Erste Vollversammlung aller Studierenden im Sommersemester 2017

Transkript

1 Erste Vollversammlung aller Studierenden im Sommersemester 2017 Protokolliert vom Präsidium des 67. Studierendenparlaments am 10. Mai 2017 um 18 Uhr im Audi Max

2 Protokoll der ersten Vollversammlung aller Studierenden im Sommersemester 2017 am 10. Mai 2017 TOP 1 Begrüßung und Formalia Eröffnung der Vollversammlung erfolgt gegen 18:20 Uhr durch den Präsidenten des 67. Studierendenparlaments Halil Siabanoglou. Die form- und fristgerechte Ladung wurde festgestellt. Die Beschlussfähigkeit der 1. Vollversammlung aller Studierenden im Sommersemester 2017 ist festgestellt. Antrag Halil Siabanoglou: Beschluss der Basisversion der GO mit der Streichung von 4 Abs. 1-3 und Streichung von 4 IV HS. 4 IV wird der neue Abs. 1. Abstimmungsergebnis: Nein: 4, Enthaltung: 39, Ja: 36 Antrag Philipp Seidel: Streichung von 2 Abs. 1 und 2, füge ein: neuen 2 Abs. 1: das Präsidium des Studierendenparlaments ist die Sitzungsleitung und schreibt das Protokoll. Abstimmungsergebnis: Nein: 0, Enthaltung: 36, Ja: 35 Beschluss der Geschäftsordnung in dieser vorgeschlagenen Form: Nein: 0, Enthaltungen: 27, Ja: 43 Das Präsidium des 67. Studierendenparlaments bestehend aus Halil Siabanoglou (Präs.), Magnus Günther (stellv. Präs.) und Markus Halbrock (stellv. Präs.) wird kraft der Geschäftsordnung zur Sitzungsleitung. TOP 2 Beschluss der Tagesordnung Dringlichkeitsantrag 1: Es ergeht der Antrag auf Schaffung eines neuen TOP 6 Solidaritätserklärung mit dem selbstverwalteten HM und Kauf des Grundstücks des HM, der aktuelle TOP 6 Sonstiges wird zu TOP 7. Abstimmungsergebnis: Nein 8, Enthaltung 25, Ja 48 Dringlichkeitsantrag 2: Antrag auf Schaffung eines neuen TOP 7 - Anerkennung der GBS- Hochschulgruppe Abstimmungsergebnis: Nein 2, Enthaltung 27, Ja 50 1

3 Protokoll der ersten Vollversammlung aller Studierenden im Sommersemester 2017 am 10. Mai 2017 Beschluss der geänderten Tagesordnung: Abstimmungsergebnis: Nein: 3, Enthaltungen: 7, Ja: überwältigende Mehrheit TOP 3 Rechenschaft des AStA TOP 4 Bericht aus dem Senat Der AStA hat Rechenschaft abgelegt. Die Rechenschaftsberichte sind im Folgenden schriftlich angehängt. Fünf der acht studentischen Vertreter*innen im Senat sind anwesend. Bericht aus dem Senat erfolgte. TOP 5 Bericht aus dem Studierendenparlament Es sind viele Mitglieder des Studierendenparlaments anwesend. Der Präsident berichtet aus dem Parlament. TOP 6 - Solidaritätserklärung mit dem selbstverwalteten HM und Kauf des Grundstücks des HM Antrag Solidaritätserklärung mit dem sel st er alteten HM Antragstext ist als Anhang 1 dem Protokoll angehängt. Änderungsantrag: Der Text des Änderungsantrags ist dem Protokoll als Anhang 4 angehängt. Der Änderungsantrag wurde vom Antragsteller angenommen, die Abstimmung des Änderungsantrags entfällt. Antrag auf namentliche Abstimmung Stimmberechtigung wird anhand von Studierendenausweisen und amtlicher Lichtbildausweise überprüft. Der geänderte Antrag steht zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: Nein: 21, Enthaltung: 2, Ja: 47 Antrag Kauf des Grundstü ks des HM ird vom Antragsteller zurückgezogen. Antragstext ist als Anhang 2 dem Protokoll angehängt. TOP 7 - Anerkennung der GBS Hochschulgruppe Antrag Anerkennung der GBS Hochschulgruppe Antragstext ist dem Protokoll als Anhang 3 angehängt. Stephan Weißbach: Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Redeliste Abstimmungsergebnis: Nein: 14, Enthaltungen: 24, Ja: 6. Steven Rademacher wird zur Ordnung gerufen und erneut verwarnt. 2

