EVANGELISCHE AKADEMIE LOCCUM SGB 2.0

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1 EVANGELISCHE AKADEMIE SGB 2.0 LOCCUM Tagung vom 24. bis 26. November 2010 áåhççééê~íáçåãáíçéãwéåíêìãñ êpçòá~äéçäáíáâ~åçéêråáîéêëáí í_êéãéåx ÖÉÑ êçéêíîçåçéêsçäâëï~öéåpíáñíìåö AG 2: LAN: Wie können Kommunen ihre sozialen Dienstleistungen auf den Bedarf zuschneiden und die Chancen des Jobcenters nutzen? Dr. Helmut Schröder áåñ~ëi_çåå

2 Fachtagung SGB 2.0, Loccum AG 2 LAN: Wie können Kommunen ihre sozialen Dienstleistungen auf den Bedarf zuschneiden und die Chancen des Jobcenters nutzen? Ergebnisprotokoll: Helmut Schröder Referenten: Peter Kupka, Monika Müller, Siegfried Dreckmann Moderation: Helmut Schröder Ablauf: Zunächst machen Peter Kupka und Monika Müller einige zusammenfassende Ausführungen zu ihren Referaten aus dem Plenum. Im Anschluss referiert Herr Dreckman über die Bereitstellung der 16a-Angebote in der ARGE Delmenhorst. [Stichworte: vermittlungsunterstützende Leistungen sind dort im Hause integriert. Qualifikationsdefizite der Mitarbeiter werden durch Schulungsmaßnahmen im Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrt abgebaut. Im Ergebnis stiegen die Bedarfsfälle für Sucht-, psychosoziale Betreuung und Drogen-/Schuldnerberatung. Die wachsenden Kosten alarmierten allerdings die Kommune. Sie drängte zur Einschränkung.] Im Anschluss an die Podiumsbeiträge wurde die Diskusson mitden Teilnehmern der AG eröffnet. Es fand eine lebhafte, engagierte Diskussion statt. Unter den Teilnehmern war die Notwendigkeit von 16a-Maßnahmen unstrittig. Einigkeit bestand auch darin, dass das Instrument noch unbefriedigend ist. Warnende Hinweise: genau hinsehen, welche Instrumente und welche Zielgruppen dies betrifft. Außerdem: Umstände und Gründe für die unzureichende Nutzung berücksichtigen. Bei den Teilnehmern schien Konsens, dass die 16a-Instrumente vom Grunde her verfügar sind. Das Problem bestehe vielmehr in der Einbindung in den Prozess. In der Diskussion kristallisierten sich folgende Strukturprobleme bzgl. der Einbindung 16a-Maßnahmen in das Integrationsgeschäft heraus: Einbindung von 16a-Maßnahmen in den Integrationsprozess (Schnittstellenmanagement). Es gibt kein Fackonzept für die Einbindung der von mehreren Trägern erbachten Leistungen. So ist die Kommunikation beim Zuweisungsprozess und die Rückmeldung durch die Träger, die 16a- Maßnahmen erbringen ungeregelt. (Bsp. Wie teilt eine Schuldnerberatung mit, dass in einem bestimmten Fall die Vermittlungshemmnisse entfalten sind und nun eine Vermittlung an gestrebt werden kann.) Es wird ein Austausch zwischen diesen Trägern und der Gundsicherungsstelle für dringend erforderlich gehalten. Hindernisse: Datenschutzprobleme, ethische Verpflichtungen der Berater zur Verschwiegenheit usw.

