Recht, Ordnung und Wettbewerb

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Klaudia Michel
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1 Stefan Bechtold Joachim Jickeli Mathias Rohe (Hrsg.) Recht, Ordnung und Wettbewerb Festschrift zum 70. Geburtstag von Wernhard Möschel Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort der Herausgeber 15 Grußwort von Philip Löwe 19 I. Kartellrecht und Wettbewerbsökonomie Horst Albach On a Merger in the European Market for Industrial Gases 23 Albrecht Bach Theaterdonner zur Abschreckung - zur Debatte um kartellrechtliche Entflechtungen 35 Uli Barth Lokale Teilmärkte: Ein Stiefkind der Marktabgrenzung 47 Jürgen Basedow / Christian Heinze Kartellrechtliche Schadensersatzklagen im europäischen Gerichtsstand der Streitgenossenschaft (Art. 6 Nr. 1 EuGVO) 63 Johanna Bätge Enge Verbindungen von Märkten und Art. 102 AEUV 85 Rainer Bechtold 35 Jahre Pressefusionskontrolle 97 Peter Behrens Abschied vom more economic approachl 115 Florian Bien Kollektiver Rechtsschutz im Kartellrecht auf neuen Wegen? Materiell-rechtliche Anspruchsbündelung durch Gesamtgläubigerschaft und Drittschadensliquidation 131

3 Inhaltsverzeichnis Meinrad Dreher Die Haftungsverteilung bei der gesamtschuldnerischen kartellrechtlichen Schadenersatzhaftung 149 Ulrich Ehricke Kontrolldefizite hinsichtlich der Kartellrechtsmäßigkeit von Wettbewerbsregeln gem. 24 ff. GWB 169 Reinhard Ellger Kartellschaden und Verletzergewinn 191 Christoph Engel An Experimental Contribution to the Revision of the Guidelines on Research and Development Agreements 227 Andreas Fuchs Der ebenso effiziente Wettbewerber" als Maßstab für die Missbrauchskontrolle über marktbeherrschende Unternehmen - eine kritische Würdigung 241 RolfHempel Fischzüge bei der Kommission - Informationsbeschaffung für kartellrechtliche Schadensersatzklagen 265 Johannes Hertfelder Die bewirkte Wettbewerbsbeschränkung" in Artikel 101 Absatz 1 AEUV und der More Economic Approach 281 Ulrich Immenga Zusagen, Auflagen und Bedingungen der EU-Kommission - Herausforderungen im Beihilferecht und nach Art. 9 VO 1/ Joachim Jickeli Das Missbrauchsverbot und der Missbrauchsgedanke im Kartellrecht 303 Thomas Kapp Abschaffung des Private Enforcement bei Hardcore-Kartellen 319 Wolfgang Kerber Regelorientierte Wettbewerbspolitik aus rechtsökonomischer Sicht 341

4 Inhaltsverzeichnis Christian Kirchner / Thorsten Käseberg Cloud Computing im Lichte des europäischen Wettbewerbsrechts 355 Günter Knieps Zur Evolutorik von Marktmechanismen für Flughafenslots 369 Rainer P. Lademann Zur Methodologie des more economic approach im Kartellrecht 381 Jürgen Lindemann Mehr als 50 Jahre deutsches und europäisches Kartellrecht - einige Bemerkungen aus der Sicht eines Unternehmensjuristen 395 Ernst-Joachim Mestmäcker Kooperative horizontale Wettbewerbsbeschränkungen im US-Antitrustrecht und im europäischen Wettbewerbsrecht. Eine vergleichende Anmerkung zum Urteil des US-Supreme Court vom Andreas Mundt Kartellverfolgung im 21. Jahrhundert: Erfolgreich durch wirksame Abschreckung 427 Manfred Neumann Verbot des Verkaufs unter Einstandspreis - ein wirtschaftspolitischer Missgriff 441 Wolfgang Oehler Sozialkartellrecht - Sackgasse oder Ausweg zur Wettbewerbsstärkung im deutschen Gesundheitswesen? 451 Petra Pohlmann Verfahrensrecht für ein ökonomisiertes Kartellrecht: Der Beurteilungsspielraum der Kommission 471 Alexander Riesenkampjf Vom Wettbewerbsschutz zum Verbraucherschutz? 489 Wulf-Henning Roth Entflechtung marktbeherrschender Unternehmen und Schranken des Unionsrechts - Eine Skizze 503

5 10 Inhaltsverzeichnis Georg Sandberger Die Kontrolle von Zusammenschlüssen von Krankenhäusern unter Beteiligung von Universitätsklinika 525 Gottfried Schiemann Der Kartellschaden als Problem des allgemeinen Zivilrechts 547 Karsten Schmidt Kartellnichtigkeit von Folgeverträgen: alles neu seit Courage" und seit der Siebenten GWB-Novelle? 559 Dieter Schmidtchen Die Internalisierung negativer externer Effekte als wettbewerbspolitisches Problem - der Fall nackter Preisabsprachen 579 Ulrich Schwalbe /Jan Höft Ausgestaltung von Kronzeugenprogrammen und private Kartellrechtsdurchsetzung 597 Heike Schweitzer Verpflichtungszusagen im Gemeinschaftsrecht 637 Siegmar Strecket Einige Gedanken zu Krankenhausfusionen und -kooperationen aus kartellrechtlicher Sicht 663 Stefan Thomas Die Gesamtschuld im EU-Kartellbußgeldrecht - die Kommission als Juristischer Pascha"? 675 Florian Wagner-von Papp Entflechtung, legislative Zwischenregelungen und personelle Verflechtungen 691 Gerhard Wiedemann Die Umgehungsklausel des Art. 5 Abs. 2 UA. 2 EG-FKVO - Ausdruck gesunden Misstrauens oder verfehlte Regulierung? 721 Roger Zäch /Adrian Künzler Die Sanktionierung von wettbewerbsbeschränkenden Tatbeständen und die EMRK 737

