H a u s h a l t s s a t z u n g und H a u s h a l t s p l a n

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1 Ortsgemeinde Enspel Westerwaldkreis Verbandsgemeinde W e s t e r b u r g H a u s h a l t s s a t z u n g und H a u s h a l t s p l a n der Ortsgemeinde Enspel für das Haushaltsjahr

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3 Haushaltsplan Enspel Inhaltsverzeichnis Seite 1. Haushaltssatzung Vorbericht 5 20 einschließlich der - Entwicklung der Jahresergebnisse (Jahresüberschüsse / Jahresfehlbeträge) Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse / Finanzmittelfehlbeträge Gesamtergebnishaushalt nach 2 GemHVO Gesamtfinanzhaushalt nach 3 GemHVO Gliederung Teilhaushalte (Übersicht über die Teilhaushalte gem. 4 Abs. 4 GemHVO) haushalt haushalt Teilhaushalt 60 : zentrale Finanzdienstleistungen Bilanz Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten zu Ende des Haushaltsjahres (einschl. Kreditübersicht) Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der Unternehmen, an denen die Gemeinde mit mehr als 50 v.h. beteiligt ist und der Zweckverbände, bei denen die Gemeinde Mitglied ist Haushaltsvermerke 185

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5 Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. S. 280), folgende Haushaltssatzung beschlossen: Festgesetzt werden Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Enspel für das Jahr vom 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf ,00 der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf ,00 der Jahresüberschuss/Jahresfehlbedarf auf ,00 2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf ,00 die ordentlichen Auszahlungen auf ,00 der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf ,00 die außerordentlichen Einzahlungen auf die außerordentlichen Auszahlungen auf der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf ,00 die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf ,00 der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf ,00 die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf ,00 die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf ,00 der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf ,00 der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf ,00 der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf ,00 Seite: 1

6 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für zinslose Kredite auf verzinste Kredite auf ,00 zusammen auf ,00 3 Steuersätze Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: Grundsteuer A auf 285 v.h. Grundsteuer B auf 338 v.h. Gewerbesteuer auf 352 v.h. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden für den ersten Hund 26,00 für den zweiten Hund 38,00 für jeden weiteren Hund 52,00 für den ersten gefährlichen Hund 260,00 für den zweiten gefährlichen Hund 380,00 für jeden weiteren gefährlichen Hund 520,00 4 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum [noch nicht festgestellt ] beträgt ,14 Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum beträgt ,04 und zum ,04 5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß 100 Abs. 1 Satz 2 GEmO liegen vor, wenn im Einzelfall 1.500,00 überschritten sind. Seite: 2

7 , den Ortsgemeinde Enspel Ortsbürgermeister Hinweis: Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr wird hiermit öffentlich bekanntgemacht. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom bis von 8.00 Uhr bis Uhr bei der Verbandsgemeindeverwaltung in Westerburg, Zimmer 26, öffentlich aus. Daneben liegt der Haushaltsplan bei dem Ortsbürgermeister in der oben genannten Zeit während der allgemeinen Sprechzeiten aus. Westerburg, den Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg Im Auftrag Seite: 3

8 Seite: 4

9 2. Vorbericht über den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Enspel Vorbericht Ortsgemeinde Enspel Gliederung des Vorberichts 1. Übersicht zum Haushaltsjahr Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2.1 Entwicklung der Jahresergebnisse 2.2 Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und Finanzmittelfehlbeträge 2.3 Entwicklung des Eigenkapitals 3. Haushaltsjahr 3.1 Statistische Angaben 3.2 Ergebnishaushalt 3.3 Finanzhaushalt 3.4 Haushaltsausgleich 4. Entwicklung der Investitionen 5. Entwicklung der Investitions- und Liquiditätskredite; Entwicklung der liquiden Mittel 6. Übersicht der Salden der Einzahlungen und Auszahlungen in den einzelnen en 7. Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich aus dem kommunalen Finanzausgleich Seite: 5

10 1. Übersicht zum Haushaltsjahr 2012 Vorbericht Ortsgemeinde Enspel Die Haushaltsplanung 2012 wurde durch einen am beschlossenen Nachtragshaushaltsplan geändert und die eingetretenen finanziellen Veränderungen in die Planung eingearbeitet. Die größte Maßnahme bei den Aufwendungen des Ergebnishaushalts stellte der notwendige Austausch der Heizungsanlage in der Stöffelhalle dar. Die Heizungsanlage wurde auf eine energetisch effizientere Anlage umgestellt. Die Gesamtkosten hierzu beliefen sich auf rund (in den Gesamtaufwendungen bei Buchungsstelle enthalten). 1.1 Veranschlagte Einzahlungen und Auszahlungen im Finanzhaushalt und deren Durchführung Buchungsstelle Bezeichnung HH-Mittel Gesamt Veränderung (Verschlechterung -) inkl. Nachtrag Ist Einzahlung Auszahlung / Einzahlung aus Veräußerung Baugrundstück , , / Auszahlungen f. unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte 3.000, ,18 373, / Investitionszuschuss an Entw.zweckverb. Stöffel , , / Investitionszuschuss an den Kindergartenzweckverband Stockum-Püschen , , / Neugestaltung Friedhof , , , / Investitionszuschüsse an Forstbetriebsgemeinschaft f. Schlepper 3.600, , / Kreditaufnahme , ,00 Da im Haushaltsjahr 2012 einige eingeplante Investitionsausgaben nicht in Anspruch genommen werden mussten, konnte auch auf die eingeplante Kreditfinanzierung verzichtet werden. Die Finanzierung des Haushaltes war mit den eigenen liquiden Mittel, die einer Fremdfinanzierung immer vorgezogen werden muss, möglich. Der Stand der Finanzmittel zum belief sich auf ,52. Seite: 6

11 2. Entwicklung der Haushaltswirtschaft Vorbericht Ortsgemeinde Enspel 2.1 Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse (gem. Muster 27 zu 93 Abs. 4 GemO) Lfd. Nr. Ergebnis (gem. 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO) Jahr Betrag (in ) 1 4. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Ergebnis) , Haushaltsvorjahr (nicht festgestelltes Ergebnis) , Haushaltsvorjahr (nicht festgestelltes vorläufiges Ergebnis) 2.188, Haushaltsvorjahr (Plan) ,00 5 Ansatz des Haushaltsjahres ,00 6 Zwischensumme , Haushaltsfolgejahr (Ansatz) , Haushaltsfolgejahr (Ansatz) , Haushaltsfolgejahr (Ansatz) ,00 10 Summe , Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und fehlbeträge (gem. Muster 28 zu 93 Abs. 4 GemO) Lfd. Nr. Ergebnis Jahr Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen./. planmäßige Tilgung = vorzutragende Beträge in 1 Aus Haushaltsvorjahren vorzutragende Beträge, davon aus: 2 5. Haushaltsvorjahr (Ergebnis) 3 4. Haushaltsvorjahr (Ergebnis) , , , Haushaltsvorjahr (Ergebnis) , , , Haushaltsvorjahr (Ergebnis) , , , Haushaltsvorjahr (Planansatz) , , ,00 7 Ansatz des Haushaltsjahres , , ,00 8 Summe 1-7 (vorzutragender Betrag) ,23 9 Geplanter Vortrag 1. HH-Folgejahr , , ,00 10 Geplanter Vortrag 2. HH-Folgejahr , , ,00 11 Geplanter Vortrag 3. HH-Folgejahr , , ,00 12 Summe ,23

12 Vorbericht Ortsgemeinde Enspel 2.3 Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals (gem. Muster 29 zu 93 Abs. 4 GemO) Lfd. Nr. Ergebnis (gem. 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO) Jahr Jahresergebnis (in ) Nachrichtlich: aufgelaufenes Eigenkapital (in ) 1 Eigenkapital zum des 3. HH-Vorjahres ,14 (nicht festgestelltes Ergebnis) 2 + vorläufiges Jahresergebnis des 2. HH-Vorjahres 2.188, , Jahresergebnis des HH-Vorjahres (Planergebnis) , , Jahresergebnis des Haushaltsjahres (Ansatz) , , Jahresergebnis des HH-Folgejahres (Planung) , , Jahresergebnis des 2. HH-Folgejahres (Planung) , , Jahresergebnis des 3. HH-Folgejahres (Planung) , ,04 Seite: 8

13 Vorbericht Ortsgemeinde Enspel 3. Haushaltsjahr 3.1. Statistische Angaben 1.Einwohnerzahl (Wohnbevölkerung) der Ortsgemeinde Enspel a) nach der letzten Volkszählung vom b) nach der Fortschreibung Stand vom Gesamtfläche des Gemeindegebietes 558 ha davon Waldfläche 235 ha Entwicklung der Steuerkraftzahlen und der Hebesätze in den letzten 4 Haushaltsjahren Steuerkraftzahlen Hebesätze Steuerart Hj Hj Hj. Hj Steuerart Hj v.h. Hj v.h. Hj. v.h. Hj v.h. Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gde. Ant.an der Ekst Gde. Ant. an der USt Ausgleichsleistungen n. 21 LFAG Steuerkraftmesszahl je Einwohner 482,59 437,04 551,32 471,32 Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Seite: 9

