Großprojekte und Regionalplanung verfreundete Partner? Andreas Hacker Stadt-Umland-Management Wien/Niederösterreich

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1 Großprojekte und Regionalplanung verfreundete Partner? Andreas Hacker Stadt-Umland-Management Wien/Niederösterreich

2 Einige Informationen zu uns: Initiative der Länder Wien und Niederösterreich Zentrale Ansprechstelle für die Zusammenarbeit von Stadt und Umland Fokussierung auf die Bereiche Raumordnung, Landschaftsplanung und Verkehr Keine Projektorganisation Intensive Vernetzung mit den (Planungs)Abteilungen Wien, NÖ, mit Planungsgemeinschaft Ost, VOR,.

3 Über welche Regionalplanung reden wir?

4 Über welche Regionalplanung reden wir? Raumordnung und Raumplanung wird in Österreich von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden wahrgenommen und ist kompetenzrechtlich eine komplexe Materie, bei der der Bund auf Grund der sektoralen Zuständigkeiten, die Länder auf Grund der umfassenden Planungsbefugnis nach der Generalklausel des Bundesverfassungsgesetzes tätig werden. Quelle:

5 Über welche Regionalplanung reden wir? Überörtliche Koordination räumlicher Entwicklung: Die Beobachtung und die überörtliche Koordination raumrelevanter Entwicklungen sind die zentralen Arbeitsinhalte der Regionalplanung. Dabei finden unter anderem die Themen Siedlungsstruktur, Vernetzung des Grünraumes und Rohstoffgewinnung besondere Berücksichtigung. Vom Sachgebiet werden Regionale Raumordnungsprogramme mit Verordnungscharakter erstellt. Aktuell sind folgende Regionalen Raumordnungsprogramme in Kraft: Regionale Raumordnungsprogramme NÖ- Mitte, Untere Enns, Wiener Neustadt-Neunkirchen, Wiener Umland Nord, Wiener Umland Süd. Neben diesen Regionalen Raumordnungsprogrammen sind folgende Verordnungen zu nennen, die in die Zuständigkeit des Sachgebietes "Regionalplanung" fallen: Verordnung über ein Sektorales Raumordnungsprogramm für die Gewinnung grundeigener mineralischer Rohstoffe, Verordnung über die Kern- und Pflegezonen des Biosphärenpark Wienerwald, Verordnung über ein Sektorales Raumordnungsprogramm über die Freihaltung der offenen Landschaft Gremienarbeit Das Sachgebiet Regionalplanung vertritt Niederösterreich in verschiedenen Beratungs- und Beschlussgremien soweit es um regional abgegrenzte Themenstellungen geht. Hinsichtlich der Gewinnung mineralischer Rohstoffe vertritt die Regionalplanung die Interressen des Landes Niederösterreich gemäß 81 MinROG Quelle:

6 Über welche Regionalplanung reden wir? Regionalplanung Die Regionalplanung ist im Land Salzburg Aufgabe der Regionalverbände gemeinsam mit dem Land. Die im Regionalverband zusammenarbeitenden Gemeinden können mit der Erstellung von Regionalprogrammen und Regionalen Entwicklungskonzepten gemeinsame regionale Ziele und Maßnahmen festlegen. Regionalprogramme haben unmittelbare Bedeutung für die örtliche Raumplanung, Regionale Entwicklungskonzepte dienen der Abstimmung und Umsetzung regionaler Anliegen im weitesten Sinn. Quelle: Regionalplanung Die Regionalplanung dient unterhalb der staatlichen Raumordnung der Konkretisierung, der fachlichen Integration und Umsetzung landesplanerischer Ziele. Sie nimmt damit eine vermittelnde Stellung zwischen staatlicher und kommunaler Planung ein. Die Regionalplanung, bei welcher Ziele und Grundsätze der Raumordnung und Landesplanung aufgestellt werden, erzeugt damit Planungssicherheit für Gemeinden und Fachplanungsträger.

7 Über welche Regionalplanung reden wir? Regionalplanung - Regionalentwicklung Wer, was ist die Region? Abgrenzung? Organisation? Ansprechpersonen? Verbindlichkeiten?..

