Meine Vorsorgebestimmungen und die KESB Aufgaben und Kompetenzen dieser Behörde

Transkript

1 Meine Vorsorgebestimmungen und die KESB Aufgaben und Kompetenzen dieser Behörde

2 DOCUPASS Vorsorgedossier für alle persönlichen Vorsorgedokumente: Patientenverfügung Anordnungen für den Todesfall Vorsorgeauftrag

3 Wie viel Macht hat diese Behörde?

4 Ablauf Vorstellung KESB Bezirk Meilen Film «Ehepaar diskutiert Vorsorgeauftrag» Vorsorgeauftrag: Gesetzliche Grundlagen, Inkraftsetzung und Gefährdungsmeldung Film «Gespräch zwischen Vater und Tochter» Fürsorgerische Unterbringung, Beistandschaft und Vollmachten Fragen und Antworten

5 Erwachsenenschutzrecht Stärkung der Selbstbestimmung Patientenverfügung / Vorsorgeauftrag Gesetzliche Rechte Angehörigen kommen in bestimmten Situationen Vertretungsrechte zu Behördliche Intervention nur wo nötig Beistandschaft nach Bedarf abgestuft

6 Film «Ehepaar diskutiert Vorsorgeauftrag»

7 Warum einen Vorsorgeauftrag erstellen? Zweck Testament tritt nach dem Versterben in Kraft Vorsorgeauftrag ab Eintritt Urteilsunfähigkeit Vertretungsrecht durch Ehegatten begrenzt Ordentliche Verwaltung Vermögen/Einkünfte Zustimmung der KESB nötig für ausserordentliche Vermögensverwaltung

8 Wer soll mich vertreten? Personensorge Privatperson Weisungen zu Pflege und Betreuung Vermögenssorge Privatperson oder juristische Person Verwaltung, Vermögen und Einkünfte Rechtsverkehr Privatperson oder juristische Person Vertragswesen, Administration

9 Vorsorgeauftrag Formvorschriften Komplette Handschriftlichkeit oder öffentliche Beurkundung Registrierung Zivilstandsamt der Wohnsitzgemeinde Hinterlegung KESB Bezirk Meilen

10 Inkraftsetzung Vorsorgeauftrag Validierung: Prüfung und Inkraftsetzung vom Vorsorgeauftrag Meldung aus Umfeld der urteilsunfähigen Person Nachfrage auf dem Zivilstandsamt Eignungsgespräch mit Vertretungspersonen Abklärung Entschädigung

11 Vorsorgeauftrag Erfahrung mit Validierung Selbstbestimmung als hoher Wert Themen gingen vergessen/sachfremd Vorsorgebeauftragte Person ist betagt Sich widersprechende Vorsorgeaufträge Teilweise zerstrittene Familiensysteme Abklärung benötigt Zeit

12 Vorsorgeauftrag Die Krux mit der Formvorschrift Nicht Einhalten führt zu Ungültigkeit Nachträglich handschriftlich abgeändert Datum falsch Zwei Personen in einem Vorsorgeauftrag Die öffentliche Beurkundung verhindert unvollständige oder ungültige Vorsorgeaufträge Bei komplexeren Situationen: Fachberatung in Anspruch nehmen

13 Bleibt man mit der KESB im Kontakt? Durch Validierung zur Urkunde Vertretungsperson/en erhalten Berechtigung, um in den im Vorsorgeauftrag bezeichneten Bereichen zu handeln. Einschreiten der Erwachsenschutzbehörde Bei Gefährdung Interessen auftraggebender Person Für Besorgung von im Vorsorgeauftrag nicht erfassten Geschäften KESB wird involviert von Amtes wegen oder durch Meldung aus dem Umfeld

14 Erfahrung mit Gefährdungsmeldungen Was ist eine Gefährdungsmeldung? Wer darf sie machen? Gibt es Formvorschriften? Was, wenn die Meldung zu Unrecht oder gar boshaft erfolgt?

15 Film»Gespräch zwischen Vater und Tochter»

16 Fürsorgerische Unterbringung Psychische Störung, geistige Behinderung oder schwer verwahrlost Behandlung ist anders nicht möglich Ultima ratio Einweisung in eine Institution Medizinische Kompetenz KESB verlängert bei Bedarf

17 Keine Bestimmungen getroffen Vollmacht vs. Vorsorgeauftrag Vollmacht gilt i.r. ab Ausstellung Überprüfung der Arbeit vorausgesetzt

18 Keine Bestimmungen getroffen Artikel 374 ZKB: Gegenseitiges Vertretungsrecht Gemeinsamer Haushalt Regelmässiger persönlicher Beistand Rechtshandlungen Deckung Unterhalt Verwaltung Einkommen/Vermögen Postöffnungsbefugnis

19 Keine Bestimmungen getroffen Innerfamiliäre Regelungen Handlungsbefugnis für Angehörige begrenzt

20 Keine Bestimmungen getroffen Überschreibung Liegenschaft Gilt in der Gesetzgebung der Zusatzleistungen zur AHV als freiwilliger Vermögensverzicht

21 DOCUPASS Informationsbroschüre Leitfäden für das Verfassen/Ausfüllen der einzelnen Vorsorgedokumente Rahmeninformationen Literaturempfehlungen

22 Fragen?

23 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit.