Ressortübergreifende AG Smart City Berlin Berlin, den FF SenStadtUm / GR I

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1 Ressortübergreifende AG Smart City Berlin Berlin, den FF SenStadtUm / GR I Bericht über Eckpunkte der Smart City Berlin (SCB) A. Die Ausgangslage: Smart City im nationalen und internationalen Kontext 1. Hintergrund Die großen Städte sind bevorzugte Standorte von Forschung, Wissenschaft und Wirtschaft sowie Lebensmittelpunkte einer kreativen Stadtgesellschaft. Gleichzeitig sind Städte auch die Innovationstreiber und Zukunftsorte, an denen innovative Lösungen für die Zukunftsprobleme entwickelt, pilothaft erprobt und zu breiter Anwendung gebracht werden. Dabei sind politisch Verantwortliche, Bevölkerung und die interessierten Teilhaberinnen und Teilhaber aus Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung mit vielfältigen und sich z.t. schnell verändernden gesellschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen und Entwicklungen konfrontiert. Vor allem die sich aufgrund des demografischen Wandels ständig ändernden Bedürfnisse der Bewohnerschaft, die aus der Globalisierung resultierenden Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft, die lokale Arbeitsplatzentwicklung und nicht zuletzt die Situation der öffentlichen Haushalte gehören zu den Bedingungen, denen kommunale Zukunftskonzepte und langfristige Planungen aller Beteiligten besondere Aufmerksamkeit widmen müssen. 2. Begriff Smart City Mit dem Begriff Smart City intelligente Stadt bezeichnen sich international zunehmend solche Städte und Stadtregionen, die es sich zur Aufgabe gesetzt haben, im Zusammenwirken von Stadtpolitik, Verwaltung, Stadtgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft auf der Grundlage langfristiger stadtpolitischer Entwicklungsziele mittels innovativer und anwenderfreundlicher Technologien die wichtigsten Zukunftsprobleme der Stadt zu identifizieren und zu lösen. Eine Stadt ist eine Smart City, wenn sie ihre Politik strategisch auf Zukunftsfähigkeit ausrichtet. Dabei zielt Smart City ebenso auf die Schaffung einer höheren Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger wie auf eine Stärkung von Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Wirtschaft sowie eine funktionierende Stadtgesellschaft ab. Sie bedient sich dazu neuer Technologien und innovativer Prozesse. Dies bezieht sich insbesondere auf die Bereiche Umwelt/Energie, Mobilität und Gesundheit, die intelligent mit Hilfe Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT)-gesteuerter Prozesse miteinander verbunden und durch die Querschnittsthemen Sicherheit und demografischer Wandel ergänzt werden. 3. Beispiele von europäischen Smart City-Städten In Europa haben bereits mehrere große Städte eigene Smart City-Konzepte vorgelegt oder die Arbeit an derartigen Überlegungen weit vorangebracht: Amsterdam hat mit ca. 100 Partnerinnen und Partnern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Bürgerschaft sein Smart City Konzept erstellt, dessen sachliche Schwerpunkte bei Energieeffizienz, verkehrlicher Erreichbarkeit und Open Data liegen. Das Konzept soll dazu beitragen, die Qualitäten innerstädtischen Wohnens und Arbeitens, der Verkehrswege- und Datentechnik-Infrastrukturen sowie der öffentlichen Einrichtungen zu verbessern. Die Umsetzung des Konzeptes basiert darauf, dass drei Wohnviertel zu städtischen Laboratorien (urban labs) erklärt wurden, in denen innovative Produkte und Dienstleistungen pilothaft erprobt werden können. Seit 2012 läuft in Amsterdam die zweite Phase der Vermarktung der erfolgreich erprobten Projekte in diversen 1

