PPP / ÖPP Praxisbeispiel

Transkript

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2 Eine Stadt in Thüringen schrieb PPP-Geschichte...

3 Nach der Grundsteinlegung...

4 nahmen Visionen zunehmend Gestalt an...

5 bis hin zur feierlichen Einweihung und heutigen Nutzung.

6 Städtebauliche Einordnung der Sporthalle

7 1. Ausgangssituation Die Stadt Bad Langensalza beschließt im Rahmen ihrer innerstädtischen Entwicklungsplanung die Errichtung einer neuen 2-Feld-Sporthalle (gewidmet für den Schul- und Vereinssport). Auf der Suche nach einer wirtschaftlichen und innovativen Realisierungsvariante wurde Ende 2005, vor dem Hintergrund der aktuellen PPP-Entwicklung, die Durchführung eines integrierten Bau- und Betreibermodells (als erstes PPP- Pilotprojekt in Thüringen) auf den Weg gebracht. Für die Umsetzung dieser Planung hat Bad Langensalza einen in Thüringen bisher einmaligen innovativen Realisierungsweg eingeschlagen. Die Stadt selbst ist nicht der Bauherr, vielmehr hat sie eine Tochtergesellschaft, die Kur- und Immobilienverwaltungsgesellschaft Bad Langensalza mbh (KuI), als Geschäftsbesorger mit der Umsetzung des Bauprojektes beauftragt. Gleichzeitig wurde die KuI mit der Sicherstellung einer alternativen Finanzierung ermächtigt. Neben Fördermitteln des Freistaates Thüringen und des Unstrut-Hainich-Kreises konnten auf diese Weise zinsgünstige Kreditmittel der Kreditanstalt für den Wiederaufbau (KfW) mobilisiert werden.

8 1. KKuuII Bad BadLangensalza LangensalzambH mbh als als Generalübernehmer Generalübernehmer Organigramm zum Projektmodell 4. Stadt StadtBad BadLangensalza Langensalza DKB 6. De utsc he Kre d itb a nk AG Bauunternehmen BauunternehmenXXals alsgu GU KfW KfWBankengruppe Bankengruppe 1. Auftragserteilung 6. Vertrag über schlüsselfertige Errichtung 2. Werkvertrag mit Vereinbarung über die Stundung der Auftragssumme 7. PPP- Verfahren und Projektsteuerung Bauleistung Einrede- und Einwendungsverzichtserklärung 4. Endabnahme / Feststellung der Abrechnungssumme 9. Refinanzierung des Forderungskaufs über Förderinstitute 5. Ankauf der Forderungen aus der Finanzierungsvereinbarung 10. Einredefreie Rückführung der gestundeten Forderung

9 2. PPP- Verfahren / zeitlicher Ablauf Der Sporthallenneubau hatte Pilotcharakter für Thüringen, denn erstmals wurde nach den Grundsätzen eines sogenannten Public-Private-Partnership-Projektes (PPP) Planung, Bau und Betreibung einer städtischen Sporthalle zur Leistungserbringung - durch einen Privaten öffentlich als ganzheitliche Leistung aus einer Hand - ausgeschrieben. Gefragt war die wirtschaftlichste Gesamtlösung durch die bestmögliche Verzahnung von Planungs-, Ausführungs- und Betreiberleistung. Ziel sollte eine durchlaufende Optimierung sowohl der Baukosten als auch der Baufolgekosten sein, die in Gestalt der Bauunterhaltungs- und Betriebskosen schon nach wenigen Jahren einen wesentlichen Anteil an den Gesamtkosten von Investition und Betreibung ausmachen. In einem zeit- und arbeitsaufwendigen Verhandlungsverfahren wurde als Bieter des wirtschaftlichsten Gesamtangebotes die Bietergemeinschaft HOCHTIEF Construction AG und HOCHTIEF Facility-Management ermittelt. Die Verträge über Planung, Bau und Betreibung der Sporthalle sind am unterzeichnet worden. Nachfolgend werden die einzelnen Verfahrensschritte bis zur Unterzeichnung der Verträge aufgezeigt:

10 2. PPP- Verfahren / zeitlicher Ablauf a) Vorbereitung des PPP- Verfahrens Hauptbestandteile waren: 1.1) Entwicklung und Festlegung von Soll-Vorgaben für funktionale Leistungsbeschreibung / Auswahl des geeigneten PPP-und des Finanzierungsmodells 1.2) Prüfung der kommunalaufsichtsrechtlichen Anforderungen an das PPP-Modell 1.3) Erarbeitung einer Wirtschaftlichkeitsprognose (Ergebnis war 17% Kostenersparnis gegenüber Eigenrealisierung) 1.4) Ergebnispräsentation im Stadtrat 1.5) Genehmigung zur Finanzierungsvereinbarung zwischen Stadt und der WBV GmbH Bad Langensalza durch Kommunalaufsichtsbehörde Zeitraum: September / Dezember 2005

