Soziale Netzwerke zwischen Wertschöpfung und Werteverlust

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1 Dirk Heckmann Das Ende der Privatsphäre? Soziale Netzwerke zwischen Wertschöpfung und Werteverlust Publikation Vorlage: Datei des Autors Eingestellt am unter Autor Prof. Dr. Dirk Heckmann MdBayVerfGH, Lehrstuhl für Sicherheitsrecht und Internetrecht der Universität Passau Veranstaltung Das Ende der Privatsphäre? Soziale Netzwerke zwischen Wertschöpfung und Werteverlust, Tagung der Hanns-Seidel-Stiftung am 10.Juli 2010 im Berlin Empfohlene Zitierweise Beim Zitieren empfehlen wir hinter den Titel des Beitrags das Datum der Einstellung und nach der URL-Angabe das Datum Ihres letzten Besuchs dieser Online-Adresse anzugeben: [Vorname Name: Titel. Untertitel (Datum der Einstellung). In: (Datum Ihres letzten Besuches).]

2 Das Ende der Privatsphäre? Soziale Netzwerke zwischen Wertschöpfung und Werteverlust Folie1/70

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9 Gliederung I. Einleitung 1. Soziale Netzwerke: Organigramm einer Weltmacht 2. Privatsphäre: Verfassungsrechtliche Grundlagen Streitpunkte in der aktuellen Diskussion 1. Defaulteinstellungen und übermäßige Datenpreisgabe 2. Löschungsanspruch contra CRM 3. Undurchsichtige Auswertung von Mailkonten III. Formaljuristische Betrachtung: Datenschutz bei Facebook 1. Facebook-Account als rechtsgeschäftsähnliches Schuldverhältnis? 28 I BDSG, 14 TMG 2. Anforderungen an eine informierte Einwilligung? 4a BDSG, 13 II TMG Folie8/70

10 Gliederung IV. Zwischenerkenntnis: Die normative Kraft des Faktischen 1. Das Legalitätsdilemma: Das Versagen klassischer Rechtsinstrumente 2. Das Rationalitätsdilemma: Wertschöpfung contra Werteverlust V. Wege aus dem Dilemma 1. Die kleine Lösung: Bildungspolitische Debatte 2. Die große Lösung: IT als Chefsache zur Notwendigkeit eines breiten gesellschaftlich-ethischen Diskurses Folie9/70

11 I. Einleitung 1. Soziale Netzwerke: Organigramm einer Weltmacht Folie10/70

12 I. Einleitung 1. Soziale Netzwerke: Organigramm einer Weltmacht Folie11/70

13 I. Einleitung 1. Soziale Netzwerke: Organigramm einer Weltmacht Folie12/70

14 I. Einleitung 2. Privatsphäre: Verfassungsrechtliche Grundlagen Folie13/70

15 I. Einleitung 2. Privatsphäre: Verfassungsrechtliche Grundlagen Folie14/70

16 1. Defaulteinstellungen und übermäßige Datenpreisgabe Datenexhibitionismus trifft Datenvoyeurismus Folie15/70

17 1. Defaulteinstellungen und übermäßige Datenpreisgabe Folie16/70

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20 1. Defaulteinstellungen und übermäßige Datenpreisgabe Folie19/70

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34 1. Defaulteinstellungen und übermäßige Datenpreisgabe Folie33/70

35 1. Defaulteinstellungen und übermäßige Datenpreisgabe Folie34/70

36 1. Defaulteinstellungen und übermäßige Datenpreisgabe Folie35/70

37 1. Defaulteinstellungen und übermäßige Datenpreisgabe Folie36/70

38 1. Defaulteinstellungen und übermäßige Datenpreisgabe Folie37/70

39 2. Löschungsanspruch contra CRM Ich bin kein Star. Ich will hier raus. Folie38/70

40 2. Löschungsanspruch contra CRM Folie39/70

41 2. Löschungsanspruch contra CRM Folie40/70

42 2. Löschungsanspruch contra CRM Folie41/70

43 2. Löschungsanspruch contra CRM Folie42/70

44 2. Löschungsanspruch contra CRM Folie43/70

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49 2. Löschungsanspruch contra CRM Folie48/70

50 3. Undurchsichtige Auswertung von Mailkonten Folie49/70

51 3. Undurchsichtige Auswertung von Mailkonten You ve got Mail we ve got you Folie50/70

52 3. Undurchsichtige Auswertung von Mailkonten You ve got Mail we ve got you Folie51/70

53 3. Undurchsichtige Auswertung von Mailkonten You ve got Mail we ve got you Folie52/70

