Entwurf Haushaltsplan 2017

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1 Entwurf Haushaltsplan Ortsgemeinde Steinebach/Sieg

2 Inhaltsverzeichnis Seite: 1. Haushaltssatzung I - V 2. Entwicklung der Haushaltswirtschaft Übersicht über die Produkte 4 4. Gesamthaushalt Investitionsübersicht Teilhaushalte mit den einzelnen Produkten Haushaltsvermerke Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Übersicht über die Verbindlichkeiten Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse Übersicht über die Über-/Unterdeckung im Finanzhaushalt Bilanz Stellenplan

3 Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Steinebach/Sieg für das Jahr vom Der Ortsgemeinderat hat auf Grund des 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz, in der derzeit gültigen Fassung, folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Ergebnis- und Finanzplan Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf ,00 der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf ,00 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag ,00 2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf ,00 die ordentlichen Auszahlungen auf ,00 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 4.178,00 die außerordentlichen Einzahlungen auf 0,00 die außerordentlichen Auszahlungen auf 0,00 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0,00 die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf ,00 die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf ,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ,00 die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf ,00 die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf ,00 Saldo Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ,00 der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf ,00 der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf ,00 Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr 0,00 I

4 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für - zinslose Kredite auf 0,00 - verzinste Kredite auf ,00 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) belasten, wird festgesetzt auf ,00 Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen beläuft sich auf 0,00 4 Steuersätze Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: - Grundsteuer A 320 v.h. - Grundsteuer B 370 v.h. - Gewerbesteuer 380 v.h. Die Hundesteuer wird nach der Hundesteuersatzung erhoben. 5 Eigenkapital Ergebnis nachrichtlich: gem. 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO Jahr Betrag aufgelaufenes Eigenkapital 2. Haushaltsvorjahr , ,07 1. Haushaltsvorjahr (Planansatz) , ,07 Voraussichtlicher Stand zum , ,07 II

5 6 Altersteilzeit Für die Altersteilzeit von tariflich Beschäftigten werden 0 Fälle zugelassen. Die Haushaltssatzung tritt mit Wirkung vom in Kraft. Ortsgemeinde Steinebach/Sieg, den... (Ortsbürgermeister) III

6 Hinweis: Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom bis während der Dienststunden (vormittags: jeweils von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr, nachmittags: dienstags von 14:00 bis 16:00 Uhr, donnerstags von 14:00 bis 18:00 Uhr) bei der Verbandsgemeindeverwaltung im Rathaus Gebhardshain, Rathausplatz 1, Gebhardshain, Zimmer 113, öffentlich aus. Verbandsgemeindeverwaltung Betzdorf-Gebhardshain Gebhardshain, den IV

7 Bescheinigung über die Bekanntmachung der Haushaltssatzung und Offenlegung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 1. Die Haushaltssatzung wurde in der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates vom mit folgender Mehrheit beschlossen: Gesetzliche Zahl der Mitglieder des Ortsgemeinderates Anwesende Mitglieder des Ortsgemeinderates Für die Haushaltssatzung haben gestimmt Mitglieder Gegenstimmen " Stimmenthaltungen " 2. Die Haushaltssatzung wurde am der Kreisverwaltung Altenkirchen gemäß 97 Abs. 1 Gem0 vorgelegt. a) Die Aufsichtsbehörde hat mit Verfügung vom Az.: mit geteilt, dass gegen die Haushaltssatzung keine Bedenken wegen Rechtsverletzung bestehen ( 97 Abs. 1, Satz 3, Nr. 2 GemO). b) Die Aufsichtsbehörde hat binnen eines Monats nach Eingang der Satzung keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben ( 97 Abs. 1 Satz 2 GemO). 3. Die Kreisverwaltung Altenkirchen hat a) die Haushaltssatzung am unter dem Az.: staatsaufsichtlich genehmigt. b) binnen zwei Monaten nach Eingang der Satzung keine rechtlichen Bedenken erhoben ( 119 Abs. 1 Satz 4 GemO). c) mit Verfügung vom die Haushaltssatzung unter folgenden Bedingungen staatsaufsichtlich genehmigt: Sie hat ferner mitgeteilt, dass bei Erfüllung dieser Bedingungen, eine erneute Vorlage der Satzung nicht notwendig ist. Der Gemeinderat hat mit Beschluss vom die Satzung gemäß den vorgenannten Bedingungen geändert bzw. ergänzt. 4. Die Haushaltssatzung wurde am im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain bekannt gemacht. Auf die Auslegung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes wurde hingewiesen. 5. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan wurden gemäß 97 Abs. 2 GemO an sieben Werktagen bei der Verbandsgemeindeverwaltung Betzdorf-Gebhardshain vom bis ausgelegt. Verbandsgemeindeverwaltung Betzdorf-Gebhardshain Betzdorf, V

8 Entwicklung der Haushaltswirtschaft Steinebach I. Haushaltsvolumen 1. Ergebnishaushalt Differenz - Gesamtbetrag Erträge (ordentliches Ergebnis, Ziffern ) Gesamtbetrag Aufwendungen (ordentliches Ergebnis, Ziffern ) Jahresüberschuss/Jahresfehlbedarf (ordentliches Ergebnis, Ziffer 31) Finanzhaushalt (ordentliche Ein-/Auszahlungen) Differenz Gesamteinzahlungen (laufende Einzahlungen, Ziffern 10+19) Gesamtauszahlungen (lfd. Auszahlungen, Ziffern 17+20) Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen /Ziffer 22) Bedeutende Ertragspositionen Differenz a) Steuern und ähnliche Abgaben (Ziffer 1) Grundsteuer A + B Gewerbesteuer Hundesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Familienleistungsausgleich b) Zuwendungen allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge (Ziffer 2) Schlüsselzuweisungen A (Schwellenwert 712,07 /Einw., Steinebach 1.155,02 /Einw.) Integrationspauschale (Kto ) Zuweis. u. Zuschüsse für lfd. Zwecke (Konto 414*) Erträge aus Auflösung von Sonderposten f. Investitionen/Zuwendungen (Konto 415*) Allgemeine Umlagen; hier: Erstattungen Fonds Deutsche Einheit (Konto ) c) öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Ziffer 4) Verwaltungs- und Benutzungsgebühren (Konten 431*, 432*) Erträge a.d.auflös.v.sonderposten f. Investitionen/Beiträge/Grabentgelte (437*,439*) d) Privatrechtliche Leistungsentgelte (Ziffer 5) Mieten und Pachten, Essenskosten Kindergarten Erträge aus Verkauf von Vorräten (Baugrundstücken) e) Kostenerstattungen und Kostenumlagen (Ziffer 6) Mietnebenkosten (Konto ) Sonstige Kostenerstattungen f) Sonstige laufende Erträge (Ziffer 9) Konzessionsabgaben ( ) Erträge aus der Veräußerung von Vermögen (Konto 461*) Sonstige (Auflösung Rückstellungen, Jagdpacht, Versicherungserstattungen usw.) g) Zins- und sonstige Finanzerträge (Ziffer 21) Vollverzinsung der Gewerbesteuer Sonstige Zinserträge h) Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich Summe Erträge Ergebnishaushalt

9 4. Bedeutende Aufwandspositionen Differenz a) Personalaufwendungen (Ziffer 11) b) Versorgungsaufwendungen (Ehrensoldrückstellung) (Ziffer 12) c) Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen (Ziffer 13) Aufwendungen für Energie/Wasser/Abwasser/Abfall (Konto 522*) Unterhaltungsaufwendungen (Grundstücke, Gebäude, Straßen, KFZ) (Konto 523*) weitere Verwaltungs-/Betriebsaufwendungen (Konto 524*) Kostenerstattungen (insb. Bauhofleistungen) (Konto 525*) sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen (Konto 529*) d) Abschreibungen (Ziffer 14) e) Zuwendungen, Allgemeine Umlagen und sonstige Transferleistungen (Ziffer 16) Zuschüsse an privaten Bereich (insb. Vereinszuschüsse) (Konto 541*) Gewerbesteuerumlage Kreisumlage Verbandsgemeindeumlage Sonderumlage Grundschule Scheuerfeld Fonds "Deutsche Einheit" Finanzausgleichsumlage f) Sonstige laufende Aufwendungen (Ziffer 18) Sonstige Personalaufwendungen (Reisekosten, Fortbildung) (Konto 561*) Sachverständigen-, Gerichts- u. ähnl. Aufw. (Bebauungspläne, u.a.) (Konto 5625*) Geschäftsaufwendungen, z. B. für Kindergarten, Gemeindebüro (Konto 563*) Versicherungsbeiträge, Mitgliedbeiträge, Steuern (Konten 564* u. 568*) Verluste auf dem Abgang von Sachanlagen (Konto 565*) Verfügungsmittel, Repräsentationen (Konto 569*) g) Zins- und sonstige Finanzaufwendungen (Ziffer 22) Zinsen für Kassenkredite an die Verbandsgemeinde Zinsen für Investitionskredite Vollverzinsung Gewerbesteuer h) Einstellungen in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich Summe Aufwendungen Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (Investitionstätigkeit) Differenz Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Ziff. 35) abzügl. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Ziff. 42) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Ziff. 43) Aufnahme von Investitionskrediten abzügl. Tilgung von Investitionskrediten Nettoneuverschuldung Bedeutende Investitionsmaßnahmen Differenz - Erwerb von Grundstücken Außengebietsentwässerung Baukosten und bewegliches Anlagevermögen Kindergarten Endausbau Baugebiet Engelbach (Am Bahndamm, Engelbach) Ausbau Schwedengrabenstraße (unterer Teil) Erschließung Schwedengrabenstraße (oberer Teil zur L281) Ausbau Hahnewallstraße K Wirtschaftswegebau Friedhof: Baukosten Grabkammern Bürgerhaus: Anschaffung Defibrilator Besucherbergwerk; Investitionskostenzuschüsse an Verbandsgemeinde

10 II. Umlagegrundlagen (VG-Umlagen, Kreisumlage) Differenz - Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Ausgleichszahlungen 21 LFAG (Familienlastenausgleich) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Schlüsselzuweisungen Summe der Umlagegrundlagen VG Gebhardshain VG Betzdorf- Gebhardshain III. Verbandsgemeindeumlage (Basis Finanzhaushalt) Differenz - Umlagegrundlage (Steuerkraftzahlen VG insgesamt) Anteil der OG Steinebach an der Umlagegrundlage (Steuerkraftzahl) Anteil der OG Steinebach an der Umlagegrundlage in Prozent 21,70% 6,35% -15,36% - Umlagevolumen Umlagehebesatz 38,04% 36,33% -1,71% IV. Schulumlagen Grundschulen (Basis Finanzhaushalt) Differenz Sonderumlage Finanzhaushalt - Umlagegrundlage Anteil der OG Steinebach an der Umlagegrundlage (Steuerkraftzahl) Anteil der OG Steinebach an der Umlagegrundlage in Prozent 0,00% 6,79% 6,79% - Umlagevolumen Umlagehebesatz 0,00% 5,37% 5,37% V. Kreisumlage (Basis Finanzhaushalt) Differenz Umlageanteil der OG Steinebach (Steuerkraftzahl x Umlagehebesatz) Umlagehebesatz 44,17% 44,23% 0,06% 3

11 Produkte Ortsgemeinde Steinebach (Ergebnis- und Finanzhaushalt) Teilhaushalt 1 : Zentrale Verwaltung Teilhaushalt 2: Schulen und Kultur Produkte: Produkte: Verwaltungssteuerung Besucherbergwerk Verwaltungssteuerung Förderung der Musikpflege Öffentlichkeitsarbeit Heimat- und sonstige Kulturpflege Gremien Personal Zentr. Grundstücks- und Gebäudemanagement Sonstige Zentrale Dienste Statistik, Wahlen, sonst. Abstimmungen Statistik, Wahlen, sonst. Abstimmungen Teilhaushalt 3 : Soziales und Jugend Teilhaushalt 4 : Gesundheit und Sport Produkte: Produkte: Kindergärten Allgemeine Sportförderung Jugendarbeit Allgemeine Sportförderung Jugendarbeit Kommunale Sportstätten und Bäder Teilhaushalt 5 : Gestaltung Umwelt Teilhaushalt 6: Zentrale Finanzleistungen Produkte: Produkte: Räumliche und Entwicklung Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen Räumliche und Entwicklung Sonstige allgem. Finanzwirtschaft Bereitstellung von Bauland Ein- und Auszahlungen für Kredite Kommunale Abwasserbeseitigung Sonst. Mitgliedsbeiträge und Zuwendungen Gemeindestraßen Allgemeine Finanzwirtschaft Gemeindestraßen Öffentliches Grün, Landschaftsbau Öffentliches Grün, Landschaftsbau Gewässerunterhaltung Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Naturschutz und Landschaftspflege Feldwege, Landwirtschaftswege, Forstwege Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Kommunale allgemeine Einrichtungen Mehrzweckhäuser, Bürgerhäuser Besucherbergwerk 4