3 Seite 2 infas Kopfzeile Bedarfsermittlung (Bedarfsgerechte Leistungserbringung): Für die Planung von 16a-Ressourcen ist eine valide Bedarfsabschätzung erforderlich. Es besteht Konsens, dass dies nur durch eine Grundsicherungsstelle selber abgeschätzt werden kann. Bsp. Wartezeiten für Sucht-, Schulner- oder psycho-soziale Betreuung als Indikator für Angemessenheit des Angebots. Problematischer ist die Bedarfsabschätzung bei Kinderbetreuung.: wie ist der kurzfrisitge Betreuungsbedarf (z.b. bei Maßnahmeteilnahme oder bei Bewerbungsgesprächen der Muttter) bzw. Betreuung in den Randzeiten (also außerhalb dder normalen Kernzeiten von Kindergärten) zu kalkulieren. Gesetzestext: Die Leistungen nach 16a SGB II sind als Kann-Leistungen eingeführt, die im Zusammenhang mit der Marktintegation erbracht werden. Daraus erwachsen Rechtsunsicherheiten. Bsp. Wird einem Leistungsnehmer eine Sucht- oder Drogenberatung vorenthalten, wenn für ihn keine Integrationsaussicht besteht? Hinweise auf sozialpolitischen Ursprung der Regelung,, die zunehmend auf die Integration vereingt wird. Mangelnde Transparenz über durchgeführte Maßnahmen und Angebote: Für die Steuerung der 16a-Maßnahmen durch die zuständigen Stellen der Länder bedarf es einer Transparenz, die bislang nicht besteht und die auch nach Erfahrungen eines Bundeslandes auch nicht durch eine Abfrage bei den Kommunen zu erzielen ist. Es fehlt eine entsprechende statistische Erfassung. Steuerungsprobleme bei Sucht-, Schuldner- und psychosozialer Betreuung: Die kommunalen Leistungen werden einem Personenkreis angeboten, der weit über den Kreis des SGB II hinausgeht. Die Steuerung folgt einer anderen Logik und anderen Kriterien, als die des SGB II. Daraus erwachsen Inkompatibilitäten, die nicht ohne weiteres zu überwinden sind. So ist ein Mittel, ein dreiseitiger Vertrag zwischen Kommune, Träger der Maßnahme und der Grundsicherungsstelle. 25. November 2010 Helmut Schröder infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft GmbH

4 Programm 74/10: SGB 2.0 file:///d:/behnisch/web/00web/web-content/programm/p1074.html 1 von :01 Das Programm chronologisch > Arbeit & Wirtschaft 74/10: SGB 2.0 Tagung der Evangelischen Akademie Loccum vom 24. bis 26. November 2010 in Kooperation mit dem Zentrum für Sozialpolitik an der Universität Bremen; gefördert von der VolkswagenStiftung Zum Thema Programm Zum Thema Die gesetzlichen Regelungen für die institutionelle Neuordnung des SGB II wurden im Sommer 2010 beschlossen. Nach den langen und kontroversen politischen Diskussionen der Vergangenheit können sich die Akteure nun auf die Umsetzung der Regelungen und die Verbesserung der Praxis konzentrieren: Werden wir also ab dem den Rollout des SGB 2.0 erleben? Die Neuordnung bietet viele Chancen, doch ist wie bei updates nicht unüblich die Installation mit Tücken und Arbeit verbunden. Vor allem die Schnittstellen zwischen den Trägern, zwischen den Trägern und den Jobcentern, zwischen Jobcentern und Dritten werden noch optimiert und die diesbezüglichen gesetzlichen Regelungen mit Leben gefüllt werden müssen, damit die User tatsächlich vom SGB 2.0 profitieren können. Was bis dahin noch zu tun ist, soll auf dieser Tagung erörtert werden, die im Rahmen des Dialogprojekts Bund und Kommunen in der Umsetzung von Hartz IV Die institutionelle Fortentwicklung des SGB II als politischer Lernprozess stattfindet, das gemeinsam von der Evangelischen Akademie Loccum und dem Zentrum für Sozialpolitik der Universität Bremen durchgeführt und von der VolkswagenStiftung gefördert wird. Dr. Joachim Lange, Evangelische Akademie Loccum, Tagungsleiter Prof. Dr. Frank Nullmeier, Zentrum für Sozialpolitik, Universität Bremen Das Progamm Mittwoch, 24. November 2010 Begrüßung und Eröffnung Dr. Joachim Lange, Ev. Akademie Loccum Das Jobcenter als Server des LAN: Systemanforderungen Dr. Susanne Koch, Leiterin der Forschungskoordination, Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung IAB, Nürnberg Marc Hentschke, Geschäftsführer, Neue Arbeit, Stuttgart; Vorsitzender Evangelischer Fachverband für Arbeit und soziale Integration Gemeinsame Diskussion Neustart?! Doris Bartelmes, Leiterin, Abteilung Arbeit, Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, Mainz Neustart?! Dr. Irene Vorholz, Beigeordnete, Deutscher Landkreistag, Berlin Donnerstag, 25. November 2010 Das vielfältige Steuerungs-, Aufsichts- und Zielvereinbarungssystem des SGB 2.0 Einführendes Referat im Plenum: Dr. Bruno Kaltenborn, Wirtschaftsforschung und Politikberatung, Berlin Foren Forum 1: Gemeinsame Einrichtungen Wilfried Hose, Geschäftsführer, ARGE Saarbrücken Markus Keller, Deutscher Landkreistag, Berlin Peter Prill, Leiter, Referat Arbeitsmarktpolitik, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Die Senatorin für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales, Bremen Dr. Bruno Kaltenborn, Berlin

