Juristisches Arbeiten

Transkript

1 Juristisches Arbeiten Die Seite des Schweizerischen Bundesgerichts BGer.ch Martin Hedinger

2 Juristisches Arbeiten Einführung Zugang auf die Seite des schweizerischen Bundesgerichts via

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5 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Funktionen Auf BGer.ch kann gesucht werden nach: nach Leitentscheiden seit 1954 nach Entscheiden seit 2000

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7 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Hier stehen drei mögliche Suchmechanismen zur Verfügung: Indexsuche Registersuche Volltextsuche

8 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Indexsuche Die Indexsuche empfiehlt sich zur Suche von bestimmten Entscheiden des Schweizerischen Bundesgerichts, deren Indexnummer (z.b. durch Zitate) bekannt ist. Die Suche deckt nur publizierte Entscheide seit dem Band/Jahrgang 80, d.h. seit dem Jahr 1954 ab (alte Entscheide in Hardcopy nachlesen, z.b. in der Zeitschrift des Bundesgerichts A III 41 oder in der Zeitschrift die Praxis A III 43 beide in der Galerie im 2. OG).

9 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Indexsuche Zunächst kann der jeweilige Band (bzw. Jahrgang) der Entscheide ausgewählt werden. Innerhalb der verschiedenen Bände/Jahrgänge kann man die jeweiligen Abteilungen auswählen. Innerhalb der Abteilungen den gesuchten Entscheid, aufgelistet nach seiner Anfangsseite im Band.

10 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Indexsuche Die einzelnen Abteilungen sind: BGE I = Staatsrecht BGE II = Verwaltungsrecht BGE III = Zivilrecht und Betreibungsrecht BGE IV = Strafrecht BGE V = Sozialversicherungsrecht

11 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Indexsuche Der Index eines Bundesgerichtsentscheides setzt sich somit folgendermassen zusammen: BGE Band Abteilung Seitenzahl Bsp.: BGE 116 III 1

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16 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Registersuche Die Registersuche ermöglicht: eine gesetzesspezifische Suche relevanter Entscheide (Gesetzesregister) eine thematische Suche relevanter Entscheide (Stichwortregister) Diese Suche deckt nur erfasste Entscheide seit dem Band/Jahrgang 111, d.h. seit 1985 ab. Update erfolgt drei- bis viermal jährlich

17 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Registersuche Hier sind alle Entscheide nach Zeiträumen vorsortiert: von 111 (1985) bis 120 (1994) von 121 (1995) bis 130 (2004) und von 131 (2005) bis aktuelle Entscheide Innerhalb dieser Vorsortierung sind die Entscheide nach Gesetzesartikeln bzw. nach Themen sortiert.

18 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Registersuche ACHTUNG: normalerweise kostenpflichtig! Für Studenten der Universität Basel kostenlose Registrierung möglich

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26 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 (Gesetzes-)Registersuche Wählt man eine Suchmöglichkeit aus, z.b. Gesetzesregister seit Band 131, so ist dieses Feld im Kopfteil der Seite durch einen Haken markiert. Das erleichtert die Orientierung.

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28 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 (Gesetzes-)Registersuche Hier kann dann eine weitere Auswahl, geordnet entsprechend der Systematischen Sammlung (SR), vorgenommen werden. Ebenfalls möglich ist es, direkt zum gewünschten Erlass und Artikel zu gelangen. Bsp.: Suche nach neueren Entscheiden zur Eigentumsgarantie des Art. 26 der Bundesverfassung (BV)

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37 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 (Gesetzes-)Registersuche Via Link gelangt der Benutzer direkt zu der relevanten Stelle des Entscheids. Auch erhält der Benutzer auf der ersten Seite bereits die wichtigsten (Kontext-)Informationen und kann daher die Relevanz des Entscheids einschätzen.

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40 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 (Gesetzes-)Registersuche Die schnellere Variante:

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44 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 (Gesetzes-)Registersuche Wählt man den Link aufklappen bei dem gewünschten Artikel, dann sieht man alle Ergebnisse auf einmal.

