SCHÜTZEN DURCH NÜTZEN?

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1 SCHÜTZEN DURCH NÜTZEN? Gesetzliche Barrieren zur nachhaltigen Nutzung von pflanzengenetiscen Ressourcen Iga Niznik, ARCHE NOAH Saatgutpolitik AGES Saatgutgipfel, 12 April 2016

2 Menü Vorstellung der ARCHE NOAH Saatgutverkehrsrecht Geistige Eigentumsrechte auf Pflanzen Conclusio

3 DER VEREIN ARCHE NOAH: WAS WIR MACHEN, WIE WIR DENKEN.

4 Über ARCHE NOAH Gemeinnütziger Verein seit Mitglieder Schaugarten Akzessionen in Samenarchiv ErhalterInnen-Netzwerk Veranstaltungsprogramm Bildungsprogramm Interessensvertretung

5 Über ARCHE NOAH Gemeinnütziger Verein seit Mitglieder Schaugarten Akzessionen in Samenarchiv ErhalterInnen-Netzwerk Veranstaltungsprogramm Bildungsprogramm Interessensvertretung

6 Über ARCHE NOAH Gemeinnütziger Verein seit Mitglieder Schaugarten Akzessionen in Samenarchiv ErhalterInnen-Netzwerk Veranstaltungsprogramm Bildungsprogramm Interessensvertretung

7 Über ARCHE NOAH Gemeinnütziger Verein seit Mitglieder Schaugarten Akzessionen in Samenarchiv ErhalterInnen-Netzwerk Veranstaltungsprogramm Bildungsprogramm Interessensvertretung

8 Über ARCHE NOAH Gemeinnütziger Verein seit Mitglieder Schaugarten Akzessionen in Samenarchiv ErhalterInnen-Netzwerk Veranstaltungsprogramm Bildungsprogramm Interessensvertretung

9 Über ARCHE NOAH Gemeinnütziger Verein seit Mitglieder Schaugarten Akzessionen in Samenarchiv ErhalterInnen-Netzwerk Veranstaltungsprogramm Bildungsprogramm Interessensvertretung

10 Über ARCHE NOAH Gemeinnütziger Verein seit Mitglieder Schaugarten Akzessionen in Samenarchiv ErhalterInnen-Netzwerk Veranstaltungsprogramm Bildungsprogramm Interessensvertretung

11 The way we see it: WHAT IS BIODIVERSITY?

12 ARCHE NOAH 12

13 ARCHE NOAH 13

14 ARCHE NOAH 14

15 Vielfalt genetische Vielfalt bei Sorten bild & Reifezeiten im Geschmack Verarbeitungsqualitäten Populationen statt Individuen Ertragssicherheit statt Ertragsmaximierung

16 Alte Sorten sind ewig jung! Anpassung erwünscht! Klimawandel Krankheiten und Schädlinge

17 Verlust der Vielfalt

18 Strategie: Einfrieren Svalbard Saatguttresor Spitzbergen, km vom Nordpol Samenmuster von Genbanken weltweit Kapazität: 4,5 Millionen Samenmuster Tripartite agreement between the Norwegian government, the Global Crop Diversity Trust and the Nordic Genetic Resource Center (NordGen).

19 Strategie: nachhaltige Nutzung Retten wir die Vielfalt essen wir sie auf!

20 Nachhaltige Nutzung Vielfalter Label Sortenentwicklung Partizipative Züchtung

21 Fazit: Agro-Biodiversität ist lebensnotwendig, aber gefährdet Schutz der Agro-Biodiversität Ex-Situ ist teuer Sammlungen Ex-Situ lösen das Problem nur unzureichend. Lösung: Schützen durch Nützen & Wertschöpfung statt Wohltätigkeitsveranstaltung! ABER Problem: Gesetzliche Hürden, mangelnde Politik- Kohärenz

