Gesellschaftsrecht. Die privatrechtlichen Ordnungsstrukturen und Regelungsprobleme von Verbänden und Unternehmen. Ein Lehrbuch.

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1 Gesellschaftsrecht Die privatrechtlichen Ordnungsstrukturen und Regelungsprobleme von Verbänden und Unternehmen Ein Lehrbuch von Dr. Friedrich Kubier Professor an der Universität Frankfurt am Main 3., neubearbeitete und erweiterte Auflage C. F. Müller Juristischer Verlag Heidelberg

2 Abkürzungsverzeichnis Literatur XVII XXIII Teill: Grundlagen 1. Kapitel: Begriff und Entwicklung des Gesellschaftsrechts 1 Der Begriff des Gesellschaftsrechts und seine Bedeutung 1 I. Die herkömmliche Definition und ihre Abgrenzungsfunktion 1 II. Die Problematik der herkömmlichen Definition 3 III. Gegenstand und Bedeutung des Gesellschaftsrechts 4 2 Geschichtliche Entwicklung des Gesellschaftsrechts 6 I. Die ständisch-korporativen Ursprünge 6 II. Gesellschaftsrecht im Liberalismus: die private Organisation als Markterscheinung 8 III. Das 20. Jahrhundert: vom kodifizierten Gesellschaftsrecht zur Verbands-und Unternehmensverfassung Kapitel: Einteilungen 3 Strukturen: Personengesellschaft und Körperschaft 21 I. Die Personengesellschaft 22 II. Die Körperschaft 23 III. Die Kapitalgesellschaft 24 IV. Innen- und Außengesellschaften,.-, 25 4 Subjekte: insbesondere Gesamthand und juristische Person 26 I. Die Rechtszuständigkeit eines einzelnen Gesellschafters 27 II. Die Bruchteilsgemeinschaft 28 III. Die Gesamthandsgemeinschaft 29 IV. Die juristische Person 30 V. Die Änderung der Rechtszuständigkeit 33 5 Zwecke: insbesondere Verband und Unternehmen 34 I. Rechtsformzwang und Zweckbeschränkung 35 II. Handelsgesellschaften 35 III. Verbände 36 IV. Unternehmen 38 XI

3 Teil II: Rechtsformen 3. Kapitel: Personengesellschaften 6 Die Gesellschaft des bürgerlichen Rechts 43 I. Begriff und Bedeutung 43 II. Die Gesellschaft als Schuldverhältnis: Rechte und Pflichten der Gesellschafter 47 III. Die Gesellschaft als Organisation: Geschäftsführung, Vertretung, Gesellschaftsvermögen und Gesellschaftsschulden 52 IV. Beendigung der Gesellschaft und Gesellschafterwechsel 60 7 Die offene Handelsgesellschaft 65 I. Begriff und Bedeutung 65 II. Verhaltenspflichten und Mitwirkungsrechte der Gesellschafter 70 III. Die vermögensrechtlichen Innenbeziehungen 74 IV. Die OHG im Rechtsverkehr 77 V. Die Haftung für Gesellschaftsschulden 80 VI. Beendigung und Fortsetzung der OHG 85 VII. Die Vererbung des Gesellschaftsanteils 90 VIII. Die Abfindung des ausscheidenden Gesellschafters 94 8 Die Kommanditgesellschaft 98 I. Begriff und Bedeutung 98 II. Die Rechtsstellung des Kommanditisten 102 III. Die Haftung des Kommanditisten Die stille Gesellschaft 108 I. Begriff und Bedeutung 108 II. Die Regelung der stillen Gesellschaft Kapitel: Nichtkapitalistische Körperschaften 10 Der rechtsfähige Verein 115 I. Begriff und Bedeutung 115 II. Arten und Entstehung 118 III. Die Verfassung des ev 122 IV. Die Mitgliedschaft im ev 129 V. Das Ende des ev Der nichtrechtsfähige Verein 132 I. Begriff und Bedeutung 132 II. Die innere Organisation 135 III. Rechtsbeziehungen zu Dritten Die rechtsfähige Stiftung des Privatrechts 140 I. Begriff und Bedeutung 140 II. Die Stiftung im geltenden Recht 141 III. Die Stiftung als rechtspblitisches Problem 143 XII

4 13 Die eingetragene Genossenschaft 146 I. Begriff und Bedeutung 146 II. Die Verfassung der egen 149 III. Die Mitgliedschaft in der egen 153 IV. Genossenschaft und Wettbewerb Kapitel: Kapitalgesellschaften 14 Die Aktiengesellschaft als Regelungsproblem 159 I. Begriffe 159 II. Funktion und Bedeutung der AG 165 III. Interessenkonflikte und Regelungsziele Die Organisation der Aktiengesellschaft 181 I. Die Gründung 181 II. Die Rechtsstellung des Aktionärs 184 III. Der Vorstand 189 IV. Der Aufsichtsrat 197 V. Die Hauptversammlung 201 VI. Die Auflösung der AG 211 VII. Die Kommanditgesellschaft auf Aktien Die Finanzen der Aktiengesellschaft 214 I. Das Verfahren der Rechnungslegung 214 II. Gewinnverwendung 216 III. Unternehmensfinanzierung und satzungsmäßige Kapitalstruktur IV. Die Kapitalerhöhung 221 V. Die Kapitalherabsetzung Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung 228 I. Begriff und Bedeutung 228 II. Stammkapital, Stammeinlage und Geschäftsanteil 232 III. Die Gründung 238 IV. Die Rechtsstellung der Gesellschafter 240 V. Die Verfassung der GmbH 246 VI. Gesellschafterdarlehen und Unterkapitalisierung 250 VII. Die Beendigung 255 Teil III: Rechtsformübergreifende Regelungsprobleme 6. Kapitel: Bilanzen und Steuern 18 Gesellschaftsrecht und Rechnungslegung 257 I. Die Entwicklung der Rechtsgrundlagen 257 II. Bilanzzwecke und Bilanztheorien 260 III. Buchführung und Jahresabschluß: Die Rechnungslegung der Personengesellschaften 263 IV. Die ergänzende Regelung für Kapitalgesellschaften 267 XIII