2 Geschäftsmodellen. Als einer der zentralen Erfolgsfaktoren hat sich hierbei das Open Data-Konzept erwiesen, mit dem Bürgerinnen und Bürger sowohl über die Entwicklungen informiert als auch in deren Anwendung und kundennahe Verbesserung einbezogen wurden. Barcelona hat unter dem Titel eine ähnliche Vorgehensweise gewählt und die nachfolgenden Schlagworte entwickelt: o Smart Governance (Zugang zu öffentlichen Verwaltungen und Nutzung von Open Data), o Smart Economy (Innovationscluster, Entwicklung von innovativen Projektideen in Zusammenwirken von Nutzenden, Wissenschaft und Wirtschaft), o Smart Living (Anwendung neuer Technologien im öffentlichen Personennahverkehr) und o Smart People (Fortbildungsangebote zur Nutzung von Innovationen aus der Informations- und Kommunikationstechnik) Bei der Entwicklung dieses Smart City-Gedankens war die Verwaltung der Stadt Barcelona Initiator und treibende Kraft. London hat im März 2013 auf Initiative von Bürgermeister Boris Johnson ein Smart London Board eingerichtet, das mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Kommunalverwaltung besetzt ist und Konzepte entwickelt, wie die Stadt mit den für ihre Entwicklung kritischen Themen Bevölkerungswachstum, Verkehrsstaus, Modernisierung der Infrastrukturen und Energieeffizienz umgehen soll. Dabei werden Lösungsmöglichkeiten vor allem durch technische Innovationen und Open Data-Nutzung erwartet. Besondere Aufmerksamkeit richtet das Gremium auf die Identifizierung von Schnittstellen und die Schaffung von Synergieeffekten zwischen bisher getrennt voneinander funktionierenden städtischen Teilsystemen, wie z.b. zwischen Finanzmärkten und lokalen Arbeitsmärkten, internationalem Handel und örtlichen Firmen, aber auch Kommunalverwaltung und Ausbildungssystem. Die Verbindung dieser Bereiche ( delivery arm ) soll eine Agentur herstellen, die insbesondere im Zusammenwirken von Infrastrukturbetreibern und Wirtschaft innovative Projekte entwickeln und deren Marktdurchdringung vorbereiten soll. Wien hat 2011 einen Energie- und Klimafonds eingerichtet, der mittels Förderung innovativer Projekte zur Erreichung der in dem Konzept Energiezukunft 2050 festgelegten Energie- und Klimaschutzziele beitragen soll, welche die Stadt in einem umfassenden Beteiligungsprozess mit Wissenschaft, Politik und Wirtschaft entwickelt hat. Zudem ist eine Beratungsfirma mit der Erstellung einer Smart City-Rahmenstrategie beauftragt worden, die von der Stadt und dem österreichischen Infrastrukturministerium finanziert wird. An diesen Beispielen wird deutlich, dass sich eine Vielzahl europäischer Metropolen auf den Weg gemacht hat, ihre Politik strategisch auf Zukunftsfähigkeit auszurichten. Die Smart City Berlin verfolgt dabei einen ganzheitlichen Ansatz, der sowohl auf die Schaffung einer höheren Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger, wie auf eine Stärkung von Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Wirtschaft sowie auf eine funktionierende Stadtgesellschaft abzielt. 4. Smart City und die Europäische Union a) Smart Cities Initiative der Europäischen Kommission Mit Strategien zur Förderung von smarten Städten adressiert die Europäische Kommission das Potential europäischer Städte, einen Beitrag zur Wachstumsstrategie Europa 2020 zu leisten und die darin festgehaltenen Klimaschutz-/Energieziele zu erreichen oder sogar darüber hinausgehend zu wirken. 2

3 2012 initiierte die Kommission die Europäische Innovationspartnerschaft zu intelligenten Städten und Gemeinden. In dieser Partnerschaft sollen Akteure der regionalen, nationalen und EU-Ebene zusammengebracht sowie Ressourcen und Wissen aus Wirtschaft, Wissenschaft/Forschung und dem öffentlichem Sektor im Sinne einer Triple Helix gebündelt werden, um die industrielle Wertschöpfungskette in den Bereichen Energie, Verkehr und IKT voll auszuschöpfen. Die Europäische Innovationspartnerschaft zu Smart Cities ist kein Förderprogramm. Durch die Zusammenarbeit soll vielmehr