12 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) (Gesamt-)Ergebnishaushalt in Euro Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 2 Abs. 1 GemHVO) Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 0, Erträge der sozialen Sicherung 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, / Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0, andere aktivierte Eigenleistungen 0, sonstige laufende Erträge 0, Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9) 0, Personalaufwendungen 0, Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögensund auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 15. Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 16. Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 0, , , Aufwendungen der sozialen Sicherung 0, sonstige laufende Aufwendungen 0, Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) 0, laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 19) 0, Zins- und sonstige Finanzerträge 0, Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (Saldo der Nummern 21 und 22) 0, ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 20 und 23) 0, außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, außerordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 25 und 26) 0, Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) (Summe der Nummern 24 und 27) 0,

13 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) (Gesamt-)Ergebnishaushalt in Euro Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 2 Abs. 1 GemHVO) Einstellung in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 0, , Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderungen des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen 0, Finanzausgleich (Saldo der Nummern 28, 29 und 30) 6

14 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 3 Abs. 1 GemHVO) (Gesamt-) Finanzhaushalt in Euro Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 0, Einzahlungen der sozialen Sicherung 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0, , Andere aktivierte Eigenleistungen 0, Sonstige laufende Einzahlungen 0, Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9) 0, Personalauszahlungen 0, Versorgungsauszahlungen 0, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Zuwendungen, allgem. Umlagen und sonst Transferauszahlungen 0, Auszahlungen der sozialen Sicherung 0, Sonstige laufende Auszahlungen 0, Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11bis 16) 18. Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 17) 0, , Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 0, Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 0, Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein-und -auszahlungen (Saldo der Nummern 19 und 20) 22. Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern 18 und 21) 0, , Außerordentliche Einzahlungen 0, Außerordentliche Auszahlungen 0, Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 23 und 24) 26. Summe der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 22 und 25) 0, , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0, Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0, Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 0, Einzahlungen für Sachanlagen 0, Einzahlungen für Finanzanlagen 0, Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 0, Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 0, Sonstige Investitionseinzahlungen 0, Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern27 bis 34) 36. Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 0, , Auszahlungen für Sachanlagen 0,

15 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 3 Abs. 1 GemHVO) (Gesamt-) Finanzhaushalt in Euro Auszahlungen für Finanzanlagen 0, Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 0, Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten 0, Sonstige Investitionsauszahlungen 0, Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern36 bis 41) 43. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern35 und 42) 44. Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag (Summe der Nummern 26 und 43) Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten 0, , , , Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten 0, Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten (Saldo der Nummern 45 und 46) Zunahme Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde 49. Abnahme Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde 50. Veränderung Verbindlichkeiten gegenüber der VG aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Saldo Nr. 48 und 49) Abnahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde 52. Zunahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde 53. Veränderung der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde 54. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Summer der Nummern 47, 50 und 53) 0, , , , , , , ,

16 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Allgemeiner Grunderwerb/-veräußerung Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen für unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ,00 0,00 Seite: 9

17 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Außengebietsentwässerung Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen für Anlagen im Bau ,00 0,00 Seite: 10

18 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Baukosten und bewegliches Anlagevermögen Kindergarten Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen für Anlagen im Bau ,00 0,00 Ausz f bewegliche Sachen d Anlavermög oberhalb d Wertgrenze i.h.v ,00 0,00 Seite: 11