5 V. Konzernabschluß und Konzernlagebericht 269 VI. Prüfung und Offenlegung Grundzüge der Gesellschaftsbesteuerung 272 I. Die Bedeutung des Steuerrechts für das Gesellschaftsrecht 272 II. Die einzelnen Steuerarten III. Die Ermittlung der Einkünfte aus unternehmerischer Tätigkeit 275 IV. Die Einkommensbesteuerung des Gesellschafters 277 V. Die Körperschaftsbesteuerung 279 VI. Sonstige gesellschaftsrechtlich relevante Steuern Kapitel: Rechtszwang oder Gestaltungsfreiheit? 20 Typenverformung: die atypische" Personengesellschaft 285 I. Das Problem der Verformung und Vermischung der gesetzlich geregelten Gesellschaftstypen 285 II. Stabilisierung der Personengesellschaft durch Fremdeinfluß? 290 III. Die PublikumsKG Typenvermischung: die GmbH & Co. KG 301 I. Begriff, Bedeutung und Erscheinungsformen 301 II. Die rechtliche Anerkennung der GmbH & Co. KG 304 III. Die GmbH & Co. KG als Kapitalgesellschaft 306 IV. Gesellschafterhaftung und Gläubigerschutz Das gesellschaftsrechtlich verselbständigte Unternehmen: die Einmanngesellschaft 312 I. Begriff, Zulässigkeit, Bedeutung 312 II. Die Entstehung der EinmannG 314 III. Das Innen Verhältnis 316 IV. Das Außenverhältnis Der Durchgriff": die richterliche Korrektur privatautonomer Organisationsentscheidungen 318 I. Durchgriffshaftung" oder Normanwendung"? 318 II. Beispiele korrigierender Zurechnung von Umständen und Zuordnung von Rechtsfolgen 321 III. Beispiele richterlicher Korrektur außerhalb des Rechts der Kapitalgesellschaft 323 IV. Gesellschafterfreundlicher Durchgriff"? Kapitel: Die Gesellschaft im Zeitablauf: Gründungsprobleme und grundlegende Änderungen 24 Die Vorgesellschaft 327 I. Die Rolle der Vorgesellschaft (VorG) im Gründungsprozeß 327 II. Die rechtsdogmatische Erfassung der VorG 329 III. Die Haftung für Schulden 332 IV. Die Vor-GmbH & Co. KG 335 XIV

6 25 Die fehlerhafte Gesellschaft 337 I. Fehlerhafte Rechtsgeschäfte als Problem des Gesellschaftsrechts II. Die Voraussetzungen für die Anwendung der Regeln über die fg III. Die Rechtsfolgen der fg 342 IV. Die Grenzen der Sonderregelung der fg 344 V. Die fehlerhafte Änderung des Gesellschaftsvertrages Die Verschmelzung 348 I. Das Regelungsbedürfnis 348 II. Die gesetzliche Regelung 349 III. Verwandte Sachverhalte Die Umwandlung 352 I. Das Regelungsbedürfnis 352 II. Die wichtigsten Umwandlungsfälle Grundlagen des Konzernrechts f 358 I. Das Regelungsbedürfnis 358 II. Begriffsbestimmungen 362 III. Wechselseitige Beteiligungen 366 IV. Mitteilungspflichten Vertragskonzerne": Unternehmensverträge und Eingliederung I. Überblick 369 II. Die einzelnen Unternehmensverträge 370 III. Abschluß, Änderung und Beendigung von Unternehmensverträgen IV. Die Sicherung der Gesellschaftsgläubiger und der außenstehenden Aktionäre 374 V. Die Eingliederung Faktische Konzerne" 378 I. Problemübersicht 378 II. Der faktische Konzern im Aktienrecht 378 III. Das Konzernrecht der GmbH 383 IV. Konzernrecht für Personengesellschaften? Kapitel: Gesellschaftsrecht im Spannungsfeld von Wirtschafts- und Verfassungsordnung 31 Anlegerschutz und Kapitalmarktrecht 389 I. Entwicklung und Probleme 389 II. Zielfunktionen 392 III. Investmentrecht 394 IV. Insiderhandel 397 V. Prospektzwang und Prospekthaftung 399 VI. Übernahmeangebote Mitbestimmung im Unternehmen 403 I. Historische Grundlagen und Entwicklung 403 II. Der Anwendungsbereich des Mitbestimmungsrechts 407 III. Die mitbestimmte AG 408 XV

7 IV. Die übrigen vom MitbestG erfaßten Gesellschaftsformen 414 V. Mitbestimmung im Konzern 418 VI. Mitbestimmung und Unternehmensverfassung 419 t f I 33 Verbandsverfassung 422 I. Die Verbände als Problem der Privatrechtsordnung 422 II. Reprivatisierung oder Demokratisierung der Verbände? 426 III. Aufnahmezwang 429 IV. Verbandsgerichtsbarkeit und Verbandsausschluß 433 Gesetzesregister '. 439 Sachregister 445 XVI

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