22 EU-SAATGUTVERKEHRSRECHT: VIELFALT VERBREITEN?

23 März 2015: EU-Kommission zieht EU-Saatgutverordnung zurück This is the last chance Commission! We are facing big challenges in Europe: Refugees, Brexit Jean-Claude JUNCKER, President of EU Commission List of withdrawn proposals click here Let s focus on the real problems and not on seeds! Frans TIMMERMANS, Commissioner for Better Regulation

24 Nur ein Standard vorgesehen Voraussetzung für das Inverkehrbringen von Saatgut ist, dass die Sorte unter konventionellen LW Bedingungen nutzbar und durch geistige Eigentumsrechte schützbar ist: Unterscheidbarkeit Homogenität Stability Recommendations for a better EU Plant Reproductive Material Marketing Law

25 Im Sinne der Fairness muss jeder die gleiche Prüfung ablegen: Bitte klettert auf diesen Baum! Recommendations for a better EU Plant Reproductive Material Marketing Law

26 Saatgut von traditionellen Sorten & Raritäten beschränkt/ verboten Nischen Kleine Mengen Kleine Sackerl Ursprungsregion Bürokratie: Sortenzulassung Biodiversität hat die Ausnahme zu bleiben! Recommendations for a better EU Plant Reproductive Material Marketing Law

27 Bestehender konventioneller Pfad Registerprüfung Konvent., öffentlicher DUS- Test VOR Markteinführung, Nein verpflichtend Amtlicher Katalog Ja, verpflichend Nein Qualitätsnorm, Standard DUS + industrielle Qualitätsanforderungen Recommendations for a better EU Plant Reproductive Material Marketing Law Neu: Vielfalts-Pfad Vom Anbieter definiert, entspricht den Bedürfnissen der Saatgutanwender, Aufl. für Pflanzengesundheit Saatgutkategorien Pre-basic, basic, certified, Findet keine Anwendung standard material Etikettierung Wie heute Min. Grundanforderungen Öffentliche Kontrollen Ja NACH Markteinführung Beschr. der Menge, Herkunftsregion, Verpackungsgröße, Größe des Anbieters Keine Zwei Wege zum Markt: DUS - Standard wird freiwillig Ja Keine

28 Read the letter NGO-Brief im Juni 2015

29 Heute: Champions der Biodiversität vs. Unterdrücker der Biodiversität

30 Unterdrücker => Champions (Beispiele)

31 Dänemark: Handel und Austausch mit Samen Ist es eine geregelte Art? NEIN z.b. Rucola, Basilikum, Emmer JA Ist das Saatgut für die kommerzielle Nutzung, d.h. landwirtschaftliche Produktion oder den Erwerbsgartenbau bestimmt? z.b. Forschung NEIN JA JA Ist es eine Amateursorte? Ist es eine landwirtschaftliche Art? Ist es ein Gemüse? JA Ist es eine kommerzielle Sorte? JA Ist es eine kommerzielle Sorte? Ist es eine Erhaltungssorte? NEIN NEIN JA JA JA Reduzierte Anforderungen DUS Qualität Kennzeichnung Verschluss NEIN Reduzierte Anforderungen NEIN Ist es heterogenes Material? (Sog. Populationen) Reduzierte Anforderungen DUS + LKW Qualität Kennzeichnung Verschluss JA JA Keine Anforderungen betr. Sorte, Qualität und Inverkehrbringen, aber eventuell Pflanzengesundheit FREIER HANDEL Anforderungen betr. Sorte, Qualität und Inverkehrbringen und eventuell Pflanzengesundheit z.b. Mehl, Tiefkühlerbsen GESCHLOSSENER KREISLAUF Landwirtschaftliche Rohstoffe für die industrielle Nutzung

32 GEISTIGE EIGENTUMSRECHTE: WEM GEHÖRT DAS SAATGUT?

33 Schutz des Privateigentums Valide Gründe für Erteilung von geistigen Eigentumsrechten: Würdigung der züchterischen Leistung Die erteilten Rechte sollen angemessen sein Gemeingut darf nicht zu Privatbesitz werden

