Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren

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Stanislaus Möller
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1 Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren Zu den betriebswirtschaftlichen Grundsätzen im Kommunalabgabenrecht unter besonderer Berücksichtigung des Landes NW von Dr. Matthias Heßhaus RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart - München Hannover Berlin Weimar Dresden

2 GLIEDERUNG Seite Literaturverzeichnis 13 Abkürzungsverzeichnis Teil: Einleitung und methodische Vorüberlegung 1 Einleitung 49 2 Methodische Vorüberlegung: Zur Interpretation metajuristischer Rechtsbegriffe Teil: Die betriebswirtschaftlichen Grundsätze" als Rechtsbegriff des Kommunalabgabenrechts 1 Auslegung nach dem Wortlaut des 6 Abs. 2 Satz 1 KAG NW 57 A. Die Wortlautinterpretation im juristischen Auslegungskanon I. Philologische Gesetzesexegese als Schlüssel zur Normerkenntnis 57 II. Die betriebswirtschaftlichen Grundsätze" als Rekurs auf allgemeine betriebswirtschaftliche Erkenntnisse Die Berücksichtigung externer Effekte im Rahmen eines volkswirtschaftlichen Kostenverständnisses Die spezielle Betriebswirtschaft des öffentlichen Rechnungswesens 58 B. Die Kostenrechnung als Disziplin der Betriebswirtschaftslehre I. Zur Grundlegung: Systematische Einordnung und Terminologie der Kostentheorie Die Kostenrechnung im System des betrieblichen Rechnungswesens 60 a) Zum Begriff des betrieblichen Rechnungswesens 60 b) Zwecke des betrieblichen Rechnungswesens 61 c) Gliederung des betrieblichen Rechnungswesens Der Kostenbegriff und seine Abgrenzung von sonstigen Begriffen des Rechnungswesens 62 a) Der Kostenbegriff in der Betriebswirtschaftslehre 63 aa) Der wertmäßige Kostenbegriff 64 (1) Der Güter-oder Dienstleistungsverbrauch 64 (2) Leistungs- oder Sachzielbezogenheit des Verbrauchs 66 (3) Die Bewertung des sachzielbezogenen Verzehrs

3 bb) Der pagatorische Kostenbegriff 69 cc) Konsequenzen für den Kostenbegriff des Kommunalabgabenrechts 70 b) Definitorische Abgrenzung von sonstigen Begriffen des Rechnungswesens 71 aa) Der ökonomische Leistungsbegriff 71 bb) Einzahlungen und Auszahlungen 71 cc) Einnahmen und Ausgaben 71 dd) Ertrag und Aufwand 72 II. Die betriebliche Kostenrechnung Teilbereiche der Kostenrechnung 72 a) Die Kostenartenrechnung 73 aa) Aufgaben und Gliederung der Kostenartenrechnung 73 bb) Erfassung der wichtigsten Kostenarten 74 (1) Personalkosten 74 (2) Materialkosten 75 (3) Sondereinzelkosten und Gemeinkosten; unter besonderer Berücksichtigung des Kostencharakters von Abgaben 76 (4) Kalkulatorische Kosten 79 b) Die Kostenstellenrechnung 80 aa) Aufgaben der Kostenstellenrechnung 80 bb) Die Bildung von Kostenstellen 80 cc) Verteilung der Kosten auf die Kostenstellen 81 c) Die Kostenträgerrechnung 82 aa) Die Kostenträgerstückrechnung (Kalkulation) 82 (1) Arten der Kalkulation 82 (2) Kalkulationsverfahren 82 bb) Die Kostenträgerzeitrechnung (kurzfristige Erfolgsrechnung) Systeme der Kostenrechnung 83 C. Insbesondere: Die kalkulatorischen Kosten 84 I. Begriff und Aufgaben der kalkulatorischen Kosten 84 II. Die einzelnen kalkulatorischen Kosten Kalkulatorische Abschreibungen 85 a) Ursachen und Aufgaben der Abschreibung 85 aa) Ursachen der Abschreibung 85 bb) Aufgaben der Abschreibung 87 b) Die Wertbasis kalkulatorischer Abschreibungen 88 aa) Mögliche Ausgangswerte 88

4 bb) Unternehmungserhaltungskonzeption als Bewertungsdeterminante 89 (1) Exkurs: Der Erhaltungsgedanke in der unternehmerischen Zielsetzung 89 (2) Die Unternehmungserhaltungskonzeptionen.. 91 (a) Kapitalerhaltung 91 (aa) Die nominale Kapitalerhaltung 92 (bb) Die reale Kapitalerhaltung 92 (b) Substanzerhaltung 92 (aa) Die reproduktive Substanzerhaltung (bb)die relative Substanzerhaltung 93 (cc) Die qualifizierte Substanzerhaltung (dd) Die leistungsäquivalente und entwicklungsadäquate Substanzerhaltung (c) Erfolgskapitalerhaltung 94 (d) Das doppelte Minimum 95 (3) Die reproduktive Substanzerhaltung als zieladäquate Konzeption 95 (a) Reproduktive Substanzerhaltung und objektiver Erhaltungsmaßstab 95 (b) Zur Brutto- und Nettosubstanzerhaltung.. 97 cc) Fazit 99 c) Die Bildung eines Abzugskapitals" 99 aa) Das beitragsfinanzierte Anlagevermögen 100 bb) Das zuschußfinanzierte Anlagevermögen 101 d) Die Abschreibungsdauer - Zur Abschreibung unter Null" 102 e) Ergebnis: Der Ansatz kalkulatorischer Abschreibungen in der Gebührenberechnung 104 Kalkulatorische Zinsen 104 a) Kapitalverzinsung als Kalkulationsproblem 105 b) Definition der kalkulatorischen Zinsen 105 c) Der Kostencharakter kalkulatorischer Zinsen 106 aa) Die Kosteneigenschaft kalkulatorischer Zinsen im allgemeinen 106 bb) Die Kosteneigenschaft kalkulatorischer Eigenkapitalzinsen 108 (1) Die Rechtfertigung der Eigenkapital Verzinsung in der Kostentheorie 108 (2) Besonderheiten bei der Gebührenkalkulation aus betriebswirtschaftlicher Sicht 109 cc) Das nicht zu verzinsende Abzugskapital" 113 9

