NomosKommentar. Verwaltungsrecht. Handkommentar. Bearbeitet von Prof. Dr. Michael Fehling, Prof. Dr. Berthold Kastner, Dr.

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1 NomosKommentar Verwaltungsrecht Handkommentar Bearbeitet von Prof. Dr. Michael Fehling, Prof. Dr. Berthold Kastner, Dr. Rainer Störmer 4. Auflage Buch S. Hardcover ISBN Format (B x L): 13,3 x 20,7 cm Recht > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht > Allgemeines Verwaltungsrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosKommentar Fehling Kastner Störmer [Hrsg.] Verwaltungsrecht VwVfG VwGO Nebengesetze Handkommentar 4. Auflage Nomos

3 NomosKommentar Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M. (Berkeley) Prof. Dr. Berthold Kastner Dr. Rainer Störmer [Hrsg.] Verwaltungsrecht VwVfG VwGO Nebengesetze Handkommentar 4. Auflage Achim Bostedt, Richter am Verwaltungsgericht Freiburg i. Br. Prof. Dr. Claudia Danker, Fachhochschule Stralsund PD Dr. Sven Eisenmenger, Ludwig-Maximilians- Universität München, Handelskammer Hamburg Dr. Sigrid Emmenegger, Richterin am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M. (Berkeley), Bucerius Law School Hamburg Wiss. Mit. Lisa Hamacher, Bucerius Law School Hamburg Michael Just, Richter am Finanzgericht Sachsen-Anhalt, Dessau- Roßlau Prof. Dr. Berthold Kastner, Hochschule für Polizei Baden-Württemberg Dr. Steffen Kautz, Rechtsanwalt, München Dr. Hanno-Dirk Lemke, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Dr. Hans-Jochem Mayer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und Verwaltungsrecht, Bühl Winfred Porz, Richter am Verwaltungsgericht Koblenz Christian Schäfer, Notar, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Rendsburg Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, Julius- Maximilians-Universität Würzburg Christoph Sennekamp, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Freiburg i.br. Dr. Rainer Störmer, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte, Universität Lüneburg Prof. (apl.) Dr. Peter Unruh, Präsident des Landeskirchenamtes der Ev.-Luth. Kirche in Norddeutschland/Georg-August-Universität Göttingen Prof. Dr. Martin Wickel, LL.M. (University of Michigan), HafenCity Universität Hamburg Wiss. Mit. Sandra Wilbert, Bucerius Law School Hamburg Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Vorwort Auch die 3. Auflage des Handkommentars wurde freundlich aufgenommen, so dass wir nach fast genau drei Jahren die 4. Auflage vorlegen können. Zu dem bewährten Konzept und zur Auswahl der Fundstellen verweisen wir auf das Vorwort zur 3. Auflage. Der Handkommentar erläutert mit dem Verwaltungsverfahrensgesetz sowie dem Verwaltungszustellungs- und Verwaltungsvollstreckungsgesetz nicht nur das gesamte Allgemeine Verwaltungsrecht, sondern mit der Verwaltungsgerichtsordnung auch das Verwaltungsprozessrecht einschließlich der Anwaltsgebühren im Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess. Dies erlaubt es, Wechselbezüge umfassend herauszuarbeiten. Unnötige Doppelkommentierungen werden durch Querverweise vermieden. Die Kommentierung befindet sich grundsätzlich auf dem Stand von Juli Wichtige Gesetzesänderungen sind berücksichtigt worden, insbesondere das Planungsvereinheitlichungsgesetz, das Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung, das Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren, das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts, das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und das Sechste Gesetz zur Änderung des Verwaltungs-Vollstreckungsgesetzes. Die Erläuterungen zum Rechtsschutz bei überlangen gerichtlichen Verfahren ( 102 VwGO Rn 29 ff) nehmen die umfangreiche aktuelle Rechtsprechung und Literatur auf. Der Kreis der Autoren hat sich nur leicht verändert. Die Kommentierungen von Herrn RAuN Schäfer, der als Autor ausgeschieden ist, wurden von Herrn RA Dr. Kautz übernommen. Die Wiss. Mitarbeiterinnen Lisa Hamacher und Sandra Wilbert von der Bucerius Law School haben die Kommentierungen zu 102 a VwGO beigetragen. Erneut haben wir vielen Helfern zu danken, ohne deren oft überobligatorischen Einsatz ein Werk dieses Umfangs nicht zu bewältigen gewesen wäre. Neben dem Nomos-Verlag gilt unser besonderer Dank den wissenschaftlichen Mitarbeitern an der Bucerius Law School, insbesondere Lisa Hamacher und Sandra Wilbert, ferner Johannes Franke und Sebastian Rogge, sowie den studentischen Mitarbeitern Fabian Eichberger, Felix Eggers, Philipp Fritzsche, Jessica Göttel und Lena Walter. Kritik und Verbesserungsvorschläge sind auch zur Neuauflage herzlich willkommen und werden ungeachtet der alleinigen Verantwortung der Autoren für ihre Kommentierung erbeten unter Michael.Fehling@law-school.de oder Berthold.Kastner@t-online.de oder rainer.stoermer11@gmail.com Hamburg Freiburg i.br. Leipzig, im September 2015 Michael Fehling Berthold Kastner Rainer Störmer HK-VerwR 5