19 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Baugebiet Engelbach (Am Bahndamm, Engelbach) Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen für Anlagen im Bau - BG Engelbach ,00 0,00 Auszahlungen für Investitionszuschüsse Nutzungsberechtigter ,00 0,00 Anzahlung auf Beiträge Erschl.beiträge BG Engelbach (Am Bahndamm, Poststraße) ,00 0,00 Seite: 12

20 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Erschließung Poststraße Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen f. Anlagen im Bau ,00 0,00 Auszahlungen für Investitionszuschüsse Nutzungsberechtigter ,00 0,00 Anzahlungen für Beiträge vom privaten Bereich Poststraße ,00 0,00 Seite: 13

21 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Schwedengrabenstraße (unterer Teil Ri Ortslage) Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen f. Anlagen im Bau ,00 0,00 Seite: 14

22 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Schwedengrabenstraße (oberer Teil zur L281) Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen f. Anlagen im Bau ,00 0,00 Anzahlungen auf Investitionszuwendungen vom Land ,00 0,00 Anzahlungen für Beiträge vom privaten Bereich Schwedengrabenstr. (oberer Teil); Erschließung ,00 0,00 Auszahlungen für Investitionszuschüsse Nutzungsberechtigter ,00 0,00 Seite: 15

23 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Ausbau Luisenstraße Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen für Anlagen im Bau ,00 0,00 Anzahlungen für Beiträge vom privaten Bereich Luisenstraße; Ausbau ,00 0,00 Seite: 16

24 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Ausbau Hahnewallstraße K122 Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen für Anlagen im Bau ,00 0,00 Anzahlungen auf Investitionszuwendungen vom Land ,00 0,00 Anzahlungen für Beiträge vom privaten Bereich Hahnewallstr.; Ausbau ,00 0,00 Seite: 17

25 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Wirtschaftswegebau Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen f. Anlagen im Bau Wirtschaftswegebau ,00 0,00 Seite: 18

26 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Grabnutzungsentgelte Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Grabnutzungsentgelte ,00 0,00 Seite: 19

27 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Baukosten und bewegliches Anlagevermögen Friedhof / Friedhofshalle Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen f. Anlagen im Bau ,00 0,00 Ausz f bewegliche Sachen d Anlavermög oberhalb d Wertgrenze i.h.v ,00 0,00 Seite: 20

28 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Baukosten und bewegliches Anlagevermögen Bürgerhaus Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Ausz f bewegliche Sachen d Anlavermög oberhalb d Wertgrenze i.h.v ,00 0,00 Investitionszuwendungen von privaten Unternehmen ,00 0,00 Seite: 21

29 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Investitionsübersicht gemäß 4 Abs. 12 GemHVO in Euro Besucherbergwerk; BKZ an VG gem. Vertrag (imm. AV) Ein- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) des Vorvorjahres des Vorjahres des Haushaltsjahres Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres Haushaltsjahre danach bis einschließlich Vorjahr bereitgestellt Gesamtein-/ -auszahlung en davon bereits bereitgestellt Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0, ,00 0,00 Auszahlungen für Investitionszuschüsse Nutzungsberechtigter ,00 0,00 Seite: 22

30 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Produktkennziffer /Produktbezeichnung: 1 Zentrale Verwaltung verantwortlich: Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 4 Abs. 9 GemHVO) 2. + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Teilergebnishaushalt in Euro , öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, privatrechtliche Leistungsentgelte 0, sonstige laufende Erträge 0, Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9) 0, Personalaufwendungen 0, Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögensund auf Sachanlagen sowie auf aktivierte 0, , sonstige laufende Aufwendungen 0, Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) 0, laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 19) 0, ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 20 und 23) 0, Teilergebnis vor Verrechnung der (Summe der Nummern 24 und 27) 0, Teilergebnis nach Verrechnung der (Summe dernummern 28 und 31) 0,