die Markteinführung von integrierten, großangelegten, übertragbaren und innovativen Smart City-Technologien an der Schnittstelle von Energieproduktion/-versorgung/-nutzung, Mobilität/Verkehr und IKT in Städten beschleunigt werden. Auch hat die Europäische Kommission eine sog. High Level Group (politische Ebene) und eine Sherpa Group (Verwaltungsebene) zum Thema Smart City eingerichtet. Berlin ist in beiden Gruppen seit Anfang 2014 vertreten. b) Ausschreibung der Europäischen Kommission Smart Cities and Communities solutions integrating energy, transport, ICT sectors through lighthouses projects (SCC ) Bei der Präsentation ihres Forschungsrahmenprogramms Horizon 2020 am 11. Dezember 2013 hat die Europäische Kommission zu Smart City-Leuchtturmprojekten in den Feldern Energie, Verkehr und IKT mittels Partnerschaft von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen, Städten und Wirtschaft aufgerufen und entsprechende Finanzierungsmöglichkeiten in Aussicht gestellt. Berlin wird sich auf die im Herbst 2014 geplante EU-Ausschreibung bewerben. Die Zeit bis dahin soll genutzt werden, um ein Triple Helix-Konsortium aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung mit einem potentiellen Smart City-Leuchtturmprojekt zusammenzustellen, mit dem sich Berlin bewerben kann. B. Smart City Berlin (SCB) 1. Vorbemerkung Die folgenden Informationen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sie sollen den derzeitigen Stand der Vorarbeiten dokumentieren und weitere Interessentinnen und Interessenten motivieren, an der Entwicklung der Smart City Berlin (SCB) mitzuwirken. 2. Die Berliner Ausgangslage Berlin verfolgt in vielen Bereichen bereits die Strategie der Smart City und kann auf vorhandene Referenzprojekte zurückgreifen. Neben den Richtlinien der Regierungspolitik des Berliner Senates, in denen eine Vielzahl an Maßnahmen und Projekten zu finden sind, identifiziert ein Report der Technologiestiftung Berlin mehr als 300 Forschungsgruppen und Unternehmen, die in Berlin an Smart City-Themen arbeiten und nennt über 40 herausragende Projekte. Hierzu zählen u.a.: Open Data-Portal Geoportal EUREF-Campus mit einer intelligenten Vernetzung der Energienetze und deren Verknüpfung mit der Elektromobilität Verkehrsinformation und -management durch die Verkehrsmanagementzentrale VMZ Vielzahl an Demonstratoren mit Anwendungen smarter Gebäudetechnik sowohl der Forschung (z.b. TU Berlin, FU Berlin, Gesellschaft für Angewandte Informatik) als auch der Wirtschaft (z.b. DEGEWO, Projekt 4-e-wohnen der Zukunft, Stadt und Land) Stroke Einsatz Mobil STEMO der Berliner Feuerwehr, der Charité und zweier KMU 3

4 Smart City Urban Lab der TU Berlin, das als Querschnittseinrichtung das Know-How von rund 40 Fachgebieten und Instituten vernetzt und bündelt, der Forschungscampus MODAL (FU und ZIB) mit mathematischen Lösungen für die Steuerung von Systemen in den relevanten Anwendungsbereichen und das InnoZ, das die Systemintegration elektrischer Netze und der Elektromobilität betreibt Wassertechnologien von Abwasserspeicherung bis Abwasserwärmenutzung Gründerboom mit Orientierung gebenden Smartphone-Anwendungen und Web Elektromobilität inkl. der Projekte im Rahmen des Schaufensters Elektromobilität Die Berliner Stärken liegen vorrangig innerhalb der Innovationsfelder Energie und Umwelt, Verkehr, Gesundheit und IKT. Anwendungen sind insbesondere an den Schnittstellen der Innovationsfelder zu finden. Um ihre Potentiale und damit zahlreiche Skalen- und Synergieeffekte ausnutzen zu können, haben Senator Müller und Senatorin Yzer die Initiative ergriffen. Unter Federführung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt soll die SCB entwickelt werden, die Handlungsfelder für neue Referenzprojekte definiert, Einzelaktivitäten unter einem Dach