Schifffahrt und Windparks Vor der deutschen Küste und in der weiten Welt. Nele Kristin Meyer (O1081)

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1 Schifffahrt und Windparks Vor der deutschen Küste und in der weiten Welt Nele Kristin Meyer (O1081)

2 Überblick Maritime Raumordnung als Planungsinstrument zur Koordinierung von Nutzungen und Schutzansprüchen Schifffahrtsrouten als Grundgerüst der Maritimen Raumordnung in der deutschen AWZ Koordinierung des Raumbedarfes von Schifffahrt und Offshore-Windenergie Transnationale Zusammenarbeit zur Steigerung der Sicherheit auf See das Beispiel Baltic LINes 2

3 Maritime Raumordnung als Planungsinstrument zur Koordinierung von Nutzungen und Schutzansprüchen Die Weite des Meeres 3

4 Ziele der Maritimen Raumordnung Erfassung der menschlichen Aktivitäten Vorbeugen/ Lösen von Nutzungskonflikten Einhaltung von Sicherheitsstandards Schutz der Meeresumwelt Umsetzung von politischen Zielen (Blue Growth, erneuerbare Energien) Wie erreicht man diese Ziele? ü Holistische Herangehensweise ü Vorausschauende Planung ü Transnationale Abstimmung 4

5 Maritime Raumordnung auf Basis des Raumordnungsgesetzes (ROG) Rechtsgrundlage ist das ROG des Bundes, das seit 2004 auch Regelungen für die AWZ enthält* Maritime Raumplanung muss die Freiheiten des UN Seerechts- Übereinkommens respektieren ( eingeschränkte Raumordnung ): Freiheit der Schifffahrt, Freiheit des Überflugs, Freiheit der Verlegung von Kabeln und Rohrleitungen Regelungsgegenstände: wirtschaftliche und wissenschaftliche Nutzung Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit der Seeschifffahrt Schutz der Meeresumwelt *Anpassung 2016 entsprechend EU Richtlinie von

6 Maritime Raumordnung - Deutsche AWZ Ostsee: km² Nordsee : km² Verantwortlichkeiten des BSH - Entwurf, Evaluierung und Fortschreibung des Maritimen Raumordnungsplans (MROP) - Gebietsfestlegungen für die Offshore-Wind-Energie im Rahmen des Flächenentwicklungsplans (FEP) - Entwurf, Evaluierung und Fortschreibung des Bundesfachplans-Offshore (BFO) 6

7 Raumordnung Nationaler Prozess Maritimer Raumordnungsplan (MROP) Bundesfachplan Offshore (BFO) / Flächenentwicklungsplan (FEP) 7

8 Schifffahrtsrouten als Grundgerüst der Maritimen Raumordnung in der deutschen AWZ Analyse des küstenfernen Schiffsverkehrs auf Grundlage von AIS-Daten Rot: Verkehr in westl. Richtung Grün: Verkehr in östl. Richtung 8

9 Schifffahrtsrouten als Grundgerüst der Maritimen Raumordnung in der deutschen AWZ Vorranggebiete - blau - müssen von Hindernissen freigehalten werden Vorbehaltsgebiete - schraffiert - haben besonderes Gewicht bei der Abwägung keine Verkehrsregelung! (lediglich Schutz des bestehenden Verkehrs vor Hindernissen) 9

10 Festlegungen für Pipelines Vorbehaltsgebiet von 500 m beidseitig von existierenden Pipelines als Sicherheitspuffer zu anderen Nutzungen 10

11 Festlegungen für Offshore-Windenergie Offshore-Windenergie Vorranggebiete - keine widersprechenden Nutzungen erlaubt, generelle Eignung der Gebiete für Offshore-Wind Anträge für Offshore- Windparks auch zulässig außerhalb der Vorranggebiete, wenn keine anderen Restriktionen (z.b. Schifffahrtsrouten oder Natura-2000-Gebiete) vorliegen 11