31 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Produktkennziffer / Produktbezeichnung: 1 Zentrale Verwaltung verantwortlich: Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) 4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Teilfinanzhaushalt in Euro Verpflichtungsermächtigungen , privatrechtliche Leistungsentgelte 0, sonstige laufende Einzahlungen 0, Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9) 0, Personalauszahlungen 0, Versorgungsauszahlungen 0, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0, sonstige laufende Auszahlungen 0, Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11 bis 16) 0, Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nr. 10 und 17) 0, Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 18 und 21) 0, Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern 22 und 25) 0, Auszahlungen für Sachanlagen 0, Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 36 bis 41) 0, Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 35 und 42) 0, Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag (Summe der Nummern 26 und 43) 0,

32 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Produktkennziffer /Produktbezeichnung: Verwaltungssteuerung verantwortlich: Ortsbürgermeister Verbale Beschreibung des Produkts: Arbeitsabläufe und politische Führung der Ortsgemeinden durch den Ortsbürgermeister und die Beigeordneten, Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung Auftragsgrundlage: Gesetze, Satzungen, Beschlüsse Ziele: Ortsbürgermeister, Ortsgemeinderat, Verwaltung, Einwohner Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 4 Abs. 9 GemHVO) 2. + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Teilergebnishaushalt in Euro , , sonstige laufende Erträge 0, Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 0, Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9) 0, Personalaufwendungen 0, Bürgermeister 0, Sonstige 0, Ehrensoldrückstellungen für noch aktive Ehrenbeamte Pauschalierte Lohnsteuer (auch Zahlungen über Knappschaft) 0, , Versorgungsaufwendungen 0, Ehrenamtlich Tätige 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- u Sonst Gebrauchsgegenstände 14. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögensund auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstattung 0, , , , sonstige laufende Aufwendungen 0, Telefon, Datenübertragungskosten 0, Verfügungsmittel 0, Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) 0, laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 19) 0, ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 20 und 23) 0,

33 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Teilergebnishaushalt in Euro Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 4 Abs. 9 GemHVO) 28. Teilergebnis vor Verrechnung der (Summe der Nummern 24 und 27) , Teilergebnis nach Verrechnung der (Summe dernummern 28 und 31) 0,

34 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Produktkennziffer / Produktbezeichnung: Verwaltungssteuerung verantwortlich: Ortsbürgermeister Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) Teilfinanzhaushalt in Euro Verpflichtungsermächtigungen Personalauszahlungen 0, Bürgermeister 0, Sonstige 0, Pauschalierte Lohnsteuer (auch Zahlungen über Knappschaft) 0, Versorgungsauszahlungen 0, Ehrenamtlich Tätige 0, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- u Sonst Gebrauchsgegenstände 0, , sonstige laufende Auszahlungen 0, Telefon, Datenübertragungskosten 0, Verfügungsmittel 0, Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11 bis 16) 0, Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nr. 10 und 17) 0, Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 18 und 21) 0, Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern 22 und 25) 0, Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag (Summe der Nummern 26 und 43) 0,

35 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Produktkennziffer /Produktbezeichnung: Verwaltungssteuerung verantwortlich: Ortsbürgermeister Verbale Beschreibung des Produkts: - Aufgrund der besonderen Stellung der Verwaltungsleitung und der damit verbundenen komplexen Aufgabenstellung wäre eine Beschreibung des Produktes nicht aussagefähig. Auftragsgrundlage: Ziele: Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 4 Abs. 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt in Euro Personalaufwendungen 0, Aufwendungen für ehrenamtl. Tätige - Ortsbürgermeister Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Sonstige 0, , Versorgungsaufwendungen 0, Versorgungsaufwendungen für ehrenamtlich Tätige 0, Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) 0, laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 19) 0, ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 20 und 23) 0, Teilergebnis vor Verrechnung der (Summe der Nummern 24 und 27) 0, Teilergebnis nach Verrechnung der (Summe dernummern 28 und 31) 0,

36 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Produktkennziffer / Produktbezeichnung: Verwaltungssteuerung verantwortlich: Ortsbürgermeister Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) Teilfinanzhaushalt in Euro Verpflichtungsermächtigungen Personalauszahlungen 0, Bürgermeister 0, Sonstige 0, Versorgungsauszahlungen 0, Ehrenamtlich Tätige 0, Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11 bis 16) 0, Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nr. 10 und 17) 0, Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 18 und 21) 0, Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern 22 und 25) 0, Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag (Summe der Nummern 26 und 43) 0,

