Begrüßungstext Sabine Graf

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Begrüßungstext Sabine Graf"

Ingeborg Beyer
vor 6 Jahren
Abrufe

1 1 Begrüßungstext Sabine Graf Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Damen und Herren, Ich freue mich sehr, die Tagung Fremdfirmeneinsatz auf dem Werksgelände heute eröffnen zu können und möchte zunächst alle herzlich begrüßen. Vielleicht ist es zu einigen von Euch schon durchgedrungen. Leider musste der Arbeitsminister Guntram Schneider absagen, weil er zu einer dringenden Sitzung nach Berlin gerufen wurde. Als Vertreter des Ministers möchte ich Herrn Matzdorf, Abteilungsleiter aus dem Arbeitsministerium, begrüßen. Herzlich willkommen! Begrüßen möchte ich ebenfalls Annelie Buntenbach, Mitglied des Geschäftsführenden Bundesvorstands des DGB. Annelie dies sei nebenbei bemerkt hat wesentlich dazu beigetragen, dass wir die heutige Tagung durchführen können. Ebenfalls begrüßen, möchte ich Reiner Hoffmann, den Landesbezirksleiter Nordrhein der IG Bergbau, Chemie und Energie sowie Knut Giesler, den Bezirksleiter Nordrhein- Westfalen der IG-Metall. Herzlich willkommen Euch und Ihnen! 1

2 Fremdfirmeneinsatz auf dem Werksgelände das ist eine etwas sperrige Beschreibung für ein Phänomen, dass zwischenzeitlich unter dem Begriff Werkverträge in der breiteren Öffentlichkeit diskutiert wird. Als wir vor etwa einem Jahr anfingen über diese Tagung zu diskutieren und zu überlegen, wie wir das Thema anpacken könnten, war von dieser öffentlichen Debatte noch nicht viel zu spüren. Fast könnte man sagen, es war noch ein Insiderthema für Arbeitsmarktspezialisten und für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter in bestimmten Branchen: Dazu gehörte natürlich die Bauindustrie, die sich schon seit Jahren mit der Vergabe von Aufträgen an Werkvertragsunternehmen und Solo-Beschäftigte herumschlagen muss. Oder auch die Fleischindustrie, einer Branche, in der der ungebremste Einsatz von entsandten Werkvertrags-Beschäftigten häufig aus Bulgarien und Rumänien - zu einer gnadenlosen Abwärtsspirale in der Entlohnung und bei den Arbeitsbedingungen geführt hat. Doch eine quantitative Ausweitung von Werkvertragskonstruktionen wird auch in anderen Branchen und Bereichen konstatiert und seit einer gewissen Zeit öffentlich debattiert. 2

3 Was ist geschehen? Offensichtlich hat die Tatsache, dass es Gelungen ist Leiharbeit zu beschränken, bei vielen Unternehmen zu einer Ausweichbewegung hin zu Werkverträgen geführt. Werkverträge scheinen heute das probate Mittel zu sein, um Löhne zu drücken und Arbeitsbedingungen zu verschlechtern man kann auch sagen: Um den Kostenfaktor Arbeit so weit wie möglich zu minimieren. Dies ist ein Prozess, der wie wir bei Daimler in Stuttgart oder bei VW in Leipzig sehen können von den Rändern der Produktion ausgehend, immer deutlicher aus das industrielle Kerngeschäft erfasst zu haben scheint. Schätzungen gehen davon aus, dass heutzutage in der Autoindustrie zwischen 40 und 60 Prozent und bei Elektrokonzernen zwischen 30 und 50 Prozent der Arbeiten fremdvergeben werden. Der Tod von zwei rumänischen Werkvertragsarbeitern bei der Meyer-Werft in Papenburg im Juli diesen Jahres hat das Thema Werkverträge und den Einsatz von billigen Arbeitskräften unter menschenunwürdigen Bedingungen für einen Moment zu einem breiten öffentlichen Thema werden lassen. Auch hier gibt es inzwischen verschiedene Initiativen diesen Prozess des Lohn- und Sozialdumpings auszubremsen. 3