14 3.2 Ergebnishaushalt Vorbericht Ortsgemeinde Enspel [ Erläuterung zur Übersicht Gesamtergebnishaushalt auf Seite 20 des Haushaltsplanes] Der Ergebnishaushalt zeigt alle geplanten Erträge und Aufwendungen und ist vergleichbar einer betrieblichen Gewinn- und Verlustrechnung (GuV). Dazu gehören auch Positionen, die nicht zahlungswirksam sind, wie z. B. die Abschreibungen und deren Gegenpart, die Auflösung von Sonderposten (z. B aus Zuwendungen und Beiträgen). Nicht Gegenstand des Ergebnishaushalts sind alle im Zusammenhang mit der Investitionstätigkeit stehenden Einzahlungen (z.b. Zuwendungen oder Kredite) und die Auszahlungen für die Investitionen selbst, sowie die Auszahlungen für die Tilgung von Investitionsdarlehen. Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen. Aus ihr ist ersichtlich, dass nach der Planung in den nächsten Jahren die Erträge nicht ausreichen, um die Aufwendungen zu decken , , ,00 Summe der Erträge ,00 Summe der Aufwendungen , ,00 0,00 vorl. Ergebnis 2009 vorl. Ergebnis 2010 vorl. Ergebnis Ansatz 2012 Planung Summe der Erträge , , , , , , , ,00 Summe der Aufw endungen , , , , , , , ,00 Seite: 10

15 Erträge Vorbericht Ortsgemeinde Enspel a) Steuern und ähnliche Abgaben = ,00 Diese Position beinhaltet die Einnahmen aus den Realsteuern sowie dem Gemeindeanteil an der Einkommens- und der Umsatzsteuer, die Hundesteuer sowie die Zuweisung aus dem Familienleistungsausgleich. Die Gesamtsumme der bei dieser Position veranschlagten Steuern und Zuweisungen liegen um rund höher als im Vorjahr. Dieses ist im wesentlichen auf einen höheren Ertragsansatz bei der Gewerbesteuer und bei dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer zurückzuführen. Im Haushaltsjahr 2012 wurde Gewerbesteuerhebesatz von 330 v.h. auf 352 v.h. angehoben. Der Haushaltsplan sieht Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von vor und fällt damit gegenüber dem Vorjahr um rund höher aus. Der veranschlagte Ansatz bezieht sich auf die zum Zeitpunkt der Planung festgesetzten Gewerbesteuervorauszahlungen. Diesbezüglich können durchaus noch erhebliche Schwankungen im Laufe des Haushaltsjahres auftreten, die im Rahmen der Planung nicht berücksichtigt werden können. Des Weiteren lässt die derzeit gute konjunkturelle Lage die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ebenfalls höher ausfallen, als im Vorjahr veranschlagt wurde. Für die Finanzplanungsjahre wird davon ausgegangen, dass dieser Trend weiter anhält. b) Zuwendungen und allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge = ,00 Hier werden Erträge aus der Schlüsselzuweisung A, von Landes- und Kreiszuweisungen sowie die nicht zahlungswirksamen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten ausgewiesen. Planungsstelle Bezeichnung Ansatz mehrere Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 5.196, Landeszuwendung für Gemeindebücherei 400, Schlüsselzuweisung A ,00 Summe: ,00 Die für das Haushaltsjahr ermittelte Schlüsselzuweisung A fällt gegenüber dem Vorjahr wieder erheblich höher aus. Aufgrund der hohen Steuerkraft der Ortsgemeinde im maßgeblichen Erhebungszeitraum bis (siehe Tabelle Steuerkraftzahlen bei Ziff. 3.1) wurde im Haushaltsjahr lediglich eine Schlüsselzuweisung von ,00 veranschlagt. Im darauffolgenden Erhebungszeitraum fiel die Steuerkraft der Ortsgemeinde wieder ab, was im wesentlichen auf die niedrigeren Erträge aus der Gewerbesteuer zurückzuführen ist. c) Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte = 2.964,00 Hier sind Erträge für die Benutzung der Stöffelhalle und der Grillhütte, Jagdpachterträge und die nicht zahlungswirksamen Erträge i.h.v. 404,00 aus der Auflösung von Sonderposten aus Erschließungs- und Ausbaubeiträgen sowie Grabnutzungsentgelten erfasst. Seite: 11

16 Vorbericht Ortsgemeinde Enspel d) Privatrechtliche Leistungsentgelte = ,00 Hier werden Erträge aus Mieten und Pachten sowie aus den Verkauf von Vorräten summiert. Planungsstelle Bezeichnung Planansatz Ertrag aus dem Verkauf von Baugrundstücken , Mieten und Pachten für gemeindliche Liegenschaften 6.530, Mieten und Pachten für die Dreschhalle und ehem. Feuerwehrgerätehaus 760, Mieten und Pachten für Basaltinhalle , Mietnebenkosten für Basaltinhalle 2.910, Eintrittsgelder für kulturelle oder sportliche Veranstaltungen und Einrichtungen 1.200, Erträge aus Holzverkauf , Pacht für den Steinbruch und Wildschadensverhütungspauschale 4.890, Materialabgaben 7.000, Miete für Stöffelhalle 3.600, Mietnebenkosten für die Stöffelhalle 730, Mietnebenkosten (Energiekosten) Stöffelhalle 310, Mieteinnahmen Gästehaus 2.480,00 e) Kostenerstattungen und Kostenumlage = 1.250,00 Dieser Betrag setzt sich aus einer Kostenerstattung von Privaten für Versicherungsbeiträge [50,00 ] und der Erstattung der Heizkosten für die Räume der Feuerwehr in der Stöffelhalle [1.200,00 ] zusammen. f) Sonstige laufende Eträge = ,00 Planungsstelle Bezeichnung Planungsbewegung Erstattungen von Versicherungen aus dem Rechtsstreitverfahren "Basaltinhalle" , Erstattungen von Versicherungen für die Baumängelbeseitigung in der Basaltinhalle , Spenden für die Seniorenfeier 500, Konzessionsabgaben Stromversorgung , Konzessionsabgaben Gasversorgung 10,00 In dem Verfahren um die Baumängelbeseitigung an der Basaltinhalle hat die Ortsgemeinde vor dem Landgericht Koblenz obsiegt. Nach dem nun rechtskräftigen Urteil wurden die entsprechenden Erstattungen in Höhe von für die zur Mängelbeseitigung notwendigen Aufwendungen in die Planung aufgenommen. Die Aufwendungen wurden bei der Planungsstelle in gleicher Höhe veranschlagt. Des Weiteren wurden der Ortsgemeinde aufgrund des Urteils die Erstattung von Verfahrenskosten in Höhe von zugesprochen, die bei Planungsstelle veranschlagt wurden. Seite: 12

