PB 05 Soziale Leistungen

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1 PB 5 Soziale Leistungen PR5-1-1 Grundversorgung u.leistungen nach dem SGBX PR5-4-1 Sonstige soziale Leistungen PR5-4-2 Gewährung von Wohngeld PR5-4-3 Rentenangelegenheiten PR5-2-1 Leistungen für Asylbewerber PR5-3-1 Unterbringung von Wohnungslosen PR5-3-2 Unterbringung von Aussiedlern PR5-3-3 Unterbringung von Asylbewerbern

2 1 Haushaltsplan 211 Tei/ergebnishausha/t Produktgruppe PG5 1 Grundversorgung und Leistungen nach dem X. Sozia/gesetzbuch i Nr. Bezeichnung Ergebnis i Steuern und ähnliche Abgaben : 1 2 +Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1 : 3 + Sonstige Transfererträge 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte : 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erst Kreis soziale Leistungen (BSHG Rückfluss) Erstattungen von Prozess- und Verwaltungskosten Sonstige ordentliche Erträge Zwangsgelder 5 < i 8 + Aktivierte Eigenleistung 9 +/- Bestandsveränderungen ~ 1 =Ordentliche Erträge ! 11 - Personalaufwendungen : : 5111 BezÜlle der Beamten Vergütung für tariflich Beschäftigte : Versorgungskassenbeiträge für tarif! Beschäftigte Gesetzliche Sozialvers. tür tariflich J Beschäftigte Beihilfen/Unterstützungsleislungen f Seite 284 von 512-

3 Haushaltsplan 211 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-1 Grundversorgung und Leistungen nach dem X. Sozialgesetzbuch Nr. Bezeichnung Ergebnis Beschäftigte Zuführungen für Pensionsrückst. für Beschäftigte Zuführungen zu Beihilferückst. für Beschäftigte Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen , Gerichts-, Prozess- und Vollstreckungskosten Wertverändenungen aus 616 Niederschlagung! Erlass Aufwand Bereinigung von Kleinbeträgen 17 =Ordentliche Aufwendungen =Ergebnis der laufenden Verwal tungstätigkeit (Zeilen 1 und 17) Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) 22 =Ordentliches Ergebnis (Zeilen 18 und 21) Außeror<lentliche Erträge 24 - außerordentliche Aufwendungen -- Seite 285 von 512-

4 1 Haushaltsplan 211 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-1 Grundversorgung und Leistungen nach dem X. Sozialgesetzbuch Nr. Bezeichnung Ergebnis i 25 =außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24) 26 =Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25) i i 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen o 28 i-aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen o! O 29 Ergebnis (Zeilen 26, 27, 28) ! Erläuterungen PG5 1 Ergebnisplan Das Bundessozialhilfegesetz ist zum außer Kraft getreten. Die Delegationsgemeinden sind rechtlich jedoch verpflichtet, über den hinaus die Bearbeitung in noch nicht abgeschlossenen Sozialhilfefällen durchzuführen. Dies schließt die Geltendmachung und Verfolgung von Ansprüchen und deren Abführung an den Rhein-Sieg-Kreis entsprechend den bis zu diesem' Zeitpunkt geltenden Satzungen ein, Der Rhein-Sieg-Kreis hat sich mit Rundverfügung vom damit einverstanden erklärt, dass die kreisangehörigen Gemeinden pauschal mit 1/3 an den ab 25 noch abzuführenden Sozialhilfeeinnahmen beteiligt werden (Nachwirkungsbonus). Da die Zahl der noch geltend zu machenden Ansprüche im Laufe der Zeit rückläufig sein wird, entwickelt dich der ab 211 rückläufig, -- Seite 286 von 512-

5 Haushaltsplan 211 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG5-1 Grundversorgung und Leistungen nach dem X. Sozialgesetzbuch Nr. Bezeichnung Ergebnis ~~~r;:~~~~ 1 17 (fd. VelW.tätigkeit) nur im Gesamtfinanzplan 18 ~',"ffi' nsmaßnahmen 19 +Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2 + Einzahlungen aus der Ve von Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten ~ 22 + Sonstige nvestitionseinzahlungen 23 =Einzahlungen aus nvestitionstätigkeit 24 Auszahlungen für den ElWerb von Grundstücken und Gebäuden 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 Auszahlungen für den ElWerb von beweglichem Anlagevermögen 27 Auszahlungen für den ElWerb von Finanzanlagen 28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen O 29 Sonstige nvestitionsauszahlungen 3 ~n~~:t~~~~r:~~:e! 31 =Saldo aus nvestitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) - Seite 287 von 512-