5 Programm 74/10: SGB 2.0 file:///d:/behnisch/web/00web/web-content/programm/p1074.html 2 von :01 Moderation: Prof. Dr. Frank Nullmeier, Zentrum für Sozialpolitik ZeS, Universität Bremen Forum 2: Optionskommunen Gerd Goldmann, Deutscher Landkreistag, Berlin Dr. Helmut Hartmann, Geschäftsführer, con_sens, Hamburg Axel Lindner, Vorstand, GGFA AöR, Erlangen PD Dr. Hans Lühman, Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, Düsseldorf Bernd Nothnick, Leiter, Referat Arbeits- und Beschäftigungsförderung, Berufliche Qualifizierung, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Hannover Moderation: Dr. Joachim Lange, Loccum Welche Bedarfe an sozialen Dienstleistungen haben die Hilfebedürftigen? Dr. Peter Kupka, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung IAB, Nürnberg LAN (Local Area Networks): Wie können Kommunen ihre sozialen Dienstleistungen auf den Bedarf der ehb zuschneiden und die Chancen des Jobcenters nutzen? Dr. Monika Ludwig, Institut für Stadt- und Regionalentwicklung, FH Frankfurt Peripherie-Schnittstellen: Wie können Dritte gut in den Leistungsprozess einbezogen werden? Petra Kaps, Berlin SGB 2.0: Zur Interaktion mit dem User? Dr. Holger Schütz, infas, Bonn Virtuelle Effizienzsteigerung? Prof. Dr. Matthias Knuth, Institut für Arbeit und Qualifikation IAQ, Duisburg Arbeitsgruppen AG 1: Peripherie-Schnittstellen: Wie können Dritte gut in den Leistungsprozess einbezogen werden? Frank Gottwald, Geschäftsführer Integrationshilfen, Diakonie Michaelshoven, Köln; Vorstand, Evangelischer Fachverband für Arbeit und soziale Integration Sigrid Gramm, Leiterin, Bereich Berufliche und soziale Integration, ARGE Köln Roland Schimek, Leiter, Eigenbetrieb für Arbeit, Merseburg (angefragt) Conrad Skerutsch Werkstatt Frankfurt; Vorstand bag arbeit Petra Kaps, Berlin Moderation: Dr. Joachim Lange, Loccum AG 2: LAN: Wie können Kommunen ihre sozialen Dienstleistungen auf den Bedarf zuschneiden und die Chancen des Jobcenters nutzen? Siegfried Dreckmann, Geschäftsführer, ARGE Delmenhorst, Sprecher der ARGEn in Niedersachsen und Bremen Dirk Michelmann, Leiter, Kommunale Beschäftigungsagentur, Landkreis Harz, Wernigerode Dr. Monika Ludwig, Frankfurt Dr. Peter Kupka, Nürnberg Moderation: Dr. Helmut Schröder, infas, Bonn AG 3: SGB 2.0: Zur Interaktion mit dem User? Beratung, Einbeziehung des Kunden, Aktivierungsprozess Charlotte Buri, Leiterin, Bereich Beratung und Vermittlung, Mainarbeit, Offenbach Andreas Epple, Leiter, Zentrum für Arbeit, Landkreis Leer Prof. Dr. Matthias Knuth, Duisburg Dr. Holger Schütz, infas, Bonn Moderation: Prof. Dr. Gerhard Christe, Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe IAJ, Oldenburg Hardware, Software, noch wer: Die Anforderungen der Neuordnung im Personalbereich Elke Hannack, Vorstand, Ver.di, Berlin Dr. Helmut Fogt, Beigeordneter, Deutscher Städtetag, Berlin Hans-Dieter Munker, Leiter Organisationsentwicklung, Bundesagentur für Arbeit, Nürnberg Freitag, 26. November 2010 SGB 2.0: Wie kann der Neustart gelingen? Abschlussdiskussion Dr. Klaus Bermig, Leiter, Referat, Grundsatzfragen der Grundsicherung für

6 Programm 74/10: SGB 2.0 file:///d:/behnisch/web/00web/web-content/programm/p1074.html 3 von :01 Arbeitsuchende, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin Dr. Ulrich Cramer, Leiter, Abteilung Arbeit, Ministerium für Wirtschaft und Arbeit, Magdeburg Tim Kähler, Beigeordneter, Bielefeld Andrea Martin, Leiterin, KreisJobCenter Marburg-Biedenkopf Dr. Matthias Schulze-Böing, Geschäftsführer, MainArbeit; Sprecher Bundesnetzwerk der ARGE-Geschäftsführer