17 Vorbericht Ortsgemeinde Enspel Aufwendungen a. Personalaufwendungen = ,00 Die Aufwendungen für den ehrenamtlichen Bürgermeister, die Beigeordneten, die ehrenamtlichen Rats- und Ausschussmitglieder sowie die Aufwendungen für Gemeindearbeiter und nebenberuflich Beschäftigte sind in dieser Summe produktübergreifend zusammengefasst. Die Ortsgemeinde beabsichtigt, die Durchführung von Arbeiten zur Pflege der gemeindlichen Flächen an eine Dienstleistungsfirma zu vergeben. Aufgrund dessen fallen die Personalaufwendungen gegenüber den veranschlagten Beträgen des Vorjahres um rund niedriger aus. b. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen = ,00 Die Summe umfasst alle Aufwendungen der Gemeinde zur Unterhaltung ihrer Liegenschaften, Gebäude, Straßen und Geräte. Des Weiteren sind hierin auch Kostenerstattungen an andere Gebietskörperschaften enthalten. Einmalige Aufwendungen sind hier bei folgenden Buchungsstellen vorgesehen: Planungsstelle Bezeichnung Planungansatz Altes Feuerwehrgebäude (Aussenfassade und Dach) 4.000, Gebäude Basaltin: Planungskosten, Mängelbeseitigung, Entsch. an Pächter , Bewirtschaftung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen 80, Unterhaltung Bolzplatz inkl. 300 Zaunreparatur 400, Unterhaltung Wirtschaftswege; Drainage erneuern Wirtschaftsweg hinter der Dreschhalle 1.500, Unterhaltung Gebäude Stöfelhalle inkl. Mittel für Dachreparatur 4.000, Unterhaltung der Grillhütte inkl. 300 Dachreparatur 800,00 Da die Ertrags- und Aufwandsbuchungsstellen des Forsthaushaltes ( ) sich auf mehrere Gruppensummen im Ergebnishaushalt verteilen, wird nachfolgend eine Übersicht des Planergebnis und der Vorjahre gegeben: vorläufiges Rechng.- ergebnis vorläufiges Rechng.- ergebnis 2012 Ansatz Erträge , , ,00 Aufwendungen , , ,00 Ergebnis: , , ,00 c. Aufwand aus Abschreibungen = ,00 Aufgrund der nach doppischen Gesichtspunkten erfolgten Bewertung des gesamten Vermögens und den einzeln festgelegten Nutzungszeiträumen ergeben sich die im Haushaltsplan aus der Anlagebuchhaltung ermittelten Abschreibungsbeträge. Diese werden um die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten gemindert [siehe Auflistung der Erträge Punkte b) und c)]. Demnach stehen den Abschreibungen von ,00 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten in Höhe von 5.600,00 Saldo: ,00 Seite: 13

18 Vorbericht Ortsgemeinde Enspel Im Saldo müsste daher der Ergebnishaushalt einen Aufwand aus Abschreibungen in Höhe von ,00 erwirtschaften, um den Wertverzehr des Anlagenvermögens aufzufangen. d. Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen = ,00 Die Gesamtsumme setzt sich aus folgenden Einzelpositionen zusammen: Planungsstelle Bezeichnung Planungansatz Zuwendung an Förderverein Grundschule 100, Jährliche Zuwendung an den Zweckverband "Stöffelpark" inkl. Teilbetrag aus , Zuwendungen an Musikvereine 160, Zuwendung an Förderverein Freiw. Feuerwehr 520, Zuwendung an Kirchengemeinde 60, Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an den sonstigen privaten Bereich 180, Zuweisung an den Kindergartenzweckverband Stockum-Püschen , Zuwendungen an örtl. Sportvereine 670, Gewerbesteuerumlage 4.740, Umlage zur Finanzierung des Fonds Deutsche Einheit 1.160, Allgemeine Umlagen an den Landkreis , Allgemeine Umlagen an die Verbandsgemeinde , Schuldendiensthilfen an Zweckverbände 360,00 Summe: ,00 e. Sonstige laufende Aufwendungen = ,00 Diese Position umfasst: Bezeichnung Ansatz Aufwendungen für übernommene Reisekosten für Dienstreisen und Dienstgänge 650,00 Aufwendungen für allgemeine Betreuung der Bediensteten 30,00 Aufwendungen für die Erstellung von Bebauungsplänen 1.000,00 Büromaterial und sonstige Geschäftsaufwendungen 1.320,00 Bücher 1.000,00 Telefon, Datenübertragungskosten 1.640,00 Sonstige Aufwendungen für Geschäftsaufwendungen 3.650,00 Getränke, Jahresabschlussessen 350,00 Nachrufe, Kranzspenden etc. 400,00 Versicherungsbeiträge 4.610,00 Sonstige Beiträge 390,00 Grundsteuer 1.780,00 Verfügungsmittel 500,00 Repräsentationen 800,00 Summe: ,00 Seite: 14

19 Vorbericht Ortsgemeinde Enspel 3.3 Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt umfasst alle geplanten zahlungswirksamen Vorgänge (Ein- und Auszahlungen). Dazu gehören zum einen die korrespondierenden, zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen aus dem Ergebnishaushalt, und zum anderen auch die Ein- und Auszahlungen für Investitionen sowie die Kreditaufnahmen und Tilgungen. Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Einzahlungen und Auszahlungen sowie die Inanspruchnahme (nicht den Stand!) der liquiden Mittel: , , , ,00 Summe der Einzahlungen Summe der Auszahlungen Veränderung der liquiden Mittel , , , ,00 0, , ,00 vorl. Ergebnis 2009 vorl. Ergebnis 2010 vorl. Ergebnis Ansatz 2012 Planung Summe der Einzahlungen , , , , , , , ,00 Summe der Auszahlungen , , , , , , , ,00 Veränderung der liquiden Mittel , , , , , , , ,00 Wie aus der Grafik und der dazugehörigen Datentabelle ersichtlich ist, muss die Ortsgemeinde in den Planungsjahren 2015 und 2016 voraussichtlich zur Finanzierung ihrer Auszahlungen Liquiditätskredite von der Einheitskasse der Verbandsgemeinde eingehen. Im Planungsjahr 2014 wird die Aufnahme eines Liquiditätskredits durch die Auszahlung der 2. Rate der Zuweisung aus dem Investitionsstock i.h.v vermieden, die für die Neugestaltung des Friedhofs genehmigt wurde Seite: 15

20 Nachfolgend eine Übersicht der im Haushaltsplan geplanten investiven Ein- und Auszahlungen: Vorbericht Ortsgemeinde Enspel lfd. Nr. Bezeichnung Buchungsstelle Einzahlungen in Auszahlungen in 1 Einzahlung aus Veräußerung eines Baugrundstücks / ,00 2 Einzahlung Erschließungsbeitrag im Rahmen des Baugrundstückverkaufs / ,00 3 Grundstückskauf Haus Adrian / ,00 4 Investitionszuschuss an Entw.zweckverb. Stöffel (für Abdeckung Altfehlbeträge) Hinweis: Ursprünglich wurde der Investitionszuschuss an den Zweckverband Stöffel i.h.v bei der nebenstehenden Buchungsstelle veranschlagt. Nach der Vereinbarung der Verbandsmitglieder wurde der Betrag aufgeteilt in / ,00 einen Investitionszuschuss und einer veranschlagten Verlustübernahme für den Zweckverband, welche als Aufwand im Ergebnishaushalt bei Buchungsstelle mit veranschlagt wurde. 5 Investitionszuschuss an Kindergartenzweckverband Stockum-Püschen für investive Maßnahmen / ,00 6 Spielgerät für Kinderspielplatz / ,00 7 Straßenleuchte in der Adrianstr / ,00 8 Investitionszuwendungen vom Land f. die Neugestaltung Friedhof (Rate ) / ,00 9 Neugestaltung Friedhof / ,00 10 Einzahlungen Grabnutzungsentgelte ,00 Summen: , ,00 Saldo: ,00 Im Finanzhaushalt entsteht ein Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe vom ,00. Zusammen mit dem negativen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen in Höhe von ,00 und den Auszahlungen zur Tilgung von Krediten in Höhe von ,00 entsteht ein planerischer Finanzmittelfehlbetrag von ,00. Die Finanzierung kann in Höhe von aus dem Bestand der liquiden Mittel vorgenommen werden. Die Finanzierung der geplanten Investitionsvorhaben kann nur durch eine Kreditaufnahme in Höhe von gewährleistet werden. 3.4 Haushaltsausgleich Gemäß 93 Abs. 4 GemO ist der Haushalt in jedem Haushaltsjahr in Planung und Rechnung auszugleichen. Ergebnishaushalt Für das Haushaltsjahr zeigt sich, dass die laufenden Erträge nicht ausreichen um sowohl die laufenden Aufwendungen als auch die Zins- und sonstigen Finanzaufwendungen zu decken. Bezogen auf das Haushaltsjahr konnte der Ergebnishaushalt folglich nicht ausgeglichen werden. Seite: 16

