer haftet wann im Internet? Haftung für Inhalte der eigenen Website Eigene Inhalte Links Konkrete Gestaltung Suchmaschinen Verantwortlichkeit für fremde Inhalte Zugangsprovider Hostprovider Störerhaftung Forenhaftung Grenzfall Worauf muss ich bei Werbung im Internet achten? Wie macht man es richtig? Das Problem E-Postcard Die -Signatur Trennungsgebot Redaktionelle Inhalte von Werbung trennen Werbeverbote Eigene Referenzen 117

6 Teil IM: Vertragsrecht 12 Verträge Wann brauche ich einen Vertrag? Wie kommt es zum Vertragsschluss? Kernpunkte für Abschluss und Wirksamkeit eines Vertrags Und das wird mit einem Vertrag besiegelt? Was gilt ohne schriftlichen Vertrag? Vertragstypen Wie beweise ich den Vertragsschluss? Allgemeine Geschäftsbedingungen Brauche ich eigene AGBs? Lieferzeit/Deadline Inhalt der Leistung/Gewährleistung Datenformate Honorar Fälligkeit des Honorars Haftungsmilderung Nutzungsrechte Kreationen Dritter Abwehrklausel Gerichtsstand Das Honorar Wie verbindlich ist ein Kostenvoranschlag? Was darf für Mehraufwand berechnet werden? Honorar für nicht abgeschlossene Aufträge Honorar für Angebote Bestellte Entwürfe Was tun, wenn der Auftraggeber nicht zahlt? Korrekte Rechnungen Mahnungen Reklamationen Was darf der Kunde reklamieren? Die Rechte des Kunden Was passiert, wenn ich den Termin nicht halte? Was ist noch zu beachten? Wichtige Vertragsbestandteile Laufzeit 157

7 Kompetenzen Klarheit Endbeträge Vertragsstrafen 158 Teil IV: Sozial recht 17 Selbstständig, scheinselbstständig oder Arbeitnehmer? Scheinselbstständigkeit Selbstständig oder nichtselbstständig? Arbeitnehmerähnliche Personen Die Minijobs Was ist ein Minijob? Welche Beiträge sind abzuführen? Können mehrere Minijobs bestehen? Was muss ich bei Versicherungen beachten? Wie komme ich in die Künstlersozialversicherung? Wie funktioniert die KSK? Wer kommt in die KSK? Selbstständig und angestellt Befreiung von der Versicherungspflicht Das Verfahren Die Beiträge Die Probleme Die Künstlersozialabgabepflicht Was muss ich zum Thema Krankenversicherung wissen? Gesetzlich oder privat? Wahl der Krankenkasse Krankengeld Welche Versicherungen sind darüber hinaus sinnvoll? Freiwillige Arbeitslosenversicherung für Selbstständige Berufshaftpflichtversicherung Berufsunfähigkeitsversicherung Freiwillige Renten-und Lebensversicherungen Rechtsschutzversicherung Sachversicherungen Unfallversicherung Muss ich einer Berufsgenossenschaft beitreten? 183

8 Teil V: Recht des Selbstständigen 20 Start in die Selbstständigkeit Der Businessplan Der Finanzierungsplan Existenzgründung Gründungszuschuss Einstiegsgeld Existenzgründungsprogramme Eigene Netzwerke aufbauen Die Unternehmensform Welche Rechtsform passt für mein Unternehmen? Das Ein-AAann-Unternehmen Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Die GmbH Die GmbH & Co. KG Die Offene Handelsgesellschaft (OHG) Die Bürogemeinschaft Was muss ich anmelden? Wer muss ein Gewerbe anmelden? Wer ist gewerbetreibend? Anmeldung Wer muss sich beim Handelsregister anmelden? Wie darf ich mein Unternehmen nennen? 212 Teil VI: Steuern 22 Was muss ich über Steuern wissen? Was prüft das Finanzamt? Termine Buchführung Mit welchen Steuern haben Webdesigner und Grafiker in der Regel zu tun? Eigene Buchhaltung Was will das Finanzamt von mir wissen? Fragebogen zur steuerlichen Erfassung Wie führe ich die Gewinnermittlung durch? Betriebsausgaben Neue Abschreibungsregeln 226

9 Arbeitszimmer Telefon Bewirtungskosten Literatur Rundfunkgebühren Pkw Reisekosten Einnahmen Was sollte ich bei der Einkommensteuer bedenken? Wie gehe ich mit der Gewerbesteuer um? Wie gehe ich mit der Umsatzsteuer um? Rechnungen 240 Anhang I: Musterverträge und Checklisten A Musterverträge 245 A.1 Mustervertrag 1: Webdesign 246 A.2 Mustervertrag 2: Designvertrag 249 A.3 Mustervertrag 3: Lizenz Illustrationen 251 A.4 Mustervertrag 4: Web-Hosting 253 A.5 Mustervertrag 5: Programmierauslagerung 256 A.6 Muster 6: Abmahnschreiben 258 A.7 Mustervertrag 7: Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung Urheberrecht 259 A.8 Mustervertrag 8: Bürogemeinschaft 260 A.9 Mustervertrag 9: Gesellschaftsvertrag GmbH 263 A.10 Mustervertrag 10: Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts 265 B Checklisten 269 B.1 Checkliste 1: Markenanmeldung Deutschland 269 B.2 Checkliste 2: Nötige Website-Angaben (Online-Redaktion) 270 B.3 Checkliste 3: Angaben auf Websites von Telemediendiensten 271 B.4 Checkliste 4: Angaben auf E-Commerce-Websites 272 B.5 Checkliste 5: Muster für die Widerrufsbelehrung (Verbraucher) 273

10 B.6 Checkliste 6: Muster für die Rückgabebelehrung (Verbraucher) 275 B.7 Checkliste 7: Datenschutz/Einwilligungserklärung 276 B.8 Checkliste 8: Barrierefreiheit 276 B.9 Checkliste 9: -Marketing 277 B.10 Checkliste 10: Newsletter 277 B.11 Checkliste 11: Haftung/Gewährleistung 278 B.12 Checkliste 12: Selbstständig oder Arbeitnehmer? 280 B.13 Checkliste 13: Freiberuflich oder gewerblich? 281 Anhang II: Cesetzestexte C Gesetzestexte: Allgemein 285 C.1 Allgemeine Geschäftsbedingungen/AGB 285 C.2 Arbeitsrecht 292 C.3 Der Werkvertrag 295 C.4 Deliktsrecht 296 C.5 Grundgesetz (Auszüge) 296 C.6 Kartellrecht 298 D Gesetzestexte: Internetrecht 299 D.1 Barrierefreiheit 299 D.2 Datenschutz 301 D.3 Informationspflichten 314 D.4 Verantwortlichkeiten 323 E Gesetzestexte: Kreativrecht 327 E.1 Schutz der kreativen Leistung 327 E.2 Marken- und Namensrecht 363 Die Autoren 369 Index 371