6 Haushaltsplan 211 -_.~ Produktbeschreibung Produkt PR5 1 1 Grundversorgung u.leistungen nach dem 8GB X Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-1 Grundversorgung und Leistungen nach dem X. Sozialgesetzbuch Produkt PR5-1-1 Grundversorgung u.leistungen nach dem SGB X ~. Produktinformationen i Verantwortliche Organisationseinheit Verantwortliche Person(en ): i FG 5 - Soziale Leistungen Barbara Steinfartz Produktbeschreibung Das Produkt umfasst die Sicherstellung des notwendigen laufenden Lebensunterhaltes sowie besonderer einmaliger Bedürfnisse, Grundsicherungsleislungen, Krankenhilfe und Pflegeleistungen gemäß den Vorschriften des SGB X sowie die Abwicklung der Fälle nach dem Bundessozialhilfegesetz. Zu den Leistungen gehören: Hilfe zum Lebensunterhalt - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminqerung - Hilfe zur Gesundheit (Prüfung der persönlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen) - Hilfe zur Pflege (außerhalb von Einrichtungen ohne Pflegestufe) - Hilfe in anderen Lebenslagen (Hilfe zurweiterführung des Haushalts, Altenhilfe, Bestattungskosten) Ziele - Sicherstellung des Lebensunterhaltes und der Gesundheitsfürsorge für den berechtigten Personenkreis Auftragsgrundlage SGB X, Delegationssatzung etc. Zielgruppe Hilfesuchende, Hilfebedürflige Kennzahlen Mögliche zukünftige Kennzahlen/Messgrößen: - Anzahl der Leistungsempfänger nach SGB X - Anzahl der Widersprüche - Anzahl stattgegebener Widersprüche -- Seite 288 von 512

7 Haushaltsplan 211 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5~2 Leistungen für Asylbewerber Nr. Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 2 +Zuwendungen und 1 allgemeine Umlagen 3. + Sonstige Transfererträge Kostenerstattungen and. Leistungstr, nach AsylblG 1, Sonstige Ersatzleistungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 +Privatrechtliche Leistungsentgelte O. 16 +Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 +Sonstige ordentliche Erträge 8 +Aktivierte Eigenleistung Bestandsveränderungen 1 =Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Bezüge der Beamten Vergütung für tariflich Beschäftigte Versorgungskassenbeiträge für tarifi , Beschäftigte Gesetzliche Sozialvers. für tariflich Beschäftigte BeihilfenlUnterstützungsleistungen f Beschäftigte !=rungen für Pensionsrückst. für 2,49 2, häftigte 2, Zuführungen zu Beihilferilckst. für ! ~ i , Seite 289 von 512-

8 Haushaltsplan 211 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-2 Leistungen für Asylbewerber ~ Nr. Bezeichnung Ergebnis Beschäftigte Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen Grundleistungen nach 3 Abs. f AsylbLG a.e Zusatzleistungen nach 3 Abs AsylbLG a.e Leistungen nach 1 aasylblg a.e Kosten der Unterkunft nach 3 AsylblG i a.e Arbeitsgelegenheiten nach 5 AsylbLG a.e Heim Kuraufenthalt (BartJetrag)~ sonstige Leistungen nach 6 AsylbLG a.e Regelbedarf nach 2AsylbLG (analog SGB X) a.e Mehrbedarf nach 2 AsyJbLG a.e Einmalige Beihilfe nach 2 AsyJbLG , 2. a.e. 2.5 Sonstiger laufender Bedarf nach AsylbLG a.e. 5 Kosten der Unterkunft nach 2AsylbLG a.e Leistungen bei Krankheit, , Schwangerschaft, Geburt Heim- und Kuraufenthalt nach 2 AsylbLG LE SGB X (analog) weitere laufende Hilfen i.e ;~;~~~r laufender Bedarf nach 2 i.e Sonstige ordentliche Aufwendungen Gerichts-, Prozess- und i O. 1.. Seite 29 von 512