21 Vorbericht Ortsgemeinde Enspel In die Prüfung, ob der Haushalt ausgeglichen ist, sind nach 18 Abs. 1 Nr. GemHVO zusätzlich die Rechnungsergebnisse der fünf Haushaltsvorjahre (soweit diese noch nicht feststehen: die geplanten Jahresergebnisse) einzubeziehen. Wie aus der unter 2.1 dargestellten Tabelle Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse hervorgeht, konnte auch in dieser Hinsicht der Haushaltsausgleich im Ergebnishaushalt nicht erreicht werden Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt ist gemäß 93 Abs. 4 GemO i.v.m. 19 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO in der Planung ausgeglichen, wenn unter Berücksichtigung von vorzutragenden Beträgen aus Haushaltsvorjahren der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Pos. 26 Gesamtfinanzhaushalt) ausreicht, um die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten zu decken, soweit die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten nicht anderweitig gedeckt sind. Im Haushaltsjahr ist der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen mit negativ. Unter Einbeziehung der vorzutragenden Beträge der fünf Haushaltsvorjahre (vgl. 2.2 Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse bzw. fehlbeträge ) kann der geforderte Haushaltsausgleich im Finanzhaushalt ebenfalls nicht erreicht werden. 4. Entwicklung der Investitionen An Investitionstätigkeiten sind in den Planungsjahren 2014 bis 2016 keine Mittel eingeplant. Im Planungsjahr 2014 wird lediglich die zweite Rate in Höhe von aus der bewilligten Zuwendung aus dem Investitionsstock 2012 für die Neugestaltung des Friedhofs erwartet. 5. Entwicklung der Investitions- und Liquiditätskredite, Entwicklung der liquiden Mittel Vorbehaltlich des endgültigen Jahresabschlusses verfügte die Ortsgemeinde Enspel zum Ende des Haushaltsjahres 2012 über eigene liquide Mittel in Höhe von insgesamt ,52. Aufgrund der Finanzierungslücke des Finanzhaushaltes von insgesamt müssen diese Mittel im Haushaltsjahr im vollen Umfang zur Deckung herangezogen werden, so dass die Ortsgemeinde Enspel zum Ende des Haushaltsjahres über keine eigenen liquiden Mittel mehr verfügen wird. Mit Ausnahme des Planungsjahres 2014 wird auch in den Haushaltsjahren 2015 bis 2016 mit einem negativen Saldo im Finanzhaushalt gerechnet. Mangels eigener liquiden Mittel sieht die Planung aus diesem Grunde in diesen Jahren die Inanspruchnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung vor. Bis Ende des Haushaltsjahres 2016 beträgt der Betrag der Kredite zur Liquiditätssicherung gemäß Planung somit insgesamt ,00. Seite: 17

22 Entwicklung der liquiden Mittel Zuführung/Entnahme Bestand Liquiditätsreserve zum ,22 zum , ,28 zum , ,75 zum , ,20 zum , ,52 zum ,52 0,00 zum , ,00 zum eigene Mittel 5.84,00 Kredit von Einheitskasse , ,00 zum , ,00 Vorbericht Ortsgemeinde Enspel tatsächliches Ergebnis zum Der in der Planung vorgesehene Investitionskredit i.h.v ist noch nicht in die Haushaltsansätze der Zins- und Tilgungsleistungen im Haushaltsjahr eingerechnet. Ausschlaggebend hierfür ist zum einen, dass zum Zeitpunkt der Planerstellung noch nicht absehbar war, wann die einmalige Zahlung an den Zweckverband Stöffel i.h.v von der Ortsgemeinde geleistet werden muss. Zum anderen wird angestrebt, die Kreditaufnahme möglichst zum Ende des Haushaltsjahres vorzunehmen und eventuell sich einstellende Haushaltsverbesserungen zur Minimierung der sich aufgrund der Planung benötigten Kreditsumme einzusetzen. Die Aufnahme des Kredites würde die Ortsgemeinde mit einem zusätzlichen jährlichen Schuldendienst von rund belasten (vorgerechnet mit 3.5 % Zinsen und 1% Tilgung). Nach dem derzeitigen Planungsstand kann der Ausgleich des Finanzhaushaltes ab dem Planungsjahr 2015 nur durch die Aufnahme von Liquiditätskrediten herbeigeführt werden. Damit wäre die Ortsgemeinde in der Situation, Schuldendienstleistungen mit neuen Krediten zu finanzieren. Eine Entlastung bei den Schuldendienstzahlungen stellt sich erst ab dem Haushaltsjahr 2016 ein, da der zinslose Kredit aus dem Konjunkturpaket II zur energetischen Sanierung der Stöffelhalle ab dem Jahr 2015 getilgt ist und hierdurch jährliche Tilgungsleistungen von entfallen. Seite: 18

