familienfreundlich Familie, Jugend und Bildung Das haben wir geschafft Das fordern wir

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1 Kurzwahlprogramm

2 2 3 Familie, Jugend und Bildung familienfreundlich Die Grünen plakatieren Damit die Kurzen nicht zu kurz kommen - von 1996 bis 2001 waren die Schulen Rot- Grün 5,35 Millionen Euro wert. Wir haben in den letzten 10 Jahren 250 Millionen Euro in Schulsanierungen investiert und die KiTa-Gebühren auf Null gesenkt! Also bei wem sind die Kurzen zu kurz gekommen? Florian Bernschneider Ihr FDP-Kandidat für Veltenhof, Watenbüttel, Völkenrode, Kanzlerfeld, Lehndorf, Thune, Harxbüttel, Wenden, Rühme und Lamme (Wahlkreis 32 Nordwest) Verdoppelung der Ausgaben für vorschulische Bildung auf 60 Millionen Euro in den letzten 10 Jahren. Vervierfachung der Betreuungsplätze für unter Dreijährige seit 2004 Streichung der Kindergartengebühren Flexibilisierung der Betreuungszeiten Einrichtung von 12 Offenen Ganztagsgrundschulen Investition von 250 Millionen Euro in Schulsanierung Aufstockung der Mittel für Jugendclubs und 6 Millionen Förderung für den Bau einer Jugendherberge Krippenausbau - auch über die Ziele des Bundes hinaus Qualitätssteigerung in der Kinderbetreuung: kleinere Gruppen, mehr Erzieherstellen und flexiblere Betreuungszeiten Förderung einer Imagekampagne für den Erzieherberuf Die Einrichtung einer internationalen Kita nach dem Vorbild der internationalen Schule Weitere/Mehr Ganztagsangebote im Grundschulbereich Förderung der Vernetzung von Kindergärten, Schulen, Hochschulen, außerschulischen Bildungsangeboten und der Wirtschaft Jugendfreundliche Stadt: Durch weitere Vergünstigungen bei Kultureinrichtungen für Schüler und die Einrichtung eines Nachtliniensystems im ÖPNV

3 4 5 Finanzen, Haushalt und Nachhaltigkeit schuldenfrei 469 Millionen Euro Schulden hat uns Rot-Grün im Jahr 2001 hinterlassen. Auf Schuldenbergen können Kinder aber nicht spielen! Wir haben das angepackt und unsere Bilanz heute heißt: Braunschweig ist schuldenfrei und handlungsstark. Juliane Lehmann Ihre FDP-Kandidatin für Lindenberg, Rautheim, Südstadt, Heidberg, Mascherode, Melverode, Stöckheim und Leiferde (Wahlkreis 21 Südost) Abbau der von Rot-Grün geerbten 469 Millionen Euro Schulden durch ein durchdachtes Sparkonzept und Privatisierungen, die die Interessen der Bürger wahren. Nutzung von Privatisierungserlösen für den Abbau der Schulden und nicht für neue Ausgaben. Ergebnis: Braunschweig ist eine der wenigen Städte in Deutschland die schuldenfrei ist und damit erheblich mehr Spielraum für Zukunftsinvestitionen hat. Erstellung einer Braunschweiger Nachhaltigkeitsstrategie nach dem Vorbild der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie. Einrichtung eines Zentrums der Nachhaltigkeit, in dem Fragen und Aspekte der Nachhaltigkeit veranschaulicht und diskutiert werden können.

4 6 7 Verkehr und Stadtentwicklung bürgerorientiert Man kann wie Rot-Grün mit Umweltzonen und Verboten versuchen, das Auto aus Braunschweig zu verdammen. Oder man erkennt unsere Chance als Forschungs- und Automobilregion, intelligente Antworten für einen umweltfreundlichen Automobilverkehr der Zukunft zu geben. Bettina Vogler-Klages Ihre FDP-Kandidatin für Bevenrode, Waggum, Bienrode, Hondelage, Querum, Dibbesdorf, Volkmarode, Schapen, Gliesmarode und Riddagshausen (Wahlkreis 11 Nordost) wohnortnahe Ansiedlung von Einzelhandel und keine weiten Wege zu Einkaufszentren auf der grünen Wiese. Ausweisung von stadtnahen, attraktiven Wohngebieten, die gerade für junge Familien bezahlbar bleiben (teilweise Ausstattung mit Familienbonus) Attraktivitätssteigerung der Innenstadt durch aktives Stadtmarketing und die Sanierung der Innenstadt Nachfragegerechter Ausbau des Bus- und Straßenbahnangebots Ergebnis: Braunschweig wurde in den letzten Jahren von einer schrumpfenden zu einer wachsenden Stadt, in der junge Familien nicht in Nachbarlandkreise abwandern Verstetigung des Verkehrsflusses mit dem Ziel einer Grünen Welle, weil ein flüssiger Verkehr der Umwelt mehr dient als ein Plakettensystem Förderung der Vernetzung und Kombination unterschiedlicher Verkehrsträger Generationengerechte Verkehrsplanung und weitere Beseitigung bestehender Barrieren Einrichtung eines Radschnellweges zwischen Braunschweig und Wolfenbüttel und Prüfung eines Radschnellwegenetzes nach niederländischem Vorbild Ständige Überprüfung der Schulwegsicherheit

