Leben mit den gesplitteten Abwassergebühren. Fortführung der Projektdaten

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1 Leben mit den gesplitteten Abwassergebühren Fortführung der Projektdaten

2 Zahlen und Fakten Standorte: Geschäftsführung: Wettenberg Lübeck Obersulm Dipl. Wirtschaftsing. Thomas Becker Mitarbeiter: 35 Leistungen: Doppik, GIS, Abwassergebührensplitting, kommunale Bilanzen, kommunales Erhaltungsmanagement, Schulungen, Anwenderservice, Beitragswesen Energiemanagement Wettenberg Hessen Lübeck Schleswig- Holstein Kunden: Enge Kontakte zu: Kontakt: über 185 Kommunen, bundesweit Intergraph SG&I kommunalen Rechenzentren Kommunalberatungen kommunalen Spitzenverbänden Ingenieurbüros Wirtschaftsprüfer Obersulm (Allevo) Baden- Württemberg

3 KC-Konzept GeoBasisDaten Infrastrukturdaten für Beitragserhebung Ganzheitliche Kommunalberatung Doppik-Daten pro Wirtschaftsjahr Gebührendaten pro Kalkulationsperiode

4 Neue Anforderungen an Geodaten seit ; kommunale Bilanzen ; VGH Urteil zur Abwassergebühr November 2012; neues hess. KAG

5 Was bedeutet gesplittete Abwassergebühr? Gesamtkosten Abwasserbeseitigung

6 Was bedeutet gesplittete Abwassergebühr?

7 Berechnungssystematik Einheitliche Abwassergebühr Gesplittete Abwassergebühr Kosten der Schmutzwasserbeseitigung Kosten der Niederschlagswasserbeseitigung Kosten der Schmutzwasserbeseitigung Kosten der Niederschlagswasserbeseitigung Kosten der Abwasserbeseitigung Maßstab Trinkwasserbezug m³ Maßstab Trinkwasserbezug Maßstab überbaute & befestigte Grundstücksfläche m³ m² Gebühr je m³ Frischwasser Gebühr je m³ Frischwasser Gebühr je m² überbaute & befestigte Grundstücksfläche 3,33 / m³ 2,00 / m³ 0,67 / m² / Jahr

8 Kostenschlüssel Beispiel-Daten Verband Verband Kommune Kläranlage Kanal & Becken Kanal Kapitalkostenschlüssel Schmutzwasser 75,00% 31,00% 56,00% Niederschlagswasser 25,00% 69,00% 44,00% Betriebskostenschlüssel Schmutzwasser 74,95% 59,83% 77,44% Niederschlagswasser 25,05% 40,17% 22,56%

9 Leben mit der gesplitteten Abwassergebühr Was ändert sich? Organisation in der Verwaltung Anforderungen an die Werkzeuge

10 Leben mit der gesplitteten Abwassergebühr Jährliche Änderungen der gesplitteten Abwassergebühren (Schmutz- und Niederschlagswassergebühr) Kalkulationszeitraum Abwassergebühr GAG Jahr 1 GAG Jahr 2 GAG Jahr 3 Abrechnungsperiode Auswirkungen von baulichen Bestandsveränderungen des Abwassernetzes auf die Gebühr Unterjährige Änderung von gebührenrelevanten Flächen Einrichtung einer Kostenrechnung (Hilfskostenstelle Abwasser)

11 Was ändert sich durch die gesplittete Abwassergebühr? Kostenschlüssel zur Aufteilung der Gesamtkosten für Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung Erfassung aller abflusswirksamen Flächen im Entsorgungsgebiet Definition der Wasserdurchlässigkeit von Bodenbelägen Adressdaten nicht mehr nur nach Wasseruhren, sondern nach Liegenschaften und Wasseruhren (z.b. Scheune, Transformatorenhaus,.) Zisternenregelung vereinheitlicht Versickerungseinrichtungen werden erfasst Einleitungen in Fließgewässer werden erfasst

12 Grundlagen jährlicher Änderungsdienst Die Erhebung gesplitteter Gebühren für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung erfordert für jede Gebühr eine eigene Gebührenkalkulation. Hierbei sind die entstehenden Kosten für die Abwasserbeseitigung verursachungsgerecht der Schmutz- bzw. Niederschlagswasserbeseitigung zuzuordnen. Hierzu kann das Verfahren des fiktiven Trennsystems angewendet werden. Verschiebung der Kostenverteilungsschlüssel durch Veränderungen im Abwassernetz (Umbaumaßnahmen, Instandsetzungen, hydraulische Anpassungen) Beispiel: bauliche Maßnahmen zur Ertüchtigung der Abwasseranlage, die eine Veränderung der Kostenverteilung (Kalkulationsgrundlage, also KAG) herbeiführen.

