PRÄMISSE ZUM STATUS DER REGIONALPLANUNG IN ÖSTERREICH

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1 AUSGLEICHSMASSNAHMEN AUF REGIONALER EBENE CHANCEN UND HEMMNISSE AUSGANGSPUNKT PRÄMISSE ZUM STATUS DER REGIONALPLANUNG IN ÖSTERREICH Deregulierung kennzeichnet nicht nur die Finanzmärkte sondern auch die Raumordnung in Österreich. Den normativen Zielvorgaben auf regionalplanerischer Ebene kommt nicht mehr jene regulative Bedeutung zu wie vor etwa 20 Jahren. Regionalplanerische Festlegungen geben immer deutlicher den jeweils aktuellen Konsens zwischen maßgeblichen stakeholdern einer Region wieder und nicht (nur) vorausschauende, dem Allgemeinwohl verpflichtete, behördliche Vorgaben. Ordnungsplanung verliert zunehmend an Bedeutung Regionalplanung wird immer stärker zur Verhandlungssache 1

2 AUSGANGSPUNKT UMSETZUNGSDEFIZITE AM SEKTOR LANDSCHAFTSPLANUNG AUFGRUND VON fehlender Grundverfügbarkeit fehlender Finanzierbarkeit von Maßnahmen auf kommunaler Ebene fehlender Akkordierung interkommunaler Maßnahmenkonzepte unklarer Projektträgerschaften fehlender Umsetzbarkeit landschaftsplanerischer Konzepte AUSGANGSPUNKT FEHLENDE ÜBERÖRTLICHE ABSTIMMUNG DER AUSGLEICHS-, ERSATZ- UND KOMPENSATIONSMASSNAHMEN ZU INFRASTRUKTURPROJEKTEN fehlende Einordnung der Einzelmaßnahmen in vorliegende übergeordnete Konzepte geringer regionaler Mehrwert unabgestimmter Einzelmaßnahmen tendenziell geringer Mehrwert für tangierte Gebietskörperschaften fehlender optimierter Mitteleinsatz aus Sicht der Projektbetreiber häufig erschwerte Grundstücksaufbringung und diesbezügliche Mehrkosten 2

3 AUSGANGSPUNKT DENNOCH STELLEN GROSSINFRASTRUKTURPROJEKTE AKTUELL DIE WICHTIGSTEN MOTOREN DER LANDSCHAFTSENTWICKLUNG DAR DURCH teils großräumige landschaftsgestalterische Begleit-, Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen notwendige Gewährleistung von Flächenverfügbarkeit, Erfolgskontrolle, Pflege, Monitoring usw. Verbindlichkeit der Maßnahmenumsetzung auf Basis normativer Vorgaben (UVP-Bescheid u.a.)... CHANCEN AUSGLEICH DER KOORDINATIONSDEFIZITE AM SEKTOR LANDSCHAFTSENTWICKLUNG DURCH Abgehen von einer reinen Anlassbezogenheit landschaftsgestalterischer Maßnahmen zweckmäßige Koordination landschaftsgestalterischer Maßnahmen bei Großprojekten Orientierung an überörtlichen Zielvorgaben, regionalen Interessen und akkordierten Leitprojekten Entwicklung eines regionalen Handlungsbewusstseins verbesserten Einsatz der knappen Mittel für die Landschaftsentwicklung 3

4 REFERENZBEISPIEL REFERENZ ÖKOKONTO-MODELL (D) Ausgangspunkt: Eingriffsregelung gem. 18 und 19 BNatSchG verbindliche Eingriffskompensation durch Ausgleich / Ersatz Einrichtung von Flächenpools geeignete Koordinationsinstrumente (Landschaftsagentur o.ä.) vorausschauend akkordierte Ökokonto-Projekte Flächen- und Maßnahmenbevorratung vorzeitige Maßnahmenumsetzung REFERENZBEISPIEL Quelle: Arbeitsgruppe für Landnutzungsplanung / Dr. Ulrike Pröbstl; Bayrisches Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen 4

5 REFERENZBEISPIEL Quelle: Arbeitsgruppe für Landnutzungsplanung / Dr. Ulrike Pröbstl; Bayrisches Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen REFERENZBEISPIEL Quelle: Arbeitsgruppe für Landnutzungsplanung / Dr. Ulrike Pröbstl; Bayrisches Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen 5

6 REFERENZBEISPIEL Quelle: Arbeitsgruppe für Landnutzungsplanung / Dr. Ulrike Pröbstl; Bayrisches Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen CHANCE: KONZEPTANSATZ LANDSCHAFTSKONTO WESENSMERKMALE ÖKOKONTO-MODELL ÜBERTRAGBARKEIT Vorhandensein verbindlicher akkordierter räumlicher Zielvorstellungen ll am Landschaftsplanungssektor zeitliche, räumliche und funktionale Entkoppelung von Kompensationsmaßnahmen vom gegenzurechnenden Eingriff Vorliegen akkordierter Bewertungsansätze (Eingriffsbewertung / Ausgleichs- bzw. Kompensationsbewertung) Notwendigkeit einer aktiven Bodenpolitik / Bodenbevorratung auf kommunaler Ebene (Anlage von Flächenpools u.a.) 6