23 Vorbericht Ortsgemeinde Enspel 6. Übersicht der Salden der Einzahlungen und Auszahlungen in den einzelnen en Bezeichnung: Einzahlungen in EUR Auszahlungen in EUR Saldo in EUR Verwaltungssteuerung / Gremien , , , sonstiges Grundvermögen , , , Dreschhalle und altes Feuerwehrhaus , , Gebäude ehem. Basaltin , , , Bauhof , , Fördermaßnahmen für Schüler , Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen , , Musikpflege , Büchereien, Bibliotheken , , Heimat - und Brauchtumspflege 1.200, , , Seniorenveranstaltungen ,00-500, Förderung von Kirchengemeinden , Förderung von Trägern der Wohfahrtspflege , Tageseinrichtungen für Kinder , , Kinderspielplätze , , Jugendräume, - heime , Förderung des Sports , Eigene Sportstätten , Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen , , Gemeindestraßen , , , Straßenbeleuchtung , , Straßenreinigung, Winterdienst , , Öffentliches Grün, Landschaftsbau , , Friedhofs- und Bestattungswesen , , , Kommunale Forstwirtschaft , , , Wirtschaftswege , , Mehrzweckhaus 9.520, , , Grillhütten , , Tourismusförderung , Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen , , , Sonst. allgem. Finanzwirtschaft , , ,00 Seite: 19

24 Vorbericht Ortsgemeinde Enspel 7. Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich aus dem kommunalen Finanzausgleich Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich gemäß 38 Abs. 6 GemHVO sind bei der Ortsgemeinde Enspel nicht vorhanden und sind nach den geplanten Gewerbesteuereinnahmen auch nicht zu bilden. Seite: 20

25 Ortsgemeinde Enspel Gesamtergebnishaushalt Seite: 21

26 Gesamtergebnishaushalt Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 Sonstige laufende Erträge 10 Summe der Laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 11 Personalaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 15 Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 Sonstige laufende Aufwendungen 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 21 Zins- und sonstige Finanzerträge 22 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis 24 Ordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) 31 Jahresergebnis nach Veränderung des Sonderpostens für 31 Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Seite: 22

27 Ortsgemeinde Enspel Gesamtfinanzhaushalt Seite: 23

28 Gesamtfinanzhaushalt Ortsgemeinde Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 + sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 11 - Personalauszahlungen 12 - Versorgungsauszahlungen 13 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 16 - sonstige laufende Auszahlungen 17 Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 18 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 19 + Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen 20 - Zins- und sonstige Finanzauszahlungen 21 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 23 + Außerordentliche Einzahlungen 24 - Außerordentliche Auszahlungen 25 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 26 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 27 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 28 + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 29 + Einzahlungen für immateriellen Vermögensgegenstände 30 + Einzahlungen für Sachanlagen 31 + Einzahlungen für Finanzanlagen 32 + Einzahlungen aus sonst. Ausleihungen und Kreditgewährungen 33 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 34 + sonstige Investitionseinzahlungen 35 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 36 - Auszahlungenen für immaterielle Vermögensgegenstände 37 - Auszahlungen für Sachanlagen 38 - Auszahlungen für Finanzanlagen 39 - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 41 - sonstige Investitionsauszahlungen 42 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 43 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

29 Gesamtfinanzhaushalt Ortsgemeinde Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 44 Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag 45 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten 46 - Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten 47 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten 48 + Zunahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde 48 aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 49 - Abnahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde 49 zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 50 Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde 50 aus Krediten zur Liquiditätssicherung 51 + Abnahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde 51 aus dem Zahlungsmittelbestand 52 - Zunahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde 52 aus dem Zahlungsmittelbestand 53 Veränderung der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde 53 aus dem Zahlungsmittelbestand 54 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 55 Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 56 Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern , , , , , , , Seite: 25

30 Seite: 26

31 Ortsgemeinde Enspel Gliederung Teilhaushalte Seite: 27

32 plan Enspel Bezeichnung Teilhaushalt Verwaltungssteuerung / Gremien sonstiges Grundvermögen Dreschhalle und altes Feuerwehrhaus Gebäude ehem. Basaltin Bauhof Fördermaßnahmen für Schüler Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Musikpflege Büchereien, Bibliotheken Heimat - und Brauchtumspflege Seniorenveranstaltungen Förderung von Kirchengemeinden Förderung von Trägern der Wohfahrtspflege Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen / Tagespflege Kinderspielplätze Jugendräume, - heime Förderung des Sports Eigene Sportstätten Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Gemeindestraßen Straßenbeleuchtung Straßenreinigung, Winterdienst Öffentliches Grün, Landschaftsbau Friedhofs- und Bestattungswesen Kommunale Forstwirtschaft Wirtschaftswege Mehrzweckhaus Grillhütten Tourismusförderung Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen Sonst. allgem. Finanzwirtschaft 60 Seite: 28

