Demokratie in der naturschutzpolitischen Praxis

Transkript

1 Demokratie in der naturschutzpolitischen Praxis Max Krott Prof. Dr. M. Krott Professur für Forst- und Naturschutzpolitik 1

2 Demokratieprinzip Herrschaft des Volkes Wählen + Mitentscheiden + Teilhaben an Ergebnissen Demokratie Schwach Stark 2

3 Politische Praxis 2013 Naturschutz ja bitte! Demokratische Zielvorgabe durch den Bürger Eintreten für Naturschutz! Parteien im Wettbewerb Unsere Natur! Entscheiden in demokratischen Verfahren 3

4 Politische Praxis 2013 Sachlösungen für den Naturschutz! Wissenschaft als Bündnispartner Naturschutzverwaltung im Kampf! Punktuelle Integration Wir alle machen Naturschutz! Camouflage der Nutzer und Verbände 4

5 Naturschutz ja bitte! Rangliste politischer Aufgaben 5

6 Kerstin Botsch, Matthias Wurster, Kerstin Ensinger, Andy Selter, Stephanie Bethmann 6

7 Methapher für Waldnatur: Der Wald als eigene Wesenheit Interviewaussagen Erzeugt Stimmungen - positive - unheimliche regt die Geister an, tut mir gut Stimmung und Atmosphäre des Waldes ich dachte, boah das ist lebendig da! Und wir hä-, oder ICH hab ne Verbindung dazu und ich kann das obwohl ich die Augen zu hab spüren. In der Natur sein, eintauchen, auf sich wirken lassen, erleben und nah spüren Also ich gehe nicht, ich geh... nicht äh nicht weit rein in den Wald. Weil mir das einfach da... das ist s mir unheimlich 7

8 Naturschutz ja bitte! Meinungsbefragung: Priorität für Umweltschutz und Wirtschaft - Bürgermeinung setzt keine Prioritäten in der Konfliktlösung Naturschutz gegen Ökonomie - Befragung kein Ersatz für demokratische Verfahren - Einsatz von Befragung in PR und demokratischer Öffentlichkeit - Bürger als Laie: Wahrnehmung der Natur in Metaphern 8

9 Parteien im Wettbewerb * Grünen in Konfliktlinie: Umwelt gegen Wirtschaft/Konsum *Parteiendifferenz: + Programme - Regierungshandeln + Zugang für Naturschutzverbände 9

10 Entscheiden in demokratischen Verfahren Merkmal Typ Erkenntnisdeterminiertes Gemeinwohlverfahren Demokratischer Rechtsstaat Interessendeterminiertes Gemeinwohlverfahren Demokratische Partizipation Beteiligte Unparteiische Richter Betroffener Information Wissen über Fakten und Naturschutznormen! Wissen über Fakten und subjektive Interessen Entscheidungsregel Optimierungsformel Mehrheiten für Naturschutz? 10

11 Entscheiden in demokratischen Verfahren Merkmal Typ Erkenntnisdeterminiertes Gemeinwohlverfahren Demokratischer Rechtsstaat Interessendeterminiertes Gemeinwohlverfahren Demokratische Partizipation Beteiligte Unparteiische Richter Betroffener Information Wissen über Fakten und Naturschutznormen! Wissen über Fakten und subjektive Interessen Entscheidungsregel Optimierungsformel Mehrheiten für Naturschutz? Quelle: Krott, M.: Politikfeldanalyse Forstwirtschaft Eine Einführung für Studium und Praxis. Parey, Berlin,

12 Wissenschaftliche Beratung für demokratischen Naturschutz Forschung State of Art Gute wissenschaftliche Praxis Methodenentwicklung Theoretische Interpretation Verwertung Beratung für Bürgerinnen und Bürger Beratung politischer Akteure Beratung Verwaltungsvollzug Aufklärung der Medienöffentlichkeit Integration Orientierung am Gemeinwohl Transparenz der Verfahren Problemrelevanz Bündnispartner Verständliche Sprache 12

13 Naturschutzverwaltung im Kampf! Vertikale Integration Auftrag Regierung Horizontale Integration Punktuelle Integration Naturschutz Landwirtschaft Pflanzenschutz Jagd Sektoren Problemanalyse Politikformulierung Vollzug Wirkung 13

14 Camouflage durch Nutzer und Verbände Symbolische Naturschutzprojekte überstrahlen wirtschaftsdominierten Alltag Camouflage der Gesamtaktivitäten (in %): Nutzung 80% Nutzung 95% Schutz 20% Schutz 4% Symbolische Projekte 1% 14

15 Demokratische Politik für Naturschutz 1.Demokratische Willensbildung nicht durch Bürgerbefragung über Naturschutz ersetzbar 2.Zugang für Naturschutz zur demokratischen Willensbildung durch grüne Parteien 3.Demokratisch legitimiertes Recht feste Basis für Naturschutz 4. Demokratische Partizipation je nach Einzelfall gute Basis für Naturschutz 15

16 Demokratische Politik für Naturschutz 5.Professioneller Wissenstransfer sichert Fachwissen für demokratische Praxis 6.Punktuelle Integration stärkt Naturschutzfachverwaltung in Demokratie 7.Demokratische Aufklärung gegen Greenwashing 8.Demokratie meint Kampf um fairen Wettbewerb für Naturschutz 16

17 Literatur BMU (2013) Umweltbewußtsein 2012, Berlin. Böcher, M.;Töller, A.E. (2012): Umweltpolitik in Deutschland. Springer Wiesbaden, S.115 ff. Böcher, M., Krott, M. (2012) Professionelle Integration als zentraler Baustein zur Qualitätssicherung von Poltikberatung. Zeitschrift für Politikberatung 1, S Hubo, Ch.; Krott, M. (2013) Conflict camouflaging in public administration. Forest Policy and Economics 33, Hubo, Ch., Krott, M. (2010) Politiksektoren als Determinanten von Umweltkonflikten am Beispiel invasiver gebietsfremder Arten. In: Feindt, P.H.; Saretzki, T. (Hg.): Umwelt- und Technikkonflikte., S Krott, M. (2001) Politikfeldanalyse Forstwirtschaft, Ulmer/Springer. 17