5 8 9 Arbeit, Wirtschaft und Innovation gründerfreundlich Rot-Grün meint Wirtschaftspolitik sei Politik für Unternehmer. Wir sagen: Wirtschaftspolitik ist Politik für sichere Arbeitsplätze! Sebastian Löhr Ihr FDP-Kandidat für die Weststadt, Broitzem, Geitelde, Timmerlah, Rüningen und Stiddien (Wahlkreis 22 Südwest) Einrichtung eines Fonds für Existenzgründer Stärkung der Braunschweig Zukunft GmbH als Ansprechpartner für Unternehmen Ausbau und Einrichtung von Existenzgründerzentren Einrichtung eines Entschädigungsfond für Unternehmen, die durch langwierige kommunale Baumaßnahmen in Mitleidenschaft gezogen werden Stärkung des Forschungsflughafens als Innovationsstandort für Wissenschaft und Wirtschaft Einrichtung eines Hauses der Wissenschaft zur Vernetzung von Forschung und Wirtschaft Ergebnis: Braunschweig ist bundesweit auf Platz 2 bei Unternehmensgründungen, seit 1992 war die Arbeitslosenquote nie so gering wie heute Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft, u.a. durch ein Kreativzentrum als Ausstellungs- und Arbeitsraum und der Ausweitung des Gründerfonds um eine Sparte Kultur- und Kreativwirtschaft Sicherstellung von schnellem Interzugang im ganzen Stadtgebiet. Gerade für innovative Unternehmen und die Forschung muss ein schnellerer Internetzugang ermöglicht werden. Stärkere Kooperation zwischen der Braunschweig Zukunft GmbH und der Projekt Region Braunschweig GmbH bzw. der Wolfsburg AG Im Dialog mit den Arbeitnehmern und der Kaufmannschaft soll die Ausdehnung der Sonntagsöffnungen überprüft werden

6 10 11 Kultur, Freizeit und Sport kulturbegeistert Die Kultur ist die schönste Tochter der Freiheit heißt ein liberaler Grundsatz. Damit sie bei Rot-Grün nicht zum Einzelkind wird, setzen wir uns für ein Miteinander von Kunst, Kultur, Forschung und Wirtschaft ein. Almuth von Below-Neufeldt Ihre FDP-Kandidatin für die Innenstadt, Viewegsgarten- Bebelhof und das südliche Ringgebiet (Wahlkreis 13 Innenstadt/Südlicher Ring) Ausbau der Bibliothek im Schloss mit dem Erfolg einer Verdoppelung der ausgeliehenen Bücher Eröffnung des Schlossmuseums und 6 Millionen Euro für den Umbau des Städtischen Museums Einrichtung eines Hauses der Kulturen zum interkulturellen Dialog Einrichtung eines Hauses der Kreativwirtschaft ist beschlossen. 3 Millionen Euro Investition in Sportbetriebe, Instandhaltung und Sanierung von Sportanlagen, wovon 95 Braunschweiger Sportklubs profitieren Sanierung von 16 städtischen Sportanlagen und Ausbau des Eintrachtstadions Überarbeitung der bisherigen Förderrichtlinien zur Kulturförderung für mehr Freiräume für neue Projekte und eine solidere Planungsgrundlage Förderung einer stärkeren Kooperation und Austauschmöglichkeiten zwischen Kunst, Wissenschaft und Wirtschaft Einrichtung einer Veranstaltungshalle mit einem Zuschauervolumen von 300 bis zu 500 Zuschauern Fortsetzung der Sportstättensanierung und Überprüfung von weiteren Investitionsmöglichkeiten durch PPP-Projekte. Sicherstellung ausreichender Wasserflächen für den Schulund Sportbetrieb über das Spaßbad hinaus

7 12 13 Sozialpolitik chancengerecht Sozialpolitik heißt für uns Chancen zu eröffnen statt Chancenlosigkeit zu verwalten. Für die richtigen Investitionen in der Sozialpolitik braucht man deswegen auch nicht die rot-grüne Gießkanne, sondern den Verstand. Dirk Pietschmann Ihr FDP-Kandidat für das westliche Ringgebiet (Wahlkreis 31 Westlicher Ring) Erhöhung der Fördermittel für soziale Einrichtungen Sorgfältige Zielsetzung von Instrumenten keine Gießkannenförderung Einrichtung eines Netzwerks gegen Kinderarmut Nachhaltige Entwicklung des Westlichen Ringgebiets im Dialog mit den Bürgern und Verbänden Ausbau eines Netzes der sozialen Hilfen mit dem Augenmerk auf Hilfe zur Selbsthilfe Weitere Schwerpunktlegung auf die sozialen Verhältnisse von Kindern Erarbeitung von Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit den Sozialträgern Schaffung von Rahmenbedingungen für innovative Modellprojekte und Stärkung der Rahmenbedingungen für freie Träger