5 d) Die kalkulatorische Bewertung des aufgewandten Kapitals" 114 aa) Philologisch enge Orientierung an der Wendung aufgewandtes Kapital" als Interpretationsproblem 114 ' bb) Die betriebswirtschaftliche KapitalbeWertung (1) Erfassung der zinsrelevanten Kapitalanteile (2) Der maßgebliche Zinssatz 117 (3) Der Zusammenhang zwischen betriebsnotwendigem Kapital und Zinssatz in Zeiten instabiler Geldwerte 118 e) Ergebnis: Der Ansatz kalkulatorischer Zinsen in der Gebührenberechnung Interdependenzen zwischen kalkulatorischen Abschreibungen und Kapitalverzinsung 121 a) Der Ansatz von Abschreibungen und Zinsen als kalkulatorisches Parallelproblem 122 b) Fazit Kalkulatorische Wagnisse 124 a) Das Risiko als Grundtatsache des Wirtschaftens 125 b) Die einzelnen Wagnisarten 125 c) Der kostenrechnerische Ansatz kalkulatorischer Wagnisse Kalkulatorischer Unternehmerlohn Systematische Auslegung A. Zu den systematischen Kriterien im juristischen Auslegungskanon 128 B. Systematische Interpretationsansätze 130 I. Vertikale Normharmonisierung Gebührenprinzipien als Kalkulationsdirektive 130 a) Das gebührenrechtliche Äquivalenzprinzip 130 aa) Allgemeine Charakterisierung 130 bb) Historische Entwicklungstendenzen 130 cc) Der Geltungsgrund des Äquivalenzprinzips 132 (1) Leistungsäquivalenz als Wesensmerkmal der Gebühr 132 (2) Ableitung aus dem verfassungsrechtlichen Übermaßverbot 134 dd) Konsequenzen für die Gebührenkalkulation 135 b) Das gebührenrechtliche Kostendeckungsprinzip 135 aa) Kostendeckung als Verfassungsgebot 135

6 bb) Das kommunalabgabenrechtliche Kostendeckungsprinzip Stabilitätsgefährdung - Gebührenkalkulation und Geldwert 138 a) Die währungsrechtlichen Bedenken 138 b) Gebührenkalkulation und Konjunkturstabilität 140 II. Systematisch-komparative Auslegung Die Gebührenkalkulation im Ländervergleich 140 a) Der Ansatz kalkulatorischer Abschreibungen 141 aa) Zum Abschreibungsausgangswert 141 bb) Die Berücksichtigung von Beiträgen und Zuschüssen 141 b) Der Ansatz kalkulatorischer Zinsen 144 aa) Die Wertbasis der kalkulatorischen Kapitalverzinsung 144 bb) Die Verrechnung der Zinsen Preisrechtliche Kalkulationsvorgaben 145 a) Das Preisrecht als Mittel der Wirtschaftslenkung 146 b) Die Preisbildung bei öffentlichen Aufträgen 149 aa) Die Verordnung PR Nr. 1/86 (Ansatz kalkulatorischer Zinsen) 150 bb) Die Verordnung PR Nr. 1/89 (Ansatz kalkulatorischer Abschreibungen) 153 c) Unterschiede zwischen staatlicher Preisadministration bei öffentlichen Aufträgen und Gebührenkalkulation Historische Interpretationsansätze 156 A. Zu den historischen Gesichtspunkten im juristischen Auslegungskanon 156 B. Die Regelungsabsichten des historischen Gesetzgebers 157 I. Zur vorgefundenen Normsituation Kosten und Gebühren nach dem Pr. KAG Zu den Reformbestrebungen der sechziger Jahre 159 II.DerEntwurfeinesKAGNWvom9.Julil Teleologische Auslegungsimpulse 162 A. Die teleologische Interpretation im juristischen Auslegungskanon 162 B. Betriebswirtschaftliche Grundsätze" als normative Zielvorgabe. 163 I. Substanzerhaltung als Kalkulationsziel 163 II. Fazit: Betriebswirtschaftliche Kostenrechnung als Zielvorgabe der Gebührenkalkulation

7 12 Gliederung 3. Teil: Ausblick und Resümee 1 Ausblick und Resümee 167 A. Kalkulationsmaßstab bei privatrechtlichen Entgelten 167 B. Gebühren und Umweltkostenrechnung" Resümee 173 Sachverzeichnis. 177

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