8 Über welche Regionalplanung reden wir? In allen Bundesländern gibt es Versuche, Regionen stärker in die Verantwortung zu nehmen: Zum Beispiel: Steiermark: Mit dem Prozess Regionext sollen die Strukturen so weiterentwickelt werden, dass die Aufgaben auf kommunaler, regionaler und Landesebene effizienter und mit mehr Qualität bewältigt werden können. Niederösterreich: Regionale Rahmenkonzepte, Regionale Entwicklungskonzepte Salzburg: Regionalprogramme..

9 Über welche Regionalplanung reden wir? Gemeindekooperationen werden erleichtert Verbände auch über Ländergrenzen möglich Wien - Gemeinden können ihre Kooperationen künftig ausbauen. Das sieht eine heute vom Bundesrat in die Wege geleitete Gesetzesinitiative vor, die noch vor der Sommerpause vom Nationalrat beschlossen werden soll. Konkret geht es darum, dass Gemeinden auch über Bezirks- und Ländergrenzen hinweg Verbände eingehen können. Zudem ist die Zusammenarbeit dann auch im hoheitlichen Bereich möglich. Die Möglichkeit, Gemeindeverbände einzugehen, gibt es bereits jetzt. Allerdings ist sie auf den privatrechtlichen Bereich beschränkt. Das heißt, etwa bei Freibädern oder Bauhöfen. Nunmehr wird auch der hoheitliche Bereich einbezogen und damit etwa Baubehörden oder Einwohner-Ämter, wie der Bundesratsvorsitzende Gottfried Kneifel (ÖVP) in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SP-Fraktionschef Gerald Klug kundtat. Quelle: Juni 2011!!!!!!!!!!!!!!

10 Persönliche Einschätzung (ohne wissenschaftl. Recherche!) Regionalplanung konzentriert sich auf Siedlungs- und Landschaftsstrukturen Regionalentwicklung nimmt einen höheren Stellenwert ein als Regionalplanung (viele unterschiedlichste Strukturen, Organisationen..) Der Regionalplanung (Planung in Teilräumen) fehlt meist die politische Ebene in der Region. Träger der Raumplanung sind im wesentlichen die Gemeinden Bürgermeister werden kommunal und nicht regional gewählt!

11 Erfahrungen in der Region Wien /südl. Umland mit Planung und Großprojekten Blitzlichter Abstimmung mit, Mitsprache von Nachbargemeinden war nicht üblich (ausgenommen: es gibt einen gemeinsamen Feind) ich red` ihm (d.h. dem Nachbarbürgermeister) ja auch nicht d`rein. Gemeinden werden bei Entwicklungsprojekten von Investoren gegenseitig ausgespielt Eine starke Regionalplanung ist dann gewünscht, wenn unangenehme Entscheidungen im kommunalen Wirkungsbereich anstehen Individuelle Betroffenheiten, hohe Belastungen, steigendes Umweltbewußtsein schaffen mittlerweile gute Voraussetzungen für Regionalplanung

12 Erfahrungen in der Region Wien /südl. Umland mit Planung und Großprojekten Blitzlichter Projektwerber, Gemeinden investieren in Kommunikation: Flughafen / Mediationsverfahren / Dialogforum ÖBB: Runder Tisch Hennersdorf ÖBB: Runder Tisch Güterterminal Inzersdorf Bad Vöslau: Mediation zum Bau einer Moschee Gemeinden fordern regionale Abstimmung bei regional relevanten Großprojekten (infolge Hochhausprojekt in Vösendorf) Im Rahmen des Stadt Umland Managements wird mit VIA SUM regionale Information und Abstimmung standardisiert

13 Neue Wege in der Region Wien / südl. Umland Chance: Gemeinsame Belastungen, Betroffenheiten Gemeinsames Problembewußtsein, Verstehen ist eine gute Basis für gemeinsames Planen und Handeln Kommunikation als zentrales Element