zusammenführt, das Standortmarketing befördert und die einzigartigen Raummöglichkeiten (wie z.b. Tempelhof und Tegel) der Stadt sinnvoll ausnutzt. Wichtige Partner sind hierbei bereits jetzt: die Senatskanzlei, die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie, die Technische Universität Berlin, die Investitionsbank Berlin, die Industrie- und Handelskammer Berlin, Tegel Projekt GmbH, Tempelhof Projekt GmbH und andere mehr. C. Operationalisierung zur Entwicklung der Smart City Berlin 1. Zieldefinition Smart City Berlin Berlin als eine der bedeutendsten Metropolen Europas und wachsende Stadt nutzt die bestehenden Herausforderungen, um intelligente, ganzheitliche, bereichsübergreifende Systemlösungen zu entwickeln. Dies geschieht im Wissen, dass öffentliche Verantwortung für die Infrastrukturentwicklung Bestandteil einer gemeinwohlorientierten Daseinsvorsorge ist. Berlins Alleinstellungsmerkmale sind eine hervorragend entwickelte Forschungslandschaft, eine innovationswillige, breite Start-up-Szene, Weltoffenheit, Diversität der Bevölkerung, große, entwickelbare Freiflächen und ein Anwendungspotential für Innovation. Berlin soll eine Resonanzfläche für intelligente Ideen bieten. Durch die Einbindung in wichtige internationale Städtenetzwerke wie Metropolis und Eurocities ist die Fähigkeit Berlins, kollektive Städteintelligenz zu nutzen und zu ihr beizutragen, stark ausgeprägt. Oberziel: Auf der Grundlage vorhandener Kompetenzen und Potenziale etabliert sich Berlin als eine der führenden Smart City-Städte Europas. Berlin übernimmt die Vorreiterrolle für die Entwicklung der Stadt von morgen und wird Inkubator für zukunftsweisende Lösungen. Zur Realisierung arbeiten Akteurinnen und Akteure aus Politik, Bürgerschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung eng zusammen. Unterziele: Erhöhung von Innovations- und Wirtschaftskraft Schaffung von qualifizierten Arbeitsplätzen Erhöhung der Lebensqualität für die Berlinerinnen und Berliner Einbindung der Stadtgesellschaft Steigerung der Ressourceneffizienz (z.b. durch Bündelungen von Aktivitäten) stärkere Anwendung von smartem Knowhow bei stadtentwicklungspolitischen Großprojekten 4

5 Intensivierung von Vernetzungen und Kooperationen auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene (z.b. durch Beteiligung an Wettbewerben und Ausschreibungen) Stärkung der Resilienz der insbesondere für Smart City notwendigen Infrastrukturen und Systeme auch unter Berücksichtigung der sich ändernden klimatischen Einflüsse Unterstützung des Ziels der Klimaneutralität Berlins bis zum Jahr 2050 Unterstützung der Kommunikation und des Marketings des Standortes Berlins Schaffung eines Pilotmarktes für innovative Anwendungen Stärkung der Grundlagen für die Wissensgesellschaft durch Steigerung der Bildungsanstrengungen in Einrichtungen der vorschulischen, schulischen und außerschulischen Bildung sowie in den Hochschulen 2. Realisierung: Zur Entwicklung der SCB wird ein Masterplan erstellt und umgesetzt. 3. Beziehung zu strategischen Politikfeldern Die strategischen Grundpfeiler derjenigen Politikfelder, die durch konkrete SCB-Projekte von zentraler Bedeutung sind, flankieren die Erarbeitung einer stringenten SCB. Hierzu gehört beispielsweise das Stadtentwicklungskonzept Berlin 2030, mittels dessen ein ressortübergreifend wirksames Leitbild für gesamtstädtische Entwicklungsstrategien geschaffen wird. Auch gilt es, die Ziele der Stadtentwicklungspläne Verkehr, Wohnen und Klima zu beachten und zu befördern. Da die SCB einer industriellen Basis bedarf, muss sie ferner den Masterplan Industrie berücksichtigen. Dieser hat eine Stärkung der Berliner Industrie zum Ziel. Ein weiterer wichtiger Eckpunkt zur Stärkung der Innovationskraft im Zuge der Entwicklung einer SCB, ist die Innovationsstrategie Berlin-Brandenburg. Sie zielt insbesondere auf Synergien der einzelnen Innovationsfelder ab, die auch in der SCB zum Tragen kommen. 