Stand der Flächenneuinanspruchnahme und Management brachliegender Flächen. 4. Forum Wirtschaftsförderer Landkreis Leipzig

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1 Stand der Flächenneuinanspruchnahme und Management brachliegender Flächen 4. Forum Wirtschaftsförderer Landkreis Leipzig 28. November 2014

2 Vorgehen der Staatsregierung Ziel und Umsetzung Politisches Ziel Reduzierung der täglichen Zunahme an Siedlungs- und Verkehrsfläche auf unter 2 Hektar pro Tag bis 2020 Eigenes Handlungsprogramm, u. a. Konsequente Durchsetzung der im Landesentwicklungsplan formulierten Ziele und Grundsätze Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme durch... Effiziente Flächennutzung... aktiven Freiflächenschutz... flächensparendes Bauen... vorrangige Nutzung von Baulücken Erfassung von Brachen und Baulücken Flächenmanagement Interkommunale Kooperation Fortführung der Revitalisierung brach liegender Flächen Ressortübergreifender Ansatz Revitalisierung von Brachen für Bauland Nutzung für Gewerbe und Wohnungsbau Nachnutzung nicht mehr benötigter Bahnflächen Monitoring Flächennutzung SMI, SMUL mit SK, SMF und SMWA Zusammenarbeit... Nicht-Bauland Nutzung für Kompensationsmaßnahmen Bewusstseinsbildung und Information mit Dritten (z. B. DB AG) 2

3 Statistik tägliche Zunahme an SuV 3

4 Statistik Landkreis Leipzig Zunahme an SuV Cospudener See nördlicher Teil: Neuordnung Flurstücke erfolgt und Nutzungsänderung Zunahme an SuV ohne Erholungsflächen Südlicher Teil: weder... noch... 4

5 Nutzungsänderungen in öffentlichen Diskussionen Beispiele aus der politischen Diskussion 2014 u. a. im Landtag Argument 1: Zuwachs an SuV = Zuwachs versiegelte Fläche (falsch) Argument 2: Zuwachs an SuV = Verlust an Landwirtschaftsfläche (falsch) Tatsächliche Nutzungsänderungen bei Erholungsflächen Erholungsflächen an den Tagebaurestseen in der Lausitz und um Leipzig innerstädtische Grünflächen nach Rückbau und Revitalisierung von Brachflächen. Scheinbare Nutzungsänderungen In Vorbereitung der Umstellung auf ALKIS - Änderung Nutzung der "Gartenflächen im urbanen Bereich" (sog. Hausgärten) in (neu) Erholungsflächen - bisher Teil der Landwirtschaftsfläche Damit ist ohne entsprechende reale Nutzungsänderungen festzustellen: Anteil der Landwirtschaftsfläche und Anteil der SuV Es wird abgeschätzt, dass der Anteil der Flächen mit "scheinbaren" Nutzungsänderungen bedeutend größer ist, als der Anteil mit "tatsächlichen" Nutzungsänderungen! 5

6 Koalitionsvertrag CDU - SPD 2014 Themen mit Flächenbezug Deshalb wollen wir die Nutzung von aufgelassenen Bahndämmen als Radwege erleichtern. S. 47, Z Die Koalitionspartner werden dafür Sorge tragen, dass ein einheitliches Flächenmanagement im Freistaat Sachsen ressortübergreifend und verbindlich für alle gewährleistet wird. Bei landwirtschaftlichen Nutzflächen sind die agrarstrukturellen Belange zu berücksichtigen. Ein entsprechendes Konzept ist zu entwickeln. S. 75, Z Grundsätzlich sollen keine landwirtschaftlichen Flächen für Ausgleichsmaßnahmen verwendet werden (2ha-Ziel). S. 75, Z Die Brachbeseitigung bleibt auch künftig im Fokus der nachhaltigen Stadtentwicklung. Der Freistaat Sachsen soll durch seine Liegenschaftspolitik die Kommunen bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben unterstützen. Wir setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass auch andere Eigner ehemals staatlicher Flächen wie die Deutsche Bahn oder die BIMA eine Aktivierung ihrer nicht mehr benötigten Liegenschaften durch die Kommunen erleichtern. S. 87, Z Zusätzlich wollen wir ein zentrales Flächenmanagement des Freistaates Sachsen schaffen. Die staatlichen Grundstücksflächen sollen zentral und nach einheitlichen Kriterien verwaltet werden. Unser Ziel ist es das Flächenmanagement noch stärker zu qualifizieren und Synergieeffekte zu haben. S. 104, Z

7 Künftige Schwerpunkte der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe Umsetzung eines ressortübergreifenden Flächenmanagements der freistaatseigenen Flächen (KV) Umnutzung von Landwirtschaftsflächen für naturschutzfachliche Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen nur in begründeten Ausnahmefällen (KV) Fortführung der Revitalisierung brach liegender Flächen, hierfür u. a. auch Unterstützung der Erfassung der brach liegender Flächen (KV) Unterstützung von Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung Fortführung der Kooperation mit der DB AG bei der Entwicklung von Möglichkeiten der Nachnutzung nicht mehr benötigter Bahnflächen entsprechend der Ergebnisse der Bahngipfel vom Juli 2010 und Juni (KV) Konsequente Durchsetzung der im Landesentwicklungsplan formulierten Ziele und Grundsätze zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme Suche nach geeigneten ergänzenden Indikatoren, welche eine tatsächliche Neuinanspruchnahme von Flächen durch veränderte Nutzungen und die damit verbundenen Auswirkungen beschreiben 7

8 Flächen mit Entwicklungspotenzial Erfassung I - Allgemein Ziel: Erfassung von Brachen Wie: selbst oder mit KWIS (WFS GmbH) Anbieten der Flächen u. a. über Wirtschaftsförderer Auszug KWIS / RAPIS Landkreis Leipzig Erlass des SMI 8

9 Flächen mit Entwicklungspotenzial Erfassung II - Pilotprojekt Stadt Grimma Baulücke Brachfläche 9

10 Flächen mit Entwicklungspotenzial Erfassung / Verwertung I - Grüner Ring Leipzig 10

11 Flächen mit Entwicklungspotenzial Erfassung / Verwertung II - Region Halle - Leipzig Landkreis Leipzig 11

12 Flächen mit Entwicklungspotenzial Förderung Fördermittel zur Brachflächenrevitalisierung in Summe 9 Programme (Stand 2012) wichtigste FöRL: SMI (A5) Stadtumbau, Brachflächenrevitalisierung SMWA (A3) GA Infra SMUL (A4) neu: Inwertsetzung... (Altlastenbehandlung) vor allem für Kommunen, aber auch für Private Geplant Finanzierung aus EU- Töpfen bzw. Einsatz von Landesmittel = vor allem im Bereich Leipzig Förderrichtlinie Inwertsetzung belasteter Flächen (IWB) des SMUL - Entwurf - 12

13 Spezialthema nicht mehr benötigte Bahnflächen Kooperation zwischen der Deutscher Bahn AG und dem Freistaat Sachsen seit

14 14 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!