6 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Bearbeiterverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Verwaltungsverfahrensgesetz In der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102) (FNA 201-6) zuletzt geändert durch Art. 3 G zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änd. weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) Einleitung zum Verwaltungsverfahrensgesetz Teil I Anwendungsbereich, örtliche Zuständigkeit, elektronische Kommunikation, Amtshilfe, europäische Verwaltungszusammenarbeit ( 1 8e) Abschnitt 1 Anwendungsbereich, örtliche Zuständigkeit, elektronische Kommunikation ( 1 3a) Abschnitt 2 Amtshilfe ( 4 8) Abschnitt 3 Europäische Verwaltungszusammenarbeit ( 8a 8e) Teil II Allgemeine Vorschriften über das Verwaltungsverfahren ( 9 34) Abschnitt 1 Verfahrensgrundsätze ( 9 30) Abschnitt 2 Fristen, Termine, Wiedereinsetzung ( 31 32) Abschnitt 3 Amtliche Beglaubigung ( 33 34) Teil III Verwaltungsakt ( 35 53) Abschnitt 1 Zustandekommen des Verwaltungsaktes ( 35 42a) Abschnitt 2 Bestandskraft des Verwaltungsaktes ( 43 52) Abschnitt 3 Verjährungsrechtliche Wirkungen des Verwaltungsaktes ( 53) Teil IV Öffentlich-rechtlicher Vertrag ( 54 62) Teil V Besondere Verfahrensarten ( 63 78) Abschnitt 1 Förmliches Verwaltungsverfahren ( 63 71) Abschnitt 1 a Verfahren über eine einheitliche Stelle ( 71a 71e) Abschnitt 2 Planfeststellungsverfahren ( 72 78) Teil VI Rechtsbehelfsverfahren ( 79 80) HK-VerwR 7

7 Inhaltsverzeichnis Teil VII Ehrenamtliche Tätigkeit, Ausschüsse ( 81 93) Abschnitt 1 Ehrenamtliche Tätigkeit ( 81 87) Abschnitt 2 Ausschüsse ( 88 93) Teil VIII Schlussvorschriften ( ) Verwaltungsgerichtsordnung In der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S 686)(BGBl. III 340-1) zuletzt geändert durch Art. 13 G zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 sowie zur Änd. sonstiger Vorschriften vom 8. Juli 2014 (BGBl. I S. 890) Einleitung zur Verwaltungsgerichtsordnung Teil I Gerichtsverfassung ( 1 53) Abschnitt Gerichte ( 1 14) Abschnitt Richter ( 15 18) Abschnitt Ehrenamtliche Richter ( 19 34) Abschnitt Vertreter des öffentlichen Interesses ( 35 37) Abschnitt Gerichtsverwaltung ( 38 39) Abschnitt Verwaltungsrechtsweg und Zuständigkeit ( 40 53) Teil II Verfahren ( ) Abschnitt Allgemeine Verfahrensvorschriften ( 54 67a) Abschnitt Besondere Vorschriften für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen ( 68 80b) Abschnitt Verfahren im ersten Rechtszug ( ) Abschnitt Urteile und andere Entscheidungen ( ) Abschnitt Einstweilige Anordnung ( 123) Teil III Rechtsmittel und Wiederaufnahme des Verfahrens ( ) Abschnitt Berufung ( ) Abschnitt Revision ( ) Abschnitt Beschwerde, Erinnerung, Anhörungsrüge ( a) Abschnitt Wiederaufnahme des Verfahrens ( 153) Teil IV Kosten und Vollstreckung ( ) Abschnitt Kosten ( ) Abschnitt Vollstreckung ( ) HK-VerwR