37 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Produktkennziffer /Produktbezeichnung: Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich: Ortsbürgermeister Verbale Beschreibung des Produkts: Schnittstelle zwischen Ortsgemeinde und Medien, Zweck der Öffentlichkeitsarbeit ist es, die Bürger und andere Zielgruppen durch amtliche Bekanntmachungen, das Mitteilungsblatt und den virtuellen Auftritt im Internet über kommunale Anliegen zu informieren Auftragsgrundlage: Gesetze, Satzungen, Beschlüsse und Entscheidungen Ziele: Einwohner, Besucher, Medien, Firmen und Gremien Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 4 Abs. 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt in Euro sonstige laufende Aufwendungen 0, Öffentliche Bekanntmachungen 0, Sonstiges 0, Repräsentationen 0, Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) 0, laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 19) 0, ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 20 und 23) 0, Teilergebnis vor Verrechnung der (Summe der Nummern 24 und 27) 0, Teilergebnis nach Verrechnung der (Summe dernummern 28 und 31) 0,

38 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Produktkennziffer / Produktbezeichnung: Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich: Ortsbürgermeister Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) Teilfinanzhaushalt in Euro Verpflichtungsermächtigungen sonstige laufende Auszahlungen 0, Öffentliche Bekanntmachungen 0, Sonstige 0, Repräsentationen 0, Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11 bis 16) 0, Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nr. 10 und 17) 0, Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 18 und 21) 0, Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern 22 und 25) 0, Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag (Summe der Nummern 26 und 43) 0,

39 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Produktkennziffer /Produktbezeichnung: Gremien verantwortlich: Ortsbürgermeister Verbale Beschreibung des Produkts: Unterstützung der politischen Gremien durch die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Sitzungen, insbesondere Sitzungsdienst. Das Produkt umfasst auch die Aufwandsentschädigungen sowie die mit dem Ehrenamt und den Sitzungen verbundenen sonstigen Ausgaben. Auftragsgrundlage: Gesetze, Satzungen, Geschäftsordnung, Beschlüsse Ziele: Bürgermeister, Ratsmitglieder, Einwohner, Verwaltung Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 4 Abs. 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt in Euro Personalaufwendungen 0, Rats- und Ausschussmitglieder 13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 0, , , sonstige laufende Aufwendungen 0, Sonstiges 0, Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) 0, laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 19) 0, ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 20 und 23) 0, Teilergebnis vor Verrechnung der (Summe der Nummern 24 und 27) 0, Teilergebnis nach Verrechnung der (Summe dernummern 28 und 31) 0,

40 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Produktkennziffer / Produktbezeichnung: Gremien verantwortlich: Ortsbürgermeister Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 4 Abs. 11 GemHVO) Teilfinanzhaushalt in Euro Verpflichtungsermächtigungen Personalauszahlungen 0, Rats- und Ausschussmitglieder 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige Auszahlungen für Sachleistungen 0, , , sonstige laufende Auszahlungen 0, Sonstige 0, Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11 bis 16) 0, Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nr. 10 und 17) 0, Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 18 und 21) 0, Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern 22 und 25) 0, Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag (Summe der Nummern 26 und 43) 0,

41 Ortsgemeinde Steinebach (Sieg) Produktkennziffer /Produktbezeichnung: Personal verantwortlich: Ortsbürgermeister Verbale Beschreibung des Produkts: Alle Regelungen und Entscheidungen in Personalangelegenheiten, insbesondere die Personalplanung, der Personaleinsatz und die Personalentwicklung, Zahlungen an Beschäftigte sowie den Arbeitsschutz und die Arbeitsmedizin Auftragsgrundlage: Gesetze, Tarifverträge, Beschlüsse, Dienst- und Einzelanweisungen Ziele: Beschäftigte der Ortsgemeinde Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 4 Abs. 9 GemHVO) Teilergebnishaushalt in Euro sonstige laufende Aufwendungen 0, Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretungen und Vereinen 0, Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) 0, laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 19) 0, ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 20 und 23) 0, Teilergebnis vor Verrechnung der (Summe der Nummern 24 und 27) 0, Teilergebnis nach Verrechnung der (Summe dernummern 28 und 31) 0,