4 Sicherlich: Der Einsatz von grenzüberschreitendtätigen Werkvertrags-Beschäftigten als Billiglöhner zu miserablen Bedingungen ist nach wie vor ein Phänomen bestimmter Branchen. Doch können wir davon ausgehen, dass dies so bleibt? Sind nicht schon heute ähnliche Formen des Lohndumpings auch in anderen Branchen und auch bei Höherqualifizierten zu beobachten? Dies - liebe Kolleginnen und Kollegen sind einige Fragen, denen wir uns auf der heutigen Tagung widmen wollen. Unser Ziel bei der Konzeption der Veranstaltung war es, branchenübergreifend zu diskutieren. Wir wollten Kolleginnen und Kollegen zusammenbringen, die die das Phänomen des Fremdfirmeneinsatzes oder der Werkverträge aus unterschiedlichen Richtungen beobachten und thematisieren können. Wir beginnen zunächst mit einem wissenschaftlichen Input von Professorin Eva Kocher, die den Rechtsrahmen und die Handlungsmöglichkeiten von Betriebsräten in Bezug auf das Thema Werkerträge genauer beleuchten wird. Dann folgt ein Vortrag von Frank Schmidt-Hullmann, dem Europaexperten der IG- BAU, der einen Blick auf die Dienstleistungsrichtlinie und der damit 4

5 zusammenhängenden Entsendeproblematik werfen wird. Liebe Eva Kocher, lieber Frank, herzlich willkommen und vielen Dank für Eure Bereitschaft bei unserer Tagung vorzutragen. Im zweiten Teil der Tagung wollen wir das Themenspektrum wie angekündigt aus unterschiedlichen Blickwinkeln diskutieren. Ich bin sehr gespannt auf die verschiedenen oder vielleicht auch ganz ähnlichen Erkenntnisse aus dieser Diskussion. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des zweiten Podiums werden wir nach der Mittagspause vorstellen. Allerdings möchte ich mich bei Euch schon mal jetzt herzlich für Euer Mitwirken bedanken. Die Beteiligten der Abschlussrunde habe ich schon vorgestellt. Wir werden uns dabei vor allem mit den politischen Rahmenbedingungen beschäftigen. Und ich vermute eine Frage wird sein, welche Auswirkungen ein absehbarer gesetzlicher Mindestlohn auf Werkvertragskonstruktionen haben wird. Und was es an zusätzlichen Regelungen und Veränderungen braucht, um dem Lohndumping durch Fremdfirmeneinsätze einen Riegel vorzuschieben. 5

6 Die heutige Tagung wird von der Hans-Böckler- Stiftung ausgerichtet. Vorbereitet wurde sie in Kooperation mit dem DGB-Bundesvorstand und dem Projekt Faire Mobilität. Wie einige von Euch oder von Ihnen wissen, läuft das Projekt Faire Mobilität inzwischen seit über zwei Jahren. In diesem Zusammenhang sind in sechs bundesdeutschen Großstädten Beratungsstellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus den mittel- und osteuropäischen Staaten eingerichtet worden, wo sich diese bei akuten arbeitsplatzbezogenen Problemen in ihrer Muttersprache beraten lassen können. Eine dieser Stellen wurde in Dortmund eingerichtet unser dortiger Berater wird an dem Podiumsgespräch nach dem Mittagessen mitwirken. Ich möchte außerdem erwähnen, dass die Faire Mobilität-Beratungsstelle in Dortmund durch eine weitere Stelle beim Träger Arbeit und Leben ergänzt werden konnte, die vom nordrhein-westfälischen Arbeitsministerium aus ESF-Mitteln finanziert wird. Viele der mittel- und osteuropäischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die sich bei der Beratungsstelle in Dortmund oder auch bei den anderen Faire-Mobilität-Stellen in Hamburg oder Stuttgart melden, sind Werkvertrags- Beschäftigte häufig kommen sie, weil sie 6

7 entweder gar keinen Lohn oder deutlich zu wenig bekommen haben. Es war uns in der Vorbereitung ein Anliegen diesen Zusammenhang in das heutige Themenspektrum aufzunehmen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Damen und Herren, ich wünsche Euch, Ihnen und uns eine spannende und lehrreiche Veranstaltung. Vielen Dank! 7

Ähnliche Dokumente

Missbrauch von Werkverträgen bekämpfen!

Stellungnahme des IG Metall Bezirkes Niedersachsen und Sachsen-Anhalt zum Entwurf für einen Antrag an den Niedersächsischen Landtag Missbrauch von Werkverträgen bekämpfen! (Drucksache 17/464) 23. September