8 14 15 Verwaltung und Bürgerbeteiligung bürgernah Wenn Bürger aktiv werden und selbst handeln, sagt Rot-Grün der Staat würde seine Aufgaben nicht wahrnehmen. Für uns soll Staat und Gesellschaft aber genau so funktionieren mit Eigeninitiative der Bürger statt mit ständigem Geschrei nach Vater Staat! Ingo Schramm Ihr FDP-Kandidat für das Östliche Ringgebiet (Wahlkreis 12 Östlicher Ring) Beteiligung der Bürger bei der Entscheidung zum Ausbau des Eintrachtstadions Immer mehr Verwaltungsgänge können online erledigt werden Ergebnis: Als eine der ersten Städte Deutschlands hat Braunschweig die Konsequenzen aus den Diskussionen um Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten gezogen. Ausbau des E-Governments mit dem Ziel eines virtuellen Bürgerbüros Stärkere Nutzung neuer Medien zur Transparenzverstärkung; z.b. durch Übertragungen von Ratssitzungen via Internetstream Erstellung eines Konzeptes zur Bürgerbeteiligung bei richtungsweisenden Entscheidungen Einbindung der Bürger bei Haushaltsberatungen Stärkung des Bürgerschaftlichen Engagements

9 16 17 Umwelt umweltbewusst Der Unterschied zwischen Rot- Grüner und unserer Umweltpolitik ist: Rot-Grün will den Menschen per Gesetz verbieten der Umwelt zu schaden. Wir wollen die richtigen Grundlagen und Anreize schaffen, damit die Menschen ihre Umwelt schützen. Einrichtungsbeschluss einer unabhängigen Energieberatungsagentur Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes mit der Schaffung eines Klimaschutzbeauftragten Öffentliche Gebäude sind bevorzugt durch regenerative Energie bzw. effizientere System zu versorgen. Städtische Liegenschaften haben Vorbildfunktion bei ihrer Energieversorgung. Alle öffentlichen Neubauten sind in Passivbauweise zu errichten, um eine hohe Energieeffizienz zu erreichen Prof. Dr. Ulrich Klages Ihr FDP-Kandidat für Kralenriede, Schunteraue und Schwarzer Berg (Wahlkreis 33 Nördlicher Ring)

10 18 19 Listenplatz 2 für die Wahl zum Rat der Stadt Susanne Schütz Wahlkreis 21 Südost Eike Hoffmann Wahlkreis 32 Nordwest Mathias Möller Wk. 13 Innenstadt/Südl. Ring Carolin Maedebach Wahlkreis 31 Westlicher Ring Listenplatz 2 für die Wahl zum Rat der Stadt Joachim Casper Wahlkreis 11 Nordost Dr. Martin Kleemeyer Wahlkreis 12 Östlicher Ring Marita Körlin Wahlkreis 22 Südwest Martin Schüler Wahlkreis 33 Nördlicher Ring

11 20 21 Kandidaten der FDP für die Wahl der Stadtbezirksräte 112 Wabe - Schunter - Beberbach: 1. Joachim Casper 2. Prof. Dr. Ulrich Klages 114 Volkmarode: 1. Simone Knauer 2. Klaus Tiedt 120 Östliches Ringgebiet: 1. Ingo Schramm 2. Dr. Martin Kleemeyer 131 Innenstadt: 1. Volkhard Beins 2. Mathias Möller 132 Viewegs Garten - Bebelhof: 1. Almuth von Below-Neufeldt 2. Henry Manew 211 Stöckheim - Leiferde: 1. Dr. Eberhard Scharf 2. Eva Villwock 212 Heidberg - Melverode: 1. Jens Wilhelm 2. Franz Agthe 213 Südstadt - Rautheim - Mascherode: 1. Tobias Jäcker 2. Gerd Weidner 221 Weststadt: 1. Marita Körlin 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien: 1. Michael Spika 310 Westliches Ringgebiet: 1. Dirk Pietschmann 2. Martin Winrich Becker 321 Lehndorf -Watenbüttel: 1. Eike Hoffmann 2. Carolin Maedebach 323 Wenden - Thune - Harxbüttel: 1. Axel Friese 331 Nordstadt: 1. Matthias Schorsch 2. Martin Schüler Gefällt mir FDP Braunschweig bei Facebook: Weitere Informationen zur Kommunalwahl 2011, Nachrichten, Pressemitteilungen und Berichte finden Sie auf unserer Internetseite:

12 Das gesamte Wahlprogramm finden Sie auf unserer Webseite: (unter Wahl 2011 / Kommunalwahlprogramm ) FDP Kreisverband Braunschweig Fallersleber Straße 20, Braunschweig Tel. 0531/ Fax 0531/ kontakt@fdp-bs.de -