Die GmbH & CoKG aus konzernrechtlicher Sicht
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- Bettina Beyer
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1 Andrea Ehrhardt Die GmbH & CoKG aus konzernrechtlicher Sicht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
2 Inhaltsverzeichnis IX Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XVIII - XLIX 1 Einleitung und Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes 1 1. Einleitung 1 2. Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes 8 1. Teil: Die typische und die atypische GmbH & CoKG 2 Die typische GmbH & CoKG Beschreibung der typischen GmbH & CoKG Konzernrechtliche Überlegungen bei der typischen GmbH & CoKG 10 a)die typische GmbH & CoKG als einheitliches Unternehmen 11 b) Die typische GmbH & CoKG als "am stärksten verdichtete Form eines Vertragskonzerns" 12 c)die typische GmbH& CoKG und der aktienkonzernrechtliche Unternehmensbegriff 12 d) Die Anwendbarkeit von 17 AktG auf die GmbH &CoKG 19 e) Die Voraussetzungen des 17 AktG 19 3 Die atypische GmbH & CoKG Beschreibung der atypischen GmbH Konzernrechtliche Überlegungen bei der atypischen GmbH &CoKG 21
3 X Inhaltsverzeichnis 4 Beherrschungsmittel in der typischen und atypischen GmbH & CoKG Die Komplementär-GmbH als herrschendes Unternehmen a) Die Geschäftsführungs- und Vertretungsbefügnisse der Komplementär-GmbH und deren Erweiterung im Gesellschaftsvertrag 27 b) Beschränkung der Prüfungsrechte der Kommanditisten 32 c) Die Gewinnabführung an die Komplementär-GmbH und die Verpflichtung der Kommanditisten zum Verlustausgleich Die Kommanditisten als herrschende Unternehmen 36 a) Die Einräumung des Geschäftsführungsrechtes 36 b)die Übertragung von Vertretungsrechten 37 c) Das Recht auf Entziehung der Geschäftsführungsund Vertretungsbefugnis der Komplementär-GmbH und auf Übernahme der Geschäftsführung 39 d) Der Zustimmungsvorbehalt der Kommanditisten 42 e) Das Weisungsrecht der Kommanditisten 43 f) Die Erweiterung der Kontrollrechte der Kommanditisten 43 g) Die Entziehung der Kontrollrechte der Komplementär-GmbH 44 h) Der Ausschluß der Komplementär-GmbH von der Gewinnverteilung und die Verpflichtung der Komplementär-GmbH zum Verlustausgleich Der GmbH-Mehrheitsgesellschafter und Dritte als herrschende Unternehmen 46
4 Inhaltsverzeichnis XI a)die mehrheitliche Beteiligung an der Komplementär-GmbH 46 b) Beherrschung durch ein Treuhandverhältnis 48 5 Die Einordnung der GmbH & CoKG als Vertragskonzern, faktischer Konzern oder als einfaches Abhängigkeitsverhältnis SO 1. Die Begriffe des Vertragskonzerns, faktischen Konzerns und des einfachen Abhängigkeitsverhälmisses Die typische und die atypische GmbH & CoKG als einfaches Abhängigkeitsverhältnis oder als faktischer Konzern Die Zulässigkeit des organisationsationsrechtlichen Beherrschungsvertrages im Personengesellschaftsrecht Der Gesellschaftsvertrag der GmbH & CoKG als organisationsrechtlicher Beherrschungsvertrag und die GmbH & CoKG als Vertragskonzern Teil: Konzernbildungskontrolle bei der GmbH & CoKG 6 Einleitung 65 7 Konzernbildungskontrolle bei Abschluß und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kommanditgesellschaft Konzernbildungskontrolle bei Abschluß des Gesellschaftsvertrages Konzernbildungskontrolle bei Änderung des Gesellschaftsvertrages 69
5 Xu Inhaltsverzeichnis 8 Konzernbildungskontrolle bei Abhängigkeit der Kommanditisten von der Komplementär-GmbH in der atypischen GmbH & CoKG Das Wettbewerbsverbot für Geschäfte im Handelszweig der Gesellschaft 72 a) Das Wettbewerbsverbot der Komplementär-GmbH b) Das Wettbewerbsverbot des Geschäftsführers der Komplementär-GmbH 77 c)das Wettbewerbsverbot der Gesellschafter der Komplementär-GmbH Das Wettbewerbsverbot für Geschäfte außerhalb des Handelszweiges der Gesellschaft Die Zustimmung der Kommanditisten zu außergewöhnlichen Geschäften nach 164 S. 1 HGB 85 9 Konzernbildungskontrolle bei Abhängigkeit der Komplementär-GmbH von den Kommanditisten in der atypischen GmbH & CoKG 89 l.das Wettbwerbsverbot für Geschäfte im Handelszweig der Gesellschaft Das Wettbewerbsverbot für Geschäfte außerhalb des Handelszweiges der Gesellschaft Die Zustimmung der Komplementär-GmbH zu außergewöhnlichen Geschäften nach 116 Abs. 2,161 Abs. 2 HGB Konzernbildungskontrolle bei Begründung eines beherrschenden Einflusses auf die Komplementär-GmbH 97
