Unterrichtung. über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Horath am Mittwoch, dem um 19:00 Uhr im Haus der Gemeinde

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1 Unterrichtung über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Horath am Mittwoch, dem um 19:00 Uhr im Haus der Gemeinde Gemäß 34 GemO hatte Ortsbürgermeister Adams als Vorsitzender die Mitglieder des Ortsgemeinderates durch schriftliche Einladung zur öffentlichen Sitzung eingeladen. Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Er stellte fest, dass die Mitglieder des Ortsgemeinderates nach ordnungsgemäßer Einladung in beschlussfähiger Zahl erschienen waren. Gegen Form und Frist der Einladung wurden keine Bedenken erhoben. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragte der Vorsitzende diese gemäß 34 Abs. 7 Nr. 1 GemO um den TOP Neugestaltung Ortsmitte zu erweitern.. Somit ergibt sich folgende Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Beratung und Beschlussfassung zum Forsthaushalt Betriebsplan für die Forstwirtschaft ab 2016 gem. 7 des Landeswaldgesetzes 4. Vergabe der Leistungen für die Instandsetzung des Wirtschaftsweges Ober der Schlechtwies 5. Neugestaltung einer Homepage für die Ortsgemeinde Horath 6. Neugestaltung Ortsmitte 6.1. Auswahl der Pflastersteine 6.2. Auswahl der Gabionen 7. Vorberatung zum Haushalt Informationen

2 Zu TOP 1: Einwohnerfragestunde Von der nach 16a GemO und 21 der Geschäftsordnung gegebenen Möglichkeit, Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen, sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten, wurde kein Gebrauch gemacht. Zu TOP 2: Beratung und Beschlussfassung zum Forsthaushalt 2015 Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende Herrn Revierleiter Bernhard Haus und sprach ihm und den Forstwirten seinen Dank für die geleistete Arbeit im Forstbetrieb im Jahr 2014 aus. Anschließend übergab er das Wort an Revierleiter Haus, der zunächst rückblickend das zu erwartende Jahresergebnis 2014 erläuterte. Im Jahr 2014 war bei einem Einschlag von fm Holz ein Überschuss von geplant. Zum derzeitigen Zeitpunkt wurden fm Holz tatsächlich eingeschlagen. Bis zum Ende des Jahres wird voraussichtlich ein Einschlag von fm erfolgt sein, sodass das Jahresergebnis des Forstbetriebs voraussichtlich einen Überschuss von rd ausweist. Für die Wildschadensverhütung wurden im Jahr aufgewendet, die aus der Wildschadensverhütungspauschale finanziert werden. Die mit eingeplanten Wegeunterhaltungsmaßnahmen wurden noch nicht durchgeführt. Bei entsprechender Witterung wird eine Durchführung im November bzw. Dezember nach Abschluss der Holzabfuhr erfolgen. Anschließend erläuterte Revierleiter Haus die Planung für das Haushaltsjahr Der Forstwirtschaftsplan, welcher den Ratsmitglieder vorliegt, sieht für das Jahr 2015 einen Holzeinschlag von fm vor. Revierleiter Haus erläuterte, dass sich die Jahresplanungen über den Holzeinschlag immer im Rahmen der mehrjährigen Betriebsplanung (Forsteinrichtung), die die Nachhaltigkeit im Forstbetrieb steuern soll, bewegen. Der mittelfristige Betriebsplan für den Forst der Gemeinde Horath läuft mit Ende des Jahres 2015 ab. Die Betriebsplanung sah ursprünglich einen jährlichen Einschlag von fm vor. In den Jahren wurden insgesamt fm Holz eingeschlagen. Dies entspricht 119% der Betriebsplanung. Nach neueren Erkenntnissen wurde die ursprüngliche Betriebsplanung jedoch zu vorsichtig geschätzt. Ohne die Nachhaltigkeit zu gefährden sei, nach Aussage von Forstdirektor Wagner, ein Mehreinschlag von bis zu 25% möglich. Dies würde bedeuten, dass für das Haushaltsjahr 2015 ein Einschlag von insgesamt fm möglich wäre. Um die Nachhaltigkeit der Forstwirtschaft sicherzustellen schlägt Revierleiter Haus als Kompromiss zwischen Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit für das Haushaltsjahr 2015 einen Holzeinschlag von fm vor. Eingeschlagen werden überwiegend Fichte und Douglasie sowie ein geringer Anteil Eiche und Buche. Aufgrund des geplanten Holzeinschlages und der einzuschlagenden Holzarten ergibt sich als Jahresergebnis 2015 ein Überschuss in Höhe von Im Hinblick auf die defizitäre Haushaltssituation der Ortsgemeinde schlägt Ortsbürgermeister Adams vor, den Holzeinschlag auf fm zu erhöhen. Hiervon rät Revierleiter Haus ausdrücklich ab, da es sich bei der Aussage der Forstverwaltung bezüglich des möglichen Mehreinschlages um eine rein gefühlsmäßige Äußerung gehandelt hat, der kein offizielles Gutachten zugrunde liegt. Im Hinblick auf die Nachhaltigkeit regt Revierleiter Haus an, den Holzeinschlag bei fm zu belassen. Ortsbürgermeister Adams betont, dass die Nachhaltigkeit der Bewirtschaftung des Gemeindewaldes keinesfalls beeinträchtigt werden solle. Dennoch sollte im Hinblick auf die Einnahmen der

