Tagesordnung der Sitzung des Senats am , 11:15 Uhr

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1 SENATSKANZLEI, 11:15 Uhr Punkt 1. Veröffentlichung von Zuwendungen (Vorlage 1026/19) Punkt 2. "Gammel-Look an Bremer Schulen Wie hoch sind die Sanierungsbedarfe der Bildungseinrichtungen?" (Große Anfrage der Fraktion der FDP) (Vorlage 1027/19) Punkt 3. IAC International Astronautical Congress Bericht zum Sachstand und Finanzierung (Vorlage 1028/19) Punkt 4. "Wie geht es weiter mit dem Institut für niederdeutsche Sprache?" (Kleine Anfrage der Fraktion der FDP) (Vorlage 1029/19) Herr Bürgermeister Dr. Sieling Punkt 5. "Innenstadtparken: Wo geht was?" (Kleine Anfrage der Fraktion der FDP) (Vorlage 1030/19)

2 - 2 - Punkt 6. Bundesratsinitiative Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes (Vorlage 1031/19) Punkt 7. "Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: Wie ist die Lage in Bremen?" (Kleine Anfrage der Fraktion der FDP) (Vorlage 1032/19) Punkt 8. "Heile Welt Ausbildungsmarkt? Endlich Transparenz bei den Ausbildungszahlen durchsetzen!" (Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE) (Vorlage 1033/19) Punkt 9. Kostenverordnungen der Bildungs- und der Wissenschaftsverwaltung 1. Verordnung zur Ablösung der Kostenverordnung der Bildungsund Wissenschaftsverwaltung 2. Gebühren für Mittagessen an gebundenen Ganztagsgrundschulen (Vorlage 1034/19) Frau Senatorin Prof. Dr. Quante-Brandt Punkt 10. Benennung eines Mitglieds für das Kuratorium der Stiftung der Universität Bremen durch den Senat der Freien Hansestadt Bremen (Vorlage 1035/19) Frau Senatorin Prof. Dr. Quante-Brandt

3 - 3 - Punkt 11. "Versorgung wohnungsloser Menschen" (Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE) (Vorlage 1036/19) Frau Senatorin Stahmann Punkt 12. Ergebnisse der Evaluation der ressortübergreifenden Arbeit an der Schnittstelle Ingewahrsamnahme durch die Polizei/ Inobhutnahme durch den Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) (Vorlage 1037/19) Frau Senatorin Stahmann Punkt 13. "Häusliche Gewalt in Bremen und Bremerhaven" (Große Anfrage der Fraktion der CDU) (Vorlage 1038/19) Punkt 14. Gründung eines Bürgeramts (Vorlage 1039/19) Punkt 15. Zwischenbericht zur Neustrukturierung des Stadtamtes (Vorlage 1040/19)

4 - 4 - Punkt 16. "Der Einfluss des nationalen IT-Gipfels auf die digitale Bildung an Schulen im Land Bremen" (Kleine Anfrage der Fraktion der CDU) (Vorlage 1041/19) Punkt 17. "Begrüßungsgeld auch für Auszubildende?" (Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) (Vorlage 1042/19) Punkt 18. "Schulisches Übergangssystem in Bremen" (Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE) (Vorlage 1043/19) Punkt 19. Entwurf einer Änderung der Anordnung des Senats zur Übertragung von dienstrechtlichen Befugnissen (Vorlage 1044/19) Punkt 20. "Anonyme und fragwürdige Einnahmen aus Spenden und Sponsoring von Unternehmen" (Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE) (Vorlage 1045/19)

5 - 5 - Punkt 21. "Anonyme und fragwürdige Einnahmen aus Spenden und Sponsoring von Unternehmen - Städtisch" (Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE) (Vorlage 1046/19) Punkt 22. Personalbericht 2016 kompakt - Kennzahlen zur Personalstruktur und zu den Personalausgaben mit den Daten des Jahres 2015 (Vorlage 1047/19) Punkt 23. Flächennutzungsplan Bremen 4. Änderung Bremen-Neustadt (Hanna-Kunath-Straße) (Vorlage 1048/19) Punkt 24. Bebauungsplan 2481 für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Hanna-Kunath-Straße und Henrich-Focke-Straße (Vorlage 1049/19) Punkt 25. "Auswirkungen des neuen Rahmenvertrags für die Verwendung von Schriftwerken für Lehre und Forschung an Hochschulen" (Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN) (Vorlage 1050/ /19 und Neufassung der Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom ) Frau Senatorin Prof. Dr. Quante-Brandt

6 - 6 - Punkt 26. "Zuweisungen an den BUND und NABU" (Kleine Anfrage der Fraktion der CDU) (Vorlage 1051/19) Nachtrag Punkt 27. Beteiligung von bremenports als Gründungsmitglied an einer Entwicklungsgesellschaft für das isländische Hafenprojekt Finnafjord (Vorlage 1052/19) Punkt 28. "Werden straffällige Ausländer konsequent zurückgeführt?" (Große Anfrage der Fraktion der FDP) (Vorlage 1053/19) Punkt 29. "Welche Unterschiede gibt es hinsichtlich der Arbeitsbedingungen zwischen den verschiedenen Mitarbeiterinnen des Jobcenters?" (Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) (Vorlage 1054/19) Punkt 30. ma-co maritimes competenzcentrum Förderverein e.v. Nachbesetzung der Vertretung des Senats im kooptierten Vorstand sowie im Beirat (Vorlage 1055/19)

7 - 7 - Punkt 31. Einrichtung von zusätzlichen Klassenverbänden ab dem Schuljahr 2017/18 - Umsetzung der Zuweisungsrichtlinie (Vorlage 1056/19)