Ausgewählte Beiträge zur Schweizer Politik

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Manuela Goldschmidt
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1 Ausgewählte Beiträge zur Schweizer Politik Suchabfrage Thema Parteien Schlagworte Keine Einschränkung Akteure Zürich Prozesstypen Keine Einschränkung Datum

2 Impressum Herausgeber Année Politique Suisse Institut für Politikwissenschaft Universität Bern Fabrikstrasse 8 CH-302 Bern Beiträge von Bühlmann, Marc Hohl, Sabine Bevorzugte Zitierweise Bühlmann, Marc; Hohl, Sabine 207. Ausgewählte Beiträge zur Schweizer Politik: Parteien, Zürich, Bern: Année Politique Suisse, Institut für Politikwissenschaft, Universität Bern. abgerufen am

3 Inhaltsverzeichnis Parteien, Verbände und Interessengruppen Parteien Grosse Parteien Liberale Parteien Konservative und Rechte Parteien Andere Parteien I

4 Abkürzungsverzeichnis II

5 Parteien, Verbände und Interessengruppen Parteien Grosse Parteien PARTEICHRONIK DATUM: Die SP des Kantons Zürich, die mit Christine Goll und Andreas Gross (beide seit 99) und Anita Thanei (seit 995) drei der dienstältesten Parlamentarierinnen nach Bern schickt, beschloss Ende November, ihren Delegierten mehr Mitbestimmungsrecht bei der Bestellung der Nationalratsliste zu geben. Künftig sollen diese den Kandidierenden die Listenplätze zuweisen. Zudem sollen National- und Ständeräte mit mehr als zwölf Amtsjahren nur dann wieder zur Wahl aufgestellt werden, wenn sie eine Zweidrittelmehrheit erhalten. Liberale Parteien ANDERES DATUM: Mitte Juni wurde in Zürich eine neue Partei gegründet. Die Unabhängigkeitspartei (up!) hat Ableger in den Kantonen Thurgau, Zürich und St. Gallen. Als treibende Kraft hinter der neuen Vereinigung trat Brenda Mäder auf, die frühere Präsidentin der Jungfreisinnigen der Schweiz. Mäder war als aktives FDP-Mitglied aus der Partei ausgetreten, weil ihr diese zu wenig radikal war. Sie habe sich aber nicht im Streit von den Freisinnigen getrennt, auch wenn sie mit ihren Positionen etwa mit einem Ja zur GSoA-Initiative zur Abschaffung der Wehrpflicht angeeckt sei. Neben der Thurgauerin Mäder engagierte sich auch der damalige Präsident der Jungfreisinnigen der Stadt St. Gallen, Simon Scherrer, sowie Silvan Amberg (ZH), der ehemalige Präsident der schwullesbischen Fachgruppe der FDP. Die drei teilten sich das Präsidium der neuen Partei. UP will sich konsequent für die Freiheit von Bürgerinnen und Bürgern einsetzen. Es soll gegen wachsende Abgaben aufgrund von Umverteilung, aber auch gegen die zunehmende Überwachung durch den Staat vorgegangen werden. Weil die etablierten Parteien zu stark in die Regierungen eingebunden seien, könnten sie sich nicht radikal genug für den Schutz der Bürgerschaft vor dem Staat einsetzen; deshalb soll UP von Anfang an als Oppositionspartei auftreten. Schwerpunkte sollen Finanzen, Vorsorge und Selbstbestimmung sein. Gefordert werden neben urliberalen Anliegen wie tieferen Steuern und einem schlanken Staat etwa auch die Abschaffung der Entwicklungshilfe, die Privatisierung des Asylwesens oder die Legalisierung von Betäubungsmitteln. Im August bekam die neue Kraft Unterstützung aus dem Kanton Bern. Patrik Kneubühl, der lange Zeit in leitender Position in der Bundesverwaltung tätig gewesen war, wechselte von der FDP zur UP. Auch er gab an, die FDP nicht im Streit zu verlassen, aber die Chance packen zu wollen, mit jungen Leuten eine neue liberale Politik zu betreiben. Die UP kündigte an, für die Nationalratswahlen 205 kandidieren zu wollen. 2 ANDERES DATUM: Anfang Juli 204 jährte sich die Gründung der GLP des Kantons Zürich zum zehnten Mal. An einer Vorstandssitzung der Grünen des Kantons Zürich Mitte Juni 2004 hatte der linke Parteiflügel unter Balthasar Glättli (gp, ZH) mit seiner Forderung nach Absetzung der Parteispitze mit Martin Bäumle und Vreni Püntener obsiegt. Dies veranlasste die damalige Zürcher Regierungsrätin und einstige Parteichefin der Grünen Partei der Schweiz, Verena Diener, zusammen mit Bäumle eine neue Kantonalzürcher Partei auszurufen, die am 2. Juli 2004 als Grün-Liberale Zürich (GLiZ) gegründet wurde und sich vor allem aus dem eher liberalen ehemaligen Zürcher GP-Flügel konstituierte. Bereits bei den kantonalen Wahlen 2007 konnte die neue Partei 5,7% der Wählerschaft auf sich vereinen. Ebenfalls 2007 hoben dann die GLP Zürich und die GLP St. Gallen die gesamtschweizerische Partei aus der Taufe. Mitte September feierte die GLP Zürich ihr 0-jähriges Jubiläum mit einem Mitgliederfest