3 Holzeinschlag zumindest auf fm angehoben werden. Dieser Kompromiss kann seitens der Revierleitung mitgetragen werden. Der Mehreinschlag entspricht Mehreinnahmen von ca Nach Beantwortung der Fragen der Ratsmitglieder beschließt der Ortsgemeinderat in Abänderung der seitens der Forstverwaltung vorgelegten Fassung den Forstwirtschaftsplan 2015 mit einem Holzeinschlag von fm. Zu TOP 3: Betriebsplan für die Forstwirtschaft ab 2016 gem. 7 Landeswaldgesetz Neben der jährlich zu erstellenden Wirtschaftsplanung ist gem. 7 des Landeswaldgesetzes (LWaldG) zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Forstwirtschaft sowie der Nachhaltigkeit und Umweltvorsorge ein mittelfristiger Betriebsplan zu erstellen. Die mittelfristige Betriebsplanung ist die regelmäßig wiederkehrende Inventur der Wälder und eine darauf aufbauende Betriebsplanung für die kommenden 10 Jahre. Diese mittelfristige Betriebsplanung, traditionell als Forsteinrichtung bezeichnet, wird von Spezialisten, den Forsteinrichterinnen und Forsteinrichtern, durchgeführt. Dies können staatliche Forsteinrichter, aber auch private Sachverständige sein. Das derzeit geltende Forsteinrichtungswerk für den Forstbetrieb der Ortsgemeinde Horath hat Gültigkeit seit dem bis zum Folglich sollte zur Bereitstellung eines korrekten Forsteinrichtungswerkes für das Gebiet der Ortsgemeinde Horath die Erstellung einer neuen mittelfristigen Betriebsplanung ab 2016 durch die Landesforstverwaltung Rheinland-Pfalz oder einen privaten Sachverständigen beauftragt werden. Nach kurzer Beratung beschließt der Ortsgemeinderat die Landesforstverwaltung mit der Erstellung eines neuen Forsteinrichtungswerkes ab dem Jahr 2016 zu beauftragen.. Zu TOP 4: Vergabe der Leistungen für die Instandsetzung des Wirtschaftsweges Ober der Schlechtwies Entsprechend des Gemeinderatsbeschlusses vom waren für die Instandsetzung des Wirtschaftsweges Ober der Schlechtwies drei Angebote einzuholen. Ein entsprechender Preisspiegel liegt den Ratsmitgliedern vor. Die günstigste Bieterin ist die Quarzitsteinwerk Meter GmbH, Morbach-Morscheid, mit einer Angebotssumme von 4.163,34 unter Berücksichtigung von 2% Skonto. Die Finanzierung der Maßnahme ist durch die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2014 sichergestellt. Der Ortsgemeinderat beschließt die Leistungen für die Instandsetzung des Wirtschaftsweges Ober der Schlechtwies an die Quarzitsteinwerk Meter GmbH, Morbach-Morscheid, zu dem Angebotspreis von 4.163,34 zu vergeben..