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55 3. Undurchsichtige Auswertung von Mailkonten Folie54/70

56 III. Formaljuristische Betrachtung: Datenschutz bei Facebook 1. Facebook-Account als rechtsgeschäftsähnliches Schuldverhältnis? 28 I BDSG, 14 TMG BDSG 28 Datenerhebung und -speicherung für eigene Geschäftszwecke (1) Das Erheben, Speichern, Verändern oder Übermitteln personenbezogener Daten oder ihre Nutzung als Mittel für die Erfüllung eigener Geschäftszwecke ist zulässig 1. wenn es für die Begründung, Durchführung oder Beendigung eines rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnisses mit dem Betroffenen erforderlich ist, Folie55/70

57 III. Formaljuristische Betrachtung: Datenschutz bei Facebook 1. Facebook-Account als rechtsgeschäftsähnliches Schuldverhältnis? 28 I BDSG, 14 TMG TMG 14 Bestandsdaten (1) Der Diensteanbieter darf personenbezogene Daten eines Nutzers nur erheben und verwenden, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses zwischen dem Diensteanbieter und dem Nutzer über die Nutzung von Telemedien erforderlich sind (Bestandsdaten). Folie56/70

58 III. Formaljuristische Betrachtung: Datenschutz bei Facebook 2. Anforderungen an eine informierte Einwilligung? 4a BDSG, 13 II TMG TMG 13 Einwilligung (2) Die Einwilligung kann elektronisch erklärt werden, wenn der Diensteanbieter sicherstellt, dass 1. der Nutzer seine Einwilligung bewusst und eindeutig erteilt hat, 2. die Einwilligung protokolliert wird, 3. der Nutzer den Inhalt der Einwilligung jederzeit abrufen kann und 4. der Nutzer die Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen kann. Folie57/70

59 III. Formaljuristische Betrachtung: Datenschutz bei Facebook 2. Anforderungen an eine informierte Einwilligung? 4a BDSG, 13 II TMG BDSG 4a Einwilligung (1) Die Einwilligung ist nur wirksam, wenn sie auf der freien Entscheidung des Betroffenen beruht. Er ist auf den vorgesehenen Zweck der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung sowie, soweit nach den Umständen des Einzelfalles erforderlich oder auf Verlangen, auf die Folgen der Verweigerung der Einwilligung hinzuweisen. Folie58/70

60 IV. Zwischenerkenntnis: Die normative Kraft des Faktischen 1. Das Legalitätsdilemma: Das Versagen klassischer Rechtsinstrumente Folie59/70

61 IV. Zwischenerkenntnis: Die normative Kraft des Faktischen 2. Das Rationalitätsdilemma: Wertschöpfung contra Werteverlust Folie60/70

62 IV. Zwischenerkenntnis: Die normative Kraft des Faktischen 2. Das Rationalitätsdilemma: Wertschöpfung contra Werteverlust Folie61/70

63 IV. Zwischenerkenntnis: Die normative Kraft des Faktischen 2. Das Rationalitätsdilemma: Wertschöpfung contra Werteverlust Folie62/70

64 IV. Zwischenerkenntnis: Die normative Kraft des Faktischen 2. Das Rationalitätsdilemma: Wertschöpfung contra Werteverlust Rücksichtnahme Zurückhaltung Werte Ehrlichkeit Fairness Notwendige Distanz? Trennung privat öffentlich Folie63/70

65 IV. Zwischenerkenntnis: Die normative Kraft des Faktischen 2. Das Rationalitätsdilemma: Wertschöpfung contra Werteverlust Folie64/70

66 V. Wege aus dem Dilemma 1. Die kleine Lösung: Bildungspolitische Debatte Folie65/70

67 V. Wege aus dem Dilemma 2. Die große Lösung: IT als Chefsache zur Notwendigkeit eines breiten gesellschaftlich-ethischen Diskurses Folie66/70

68 V. Wege aus dem Dilemma 2. Die große Lösung: IT als Chefsache zur Notwendigkeit eines breiten gesellschaftlich-ethischen Diskurses Folie67/70

69 V. Wege aus dem Dilemma 2. Die große Lösung: IT als Chefsache zur Notwendigkeit eines breiten gesellschaftlich-ethischen Diskurses Folie68/70

70 V. Wege aus dem Dilemma 2. Die große Lösung: IT als Chefsache zur Notwendigkeit eines breiten gesellschaftlich-ethischen Diskurses Folie69/70

71 Prof. Dr. Dirk Heckmann Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Folie70/70

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