9 Haushaltsplan 211 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-2 Leistungen für Asylbewerber Nr. Bezeichnung Vollstreckungskosten Ergebnis Gerichts-, Prozess- und VOllstreckungskosten =Ordentliche Aufwendungen =Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Zellen 1 und 17) Finanzerträge D D D D D 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 =Finanzergebnis (Zellen 19 und 2) 1 22 =Ordentliches Ergebnis (Zeilen 18 und 21) _ Außerordentliche Erträge D D 24 außerordentliche Aufwendungen 25 =außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24) 26 =Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25) i Erträge aus internen Leistungsbeziehungen D 28 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen D D 29 Ergebnis (Zeilen 26, 27, 28) Erläuterungen PG5 2 Ergebnisplan Die Ansätze sind abhängig von der Anzahl der im Leistungsbezug stehenden Asylbewerber. m Falle der Ablehnung eines Asylantrages ist die Ausländerbehörde für die Rückführung des Antragstellers in das jeweilige Heimatland zuständig. Da die Rückführung - wenn überhaupt - nur sehr schleppend erfolgt ein Anspruch auf Grundleistungen nach dem AsylG besteht, unabhängig davon, ob der Asylantrag abgelehnt wurde oder nicht, entstehen Mehraufwendungen Die Ausgaben für Krankheit, Schwangerschaft und Geburt werden durch die Solidargemeinschaft der kreisangehörigen Städte und Gemeinden getragen. Die Abrechnung wird durch den Kreis durchgeführt. Seite 291 von 512

10 Haushaltsplan 211 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG5-2 Leistungen für Asylbewerber Nr. Bezeichnung Ergebnis Finanzplan 1 17 (fd. Verw.tätigkeit), Darstellung nur im Gesamtfinanzplan 18 Zuwendungen für nvestitionsmasnahmen 19 +Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2 +Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. o i Entgelten 22 +Sonstige nvestitionseinzahlungen 23 '" Einzahlungen aus nvestitionstätigkeit 24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 27 Auszahlungen für den Erwerb von ' Finanzanlagen 28 Auszahlungen von aktivi Zuwendungen 29 3 '" Auszahlungen aus nvestitionstätigkeit 31 =Saldo aus nvestitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) 215 i Seite 292 von 512

11 Haushaltsplan 211 Produktbeschreibung Produkt PR5 2 1 Leistungen für Asylbewerber Produktbereich PBOS Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-2 Leistungen für Asylbewerber Produkt PR5-2-1 Leistungen für Asylbewerber Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 5 - Soziale Leistungen Verantwortliche Person(en ): Barbara Steinfartz Produktbeschreibung Das Produkt umfasst die Lelstungsgewähnung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. insbesondere Beratung und die Gewährung von finanziellen Hilfen. Hierzu gehören folgende Leistungen: - Gnundleistungen - Leistungen n besonderen Fällen - KrankenhiHe Hilfestellung bei Rückreise ins Heimatland Ziele Sicherslellung des Lebensunterhaltes und der Gesundheitsfürsorge für die Leistungsberechtigten Auftragsgrundlage FlüAG, AsylbLG Zielgruppe Asylbewerber/innen Kennzahlen Mögliche zukünftige Kennzahlen/Messgrößen: - Anzahl der Leistungsempfänger/innen -- Seite 293 von 512-

12 1 Haushaltsplan 211 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Nr. Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und ,168 allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von SoPo aus Zuwendungen Sonstige Transfererträge 4 +Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Nulzungsgebühren für Übergangsheime Nulzungsgebühren der Obdachlosenunterbringung Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 +Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen Betreuung , demflüag ~auschale Erstattungen f Ubergangsheime Aussiedl Sonstige ordentliche Erträge Leistungen bei Schadensfällen Aktivierte Eigenleistung 9 +/- Bestandsveränderungen 1 =Ordentliche Erträge ~ Personalaufwendungen Bezüge der Beamten Vergütung tür tariflich BeSChäftigte Versorgungskassenbeiträge für tarm Seite 294 von 512