8 Inhaltsverzeichnis Teil V Schluß- und Übergangsbestimmungen ( ) Anhang Anwaltsgebühren im Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess Verwaltungszustellungsgesetz Vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2354) (FNA 201-9) zuletzt geändert durch Art. 17 G zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3786) Einführung zum Verwaltungszustellungsgesetz Anwendungsbereich Allgemeines Zustellung durch die Post mit Zustellungsurkunde Zustellung durch die Post mittels Einschreiben Zustellung durch die Behörde gegen Empfangsbekenntnis; elektronische Zustellung a Elektronische Zustellung gegen Abholbestätigung über D - Dienste Zustellung an gesetzliche Vertreter Zustellung an Bevollmächtigte Heilung von Zustellungsmängeln Zustellung im Ausland Öffentliche Zustellung Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz Vom 27. April 1953 (BGBl. I S. 157) (FNA 201-4) zuletzt geändert durch Art. 1 Sechstes ÄndG vom 25. November 2014 (BGBl. I S. 1770) Einführung zum Verwaltungsvollstreckungsgesetz Erster Abschnitt Vollstreckung wegen Geldforderungen ( 1 5) Zweiter Abschnitt Erzwingung von Handlungen, Duldungen oder Unterlassungen ( 6 18) Dritter Abschnitt Kosten ( 19 19a) Vierter Abschnitt Übergangs- und Schlußvorschriften ( 20) Stichwortverzeichnis HK-VerwR 9

9 Bearbeiterverzeichnis Achim Bostedt, Richter am Verwaltungsgericht Freiburg i. Br. ( b, 117, VwGO) Prof. Dr. Claudia Danker, Fachhochschule Stralsund ( 2 12, VwGO, Einleitung, 1 5 VwVG, Einleitung, 1 10 VwZG) PD Dr. Sven Eisenmenger, Ludwig-Maximilians-Universität München/Handelskammer Hamburg ( 42 a, 71a 71 e VwVfG) Dr. Sigrid Emmenegger, Richterin am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz ( 113, VwGO) Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M. (Berkeley), Bucerius Law School Hamburg ( 20 21, VwVfG, 106 VwGO, mit Hamacher und Wilbert: 102 a VwGO) Wiss. Mit. Lisa Hamacher, Bucerius Law School Hamburg (mit Fehling und Wilbert: 102 a VwGO) Michael Just, Richter am Finanzgericht Sachsen-Anhalt, Dessau-Roßlau (Anhang zu 41, , , VwGO) Prof. Dr. Berthold Kastner, Hochschule für Polizei Baden-Württemberg ( 1 8 e, 48 52, VwVfG, Einleitung, 1, 13 14, 35 39, 58 59, VwGO) Dr. Steffen Kautz, Rechtsanwalt, München ( VwGO [zuvor Schäfer]; VwGO) Dr. Hanno-Dirk Lemke, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Vorbemerkung zu den 6 18, 6 20 VwVG) Dr. Hans-Jochem Mayer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und Verwaltungsrecht, Bühl (Anhang VwGO Anwaltliche Gebühren) Winfred Porz, Richter am Verwaltungsgericht Koblenz ( VwVfG, a, a, 81 85, 87 99, VwGO) Christian Schäfer, Notar, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Rendsburg (in der Vorauflage: VwGO) Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, Julius-Maximilians-Universität Würzburg (Einleitung, 9 10, 22 35, 37 42, VwVfG, 57, 114 VwGO) Christoph Sennekamp, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Freiburg i.br. ( 42, VwGO) Dr. Rainer Störmer, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig ( 36 VwVfG, 86, VwGO) Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte, Universität Lüneburg ( 53 VwVfG, a, VwGO) Prof. (apl.) Dr. Peter Unruh, Präsident des Landeskirchenamtes der Ev.-Luth. Kirche in Norddeutschland/Georg-August-Universität Göttingen ( 40, 45 53, 121 VwGO) HK-VerwR 11

10 Bearbeiterverzeichnis Prof. Dr. Martin Wickel, LL.M. (Univ. of Michigan), HafenCity Universität Hamburg ( VwVfG) Wiss. Mit. Sandra Wilbert, Bucerius Law School Hamburg (mit Fehling und Hamacher: 102 a VwGO) Zitiervorschlag: HK-VerwR/Bearbeiter 12 HK-VerwR