12 Festlegungen für Forschungszwecke Forschung Vorbehaltsgebiet Forschung hat spezielles Gewicht im Abwägungsprozess Gebiete sollen für Forschungstätigkeiten (Fischereiforschung) zugänglich bleiben und von widersprechenden Nutzungen freigehalten werden 12

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15 Koordinierung des Raumbedarfes von Schifffahrt und Offshore-Windenergie 1. Sicherung von Hauptschifffahrtsrouten durch Vorrang- und Vorbehaltsgebiete in der Maritimen Raumordnung a. Integration von räumlichen IMO Festlegungen b. Berücksichtigung von Schiffsdichte, sowie Schiffslänge und tiefgang 2. Beteiligung der GDWS im Genehmigungsverfahren für Offshore- Windparks zur Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit der Seeschifffahrt 3. Schifffahrtsorientierte Regelungen für Offshore-Windparks: a. Schiffsverkehr ist im Windpark selbst sowie im Umkreis von 500m um Offshore-Installationen herum verboten (Sicherheitszone nach SRÜ) b. Kollisionsfreundliche Fundamente kommen zum Einsatz 15

16 Stetige Evaluierung und Fortschreibung der Maritimen Raumordnung nötig 1. Veränderungen des Raumbedarfs der Schifffahrt aufgrund von a. Errichteten Offshore-Installationen, die zu umfahren sind (z.b. Verlagerungen von Schifffahrtsrouten, Veränderung der Schiffsdichte) b. Wirtschaftlichen Entwicklungen (z.b. Verlagerung von Handelsströmen, Veränderung von Import/ Export) c. Neuerungen in der Schiffsbau- und Navigationstechnologie (z.b. Autonome Schifffahrt, Veränderungen in Schiffslänge und -tiefgang) 2. Veränderungen des Raumbedarfs anderer Sektoren aufgrund von a. Neuerungen in den räumlichen Festlegungen von Naturschutzgebieten, militärisch genutzten Gebieten, Gebieten für Offshore-Windenergie, o.ä. b. Ausweisung von Gebieten für neue Nutzungsformen 16

17 Fortschreibung Maritime Raumordnung Stand der Entwicklung: Offshore Windparks in der Nordsee Maritimer Raumordnungsplan Stand: 2009 Stand: September 2017 Im Betrieb Im Bau Genehmigt Offshore Windparks in Nord- und Ostsee 14 Projekte 1015 Turbinen 5 Projekte 34 Projekte 2062 Turbinen 17

18 Transnationale Zusammenarbeit zur Steigerung der Sicherheit auf See das Beispiel Baltic LINes Ziele: Kooperation der Planungsbehörden in der Ostsee Verbesserung der nationalen Planungsprozesse Entwicklung gemeinsamer Ideen für die grenzübergreifende Planung von Schifffahrts- und Energiekorridoren Herausforderungen: - Länder in unterschiedlichen Stadien des Planungsprozesses - Verschiedene nationale Ziele und Prioritäten - Unterschiedliche Gebietsfestlegungen 18

19 Diskussion über unterschiedliche nationale Planungsansätze Unterschiede existieren in Bezug auf: Umfang und Art von Gebietsfestlegungen (z.b. Vorrang-/Vorbehaltsgebiete) Verfahren zur Übernahme von IMO Festlegungen in den Maritimen Raumplänen Sicherheitsabstände zwischen Offshore- Anlagen/ Kabelkorridoren und anderen Nutzungen Rechtlicher Status der Raumpläne (rechtlich bindend oder nicht) 19

20 Diskussion über unterschiedliche nationale Planungsansätze 20

21 Grenzübergreifende Schifffahrtskorridore Suche nach Möglichkeiten der Harmonisierung Entwicklung von Methoden für datenbasierte grenzübergreifende Planung Befragung von Stakeholdern und Schifffahrtsexperten in Planungsbehörden 21