4 Protokoll der ersten Vollversammlung aller Studierenden im Sommersemester 2017 am 10. Mai 2017 Magnus Günther: Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Redeliste Abstimmungsergebnis: Angenommen. Abstimmungsergebnis für den Antrag Anerkennung der GBS Ho hs hulgruppe : Nein: 42, Enthaltungen: 3, Ja: 4 TOP 8 - Sonstiges Der Präsident bedankt sich bei den Mitgliedern der Verfassten Studierendenschaft für die Teilhabe am demokratischen Prozess und den angenehmen Ablauf der Sitzung. 3

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8 Präsident des 67. Studierendenparlaments StuPa c /o AStA Staudingerwe g M ainz Präsident Halil Siabanoglou An die Mitglieder der Verfassten Studierendenschaft c/o AStA Staudingerweg Mainz Tel.: / Fax: / praesidium@stupa.uni-mainz.de Mainz, 5. Mai 2017 Einladung zur ersten Vollversammlung im Sommersemester 2017 Liebe Studierende, hiermit möchte ich Euch zur ersten Vollversammlung im Sommersemester 2017 am Mittwoch, den 10. Mai 2017 um 18:00 Uhr c.t. im Audi Max, Johann-Joachim-Becher-Weg 3 9 einladen. Die Tagesordnung findet ihr umseitig. Für die Teilnahme an der Vollversammlung können Entschuldigungen zur Vorlage an die Dozentinnen und Dozenten ausgestellt werden. Personen mit einer Hörschädigung kann auf rechtzeitige Nachfrage eine Gebärdensprachdolmetscherin oder ein Gebärdensprachdolmetscher zur Verfügung gestellt werden. Ihr erreicht uns unter praesidium@stupa.uni-mainz.de Mit freundlichen Grüßen Halil Siabanoglou Präsident des 67. Studierendenparlaments

9 Vorläufige Tagesordnung der ersten Vollversammlung im Sommersemester 2017 TOP 1 Begrüßung / Formalia TOP 2 Beschluss der Tagesordnung TOP 3 Wahl von Sitzungsleitung und Protokoll TOP 4 Rechenschaft des AStA TOP 5 Bericht aus dem Senat TOP 6 Bericht aus dem Studierendenparlament TOP 7 Sonstiges Halil Siabanoglou Präsident des 67. Studierendenparlaments

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13 Rechenschaftsbericht Arbeitsbereich Hochschulpolitik Der Arbeitsbereich hat folgende Vernetzungsarbeit geleistet: Bis November 2016 hat der AB HoPo die Koordination der Landesastenkonferenz innegehabt. Anschließend wurde jede Sitzung der LAK aktiv, d.h. durch Einbringen von Positionen o.ä., besucht. In dieser Arbeit fielen zwei Treffen mit dem Wissenschaftsministerium. Weiterhin war der AB auf folgenden Konferenzen und Mitgliederversammlungen: MV der Studienplatztauschvergabe (als Mitglied), MV des freien Zusammenschluss der Studierendenschaften e.v. (fzs) (als Besucher), Studierendenkonferenz gegen Rassismus und Faschismus (als Teilnehmerin), zwei Protestkonferenzen von "Lernfabriken Meutern" (als Teilnehmerin) Auf Universitätsebene hat der AB die Vernetzung zwischen studentischer und akademischer Selbstverwaltung durch einen gemeinsamen Runden Tisch gewährleistet. Zudem hat der AB sich zwei mal mit Fachbereichsvertreter*innen getroffen, um innerhalb der BFR Kommunikation zu etablieren und Vernetzungstrukturen zu schaffen. Außerdem haben wir uns mit den ASten der TU Darmstadt und der GU Frankfurt zu dem Bündnis der Rhein-Main-Universität ausgetauscht. Der AB-HoPo hat sich weiterhin mit folgenden Thematiken beschäftigt: VG-Wort und Urheberrecht (-> Stellungnahme seitens des AStA). Essenszuschusskürzungen gegenüber dem StuWerk seitens des Landes (-> Pressemitteilung und ein Gespräch mit dem StuWerk). Verträger der Böringer Ingelheimstiftung, u.a. Treffen mit der Universitätsleitung und dem IBM. (Bildungs-)Kürzungen im Haushalt (-> gemeinsame Stellungnahme mit Fachbereichsvertreter*innen, Senatis und sonstige Interessent*innen). Erarbeitung einer Stellungnahme zur Hochschulgesetznovelle. Weiterhin unterstützte der Arbeitsbereich AStA-Gesamtprojekte, beteiligte sich an mehreren Arbeitskreisen (zwei davon federführend), nahm an den AStA-Plena teil und berät Studierende bei Fragen rund um das Studium.