4 Zu TOP 5: Neugestaltung einer Homepage für die Ortsgemeinde Horath Entsprechend des Gemeinderatsbeschlusses vom hat inzwischen ein Termin mit der Fa. G-Bit, an dem neben den Ratsmitgliedern auch die Vereinsvertreter teilgenommen haben, stattgefunden. Herr Großmann erläuterte am Beispiel des Webauftrittes der Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf und der Ortsgemeinde Thalfang die Vorteile von TYPO3 und Edith. Ein weiterer Vorteil ist, dass die Seiten der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinde verknüpft sind, so dass viele Informationen nur einmal eingepflegt werden müssen. Die Pflege und Ergänzung der Informationen auf der Internetseite wird durch Redakteure vorgenommen, d.h. die Vereine und auch der Kindergarten bestimmen jeweils eine Person, die eine Zugangsberechtigung erhält und dann für die Pflege der Informationen verantwortlich ist. Die Fa. G-Bit hat die Erstellung der Homepage in einem Gemeindepaket für 1.825,01 angeboten. Das Paket enthält folgende Leistungen: - Modernes Layout für die Gemeindehomepage - Barrierearmes Webdesign - Umsetzung mit TYPO3 und Edith - Bis zu 15 Navigationspunkte - Erstintegration der Inhalte - Redakteurs- und Adminschulung - Hosting der Domain - Scan gegen Viren und Spam Nach erfolgter Beratung beschließt der Ortsgemeinderat die neue Homepage für die Ortsgemeinde von der Fa. G-Bit entsprechend dem Angebot vom in Höhe von 1.825,01 erstellen zu lassen.. Zu TOP 6: Neugestaltung der Ortsmitte a) Auswahl der Pflastersteine In einem Vorabtermin wurden seitens der Ratsmitglieder Pflastersteine in unterschiedlichen Ausführungen betrachtet. Nach kurzer Beratung beschließt der Ortsgemeinderat das Muster Kann Vianova, 30x15 cm, Farbe: Vasan anthrazit für die Neugestaltung der Ortsmitte zu verwenden. b) Auswahl der Gabionen In dem o.g. Vorabtermin wurden ebenfalls Gabionen in unterschiedlichen Ausführungen begutachtet. Bei den verschiedenen Ausführungen bestehen, bezogen auf die Anschaffungskosten, erhebliche Differenzen, die den unterschiedlichen verarbeiteten Materialien geschuldet sind. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit beschließt der Ortsgemeinderat die im Rahmen der

5 Ausschreibung der Maßnahme vorgeschlagenen Gabionen (Basaltstein, Abmessung: 60x140 cm, geschüttet, Anthrazit) zu verwenden. Zu TOP 7: Vorberatung zum Haushaltsplan 2015 Der Vorsitzende schlägt vor nachfolgend aufgeführte Maßnahmen im Haushaltsplan 2015 zu berücksichtigen: - Neupflanzung von 10 Bäumen in der oberen Hochwaldstraße Die geplante Rücknahme der Birken in der oberen Hochwaldstraße wird seitens der unteren Naturschutzbehörde bei einer ordentlichen Nachpflanzung mitgetragen. Die untere Naturschutzbehörde erkennt an, dass Birken nicht unbedingt für den Straßenraum geeignet sind, da kurzlebig, oft durch Flachwurzeln zu Problemen führen und eine starke Pollenbildung haben. - Schaffung eines Personal- bzw. Sozialraumes im Kindergarten Durch die angebotene Ganztagesbetreuung hat das Kindergartenpersonal nicht die Möglichkeit die vorgeschriebenen Pausen im Bereich der vorhandenen Räumlichkeiten zu verbringen. Es besteht die dringende Notwendigkeit dem Kindergartenpersonal einen geeigneten Raum zur Verfügung zu stellen. Als Planungsgrundlage sollen seitens des Planungsbüros Sommerfeld die verschiedenen Möglichkeiten aufgezeigt werden. Weitere aufzunehmende Maßnahmen wurden, auch seitens der Ratsmitglieder, nicht vorgeschlagen. Der Ortsgemeinderat beschließt die genannten Maßnahmen in die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2015 aufzunehmen. Zu TOP 8: Informationen Der Vorsitzende informierte über folgende Sachverhalte: - Sachstand Flächennutzungsplan Windenergie und Photovoltaik - Ortsbürgermeisterdienstbesprechung am Themen der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung waren u.a. der Flächennutzungsplan Windenergie und Photovoltaik, Seniorenarbeit im ländlichen Raum sowie die Initiative Tatkraft in Thalfang - Ortsbürgermeisterdienstbesprechung auf Kreisebene am Erörtert wurden hier aus gegebenem Anlass die Neuregelungen des Landesfinanzausgleichsgesetzes sowie deren Wirkung auf die Kommunen - Übergabe der Spielekombination im Kindergarten mit den Sponsoren am Reinigung der Straßeneinlaufschächte am gemeinsam mit der freiwilligen Feuerwehr - Gedenkfeier für die Gefallenen der beiden Weltkreide am um 17:00 Uhr - Beteiligung an der Veranstaltung zur Eröffnung des Nationalparks (Schreiben des Vereins Urlaubsregion Thalfang am Erbeskopf - Förderung kommunaler Klimaschutzprojekte nach der Kommunalrichtlinie