6 Konservative und Rechte Parteien KANTONALE POLITIK DATUM: Für Kopfschütteln sorgte die EVP Zürich, die in ihrem Parteiblatt gegen die im Kanton stark umstrittene Initiative der jungen FDP zur Abschaffung der Kirchensteuer kämpfte. Um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen, bildete die Zürcher EVP eine Karikatur ab, auf der ein FDP-Mann gemeinsam mit einem Muslim an einem Kirchturm sägt. Auf diesem Turm sitzt ein verärgerter Hahn, dessen Ausscheidungen auf den FDP-Mann fallen. Für Ärger sorgte die Abbildung eines Muslim. Angehörige der islamischen Glaubensgemeinschaft würden hier als Sündenböcke dargestellt, obwohl sie gar nichts mit der Vorlage zu tun hätten. Die EVP räumte ein, dass man mit der Abbildung habe provozieren und aufzeigen wollen, was passiere, wenn man das Feld anderen überlasse und an den eigenen Grundfesten rüttle. Die FDP bezeichnete die Abbildung als missratenen Versuch einer Provokation. 4 Andere Parteien PARTEICHRONIK DATUM: SABINE HOHL Die Grünliberalen, die bisher nur im Kanton Zürich nach einer Abspaltung von der dortigen Grünen Partei existiert hatten, gründeten im Juli eine nationale Partei. Nationalrat Martin Bäumle (ZH) wurde ihr erster Präsident. Im April hatten die Grünliberalen im Zürcher Kantonsrat auf Anhieb 0 Sitze erreicht, woraufhin in verschiedenen Kantonen die Gründung einer Grünliberalen Partei angestrebt wurde. Die nationale Partei bestand zunächst nur aus den zwei Sektionen Zürich und St. Gallen und stellte auch nur in diesen Kantonen Kandidaten für die Nationalratswahlen auf. Im Herbst wurden in den Kantonen Bern und Basel-Landschaft weitere grünliberale Sektionen gegründet. Die Leitlinien der GLP Schweiz beruhen auf denjenigen der Zürcher Kantonalpartei. Die Grünliberalen streben eine lösungsorientierte Politik an, welche Umweltschutz, Soziales und Wirtschaftsinteressen in Einklang bringen soll. Bei den Nationalratswahlen erreichte die GLP drei Sitze, die sie alle im Kanton Zürich gewann. Die Grünliberalen schlossen sich im Parlament einer Fraktion mit CVP und EVP an. In den Kantonen Waadt, Wallis und Neuenburg trat die nicht zur GLP gehörende bürgerliche überparteiliche Formation Ecologie Libérale zu den Nationalratswahlen an. 5 ) NZZ, 30.. und ) SGT, 3.6.4; NZZ, 4.6.4; SGT, ; bund, 2.8.4; NZZ, TA,..4 3) 4) TA, ) Kantonsratswahlen in ZH: BZ, Gründung der Grünliberalen Partei Schweiz: NZZ, ; AZ, BaZ und SGT, ; AZ, Gründung in BL: BaZ und NZZ, Gründung in BE: Bund, Ecologie libérale: Bund,

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