6 Inhaltsverzeichnis XIII 1. Die Zustimmung aller Gesellschafter der GmbH & CoKG Konzernbildungskontrolle durch Aufnahme von Satzungsklauseln Konzernbildungskontrolle bei Fehlen von Satzungsklauseln Die Pflicht des herrschenden Gesellschafters zur Mitteilung einer außergesellschaftlichen, unternehmerischen Betätigung Teil: Schutz der beherrschten Gesellschafter der GmbH & CoKG 12 Rechte der von der Komplementär-GmbH beherrschten Kommanditisten gegenüber der Komplementär-GmbH nach dem allgemeinen Gesellschaftsrecht Die Kontroll- und Informationsrechte der Kommanditisten Der Ausschluß der Komplementär-GmbH von der Geschäftsführung bei Interessenkollision Der Entzug der Geschäftsführungsbefugnis der Komplementär-GmbH nach 117,161 Abs. 2 HGB Die Auflösung der GmbH & CoKG nach 133 Abs. 1, 161 Abs. 2 HGB Der Ausschluß der Komplementär-GmbH nach 140 Abs. 1, 161 Abs. 2 HGB Rechte der von der Komplementär-GmbH beherrschten Kommanditisten gegenüber der Komplementär-
7 XTV Inhaltsverzeichnis GmbH bei Anwendung des Aktienkonzernrechts Die Haftung der Komplementär-GmbH für Schädingungen der Kommanditisten 124 a) aus positiver Vertragsverletzung 125 b) aus 311, 317 AktG analog 130 c) aus Delikt Der Ausgleichsanspruch analog 304 AktG Der Abfindungsanspruch analog 305 AktG Rechte der von der Komplementär-GmbH beherrschten Kommanditisten gegenüber dem Geschäftsführer und dem Mehrheitsgesellschafter der Komplementär- GmbH 141 l.die Haftung des Geschäftsführers der Komplementär- GmbH gegenüber den Kommanditisten 141 a) Die mittelbare Haftung des GmbH-Geschäftsführers 141 b) Unmittelbare Haftung des Geschäftsführers aus Dienstvertrag oder aus Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter 142 c) Die Organhaftung des GmbH-Geschäftsführers entsprechend 309 AktG 152 d) Die Organhaftung des GmbH-Geschäftsführers bei analoger Anwendung anderer Vorschriften e) Die deliktische Haftung des GmbH-Geschäftsführers aus 823 Abs. 2 BGB 154 f) Die deüktische Haftung des GmbH-Geschäftsführrers aus 823 Abs. 1 BGB 156
8 Inhaltsverzeichnis XV 2. Die Abberufung des GmbH-Geschäftsführers durch die Kommaditisten analog 117,127 HGB Die Haftung des Mehrheitsgesellschafters der Komplementär-GmbH gegenüber den Kommanditisten 164 a) Die Haftung des GmbH-Mehrheitsgesellschafters aus positiver Vertragsverletzung 166 b) Die Organhaftung des Mehrheitsgesellschafters analog 43 GmbHG 169 c) Die deliktische Haftung des Mehrheitsgesellschafters Rechte der von den Kommanditisten beherrschten Komplementär-GmbH gegenüber den Kommanditisten Der Entzug der Geschäftsführungsbefugnis des Kommanditisten nach 117, l.hs., 161 Abs. 2 HGB Der Ausschluß des Kommanditisten nach 140 Abs. 1, 133, 161 Abs. 2 HGB Die Haftung der Kommanditisten gegenüber der Komplementär-GmbH 175 a) aus positiver Vertragsverletzung 175 b) aus Delikt Schutz der außenstehenden Gesellschafter der Komplementär-GmbH bei Beherrschung der GmbH& CoKG durch einen Dritten Das Auskunfts- und Einsichtsrecht gegenüber der Komplementär-GmbH gemäß 51a, 51b GmbHG Das Auskunftsrecht der Minderheitsgesellschafter gegen-
9 XVI Inhaltsverzeichnis über dem Mehrheitsgesellschafter der Komplementär- GmbH Das Anfechtungsrecht entsprechend 243 AktG Der Ausschluß des Mehrheitsgesellschafters aus wichtigem Grund Das Recht des Minderheitsgesellschafters zum Austritt aus wichtigem Grund Der Ausgleichsanspruch der Minderheitsgesellschafter entsprechend 304 AktG Teil: Der Gläubigerschutz bei der GmbH & CoKG 17 Der allgemeine gesellschaftsrechtliche Gläubigerschutz in der GmbH & CoKG Die Haftung der GmbH & CoKG gegenüber den Gesellschaftsgläubigern Die Haftung der Komplementär-GmbH gegenüber den Gesellschaftsgläubigern Die Haftung der Kommanditisten Der Gläubigerschutz in der GmbH & CoKG durch analoge Anwendung des Aktienkonzernrechts und anderer Vorschriften Die Rücklagenbildung analog 300 Nr. 3 AktG Die Verlustübernahme durch den herrschenden Unternehmensgesellschafter oder den herrschenden Dritten a) Die Rechtsprechung des BGH 197
10 Inhaltsverzeichnis XVH b) Ansätze in der Literatur 198 c) Die Analogie zu 302 AktG Der Haftungsdurchgriff auf den hinter der Komplementär- GmbH stehenden Mehrheitsgeschafter 212 a) Allgemein-gesellschaftsrechtliche Durchgriffshaftung wegen Vermögensvermischung 212 b) Allgemein-gesellschaftsrechtliche Durchgriffshaftung wegen materieller Unterkapitalisierung 214 c) Konzernrechtliche Durchgriffshaftung Die unbeschränkte Haftung des herrschenden Kommanditisten oder der Mehrheitsgesellschafter der Komplementär-GmbH analog 30, 31 GmbHG Zusammenfassung 229
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