6 Inhaltsverzeichnis 11 II. Ordnungspolitik Kurt Biedenkopf Begrenzungskrisen als Problem der Ordnungspolitik 753 Juergen B. Donges Internationale Wettbewerbsfähigkeit: Ökonomische Reflexionen 763 Michael Eilfort Ordnungspolitik" - ein Widerspruch in sich? Das (schlechte) Beispiel Steuerrecht 775 Lars P. Feld Die Zukunft des Finanzfoderalismus 785 WolfSchäfer Politische Kartelle 795 Alfred Schüller Globalisierung" - Anmerkungen zu einigen Wirkungen, Konflikten und Ordnungsfragen 807 Manfred E. Streit Demokratischer Sozialismus - Ein ordnungspolitisches Trugbild 823 Viktor Vanberg Wettbewerbsfreiheit" als Maßstab der Wettbewerbspolitik 829 Roland Vaubel Eine Wettbewerbsaufsicht für die Regierungen in der Europäischen Union 843 Carl Christian von Weizsäcker Wettbewerb auf den drei Ebenen wirtschaftlicher Aktivität 855 Hans Willgerodt Defizite der Leistungsbilanz 871

7 12 Inhaltsverzeichnis III. Europarecht Peter-Christian Müller-Graff Die europäische Wirtschafts- und Währungsunion: Rechtliche Rahmendaten für Reformen 885 Klaus Otto Nass Der Grundsatz gleicher Wahl - Zur demokratischen Legitimation des Europäischen Parlaments 901 Thomas Oppermann Euro-Stabilisierung durch EU-Notrecht 909 Franz Jürgen Säcker Die Gewährleistung einheitlicher Produktionsstandards im System unverfälschten Wettbewerbs 923 IV. Bankrecht und Bankenregulierung Volker Emmerich Anlegerschutz oder Bankenschutz 945 Dieter Reuter Fehlerhafte Banküberweisung und Bereicherungsausgleich. Eine Reminiszenz an Wernhard Möschels Habilitationsvortrag 955 Norbert Walter Lehren aus der Krise Ein neuer Ordnungsrahmen für robustere Finanzsysteme 969 V. Regulierungs-, Medien- und Immaterialgüterrecht Peter Bartodziej Historische und systematische Überlegungen zum Verhältnis von Telekommunikationsrecht und Überwachungsrecht 979 Stefan Bechtold Perspektiven eines Markenrechts jenseits von Informationsasymmetrien 993

8 Inhaltsverzeichnis 13 Justus Haucap /Michael Coenen Regulierung und Deregulierung in Telekommunikationsmärkten: Theorie und Praxis 1005 Karen Hörn Die Medien als Opfer ordnungspolitischer Fehlkonzeptionen 1027 Thorsten Körber Regulierung der Netzindustrien: Übergangsstadium oder Daueraufgabe des Staates? - zum Verhältnis von Kartellund Regulierungsrecht 1043 K. Peter Mailänder Wettbewerbsrechtlicher Streit um Telemedienangebote? 1057 Gerhard Riehle Immaterialgüterschutz in Sekundärmärkten. Die Ersatzteilfrage" - Präzedenz für einen Paradigmenwechsel? 1075 VI. Sonstiges Wirtschaftsrecht Theodor Baums Das preußische Schuldverschreibungsgesetz und F. C. von Savigny 1097 Michael Becker Der Entherrschungsvertrag im Spiegel verschiedener Rechtsgebiete 1119 Volker Beuthien Was ist Organautonomie und wie weit reicht sie? 1135 Brigitte Haar Der Widerruf des Beitritts zu einem Immobilienfonds - Zum Spannungsverhältnis zwischen Verbraucherschutz und institutionellem Anlegerschutz 1159 Mathias Habersack Gedanken zur konzernweiten Compliance- Verantwortung des Geschäftsleiters eines herrschenden Unternehmens 1175

9 14 Inhaltsverzeichnis Eckart Koch Der Finanzmarkt und seine Krise in juristischer Sicht 1193 Rainer Kirchdörfer Nachhaltige Entlohnungssysteme im Management von Familienunternehmen 1209 Knut Wolfgang Nörr Soziale Marktwirtschaft als Rechtsbegriff: ein Intermezzo im Anschluss an das Leitsätzegesetz 1233 Mathias Rohe Kreditsicherungsrecht in privatautonomer Gestaltung - ein Auslaufmodell? 1239 Robert S. Summers The Hart-Fuller Debate (1958) Revisited 1253 Winfried Veelken Verlagerung des Preisrisikos und Preisbindung - die sog. Rationalisierungsabkommen der Rechtsschutzversicherungsunternehmen mit den Rechtsanwälten 1263 VII. Anhang Wernhard Möschel: Verzeichnis der Veröffentlichungen 1295 Autorenverzeichnis 1339

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