22 Ostseeweite dezentrale Dateninfrastruktur für transnationale lineare MRO Datenaufbereitung durch HELCOM: Verfügbarkeit von ostseeweiten Daten ermöglich eine räumlich und zeitlich übersichtliche Darstellung der Schiffsdichte 22

23 Integration von Zukunftsszenarien Identifizierung von Trends im Schifffahrtssektor Identifizierung von Nutzungen, die mit dem Schifffahrtssektor in Konflikt stehen Entwicklung von jeweils drei Szenarien für 2030 und 2050 Übersetzung in räumlichen Nutzungsanspruch Identifizierung von Hot Spots Entwicklung von planerischen Lösungen 23

24 MSP Challenge Simulation von Zukunftsszenarien Fokus auf Schifffahrt und Energie Ziele Austausch und Involvierung von Stakeholdern in den Planungsprozess Ausbildung von Maritimen Raumplanern 24

25 Zusammenfassung Maritime Raumordnung versucht durch einen holistischen Ansatz Interessenskonflikte zu vermeiden und zukunftsorientiert zu planen Die Schifffahrt nimmt einen besonderen Stellenwert in der Raumplanung ein und Auswirkungen anderer sektoraler Planungen werden stetig überprüft Insbesondere die Koordinierung mit der wachsenden Offshore-Wind- Energie stellt dabei eine Herausforderung dar und bedarf einer Fortschreibung des Maritimen Raumordnungsplans Transnationale Zusammenarbeit in Nord- und Ostsee kann dabei helfen Planungsansätze zu harmonisieren und die Sicherheit auf See langfristig zu erhöhen 25

26 Vielen Dank! 26

27 EU MSP Richtlinie (2014)* Fertigstellung von maritimen Raumplänen bis 2021 Ziel: Nachhaltige Entwicklung und Wachstum von Europas Meeresgebieten ( Blue Growth ) Wichtigste Aufgaben: o o o o o Ermittlung der effektivsten Raumentwicklung bei Wahrung größtmöglicher Sicherheit Koordinierung von konkurrierenden Nutzungsansprüchen unter besonderer Berücksichtigung der Fragilität der Ökosysteme, den Folgen des Klimawandels und der Umweltverschmutzung Berücksichtigung von Wechselwirkungen zwischen Land und Meer Einbindung von Öffentlichkeit und Interessensträgern Zusammenarbeit mit anderen EU-Ländern und Drittländern zur Sicherstellung der Kohärenz der nationalen Raumordnungsplänen über die Meeresgrenzen hinweg *Richtlinie Nr. 2014/89/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 zur Schaffung eines Rahmens für die maritime Raumplanung. 27

28 Klimaschutz/Ofshore-Wind als treibende Kraft für Entwicklung der Maritimen Raumordnung in D 2002 Strategie der Bundesregierung zur Windenergienutzung auf See: 25 GW Offshore-Windenergie bis Energiewende (post-fukushima, Atomausstieg bis 2022) Ausbauziel bestätigt 2014 Neues Erneuerbare-Energien-Gesetz: reduziertes Ausbauziel von 15 GW bis 2030 Änderungen an den Vorranggebieten nicht erforderlich Räumliche Ansprüche durch Offshore Wind Auf der Grundlage von 5 MW Anlagen: Turbinen erforderlich Inanspruchnahme von rund 10% der deutschen AWZ-Fläche 28

29 WindSeeG Inkrafttreten am Umstellung im Erneuerbare-Energien-Gesetz auf wettbewerbliche Bestimmung der Förderhöhe durch Ausschreibungen Es bleibt beim Ziel MW aus Offshore Windenergie Gewinner (mit dem niedrigsten Gebot) erhält Anspruch auf EEG-Förderung Offshore zusätzlich Recht auf Führen eines Planfeststellungsverfahrens beim BSH Netzanbindung für bestimmte MW-Kapazität auf bestimmter Leitung 29