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48 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 (Stichwort-)Registersuche Die Stichwortregistersuche ermöglicht eine thematische Suche. Die Stichworte sind allerdings sehr breit gewählt (sofern vorhanden) und führen schliesslich zu einer Gesetzesregistersuche! Bsp.: Entschädigung bei missbräuchlicher Kündigung eines Arbeitsverhältnisses

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52 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 (Stichwort-)Registersuche Es ist also davon abzuraten, die Suche auf die Stichwortregistersuche zu beschränken! Besser gleich im ganzen Register suchen.

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55 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 (Stichwort-)Registersuche Oder: Man müsste sich an das gewünschte Stichwort herantasten.

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60 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 (Stichwort-)Registersuche Erkenntnis: Kündigung als Stichwort gar nicht vorhanden! Das Bestätigt die Warnung vor der Stichwortsuche Vielleicht ist eine Suche via Arbeitsvertrag möglich?

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64 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 (Stichwort-)Registersuche Erkenntnis: Stichwortsuche nur von untergeordneter Bedeutung und unvollständig.

65 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Volltextsuche Auch verfügbar ist eine Volltextsuche in den Leitentscheiden

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67 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Volltextsuche Die Volltextsuche ermöglicht: die Suche von BGE mit einem bestimmten Inhalt, etwa Sachverhalt oder Thema die Überprüfung von richtigen Zitaten das Auffinden von Leitentscheiden

68 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Volltextsuche Da alle Entscheide in der Regeste werden, deckt die Suche alle Entscheide ab. dreisprachig wiedergegeben Gross- und Kleinschreibung sowie Umlaute werden ebenfalls abgedeckt. Bsp.: Der Picassoentscheid zum Verhältnis Art. 23 ff. OR und 197 ff. OR, Willensmängel vs. Sachmangelgewährleistung

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73 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Volltextsuche Natürlich können auch hier boolsche Operatoren zur Verfeinerung der Suche eingesetzt werden UND ODER NICHT etc.

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76 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Volltextsuche Ebenfalls gut eignet sich die Volltextsuche zum Ersatz einer Stichwortsuche Bsp.: Rechtsnatur einer Entschädigung aufgrund missbräuchlicher Kündigung im Arbeitsrecht (selbes Beispiel wie bei der Stichwortregistersuche)

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80 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Volltextsuche Natürlich kann auch nach einer bestimmten BGE Referenz gesucht werden. Achtung: Es werden auch Zitierungen angezeigt. Einfach BGE und die Referenz eingeben: BGE 123 V 5

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85 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Volltextsuche Die Volltextsuche kann auch auf einen bestimmten Zeitraum eingegrenzt werden. Bsp.: Entscheide zwischen 2000 und 2005 zu actio libera in causa

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92 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Volltextsuche Ebenfalls möglich ist es, ganze Fragen zu formulieren. Das System erkennt die wesentlichen Suchbegriffe und klammert die unwesentlichen aus. Bsp.: Sind Studiengebühren zulässig?

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96 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Volltextsuche Auch kann nach Entscheiden zu einer bestimmten Norm gesucht werden. Hierfür muss einfach Art vor den bestimmten Artikel geschrieben werden bzw. abs vor den gesuchten Absatz. Bsp.: Entscheide zu Art. 27 Abs. 2 ZGB: Art 27 abs 2 ZGB

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100 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Suche nach Leitentscheiden seit 1954 Volltextsuche Die Option Löschen ermöglicht ein Löschen des eingegebenen Textes, ohne grösseren Aufwand. Die Suchergebnisse werden dabei auch gelöscht.

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103 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Urteile nach 2000 Seit 2000 (Band 126) werden alle Entscheide, d.h. nicht nur Leitentscheide, online publiziert. Die nicht publizierten Entscheide werden nicht mit einer BGE Referenz versehen (und auch nicht so bezeichnet! Lediglich als BGer ).