13 Gebührensplitting und Kosten- Leistungsrechnung

14 Kostenerfassung für Doppik und KAG KAG Doppik Kalkulatorische Kostenarten Ist- Kosten Ausserplanmäßige Kosten / Aufwände Kostenarten Kostenstellen Kostenträger

15 Organisation jährlicher Änderungsdienst Änderungen der gebührenrelevanten Flächen im Gebiet der Kommune Bsp: Umbaumaßnahmen die zur Ver- oder Entsiegelung von gebührenrelevanten Flächen führen (Satzung) Organisation und Veröffentlichung des Änderungsdienstes für Grundstückseigentümer Satzung, Internet, Flyer, kommunale Nachrichten Wo werden Änderungen angezeigt? Wie werden Änderungen angezeigt? Bis wann sind Änderungen anzuzeigen? Unterjährige Änderungen der Gebühr?

16 Anforderungen an die Werkzeuge für den Änderungsdienst

17 Wichtigsten Neuerungen im KAG Gebühren Bestimmungen zur Kostendeckung Betriebswirtschaftlicher Kostenbegriff Bemessungszeitraum Ausgleich von Vorjahresergebnissen Definition der Abschreibungsbasis Berücksichtigung der Auflösung von Beiträgen Einsichtsrecht in Kalkulationen Beiträge Wiederkehrende Straßenbeiträge

18 KAG-Änderung Einsichtsrecht Die Gebührenpflichtigen grundstücksbezogener Benutzungsgebühren sind berechtigt, in die Kostenrechnung und die Gebührenkalkulation Einsicht zu nehmen. 10 Abs. 7 Satz 1 KAG Soll dem Bürger ermöglichen seine Prozess Chancen abzuschätzen Bisher kein Rechtsanspruch (nach AO bisher lediglich Verfahrensauskünfte) Erhöhte Anforderung an die Erstellung von Kalkulationen Erhöht auch die Notwendigkeit überhaupt zu kalkulieren

19 Unterschied Bilanz- und Gebührenrecht Gebührenrecht Bilanzrecht Anschaffungs- und Herstellungskosten Zusammengefasster Nachweis Anschaffungs- und Herstellungskosten Einzelbewertung Kalkulatorische Abschreibung Lineare Abschreibung Außerplanmäßige Abschreibung (Kanalzustand nach EKVO) Kalkulatorische Verzinsung Folge: Überhöhte Bilanzwerte nach KAG

20 Doppik: Geodaten mit Wirtschaftsjahresbezug Die Wechselwirkung der Erstbewertung des Vermögens auf die Bilanz und die doppischen Haushalte Kameralistik Doppik Jahr 1 Doppik Jahr 2 Doppik Jahr 3 Abgrenzung Erhaltungsaufwand zur Investition Die Verbesserung von einzelnen Teilen eines einheitlichen VG ist Erhaltungsaufwand (Achtung bei Straße und Kanal) Einzelbewertung oder Pauschalbewertung Erfassung von Bestandsveränderungen Reparaturen können Wertaufholungen sein Wertaufholungen als Erträge darstellen

21 Geodaten und deren Bedeutung für die Bilanz Aktiva Passiva Eigenkapital Sachanlagevermögen / Infrastrukturvermögen Sonderposten Rückstellungen Finanzanlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzung Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzung

22 Geodaten und der Einfluss auf die Ergebnisrechnung Einfluss von Geodaten auf die kommunale Bilanz Finanzrechnung Aktiva Vermögensrechnung Passiva Ergebnisrechnung Einzahlungen Erträge - Auszahlungen Vermögen Infrastrukturvermögen Eigenkapital Abschreibungen - Aufwendungen Liquide Mittel Fremdkapital Liquiditätssaldo Ergebnissaldo Kosten- & Leistungsrechnung

23 Geodaten mit Wirtschaftsjahresbezug Anschaffungskosten im Jahr 1992 in Höhe von , Laufzeit 40 Jahre Lineare Abschreibung für 16 Jahre Nutzung in Höhe von Außerplanmäßige Abschreibung in Höhe von z.b aufgrund des technischen Zustandes. Rest-AfA von Zeit

24 Ein kurzer Ausblick Einsparpotentiale nutzen

25 Die Lösung das GIS

26 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

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