BAES Neu ab

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1 BAES Neu ab Mag. Josefine Sinkovits BAES, stellvertretende Direktorin Leitung Rechtsdienst, Zulassung, Zertifizierung und Kommunikation Informationsveranstaltung - Pflanzenschutzmittel: Zulassung, Kontrolle und aktuelle Entwicklungen Wien, 11. Mai 2016 Bundesamt für Ernährungssicherheit

2 Gesetzliche Grundlage: 6 GESG (Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz) Dem BAES obliegt die Vollziehung derjenigen Aufgaben, die in den folgenden Bundesgesetzen zugewiesen sind: - Düngemittelgesetz - Futtermittelgesetz - Pflanzenschutzgesetz - Pflanzenschutzmittelgesetz - Pflanzgutgesetz - Saatgutgesetz - Sortenschutzgesetz - Vermarktungsnormengesetz Das BAES ist eine nachgeordnete Dienststelle des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft. Als Behörde hat das BAES die Verwaltungsverfahrensgesetze anzuwenden. 2

3 Das BAES hat sich um die Vollziehung der in den Materiengesetzen angeführten hoheitlichen Aufgaben auch der der AGES zu Gebote stehenden Mittel zu bedienen, fachlich befähigte Kontrollorgane einzusetzen und ihnen zu diesem Zwecke eine entsprechende Ausweisurkunde auszustellen. Der Leiter hat zur ordnungsgemäßen Wahrnehmung der Aufgaben des BAES eine Geschäftseinteilung und Geschäftsordnung zu erlassen. Für die Tätigkeiten des BAES anlässlich der Vollziehung der hoheitlichen Aufgaben ist eine Gebühr zu entrichten. Das BAES hat amtliche Nachrichten herauszugeben (Verlautbarungen, Tarife). 3

4 Auftrag des BMLFUW: Reorganisation des BAES mit Neuorganisation des Bundesamtes für Ernährungssicherheit (BAES) ohne Änderung des GESG 2002 Klare Trennung zwischen Risikobewertung (AGES) und Risikomanagement (BAES) Aufbau- und ablauforganisatorische Trennung zwischen Untersuchung und Begutachtung (Risikobewertung der AGES) und hoheitlichen Aufgaben des BAES (Überwachung, Bescheide, etc.) Personelle Entflechtung zwischen AGES und BAES durch Schaffung eines kompakten BAES (ohne Doppelzuteilung) mit Bereichen Rechtsdienst, Überwachung und Kontrolle, Zulassung und Zertifizierung sowie eigener Kommunikation Problem möglicher Befangenheit wird entkräftet, da keine Doppelzuteilung zu AGES und BAES. Die Annahme von Drittmitteln wird für die AGES GmbH unproblematisch 4

5 Organigramm BAES: Direktor Stellvertretung des Direktors Direktor: Wolfgang Hermann Stellvertretung mit Leitung Rechtsdienst: Josefine Sinkovits Abt. Überwachung und Kontrolle Leitung: Isabella Hellmayr Abt. Rechtsdienst Zulassung & Zertifizierung Kommunikation 5

6 Geschäftseinteilung BAES: MitarbeiterInnen und Aufgaben (Auszug) Direktor des BAES Gesamtverantwortliche Leitung Fach- und Dienstaufsicht Ressourcenplanung und steuerung Krisenkoordination BAES/AGES HERMANN Wolfgang, Mag. (FH) (Direktor) SINKOVITS Josefine, Mag. (Direktor Stellvertreter) 6

7 Abteilung Rechtsdienst, Zulassung, Zertifizierung und Kommunikation sämtliche rechtliche, strategische und budgetäre Angelegenheiten des BAES, soweit diese nicht gemäß GO BAES dem Direktor des Bundesamtes vorbehalten sind Risikomanagement Zulassung und Zertifizierung Behördliche Maßnahmen wie gebührenpflichtige/gebührenfreie Beanstandungen, Ermahnungen, Anzeigen, Beschlagnahmungen und Stellungnahmen Wahrnehmung der Parteienstellung des BAES im Verwaltungsverfahren 7

8 Abteilung Rechtsdienst, Zulassung, Zertifizierung und Kommunikation Rechtsmittelverfahren Begutachtung von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen sowie EU- Angelegenheiten Erarbeitung von Vorschlägen für Tarife und Gebühren Kommunikationsaufgaben im Krisenmanagement Homepage und amtliche Nachrichten, Newsletter 8

9 Abteilung Überwachung und Kontrolle Überwachung und Kontrolle vor Ort zu den genannten Bundesgesetzen gem. 6 GESG Genehmigung des jährlichen risikobasierten Kontrollplans Planung, Steuerung und Veranlassung des Einsatzes der Kontrollorgane vor Ort Qualitätssicherung in Überwachung und Kontrolle 9

10 Prozesslandkarte: Zulassung & Zertifizierung durchführen Kontrollen durchführen Amtliche Nachrichten herausgeben Amtliches Register führen Gebühren festsetzen 10

11 Schnittstellen BAES - Behörde / AGES - GmbH: 11

12 Schnittstellen BAES - Behörde / AGES - GmbH: 12

13 Zuständigkeiten Kontakte: Rechtsdienst: Mag. Josefine Sinkovits Telefon: +43 (0) Zulassung: Mag. Isabell Schinnerl Telefon: +43 (0) Kontrolle & Überwachung: DI Isabella Hellmayr Telefon: +43 (0)

14 Informationen: Homepage: Amtliche Nachrichten lt. 6 Abs 7 GESG () Newsletter: Anmeldung unter: 14

15 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! 15