14 Rechenschaftsbericht des Arbeitsbereichs für Ökologie Der Arbeitsbereich hat im Wintersemester 16/17 ei e Vortrag zu The a Kar is us: Zur Psy hologie des Tiere Esse s it de Titel We Strei hel, We Esse? a.. veranstaltet. Außerdem hat der Ar eits erei h ei e Fil orführu g des Fil s Co spira y organisiert. Der Arbeitsbereich hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass den Studierenden jeden Tag ein veganes Gericht in der Mensa zur Verfügung steht. Des Weiteren hat er in der GFG-Mensa ein Pilotprojekt zur Mülltrennung einführen können. Der Arbeitsbereich hat ein Grundstück von der Universität pachten können, das für ein Urban- Garde i g Projekt u ter de Na e Ca pus Garte genutzt werden kann. Das Grundstück befindet sich an der Ecke Johann-Joachim-Becher Weg / Anselm Franz v. Bentzel Weg. Der Ar eits erei h ist ei e Kooperatio it Foodshari g Mai z ei gega ge u d hat ei e ge ei sa e Fil orführu g des Fil s Taste the Waste dur hgeführt. Außerde hat er die Mensen dazu bewegt, Backwaren, die am Ende des Tages nicht gegessen wurden, an Foodsharing Mainz weiterzugeben, damit diese verteilt werden können. Der Arbeitsbereich hat im Sommersemester 17 zum einen die AG Campus Garten mit dem Bau von Gartenmöbeln, der Organisation von Planungstreffen, der Verwaltung des Mailverteilers und der Facebook-Gruppe sowie der Beschaffung von Materialien und Werkzeugen unterstützt. Des Weiteren führt der Arbeitsbereich momentan Verhandlungen mit der Universität über den Vertrag des Campus Gartens. Der Arbeitsbereich hat für das SS 17 außerde ehrere Vorträge orga isiert: Wo unsere AgriKultur fals h lag u d ie Per akultur helfe ka a.. i P it de Refere te Stefa S h arzer, außerde ei Vortrag zu The a Waru ist Geldfrei Le e a hhaltig? it de Referenten Tobias Rosswog am im P2. Ei e Vortrag zu The a Zero Waste Ein Leben oh e Müll? it der Refere ti Olga Witt a.. i HS, u d ei e Vortrag zu The a Post a hstu söko o ie it der Refere ti Christia e Kliemann am im P4. Für die letzten Wochen des Sommersemesters der Arbeitsbereich außerdem eine Filmreihe mit den Fil e Po er to Cha ge, To orro, Before the Flood, Crisis as Opportu ity: A Si pler Way. Der Arbeitsbereich steht in Kontakt mit der Klima Gruppe Rhein-Main, die sich gegen Braunkohletagebau einsetzt und am Klimacamp in der Lausitz Ende August teilnehmen wird. Es wird überlegt, eine Kooperation einzugehen, um ihr Vorhaben zu unterstützen. Der Arbeitsbereich hatte ein Gespräch mit Carsten Rast, dem Leiter der Hochschulgastronomie, der Interesse daran hat, eine repräsentative Mensaumfrage durchzuführen, um unter anderem den Anteil an sich Vegetarisch oder Vegan ernährenden Studierenden zu erfassen. Hier befinden wir uns gerade im Dialog mit verschiedenen Bereichen der empirischen Forschung und dem ZQ, um herauszufinden, wie teuer die Durchführung und Auswertung einer solchen Umfrage wäre, um abschätzen zu können, ob eine Kooperation mit dem AStA wünschenswert ist, oder nicht.