13 Haushaltsplan 211 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Nr. Bezeichnung Ergebnis Beschäftigte ~::~~~~~esozialvers, für tariflich Beihilfen/Unterstützungsleistungen f. 2, Beschäftigte Zuführungen für Pensionsrücksl für Beschäftigte 4.73~ Zuführungen zu Beihilferucksl für Beschäftigte Versorgungsaufwendungen ~ 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige Bewirtschaftungskosten Ersatzbeschaffungen für städt l.wu 2. Sozialwohnungen Bilanzielfe Abschreibungen ;,;; Abschreibungen für Abnutzung (nicht GWG) Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter Transferaufwendungen, ')1 'l"m Sonstige ordentliche Aufwendungen Mieten A.. 17 = Ordentliche Aufwendungen =Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Zeilen 1 und 17) ~ Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 =Finanze~ ;i Seite 295 von 512-

14 Haushaltsplan 211 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Nr. Bezeichnung Ergebnis! :: Ordentliches Ergebnis (Zeilen 18 und 21) Außerordentliche Erträge außerordentliche Aufw 25 =außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24) 26 =Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Erträge iv Versicherungsleistung Aufwendungen aus internen , Leistungsbeziehungen Aufwendungen iv Personaleinsatz Betriebshof Aufwendungen iv Fahrzeug Gerätekosten Betriebshof Aufwendungen iv Gebäudeversicherung Aufwendungen iv Grundbesitzabgaben Aufwendungen iv Abfall Aufwendungen iv sonstige Bewirtschaftung Aufwendungen iv Strom , Aufwendungen iv Wasser Aufwendungen V Heizung Aufwendungen iv Telefongebühren AUfwendungen iv Pacht, M~ten und Nebenabgaben Aufwendungen iv Gebäudeunterhaltung ! Seite 296 von 512

15 Haushaltsplan 211 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Nr. Bezeichnung Ergebnis Ergebnis (Zeilen 26, 27,28) Erläuterungen PG5 3 Ergebnisplan Nach dem Landesaufnahmegesetz sind Gemeinden' zur Aufnahme (vorläufige Unterbringung und bevorzugte Versorgung mit Wohnraum) und Betreuung von Aussiedlern, Spätaussiedlern und Zuwanderem verphichtet. Für die Unterbringung werden Benutzungsgebühren erhoben, Die betreibt als Gemeinschaftsunterkünfte die Wohnheime "Am Getreidespeicher 21 und 23' Am wurde die vierte Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes beschlossen. Diese beinhaltet u.a.. dass die Quartalspauschale nicht mehr personenbezogen (tatsächliche Anzahl der zugewiesenen ausländischen Flüchtlinge) ermittelt wird, Grundlage für die Pauschale ist nunmehr der jeweils zum 1,1. eines Jahres auf der Basis der Flächengröße der Stadt ermittelte Zuweisungsschlüssel Für die mit der Unterhaltung der Übergangsheime verbundenen Aufwendungen erhalten die Gemeinden vierteljährliche Pauschalen für jeden in einem Übergangsheim untergebrachten Berechtigten. \ -- Seite 297 von 512

16 1 Haushaltsplan 211 :Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen i Nr. Bezeichnung Ergebnis Finanzplan 1 17 (fd. Verw.tätigkeit)! Darstellung nur im Gesamtfinanzplan 18 Zuwendungen für nvestitionsmaßnahmen 19 +Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten : Oi 22 +Sonstige nvestitionseinzahlungen 23 =Einzahlungen aus nvestitionstätigkeit 1 24 Auszahlungen für den Erwerb von GrundstOcken und Gebäuden : 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 Auszahlungen for den Erwerb von beweglichem AnlageverlnÖgen beweglichen Sachen (6 41 netto) 27 Auszahlungen for den Erwerb von Finanzanlagen 28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen O. : 29 Sonstige nvestitionsauszahlungen 3 =Auszahlungen aus nvestitionstätigkeit =Saldo aus nvestitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) Seite 298 von 512