34 Schutz des Gemeingutes Open-Source-Lizenz ( Copy Left ), analog zu Copy right Sicherstellung, dass Saatgut bestimmter Pflanzen den Pool der Gemeingüter nicht verlassen darf Nagoya-Protokoll gegen Biopiraterie Sicherstellung, dass der wirtschaftliche Erfolg mit einer GR geteilt wird

35 Sortenschutz Sortenschutz an sich gefährdet Biodiversität nicht, solange folgende Randbedingungen erfüllt sind: Umfassendes Landwirteprivileg wie z.b. in der Version von UPOV 78 Züchterprivileg Insgesamt wettbewerbsförderndes Klima auf dem Saatgutmarkt (z.b. Saatgutverkehrsrecht)

36 Patente auf Pflanzen Gelebte Erteilungspraxis führt bestehende Ausnahmen von Patentierbarkeit ad Absurdum. Je mehr Arten und Sorten ein Patent umfasst, desto wahrscheinlicher die Erteilung. Z.B. 20 Patente betreffen 800 Sorten Kein Züchterprivileg Patentansprüche können auch die Verarbeitungskette und das verarbeitete Produkt betreffen Eingeschränktes Landwirteprivileg

37 Patente wirken auf Sorten, die es noch nicht gibt EPA vergibt in der Praxis Patente, die behaupten, dass sie auf mehrere Sorten oder Arten anwendbar sind. De facto werden Pflanzeneigenschaften bzw. deren Züchtungsverfahren patentiert. Die paradoxe Folge: Diese Patente greifen in die Zukunft und betreffen auch Pflanzen, die noch gar nicht gezüchtet wurden auch jene, die vollständig ohne Zuhilfenahme der in der Patentschrift genannten genetischen Ressourcen gezüchtet werden.

38 Patente wirken auf alte Sorten Wenn ein Patent auf eine bestimmte in der Natur vorkommende Pflanzeneigenschaft erteilt wird, und es stellt sich später heraus, dass eine alte Sorte die gleiche Eigenschaft aufweist, dann kann der Patentinhaber das Eigentum auch an der alten Sorte beanspruchen. Auch pflanzengenetische Ressourcen (Genbanken, ARCHE NOAH) können indirekt patentiert werden

39 Patente fördern Biopiraterie Naturvölker nutzen Pflanzen samt ihren Eigenschaften seit langer Zeit ABER Naturvölker dokumentieren Pflanzen nicht gemäß unserer westlichen Schriftkultur Funde in der Natur werden von den PatentprüferInnen des Europäischem Patentamtes als neu beurteilt

40 Zivilgesellschaft will keine Patente auf Pflanzen und Tiere sagen: Keine Patente auf Pflanzen und Tiere ARCHE NOAH, BIO AUSTRIA, Gewerkschaft PRO-GE

41 Fazit Patente Patente gefährden die Biodiversität einzelne Player können Wertschöpfungsketten steuern Patentierbarkeit muss sich auf echte Erfindungen, d.h. Verfahren, die in der Natur nicht möglich sind (z.b. gentechnische Verfahren), beschränken. Auszuschließen von der Patentierbarkeit sind die klassische Züchtung und alle Züchtungsverfahren, Züchtungsmaterialien, Züchtungsmerkmale, Gene und Genkomponenten sowie alle aus klassischer Züchtung hervorgegangenen Pflanzen und Tiere und von diesen gewonnene Lebensmittel.

42 Patente: Jetzt fallen die Würfel NL Ratspräsidentschaft hat Patente auf der Agenda Im Mai Weichenstellungen pro oder contra die Patentierung von klassischen Züchtungen Ausgang offen

43 Fazit: Vielfalt braucht Regulatorische Kohärenz Lösungsorientierte & praxisnahe Behörden Angemessene Auflagen für kleine ProduzentInnen Bewusste KonsumentInnen

44 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! ARCHE NOAH 44