Inhalte von Regionalplänen
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- Luisa Schulz
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1 (teilräumliche Landesplanung) Allgemeine Raumplanung 6/1 Inhalte von Regionalplänen entwicklungspolitisch dominiert Standortfestlegung überörtlicher Infrastruktureinrichtungen Verkehrsmaßnahmen Schutzbauten ordnungspolitisch dominiert Siedlungsgrenzen landwirtschaftliche Vorrangzonen Vorrangzonen für den Naturschutz Folgenutzung von Abbaugebieten
2 Allgemeine Raumplanung 6/2 Regionalprogramm Salzburg Stadt und Umgebungsgemeinden Legende zur Karte Räumliche Festlegungen zur Siedlungs- und Freizeitentwicklung
3 Allgemeine Raumplanung 6/3 Regionalprogramm Salzburg Stadt und Umgebungsgemeinden Räumliche Festlegungen zur Siedlungs- und Freizeitentwicklung
4 Allgemeine Raumplanung 6/4 Was ist eine Region? ein geographisch bestimmter Teil eines Gesamtraumes mittlerer Größe Teilraum eines Gebietes mehrere Gemeinden, innerhalb eines Bundeslandes (in der nominellen Raumplanung)
5 Allgemeine Raumplanung 6/5 Nominelle RPL (= VO Allg. RPL) RO-Gesetze der Bundesländer Funktionelle RPL (= VO Spezielle RPL) Raumrelevante Fachplanungen von Bund, Ländern und Gemeinden
6 Allgemeine Raumplanung 6/6 Regionstypen Homogene Region Funktionale Region Planung- und Verwaltungsregion
7 Allgemeine Raumplanung 6/7 Inhalte der Regionalplanung I Standorte für überörtliche Infrastruktureinrichtungen (Kläranlage, Einkaufszentrum,...) Standorte für Betriebsgebiete (überörtliche Bedeutung) Verkehr (überörtliche Bedeutung) Siedlungsachsen Entwicklungspolitischer Ansatz
8 Allgemeine Raumplanung 6/8 Inhalte der Regionalplanung II Hochwasserschutz Siedlungsgrenzen Eignungszonen für Rohstoffabbau Vorrangzonen für Landwirtschaft Natur- und Landschaftsschutz Ordnungspolitischer Ansatz
9 Allgemeine Raumplanung 6/9 Träger der überörtlichen Raumplanung Land Regionalplanung = teilräumliche Landesplanung gibt keine regionale Planungsbehörde
10 Allgemeine Raumplanung 6/10 Wie können Gemeinden in der Regionalplanung zusammen arbeiten? (I) Regionalverbände (Szbg.) werden durch Verordnung der LReg gebildet erarbeiten ein Regionalprogramm Reg-Programm wird vom Land (!) verordnet (Regionale Planungsbeiräte) (OÖ) freiwillig, Abstimmung raumbedeutsamer Maßnahmen freiwillige Gemeindezusammenschlüsse nicht rechtsverbindlich; erarbeiten Konzepte
11 Allgemeine Raumplanung 6/11 Forcierung interkommunaler Kooperationen
12 Allgemeine Raumplanung 6/12 Wie können Gemeinden in der Regionalplanung zusammen arbeiten? (II) freiwillige Gemeindezusammenschlüsse Beispiele: - Regionalplanungsgemeinschaft Bregenzerwald, Vbg. - Kleinregionen in NÖ: Kleinregionales Entwicklungskonzept (sozio-ökon. Entw., Erstellung wird vom Land NÖ gefördert, mind. 6 Gemeinden, ca Einwohner) Kleinregionales Rahmenkonzept (ÖEK abstimmen)
13 Allgemeine Raumplanung 6/13 Konzept Pläne/Programme Konzept nicht verbindlich amtsinterne Richtlinie (wenn von Land erstellt) Koordinationsinstrument zischen Gemeinden Pläne/Programme verbindlich, Verordnung d. Landes Selbstbindung Land hoheitlicher/privatwirtschaflticher Bereich Bindung Gemeinden Information f. BürgerInnen
14 Allgemeine Raumplanung 6/14 Erstellung überörtlicher Raumpläne Verfahren Entwurf (Planvorstellungen von Gemeinden, Bund,... wurden zuvor erhoben) Stellungnahmemöglichkeit für Bund, Länder, Gemeinden,... Gutachten vom Raumordnungsbeirat LReg beschließt den Plan wird als Verordnung erlassen Kundmachung
15 Allgemeine Raumplanung 6/15 Koordination überörtlicher Raumpläne Freiwillig Stellungnahmerecht von Bund und Ländern beim Entwurf von überörtlichen Raumplänen gentlemen s agreements Staatsverträge 15a-Verträge (Art. 15a B-VG) Bund und Länder Länder untereinander
16 Allgemeine Raumplanung 6/16 Regionalpolitik I Regionalplanung = hoheitliche Raumplanung Regionalpolitik = privatwirtschaftlicher Einfluss auf Räume (Förderungen, Investitionen)
17 Allgemeine Raumplanung 6/17 Regionalpolitik II Regionalpolitik der EU (s. VO Spezielle RPL) Ziel: Abbau von Disparitäten Zielgebietsförderung Strukturfonds der EU EU-Gemeinschaftsinitiativen (z.b. LEADER)
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