17 Haushaltsplan 211 Produktbeschreibung Produkt PR5 3 1 Unterbringung von Wohnungslosen Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Produkt PR5-3-1 Unterbringung von Wohnungslosen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 32 - Ordnungsangelegenheiten Verantwortliche Person(en ): Kurt Strang Produktbeschreibung Bereitstellung von Wohnraum und Betreuung der Wohnungslosen in den gemeindlichen Unterkünften - DurchfUhnung und Betreuung der Nutzungsentschädigung sowie Kalkulation der Obdachlosengebühren Ziele - Unterbringung und Betreuung wohnungsloser Personen - menschenwürdige Unterbringung Auftragsgrundlage OBG, KAG, Satzung Zielgruppe Von Obdachlosigkeit betroffene Personen, Bewohner/innen der Einrichtungen für Obdachlose Kennzahlen Mögliche zukünftige Kennzahlen/Messgrößen: Anzahl der obdachlosen Personen - Kosten pro Person - 8elegungsquole Obdach -- Seite 299 von 512 -

18 Haushaltsplan 211 Produktbeschreibung Produkt PR5 3 2 Unterbringung von Aussiedlern Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5'{)3 Soziale Einrichtungen Produkt PR5'{)3'{)2 Unterbringung von Aussiedlern Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 5 Soziale Leistungen Verantwortliche Person(en ): Barbara Steinfartz Produktbeschreibung Bereitstellung sozialer Einrichtungen für Aussiedler/innen (Übergangswohnheimj Ziele - Unterbringung und Betreuung von Aussiedlern - Vermeidung gesellschaftlicher solation - menschenwürdige Unterbringung unter Beachtung besonderer Bedürfnisse und des sozialen Umfeldes Auftragsgrundlage LaufAG Zielgruppe Aussiedler/innen Kennzahlen Mögliche zukünft,ige Kennzahlen/Messgrößen: - Anzahl der im Ubergangsheim untergebrachten Personen - Kosten pro Person - Belegungsquote Übergangsheim -- Seite 3 von 512

19 Haushaltsplan 211 Produktbeschreibung Produkt PR5 3 3 Unterbringung von Asylbewerbern Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-3 Soziale Einrichtungen Produkt PR5-3-3 Unterbringung von Asylbewerbern Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 5 - Soziale Leistungen Verantwortliche Person(en ): Barbara Steinfartz Produktbeschreibung Bereitstellung sozialer Einrichtungen für Asylbewerber/innen (Übergangswohnheim) Ziele - Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern - Vermeidung gesellschaftlicher solation - menschenwürdige Unterbringung unter Beachtung besonderer Bedürfnisse und des sozialen Umfeldes Auftragsgrundlage FlüAG Zielgruppe Asylbewerber/innen Kennzahlen Mögliche zukün~ige Kennzahlen/Messgrößen: - Anzahl der im Ubergangsheim untergebrachten Personen - Kosten pro Person ' - Belegungsquote Übergangsheim -- Seite 31 von 512-

20 Haushaltsplan 211 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-4 Sonstge soziale Leistungen! Nr. Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben. 2 +Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 +Sonstige Transfererträge 4 +Öffentlich-rechtliche leistungsentgelte Sonstige Verwaltungsgebühren Privatrechtliche leistungsentgelte 6 +Kostenerstattungen und ~ Kostenumlagen Erst. Kreis Personalausgaben allg SozVerwaltung Sonstige ordentliche Erträge nstige Bußgelder +Aktivierte Eigenleistung eränderungen, 1 =Ordentliche Erträge.,,,..." \ Personalaufwendungen ! 5111 Bezüge der Beamten Vergütung für tariflich Beschäftigte Versorgungskassenbeiträge für taritl Beschäftigte Gesetzliche Sozialvers. fürtaritlich ~_"","",,",,"f r Pensionsruckst. für ~ -- Seite 32 von 512-

21 Haushaltsplan 211 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen.._ Nr. Bezeichnung Ergebnis, Beschäftigte Zuführungen.zu Beihilferiickst. für Beschäftigte Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Gerichts-, Prozess- und Vollstreckungskosten 3 i 17 =Ordentliche Aufwendungen =Ergebnis der laufenden Verwal -3 _"11 QAQ tungstätigkeit (Zeilen 1 und 17) Finanzerträge 2 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 =Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) LL gebnis Außerordentliche Erträge 24 - außerordentliche Aufwendungen 25 =außerordentliches ErgebniS (Zeilen 23 und 24) 26 =Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Seite 33 von 512-