14 Neue Wege in der Region Wien /südl. Umland VIA SUM: Vorgehen für Information und Abstimmung bei regionalen Projekten im Rahmen des Stadt-Umland-Managements. Projekte mit gemeindeübergreifenden Auswirkungen sollen rechtzeitig mit den betroffenen Nachbargemeinden bzw. der Region diskutiert werden. ZB.: Waldmühle Rodaun Krankenhaus Wien Nord Seestadt Aspern Schulbauprojekte Donaustadt - Marchfeld Therme Wien Neu (Oberlaa) Stadtentwicklungsgebiete Rothneusiedl, Liesing Mitte Bebauung ABB Areal Wr. Neudorf Güterterminal Inzersdorf Hauptbahnhof Wien Einkaufszentrum Gerasdorf

15 Beispiel Abstimmung Verkehrskapazitäten Raumordnung Region Mödling Möglichkeiten zur Leistungssteigerung im Straßennetz sind begrenzt. Gewidmetes Bauland übersteigt die vorhandenen Straßenkapazitäten. daher: Siedlungs- und Standortentwicklung muss regional mit diesen limitierten Kapazitäten abgestimmt werden.

16 Aktueller Stand: Vorstellung der Initiative bei der Bürgermeisterkonferenz Juni 2010 Meinungsbildungsprozess in den GVV`s Diskussion im SUM Forum Diskussion in den Gemeinden Fassung von Grundsatzbeschlüssen Regionale Arbeitstreffen im Februar 2011 in Laab/W. und Wr. Neudorf Gedankenmodell ist fixiert und nachvollziehbar. Nächster Schritt: Detaillierte Aufbereitung der Entscheidungsgrundlagen in den Gemeinden

17 Beispiel: Gemeinsame wasserwirtschaftliche Standards (Krottenbach, Bez. Mödling) Erarbeitung gemeinsamer wasserwirtschaftlicher Bewirtschaftungspläne und Zielvorstellungen Festlegung maximaler flächenbezogenerabflussmengen Entsiegelung von befestigten Flächen Dotierung der bestehenden Teiche mit vorgereinigtem Niederschlagswasser Bewahrung und Neuschaffung offener Gräben und Gerinne Versickerungen, wo sie möglich sind Die Mitgliedsgemeinden der ARGE Krottenbach arbeiten an einem Katalog an wasserwirtschaftlichen Mindeststandards und verpflichten sich zur Einhaltung der darin niedergeschriebenen Vorgangsweisen und zur Anwendung der festgelegten Bemessungsgrößen

18 Beispiel: Landschaftskontomodell (behördl. vorgeschriebene) Ersatzmaßnahmen an den geeigneten regionalen Standorten Gewährleistung Flächenverfügbarkeit Projektwerber profitieren durch rasche, vorausschauende Flächenbereitstellung Standortgemeinde profitiert durch Umsetzbarkeit vorliegender Landschaftsentwicklungskonzepte Region / Bevölkerung profitiert durch besseres Angebot an Grün- und Naherholungsräumen Nächster Schritt: Schaffung einer Flächendatenbank - Unterlagen wurden den Gemeinden per übermittelt ( )

19 Ausblick: Regionalplanung auf Basis gemeinsam erarbeiteter Orientierungs-, Richtwerte? zb.: Verkehrserzeugung (Leistungsfähigkeit der Infrastruktur, Luftgüte..) Einzelhandel (Nahversorgung Abziehen der Kaufkraft aus Nachbargemeinden) Siedlungsentwicklung (Festlegung von Schwerpunktgemeinden ) Wasserwirtschaft Hochwasserschutz (Rückhalt am Grundstück zur Reduzierung von Hochwasserspitzen).. Expertise mit Beispielen aus dem deutschsprachigen Raum im Rahmen von SUM erstellt.

20 Verfreundete Partner? Wichtig sind klar definierte Regeln in Prozessen soziale Kompetenz im Umgang miteinander / Verständnis für Rollen und Funktionen. Wenige, klare und verbindliche Vereinbarungen sind wichtiger als großartige Überlegungen für die Schublade

21 Danke für die Aufmerksamkeit. Weitere Informationen unter