4. Strukturen zur Entwicklung des Masterplans Smart City Berlin Diese Strukturen sollen einen ressortübergreifenden Ansatz, die Bündelung von Kompetenzen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung, die Einbindung nationaler und internationaler Kompetenzen sowie Effizienz und Transparenz ermöglichen. Etabliert werden dafür direkt durch die verantwortlichen Verwaltungen/Fachabteilungen steuerbare Strukturen, um nachträglichen Abstimmungsbedarf, unklare fachliche Zuständigkeiten und Redundanzen bei der Ansprache potenzieller Partner zu vermeiden. Damit werden effiziente Prozesse für alle Beteiligten sichergestellt. Die Entwicklung des Masterplans Smart City Berlin erfolgt verwaltungsseitig im Rahmen der laufenden Geschäfte. Bei erfolgreicher Antragstellung und der folgenden Realisierung der im Masterplan Smart City Berlin definierten Aufgaben sind Aufwendungen für Personal und die entsprechenden inhaltlichen Arbeiten vorzusehen. Eine genaue Abschätzung der hierfür notwenigen Mittel erfolgt nach politischer und fachlicher Willensbildung zum Aufgabenspektrum bzw. nach Antragstellung. Politisches Board Aufgaben: o Leadership o Prioritätensetzung o Einbindung des SCB-Gedankens in angrenzende Politikfelder o Netzwerken und Werben für den Standort Berlin 5

6 o Kooperation mit anderen Metropolen anregen Arbeitsweise: o Konstituierung zum Auftakt, Sitzungen nach Bedarf Mitglieder: o Vorsitz: RBm Wowereit o stellv. Vorsitz: Sen Müller o Sen in Yzer o Sen in Scheeres Die ressortübergreifende AG Smart City Berlin Aufgaben: o Erarbeitung des Masterplans SCB o Koordination der Berliner Aktivitäten o Schnittstelle zwischen Politik, Verwaltung und weiteren Akteuren o Vor- und Nachbereitung politischer Entscheidungen o Kenntnisnahme von Anträgen zu Smart City-Projekten anhand definierter Kriterien in Zusammenarbeit mit dem Dienstleister Serviceeinheit Smart City Berlin Arbeitsweise: o Sitzungsrhythmus bis auf Weiteres monatlich Mitglieder: o SenStadtUm (Federführung) o SenWTF o Skzl o SenBJW o Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie o weitere Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung Dienstleister Serviceeinheit Smart City Berlin Aufgaben: o Ansprechpartner für Unternehmen, Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen und Schnittstelle zur Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung o (internationale) Vernetzung und Standortmarketing o Erste Anlaufstelle für Antragsvorhaben zu Smart City Projekten o Begleitung und Unterstützung von Projekten Arbeitsweise: o kontinuierlich Träger: o Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie Außerdem ist zu prüfen, ob für die universitären und außeruniversitären Forschungseinrichtungen SCB-Sprecherinnen oder -Sprecher installiert werden können 6

7 5. Zeitplan für die Erstellung des Masterplans Smart City Berlin a) Erstellung des Masterplans im Rahmen der Arbeitsgruppe im 3. Quartal Wesentliche Bearbeitungselemente werden dabei sein: Etablierung eines Dialogs mit Unternehmen, Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen über die gemeinsame Realisierung von Referenzprojekten im städtischen Raum Identifizierung eines oder mehrerer Quartiere, in denen smarte Lösungen pilotiert werden können Entwicklung von verbindlichen Qualitätskriterien für SCB-Projekte Erstellung eines verbindlichen Zeitplans zur Implementierung des Masterplans Entwicklung von Finanzierungsanregungen (wie z.b. GWR-Mittel, EFRE, EFS, Interreg, COSME) Entwicklung von Evaluationskriterien zur Realisierung der SCB b) Der Masterplan soll im Anschluss öffentlich diskutiert und bis Ende 2014 im Senat beschlossen werden. 7