7 CHANCE: KONZEPTANSATZ LANDSCHAFTSKONTO HANDLUNGSMODELL LANDSCHAFTSKONTO In Hinblick auf den Umstand, dass das deutsche Ökokonto-Modell aufgrund der unterschiedlichen normativen Rahmenbedingungen am Landschaftsplanungs- und Naturschutzsektor nicht unmittelbar auf die Situation in Österreich umlegbar ist, gilt es jene strategischen Ansätze herauszuarbeiten, die inhaltliche Säulen eines österreichischen Landschaftskontomodells sein können. Akkordiert wurde bis dato, dass eine Etablierung des Landschaftskontos Landschaftskontos als Handlungsmodell im Rahmen der aktuellen normativen Rahmenbedingungen möglich und anzustreben ist. Für dessen Implementierung sind auf administrativer Ebene die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. CHANCE: KONZEPTANSATZ LANDSCHAFTSKONTO STATUS QUO HANDLUNGSBEDARF Vorliegen genereller regionaler landschaftsplanerischer und ökologischer Leitbilder (Regionale Raumordnungsprogramme, Landschaftskonzepte, naturschutzfachliche Leitbilder u.a.) Prioritätenreihung: Bewertung der Maßnahmenfelder und -konzepte hinsichtlich ihrer Priorität (Fristigkeiten / Dringlichkeiten) Definition von Startprojekten aus regionaler Sicht 7

8 CHANCE: KONZEPTANSATZ LANDSCHAFTSKONTO STATUS QUO HANDLUNGSBEDARF Teilweise nicht gegebene Flächenverfügbarkeit in Hinblick auf Umsetzung der ggst. Maßnahmenziele Notwendigkeit einer aktiven Bodenpolitik auf kommunaler Ebene (Bodenbevorratung, Schaffung von Flächenpools u.a.) CHANCE: KONZEPTANSATZ LANDSCHAFTSKONTO STATUS QUO HANDLUNGSBEDARF Fehlende wechselseitige Abstimmung der im Zuge der Realisierung von Großinfrastrukturvorhaben zu setzenden nicht-ortgebundenen Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen bzw. fehlende Orientierung von Kompensationsmaßnahmen am übergeordneten priorisierten landschaftlichen Leitbild Regionale Abstimmung von zu setzenden nicht-ortsgebundenen Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen Koordinierte Umsetzung vorrangiger regionaler Leitprojekte am Landschaftsplanungs- und Landschaftspflegesektor 8

9 CHANCE: KONZEPTANSATZ LANDSCHAFTSKONTO STATUS QUO HANDLUNGSBEDARF Unterschiedliche quantifizierende Bewertungsansätze für im Zuge von Projektvorhaben tangierte Landschaftselemente wie für neu anzulegende Landschaftsstrukturen Akkordierung geeigneter Bewertungsansätze und -methoden / Definition eines Stands der Technik als Orientierungsgrundlage CHANCE: KONZEPTANSATZ LANDSCHAFTSKONTO STATUS QUO HANDLUNGSBEDARF Zumeist unklare Kategorisierung der im Zuge von Großprojekten zu setzenden Begleit- und Ausgleichsmaßnahmen (im Rahmen naturschutzrechtlicher Bewilligungs- und UVP- Verfahren) Im Anwendungsfall Unterscheidung: Ortsgebundene Begleitmaßnahmen Ortsgebundene Ausgleichsmaßnahmen Landschaftspflegerische Begleitplanung zu Projektvorhaben Nicht-ortsgebundene Ausgleichsmaßnahmen Kompensationsmaßnahmen Landschaftskontomodell 9

10 CHANCE: KONZEPTANSATZ LANDSCHAFTSKONTO STATUS QUO LANDSCHAFTSKONTOMODELL Konzeptstudie t im Auftrag der Länder Wien und NÖ / Stadt-Umland-Management d t (SUM) abgeschlossen (Modellregion Südliches Wiener Umland).. Akkordierung mit Gebietskörperschaften, ausgewählten stakeholdern, Naturschutzabteilungen.. Angelaufene Konzeptumsetzung im Südlichen Wiener Umland (Definition von Leitprojekten, Abklären von Grundstücksverfügbarkeiten, Erstellung einer Projektdatenbank usw.) HEMMNISSE Hemm nis das; -ses, -se; geschr; etwas, das jemanden/etwas in einer Bewegung, Entwicklung od. Tätigkeit hindert Hindernis <etwas bedeutet ein (großes) Hemmnis für jemanden/etwas; alle Hemmnisse überwinden> Quelle: TheFreeDictionary.com Großwörterbuch Deutsch als Fremdsprache Farlex, Inc. and partners. 10

11 ICH DANKE FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT.. 11