33 Ortsgemeinde Enspel haushaltsbuch 201 Allgemeiner Haushalt Ortsgemeinde Enspel Seite: 29

34 Teilergebnishaushalt Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Finanzerträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 Sonstige laufende Erträge 10 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 11 Personalaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Abschreibungenauf immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 Sonstige laufende Aufwendungen 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 22 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis 24 Ordentliches Ergebnis 27 Außerordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis des Teilhaushalts vor interner Leistungsbeziehungen , , , , , , , , , , , , , , , , , Saldo der Erträge/Aufwendungen der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis des Teilhaushalts nach interner Leistungsbeziehungen , Seite: 30

35 Teilfinanzhaushalt OG Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 2.232, , , , , , Personalauszahlungen 13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 16 Sonstige laufende Auszahlungen 17 Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 18 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 20 Zins- und sonstige Finanzauszahlungen 21 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 25 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 2 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 4 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 5 Saldo der ordentlichen und außerordentlich Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 6 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 7 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 8 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 9 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 14 Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 17 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 18 Auszahlungen für Sachanlagen 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , , , , , Seite: 31

36 Teilfinanzhaushalt OG Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 25 Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushalts 46 Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten , , , Abnahme der liquiden Mittel 52 Zunahme der liquiden Mittel Seite: 32

37 Investitionsübersicht Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 1 Fremdenverkehr: Schranke WW-Steig 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2 Mehrzweckhalle: Solarzellen f. Warmwasseraufbereitung 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3 Erschließung Adrianstraße 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 18 Auszahlungen für Sachanlagen 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Investitionszuwendung an den Entwicklungszweckverband "Stöffel" 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 17 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, , , Investitionskostenanteil Kiga ZV Stockum-Püschen 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 17 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , Seite: 33

38 Investitionsübersicht Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , Neugestaltung des Friedhofs 8 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 18 Auszahlungen für Sachanlagen 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , Erschließungsbeiträge frühere Jahre 9 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Anschaffung Vermögensgegenstände 8 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 18 Auszahlungen für Sachanlagen 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 17 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.020, , Seite: 34

39 Investitionsübersicht Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9700 Grunderwerb , Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 18 Auszahlungen für Sachanlagen 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, , , , , Kredite 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 Sonstige Investitionsauszahlungen 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 331, , ,33 0 Seite: 35

40 Haupt- gruppe 1 Zentrale Verwaltung 1.1 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung Verwaltungssteuerung / Gremien Beschreibung Politische Führung der Ortsgemeinde durch den Ortsbürgermeister, Vorbereitung und Ausführung der Ratsbeschlüsse, Schnittstelle zur Verbandsgemeindeverwaltung, Repräsentation der Ortsgemeinde Auftrag Zielgruppe GemO, Ratsbeschlüsse Einwohnerinnen und Einwohner, Ortsgemeinderat und Ausschüsse Ziele Sicherstellung einer effektiven und effizienten Aufgabenwahrnehmung der Gemeindeverwaltung Seite: 36

41 Haupt- gruppe 1 Zentrale Verwaltung 1.1 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung Verwaltungssteuerung / Gremien Teilergebnishaushalt Rechng.-Erg. Ansatz 2012 Ansatz aktuell 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen vom Land 0, Sonstige laufende Erträge 277, Erstattungen von Versicherungen, sowie vom privaten Bereich Kostenerstattungen aus dem Verfahren "Basaltinhalle" Ertr a d Aufl v Ehrensoldrück. 10 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 11 Personalaufwendungen Aufwendungen für ehrenamtliche Bürgermeister Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige - Beigeordnete Aufwendungen für ehrenamtliche Rats- und Ausschussmitglieder Vergütungen Arbeitnehmer Sozialversicherung Arbeitnehmer Beiträge z gesetzl Sozialvers (Sonst) Ehrensoldrückstellungen pausch. Lohnsteuer 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung der geringwertigen Geräte und Gegenstände 18 Sonstige laufende Aufwendungen Aufwendungen für übernommene Reisekosten für Dienstreisen und Dienstgänge Aufwendungen für allgemeine Betreuung der Bediensteten Gerichts-, Anwalts-, Notar-, Gerichtsvollzieherkosten usw. Kosten Rechtsstreit "Basaltin" Büromaterial und sonstige Geschäftsaufwendungen Telefon, Datenübertragungskosten Telekom Anschluss = 300,00 Anschluss = 820,00 PBR EDV Dienstlstg. "Internet" = 220,00 Gesamtplanansatz: 1.340, Getränke, Jahresabschlussessen Nachrufe, Kranzspenden etc Versicherungsbeiträge Kfz.-Haftpflichtversicherung, Haftpflicht der Ortsgem., Unfallversicherung Seite: 37 0, ,0 277, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,