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106 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Urteile nach 2000 Wie werden die unpublizierten Entscheide bezeichnet? Zahl der Abteilung Buchstabe der Verfahrensart. Nummer und Jahreszahl des einzelnen Geschäfts (beide fortlaufend) Bsp.: BGer 4A.16/2008

107 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Urteile nach 2000 Zahl der Abteilung 1 I. öffentlich-rechtliche Abteilung 2 II. öffentlich-rechtliche Abteilung (3 Reserve) 4 I. zivilrechtliche Abteilung 5 II. zivilrechtliche Abteilung 6 Strafrechtliche Abteilung (7 Reserve) 8 I. sozialrechtliche Abteilung 9 II. sozialrechtliche Abteilung Spezialdossiers

108 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Urteile nach 2000 Buchstabe der Verfahrensart A B C D E F Beschwerde in Zivilsachen Beschwerde in Strafsachen Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten Subsidiäre Verfassungsbeschwerde Klage nach Art. 120 BGG Revision

109 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Urteile nach 2000 Buchstabe der Verfahrensart G Erläuterung und Berichtigung T Aufsichtsanzeige U Interne Meinungsaustausche V Externe Meinungsaustausche W EMRK-Vernehmlassung X, Y Verfügung und Beschwerde nach VwVG Z Freiwillige Gerichtsbarkeit

110 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Urteile nach 2000 Nummer und Jahreszahl des einzelnen Geschäfts (fortlaufend) 1/2008, 2/2008, 3/2008, etc.

111 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Urteile nach 2000 Die Suche kann auf gewisse Abteilungen und Kammern eingeschränkt werden.

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114 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Urteile nach 2000 Im Prinzip gelten hier dieselben Suchkriterien und möglichkeiten wie bei der Volltextsuche bei den Leitentscheiden seit Statt einer BGE Referenz werden bei den nicht publizierten Urteilen einfach die Fallnummern eingegeben. Bsp.: Fall Nr. 4C.202/2002

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117 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Urteile nach 2000 Auch hier werden die Fälle ebenfalls angezeigt, in denen der Entscheid zitiert wurde.

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119 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Urteile nach 2000 Wenn ein Entscheid publiziert wurde, so wird darauf hingewiesen. Dann sollte besser diese Referenz benutzt werden.

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121 Juristisches Arbeiten Suche/Recherche Urteile nach 2000 Da von nicht publizierten Entscheiden keine Regesten erstellt werden, müssen die Suchbegriffe in den drei verschiedenen Sprachen eingegeben werden, um alle Resultate zu erhalten. Aber keine Sorge: Die wichtigsten Entscheide werden publiziert und sind daher über die Leitentscheidsuche zu finden.

122 Juristisches Arbeiten Ergebnisdarstellung Rangliste der Entscheiddarstellung Die Entscheide werden in der Reihenfolge ihrer Relevanz angezeigt. Wie exakt der Treffer ist, wird durch Zeichen ( oder ) angegeben. Das Maximum sind fünf Bsp.: Auswirkungen einer Straftat auf die Anordnung einer Ausschaffungshaft bei einem abgewiesenen Asylbewerber

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126 Juristisches Arbeiten Ergebnisdarstellung Rangliste der Entscheide Relevancy Assistent Der Relevancy Assistent hilft dem Benutzer bei der Suche. Er steht (laut BGer.ch) bei allen Volltextsuchen mit einer Ergebnisliste mit mehr als 10 genauen Treffern zur Verfügung Ein (neuerer) eigener Test ergab, dass diese Funktion zur Zeit fehlt!

127 Juristisches Arbeiten Ergebnisdarstellung Rangliste der Entscheide Relevancy Assistent Immer ermöglicht(e) er die Sortierung nach Datum Teilweise auch: die Suche in einer anderen Sprache die Suche nach einem anderen Wort bzw. Unterthema Bsp.: Versorgerschaden

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132 Juristisches Arbeiten Weiteres Wissenswertes Neue Entscheide Auf BGer.ch können auch die neuesten Bundesgerichtsentscheide nachgelesen werden.

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137 Juristisches Arbeiten Weiteres Wissenswertes Neue Entscheide Praktisch, um Urteilsanmerkungen zu schreiben vor Prüfungen vor Abgabe z.b. einer Seminararbeit