22 Haushaltsplan 211 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen Nr. Bezeichnung Ergebnis Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 29 Ergebnis (Zeilen 26, 27, 28) Erläuterungen PG5-4 Ergebnisplan Personal-/Sachkostenerstatt. 8GB 11 - Seite 34 von 512-

23 Haushaltsplan 211 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen Nr. Bezeichnung Ergebnis Finanzplan 1 17 (fd. Verw.tätigkeit) Darstellung nur im Gesamtfinanzplan ' 18 Zuwendungen für nvestitionsmaßnahmen 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige nvestitionseinzahlungen 23 =Einzahlungen aus nvestitionstätigkeit 24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 27 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 Sonstige nvestitionsauszahlungen 3 =Auszahlungen aus nvestitionstätigkeit 31 =Saldo aus nvestitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) -- Seite 35 von 512

24 Haushaltsplan 211 Produktbeschreibung Produkt PR5 4 1 Sonstige soziale Leistungen produkili."lch PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-4 Sonstige soziale Leistungen i Produkt PR5-4-1 Sonstige soziale Leistungen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 5 - Soziale Leistungen Verantwortliche Person(en ): Barbara Steinfarlz Produktbeschreibung - Beratung Rundfunkgebührenbefreiung - Empfang und Beratung von Aussiedlern - Verlängerung Schwerbehindertenausweise - Pflegeberatung - Bescheinigung von rentenversicherungsrechtlichen Zeiten (für Aussiedlerlinnen) - Seniorenberatung - Zusammenarbeit mit den Vereinen und Verbänden zur Durchführung der Altentage Ziele - Hilfe zur Selbsthilfe - präventive Hilfen zur Vemneidung künftiger Sozialaufwendungen - Förderung der Durchführung von Altentagen als Beitrag zur Vermeidung sozialer solation von älteren Menschen Auftragsgrundlage BVG, LPfiG Ratsbeschlüsse freiwillige Leistungen Zielgruppe Aussiedlerlinnen, Schwerbehinderte, Pfiegebedürftige inkl. Angehöriger, Anspruchsberechtigte -- Seite 36 von 512-

25 Haushaltsplan 211 Produktbeschreibung Produkt PR5 4 2 Gewährung von Wohngeld Produktbereich PBOS Soziale Leistungen Produktgruppe PG5-D4 Sonstige soziale Leistungen Produkt PR5-D4-D2 Gewährung von Wohngeld Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 5 - Soziale Leistungen Verantwortliche Person(en ): Barbara Steinfartz Produktbeschreibung f?rüfung von Wohngeldanspruch und ggf. Gewährung von Wohngeld und Lastenzuschuss nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) Ziele Gewährung von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz zur wirtschaftlichen Sicherung angemessenen, gesunden und familiengerechten Wohnens Auftragsgrundlage WoGG Zielgruppe Anspruchsberechtlgte Kennzahlen Mögliche zukünftige Kennzahlen/Messgrößen: Anzahl der Leistungsempfänger/innen -- Seite 37 von 512

26 Haushaltsplan 211 Produktbeschreibung Produkt PR5 4 3 Rentenangelegenheiten Produktbereich PB5 Soziale Leistungen Produktgruppe PG5.Q4 Sonstige soziale Leistungen Produkt PR5.Q4.Q3 Rentenangelegenheiten Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 1 - Rat, Stadtmarketing Verantwortliche Person(en ): Peter Feuser Produktbeschreibung - Auskunftserteilung in Rentenangelegenheiten - Annahme, Aufnahme und Prüfung der Anträge - Aufklärung von Sachverhalten auf Verlangen der RentenversiCherungsträger Auß:. "l:!"l:!... '''''''l:''' Zielgruppe Anspruchsberechtigte Mögliche zukünftige Kennzahlen/Messgrößen: - Anzahl der Leislungsempfänger/innen -- Seite 38 von 512-