Allgemeine Geschäftsbedingungen

Transkript

1 Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Internetportals aktivplus-50.de. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage der Geschäftsbeziehung zwischen den Mitgliedern von aktivplus-50.de und den Betreibern der Kommunikationsplattform aktivplus-50.de.bitte lesen Sie sich die allgemeinen Geschäftsbedingungen genau durch, bevor Sie diesen zustimmen. Einleitung Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von aktivplus-50.de (im Folgenden: AGB ). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen aktivplus-50.de (im Folgenden: aktivplus-50.de-website) und den natürlichen und juristischen Personen, die Dienstleistungen von aktivplus-50.de nutzen (im Folgenden: Mitglied ). Die AGB betreffen die Nutzung der Websites aktivplus-50.de sowie aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains. Indem Sie das Portal nutzen, akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB von aktivplus-50.de und schließen mit diesen einen Vertrag über die Nutzung der - aktivplus- 50.de-Website, auf der Sie selbstständig verschiedene Dienstleistungen anbieten oder recherchieren können.sie können Ihre Zustimmung zu diesen AGB und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb von zwei Wochen nach Ihrer Zustimmungserklärung schriftlich widerrufen. Schreiben Sie hierfür eine an info(at)senioren-rhein-neckar.de. Zur Fristwahrung genügt es, dass Sie Ihren Widerruf rechtzeitig absenden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald Sie ein Angebot auf der aktivplus-50.de -Website eingestellt haben.im Übrigen können Sie den abgeschlossenen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung in Form einer an info(at)senioren-rhein-neckar.de. Folgende Bestimmungen gelten für Die Nutzung der aktivplus-50.de-website: 1 aktivplus-50.de-website Die aktivplus-50.de-website ist ein Portal, welches Dienstleistungen und Produkte für Personen über 50 anbietet. Auf diesem Portal kann das Mitglied Anzeigen (Partnerschaften, Reisepartner, Dienstleistungen, usw.) schalten oder Berichte veröffentlichen, sofern diese Anzeigen nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die aktivplus-50-grundsätze verstoßen. Darüber hinaus kann das Mitglied in den Anzeigen und Berichten recherchieren. 2 Werbung und s Es ist aktivplus-50 freigestellt, das Portal durch unterschiedliche Maßnahmen zu bewerben, insbesondere durch Einbindung auf anderen Websites und Werbung für Angebote durch Hinweise in s an seine Mitglieder. 3 Grundsätze für die Nutzung der Foren und Anzeigen Die Verwendung der Foren der aktivplus-50.de-website kann informativ, hilfreich und

2 unterhaltsam sein. Hier teilen Mitglieder gemeinsame Interessen mit anderen Mitgliedern und können miteinander kommunizieren. Denken Sie bei der Nutzung der aktivplus-50de- Website-Foren und der Anzeigen daran: Sie tragen die Verantwortung für Ihre Veröffentlichungen. Beiträge, die ein Mitglied in den Foren und den Anzeigen schreibt, stehen einzig und allein für die Meinung des jeweiligen Mitgliedes. Aktivplus-50 ist nicht verantwortlich für Beiträge, die von Mitgliedern geschrieben werden. Überdenken Sie Ihre Mitteilung bitte sorgfältig, bevor Sie diese veröffentlichen.mitglieder können von der Nutzung der aktivplus-50.de-website ausgeschlossen werden. Jedes Mitglied, das bereits von aktivplus-50.de auf Grund seines Verhaltens bzw. auf Grund von Verstößen gegen die Richtlinien der aktivplus-50.de-diskussionsforen verwarnt wurde, kann von den Diskussionsforen und von der Website ausgeschlossen werden. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, Mitglieder, auf Grund bestimmter Verstöße, mit sofortiger Wirkung auszuschließen. Die Dauer des Ausschlusses kann von einem Tag bis "unbestimmt" reichen.folgende Punkte können zum Ausschluss von der Nutzung der aktivplus-50-foren undaktivplus-50.de-website für 24 Stunden, für immer oder sogar zum Gesamtausschluss von aktivplus-50.de führen (je nach Art der Veröffentlichung): Verwendung von Flüchen, Verunglimpfungen oder Beleidigungen in den Foren oder Anzeigen Veröffentlichung sittenwidrigen Materials (Grafiken oder Text) in den Foren oder Anzeigen Verwendung von JavaScripts in den Foren oder Anzeigen Aufforderung anderer, die aktivplus-50.de- Richtlinien zu missachten Veröffentlichung von geschütztem Material, ohne die Einwilligung des Rechteinhabers Missachtung von Anweisungen von aktivplus-50.de- Mitarbeitern in Bezug auf die Verwendung deraktivplus-50.de-foren Nur Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, dürfen die aktivplus-50.de-foren nutzen, unabhängig davon, ob der entsprechende Mitgliedsname einem Erwachsenen gehört und unabhängig davon, ob ein Erwachsener oder Erziehungsberechtigter die Erlaubnis zum Beiträge schreiben erteilt hat Journalisten und Drittanbieter benötigen die Erlaubnis von aktivplus- 50.de, bevor diese im Rahmen ihrer offiziellen Tätigkeit Beiträge veröffentlichen. Veröffentlichung von jeglichem Material, das gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von aktivplus-50.de oder die Gemeinschaftsgrundsätze von aktivplus-50.de verstößt. 4 Anmeldung Die Veröffentlichung von Anzeigen und das vollständige Recherchieren von Adressen oder die Nutzung der aktivplus-50.de-foren setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der aktivplus-50.de-website besteht nicht. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt. Die von aktivplus- 50.de bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.b. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige -Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. 5 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags aktivplus-50.de stellt seinen Mitgliedern ein Kommunikationsportal zur Verfügung. Die Nutzung des Portals, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von aktivplus-50.de an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.b. Prüfung der Anmeldedaten, Alter, usw. Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung der aktivplus-50.de-website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. aktivplus-50.de beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im