11 2. PPP- Verfahren / zeitlicher Ablauf b) Ablauf des Verhandlungsverfahrens: zeitlicher Ablauf Hauptbestandteile waren: 1) Erstellung Ausschreibungsunterlage Januar bis März ) EU-weite Bekanntmachung ) Schlusstermin für Eingang der Teilnahmeanträge ) Auswertung der Teilnahmeanträge bis ) Absendung der Aufforderung zur Angebotsabgabe an ausgewählte Bieter / Erarbeitung der Angebote durch Bieter (zwischenzeitlich: Austausch der über 60 gestellten Fragen / Antworten an alle Bieter) 6) Abgabe der indikativen Angebote durch die Bieter ) Auswertung der indikativen Angebote bis ) Durchführung von Aufklärungsgesprächen und Abgabe des 2. Indikativen Angebotes bis

12 2. PPP- Verfahren / zeitlicher Ablauf b) Ablauf des Verhandlungsverfahrens: zeitlicher Ablauf 9) Auswahl der Bieter, die ein letztverbindliches Angebot abgeben sollen ) Abgabe der letztverbindlichen Angebote ) Auswertung der letztverbindlichen Angebote (Bestätigung der Wirtschaftlichkeitsprognose) bis ) Abschluss des Verfahrens / Zuschlag November ) Baubeginn Januar ) Fertigstellung 23. August 2007 Innerhalb von acht Monaten ist bzw. war die Sporthalle nunmehr schlüsselfertig und betriebsbereit zu errichten und der Stadt Bad Langensalza zu übergeben.

13 3. Anmerkung zu Gesamtkosten / eingebundenen Fördermitteln Gesamtinvestitionssumme: ca ,00 davon Fördermittel (mit Zuwendungsbescheid vom ) durch das Land: (Festbetragsförderung) ,00 davon Anteil TMBV Anteil TMWTA , ,00 Anteil Landkreis Unstrut-Hainich Anteil Stadt Bad Langensalza , ,00 Ein Dank gilt allen am Verfahren beteiligten Akteuren, vor allem der Zuwendungsgeber für die Einbindung der Fördermittel.

14 3. Anmerkung zu Gesamtkosten / eingebundenen Fördermitteln Bemerken muss man aber an dieser Stelle, dass (sicher dem Pilotcharakter des Gesamtverfahrens geschuldet) einigen beteiligten Mitarbeitern der staatlichen Bauverwaltung (Staatsbauamt Erfurt) die bundesweit mittlerweile üblichen Inhalte des Verfahrens anfänglich nicht oder nur teilweise geläufig waren. Mittlerweile ist aber auch hier - nicht zuletzt durch den beharrlichen Einsatz des für das gesamte PPP- Verfahren beauftragten Projektsteuers, der Kommunalbau Thüringen - eine gegenseitige Verständigung erfolgt.

15 4. Zusammenfassung Pro- Punkte für PPP: Die Vorteile liegen auf der Hand: Durch die Vergabe von Planung, Bau und Betreibung an eine Hand ist u. a.: - ein Ganzheitlicher Ansatz gesichert (Betreibung / Baufolgekosten werden bereits in Planungsphase berücksichtigt) eine neue erwähnenswerte Besonderheit das: - Während der über einen Zeitraum von 20 Jahren vergebenen Betriebsphase eine sog. werterhaltende Instandhaltung erfolgt, d.h. dass einige Anlagen und Bauteile planmäßig erneuert bzw. ausgetauscht werden. Sind diese Erneuerungen nicht nötig, erfolgt in dem jeweiligen Jahr eine vertraglich geregelte Minderung der vereinbarten Pauschalen. (Festlegung notwendiger Maßnahmen u. a. im Rahmen jährlicher Begehungen)

16 4. Zusammenfassung Weiterer Vorteil ist: - Sicherheit bei Kosten und Terminen (fest vereinbarte Gesamtkosten und sehr straffer Terminplan zur Erstellung von nur rd. 8 Monaten!) sowie ein - sinnvoller Risikotransfer wurde vereinbart (derjenige trägt Risiko, der es am besten beherrscht).

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.