3 Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Die Kommunikation und Nutzung von aktivplus-50.de birgt Risiken, die in der Natur des Mediums liegen. Da die Identifizierung von Mitgliedern im Internet schwierig ist, kann aktivplus-50.de nicht zusichern, dass jedes Mitglied die natürliche oder juristische Person ist, für die es sich ausgibt. Trotz unterschiedlicher Sicherheitsmaßnahmen ist es möglich, dass ein Mitglied falsche Adressdaten gegenüber aktivplus-50.de angegeben hat. 6 Sanktionen, Sperrung und Kündigung aktivplus-50.de kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die aktivplus-50.de- AGB oder die aktivplus-50.de-grundsätze verletzt, oder dass aktivplus-50.de ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten: o Verwarnung von Mitgliedern o Be-/Einschränkung der Nutzung des Internetportals von endlich55.de o Vorläufige Sperrung o Endgültige Sperrung Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt aktivplus-50.de die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat. aktivplus-50.de kann ein Mitglied endgültig von der Nutzung der aktivplus-50.de-website ausschließen (endgültige Sperre), wenn es o falsche Kontaktdaten angibt, insbesondere eine falsche oder ungültige - Adresse. o andere aktivplus-50.de-mitglieder in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von aktivplus-50.de missbraucht. o ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Wenn ein Mitglied endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung der gesperrten Mitgliedschaft. Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die aktivplus-50.de-website nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Das Mitglied kann die Mitgliedschaft jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die aktivplus-50.de an info(at)senioren-rhein-neckar.de.mit der Kündigung erlöschen sämtliche Ansprüche des Mitgliedes gegenüber aktivplus-50.de. 7 Allgemeine Grundsätze Das Mitglied ist verpflichtet, bei der Nutzung der aktivplus-50.de-website sowie der Dienstleistungen von aktivplus-50.de die geltenden Gesetze zu befolgen. Die von dem Mitglied eingestellten Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht, diese AGB oder die aktivplus-50.de-grundsätze verstoßen. aktivplus-50.de kann den Mitgliedern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mitteilen. aktivplus-50.de behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seiner Website zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von aktivplus-50.de zumutbar ist. 8 Freistellung Das Mitglied stellt aktivplus-50.de von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber aktivplus-50.de geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die aktivplus-50.de-website eingestellte Anzeigen und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der aktivplus-50.de-website. Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von aktivplus- 50.de einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die

4 Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist. 9 Systemintegrität und Störung der aktivplus-50.de-website Das Mitglied ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der aktivplus-50.de-website zu verwenden, die das Funktionieren der aktivplus-50.de-website stören können. Das Mitglied darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der aktivplus- 50.de-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist dem Mitglied nicht gestattet, von aktivplus-50.de generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die aktivplus-50.de-website einzugreifen. Die auf der aktivplus-50.de Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. 10 Haftungsbeschränkung Gegenüber gewerblichen und privaten Personen haftet aktivplus-50.de für Schäden nur, wenn und soweit aktivplus-50.de seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von aktivplus-50.de besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. 11 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Lampertheim ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsverhältnis und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten. 12 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel aktivplus-50.de behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der , gelten die geänderten AGB als angenommen. aktivplus-50.de wird dem Mitglied in der , welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. Datenschutzerklärung Bitte lesen Sie die Datenschutzerklärung genau durch, bevor Sie dieser zustimmen. Einwilligung in die Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten: Ich willige ein, dass aktivplus-50.de meine personenbezogenen Daten erhebt und speichert. Die gespeicherten

5 Daten für die Durchführung und Abwicklung meines Nutzungsverhältnisses mit der aktivplus-50.de verarbeitet und nutzt. Ich willige ein, dass aktivplus-50.de meinen Namen, meine Anschrift, meine -Adresse an andere Mitglieder weitergibt, sofern ich eine entsprechende Anzeige geschaltet habe. Ich willige ein, dass aktivplus-50.de meine Nutzungsdaten unter anderem mit Hilfe von Cookies erhebt, verarbeitet und nutzt, um mir beispielsweise die Steuerung meiner Anzeigen und die Verwaltung meiner persönlichen Einstellungen zu ermöglichen. Ich willige ein, dass aktivplus-50.de meine personenbezogenen Daten für Marketing-Maßnahmen wie z.b. zur Versendung von E- Mails mit allgemeinen Informationen oder werbendem Charakter (Newsletter) verarbeitet und nutzt. Ich nehme zur Kenntnis, dass ich jederzeit die Möglichkeit habe, diese Informationen abzubestellen. Für Widersprüche wenden Sie sich an aktivplus-50.de in Form einer an info(at)senioren-rhein-neckar.de. Diese Einwilligungserklärung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.